Wie kann die weltweite Tendenz der Entdemokratisierung gestoppt werden?
Aktualisiert: 2023-05-28
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Wirtschaft demokratisch
Autor: Gerd Morgenthaler
Freiheit durch Gesetz
Das Grundgesetz verpflichtet die Legislative zur Ordnung und Sicherung der Freiheit durch das Gesetz. Damit das Bundesverfassungsgericht die Erfüllung dieses Auftrages kontrollieren kann, müssen rechtsdogmatische Maßstäbe für das Zusammenspiel von Gewaltenteilung und materieller Freiheitsgewähr entwickelt werden. Ausgehend von der Ideengeschichte des modernen Verfassungsstaates definiert Gerd Morgenthaler den Freiheitsbegriff grundrechtsübergreifend und weist den inneren Zusammenhang der besonderen Freiheitsgrundrechte nach. Auf dieser Grundlage bestimmt er den Umfang der demokratischen Gestaltungsbefugnis und die inhaltlichen Bindungen des Parlaments, das als Erstadressat der Grundrechte zu aktiver und schöpferischer Rechtsetzung berufen ist. Mit Hilfe der daraus abgeleiteten Maßstäbe erhält die Kompetenz des Bundesverfassungerichts, die Legislative bei der freiheitsordnenden und -sichernden Gesetzgebung zu kontrollieren und auch anzuleiten, einen juristisch bestimmbaren Gehalt. Die so entwickelte und nach Staatsfunktionen differenzierende Lehre der Freiheitsgrundrechte erlaubt Gerd Morgenthaler eine fundierte Kritik der gegenwärtigen Rechtsprechungspraxis und der geltenden Gesetzeslage anhand konkreter Beispiele.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Pandemiepolitik. Freiheit unterm Rad?
Die Pandemiepolitik der letzten zweieinhalb Jahre ist nicht spurlos an der Gesellschaft vorbeigegangen. So gehören Lockdown, 2G-/3G-Regeln, Masken- und Impfpflichten mittlerweile ebenso zum allgemeinen Wortschatz wie die zur Abwertung von Maßnahmenkritikern verwendeten Begriffe Covidiot, Coronaleugner, Impfgegner oder Schwurbler.
Kritik entzündete sich vor allem an der Frage: Welche Freiheitseingriffe sind zum Schutz vor COVID-19 verhältnismäßig?
Der Band greift diese Frage auf und beleuchtet, wie sich der Stellenwert individueller Freiheitsrechte durch die ergriffenen Coronamaßnahmen verändert hat. Die Autorinnen und Autoren analysieren die Auswirkungen der Pandemiepolitik auf Wissenschaft, Demokratie und Gesellschaft. Und sie geben wichtige Denkanstöße zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik, die Voraussetzung für eine dringend notwendige Versöhnung ist.
Mit Beiträgen von: Rainer Baule, Klaus Buchenau, Jan Dochhorn, Ole Döring, Michael Esfeld, Matthias Fechner, Agnes Imhof, Sandra Kostner, Boris Kotchoubey, Axel Bernd Kunze, Salvatore Lavecchia, Christian Lehmann, Tanya Lieske, Gerd Morgenthaler, Henning Nörenberg, Robert Obermaier und Markus Riedenauer.
Aktualisiert: 2023-03-02
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Oswald Spengler in einem Zeitalter der Globalisierung / Oswald Spengler in an Age of Globalisation
Gerade heute im Zeitalter der Globalisierung sind Oswald Spenglers Vorhersagen von der Zivilisation als dem Endstadium einer jeden Kultur aktueller denn je – ebenso wie seine Erwartung vom schleichenden »Untergang des Abendlandes«. Der vorliegende Band umfaßt die überarbeitete Fassung der Vorträge, die anläßlich der internationalen Tagung der Oswald-Spengler-Gesellschaft vom Jahr 2018 gehalten wurden. Von den Grundlagen des Spengler’schen Denkens und der Einsicht in die Relativität der Kulturen bis hin zu Spenglers Rezeptionsgeschichte und der möglichen Weiterentwicklung der Kulturmorphologie finden sich zahlreiche Kernthemen des klassischen Kulturkomparatismus von einer internationalen Forschungsgruppe angesprochen.
Aktualisiert: 2022-04-21
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Grundgesetz
Zum Werk
Der Kommentar erläutert unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts alle praxisrelevanten Themen mit dem nötigen wissenschaftlichen Tiefgang. Dank seiner klaren dreigliedrigen Struktur führt das Werk seinen Benutzer stets auf dem kürzesten Weg zur Information. Die jeder Kommentierung vorangestellte Überblicksebene sorgt für eine schnelle Orientierung, in der Standardebene ist die ausführliche Kommentierung enthalten. Zahlreiche Detailebenen ermöglichen die vertiefte Recherche - mit Fallgruppen aus der Praxis, weiterführenden Hinweisen und kritischen Stellungnahmen der Bearbeiter.
Vorteile auf einen Blickrenommiertes Autorenteam mit Staatsrechtlern aus Wissenschaft und PraxisBerücksichtigung der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtspraxisgerechte Aufbereitung mit dogmatischer Fundierung
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage enthält eine vollständige Kommentierung der jüngsten Änderungen des Grundgesetzes vom 28.3.2019 (BGBl. I 404) zum Digitalpakt Schule sowie vom 15.11.2019 (BGBl. I 1546) zur Grundsteuerreform.
Zielgruppe
Für alle mit dem Verfassungsrecht befassten Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Wissenschaftler, Referendare und Studenten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Michel Houellebecq, Oswald Spengler und der „Untergang des Abendlandes“
Mit dem Oswald-Spengler-Preis werden herausragende Persönlichkeiten geehrt, die sich um das Wissen über die Menschheitsgeschichte, die menschliche Evolution, die vergleichende Kulturforschung und den Zustand unserer Zivilisation verdient gemacht haben. In seinen Büchern zeichnet Michel Houellebecq ein ungeschöntes Bild der westlichen Zivilisation, das als Spiegel unserer Zeit auch für kommende Generationen instruktiv sein wird. Zudem zieht sich durch das Werk Houellebecqs eine profunde Kenntnis der Evolutions-und Verhaltensbiologie. Dies prädestiniert Houellebecq dazu, erster Preisträger des Oswald-Spengler-Preises zu sein. Im vorliegenden Band sind seine und weitere Überlegungen zum Zustand unserer Zivilisation festgehalten, die anlässlich der Preisverleihung am 19. Oktober 2018 in Brüssel vorgetragen wurden. Texte in Deutsch, Französisch und Englisch. Limitierte Auflage von 500 numerierten Exemplaren.
Aktualisiert: 2020-03-12
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Wirtschaft demokratisch
Wie kann die weltweite Tendenz der Entdemokratisierung gestoppt werden?
Aktualisiert: 2019-04-23
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Wirtschaft demokratisch
Wie kann die weltweite Tendenz der Entdemokratisierung gestoppt werden?
Aktualisiert: 2023-04-28
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Leitgedanken des Rechts zu Staat und Verfassung
Mit den „Leitgedanken des Rechts“ haben Kollegen, Freunde und Weggefährten Paul Kirchhof zu seinem 70. Geburtstag geehrt. Diese Studienausgabe des Werkes enthält eine Auswahl derjenigen Beiträge, die für Studierende der Rechtswissenschaft von besonderem Interesse sind. Renommierte Autoren stellen darin die Grundprinzipien und Grundbegriffe dar, die den Staat und seine Verfassung prägen. Diese Leitgedanken bilden das Fundament unseres Rechtssystems und halten zentrale Maßstäbe bereit, die im öffentlich-rechtlichen Fall zur Anwendung kommen. Die Beiträge konzentrieren sich dabei auf das Wesentliche. Der Zugang zum Öffentlichen Recht lässt sich damit in einer Tiefe erschließen, die für ein anspruchsvolles Studium der Rechtswissenschaft erforderlich ist.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Gleichheit im Verfassungsstaat
Aus dem Inhalt:
- Gleichheit als Auftrag an den Verfassungsstaat (Paul Kirchhof)
- Rechtliche Gleichheit und tatsächliche Verschiedenheit (Hanno Kube)
- Gleichheit und Rechtssystem - Widerspruchsfreiheit, Folgerichtigkeit (Gerd Morgenthaler)
- Gleichheit und parlamentarisches System - Bindung des Gesetzgebers, der Regierung, der Verwaltung, der Rechtsprechung (Thomas Puhl)
- Gleichheit im Staatskirchenrecht (Christian Walter)
- Gleichheit in der gegenwärtigen Familienpolitik (Christian Seiler)
- Gleichheit im Strafrecht (Rudolf Mellinghoff)
- Der Gleichheitssatz im Steuerrecht - Gefahren eines dogmatischen Sonderwegs (Uwe Kischel)
- Steuergleichheit und Steuergestaltung (Susanne Sieker)
- Gleichheit und internationale Politik (Ruprecht Polenz)
- Gleichheit im Völkerrecht (Adelheid Puttler)
Aktualisiert: 2020-10-12
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Die Leitgedanken des Rechts in der Diskussion
Anlässlich des 70. Geburtstags von Professor Paul Kirchhof haben seine Schüler unter Mitwirkung von fast 200 Autoren in zwei Bänden die "Leitgedanken des Rechts" herausgegeben. Die Hauptthesen dieser gemeinsamen Arbeit wurden auf einem Symposion Anfang Juni 2013 in Referaten von Andreas Voßkuhle, Udo Di Fabio, Thomas Oppermann sowie Wolfgang Schön in Heidelberg einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert. Der vorliegende Tagungsband gibt neben den Referaten und Diskussionen die beiden Ansprachen wieder, die von Rudolf Mellinghoff und Josef Isensee im Heidelberger Schloss gehalten wurden.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Freiheit durch Gesetz
Das Grundgesetz verpflichtet die Legislative zur Ordnung und Sicherung der Freiheit durch das Gesetz. Damit das Bundesverfassungsgericht die Erfüllung dieses Auftrages kontrollieren kann, müssen rechtsdogmatische Maßstäbe für das Zusammenspiel von Gewaltenteilung und materieller Freiheitsgewähr entwickelt werden. Ausgehend von der Ideengeschichte des modernen Verfassungsstaates definiert Gerd Morgenthaler den Freiheitsbegriff grundrechtsübergreifend und weist den inneren Zusammenhang der besonderen Freiheitsgrundrechte nach. Auf dieser Grundlage bestimmt er den Umfang der demokratischen Gestaltungsbefugnis und die inhaltlichen Bindungen des Parlaments, das als Erstadressat der Grundrechte zu aktiver und schöpferischer Rechtsetzung berufen ist. Mit Hilfe der daraus abgeleiteten Maßstäbe erhält die Kompetenz des Bundesverfassungerichts, die Legislative bei der freiheitsordnenden und -sichernden Gesetzgebung zu kontrollieren und auch anzuleiten, einen juristisch bestimmbaren Gehalt. Die so entwickelte und nach Staatsfunktionen differenzierende Lehre der Freiheitsgrundrechte erlaubt Gerd Morgenthaler eine fundierte Kritik der gegenwärtigen Rechtsprechungspraxis und der geltenden Gesetzeslage anhand konkreter Beispiele.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Leitgedanken des Rechts
Die vorliegende Festschrift ehrt Paul Kirchhof zu dessen 70. Geburtstag. Seine Leitgedanken des Rechts werden von Kollegen, Freunden und Weggefährten in Beiträgen zu Recht, Frieden, Freiheit und Demokratie, zu Regierung und Verwaltung, zum Rechtsschutz wie zur Staatengemeinschaft, zur Wirtschaft ebenso wie zur Strafgewalt, zu Religionen und Kirchen, zu Finanzen und Besteuerung dargelegt.
Band I: Staat und Verfassung
Band II: Staat und Bürger
Aktualisiert: 2020-10-12
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Klausuren aus dem Steuerrecht
Grundgesetz
Der aktuelle Grundgesetzkommentar
Zum Werk
Der Praktikerkommentar, der nunmehr in 2. Auflage erscheint, garantiert eine von Grund auf aktuelle Darstellung des Verfassungsrechts. Erläutert sind alle praxisrelevanten Themen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Dabei führt das Werk seinen Benutzer stets auf dem kürzesten Weg zur Information.
Der dreistufige Aufbau
- informiert auf der Überblicks-Ebene vorab über das Wichtigste zum jeweiligen Artikel
- bietet auf der Standard-Ebene eine ausführliche Kommentierung
- enthält zahlreiche Detail-Ebenen für die vertiefte Recherche - mit Fallgruppen aus der Praxis, weiterführenden Hinweisen und kritischen Stellungnahmen der Bearbeiter.
Vorteile auf einen Blick
- dreistufiger Aufbau
- mit Rechtsprechung des BVerfG zum Ehegattensplitting und zum Luftsicherheitsgesetz
Zur Neuauflage
Neben der seit der Vorauflage ergangenen Rechtsprechung und der neuesten Literatur berücksichtigt der "Epping/Hillgruber" als erster Grundgesetzkommentar die Rechtsprechung des BVerfG zum Ehegattensplitting (Beschl. v. 7.5.2013, 2 BvR 909/06, 2 BvR 288/07) und zum Luftsicherheitsgesetz (Beschl. V. 20.3.2013 - 2 BvF 1/05 -) im Nachgang zur Plenarentscheidung v. 3.7.2012 (2 PBvU 1/11).
Zu den Autoren
Bearbeitet von Prof. Dr. Peter Axer, Prof. Dr. Manfred Baldus, Dr. Lars Brocker, Präsident d. VerfGH/OVG Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Hermann Butzer, Prof. Dr. Matthias Cornils, Prof. Dr. Johannes Dietlein, Prof. Dr. Oliver Dörr, LL.M., Prof. Dr. Christoph Enders, Prof. Dr. Volker Epping, Prof. Dr. Udo Fink, Prof. Dr. Michael Germann, Prof. Dr. Bernd Grzeszick, LL.M., Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Prof. Dr. Johannes Hellermann, Prof. Dr. Ansgar Hense, Prof. Dr. Christian Hillgruber, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Markus Kaltenborn, Prof. Dr. Bernhard Kempen, Prof. Dr. Uwe Kischel, LL.M., Prof. Dr. Winfried Kluth, Prof. Dr. Hanno Kube, LL.M., Prof. Dr. Heinrich Lang, Dr. Hans-Georg Maaßen, Präsident des BA f. Verfassungsschutz, Prof. Dr. Veith Mehde; Prof. Dr. Gerd Morgenthaler, Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper, Bundespräsidialamt, Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Ekkehart Reimer, Prof. Dr. Barbara Remmert, Prof. Dr. Matthias Ruffert, Prof. Dr. Johannes Rux, Dr. Franz Schemmer, Vors. Richter am OVG, PD Dr. Roman Schmidt-Radefeld, Wiss. Dienste des BT, Prof. Dr. Jens-Peter Schneider, Prof. Dr. Christian Seiler, Prof. Dr. Joachim Suerbaum, Prof. Dr. Arnd Uhle
Zielgruppe
Für alle mit dem Verfassungsrecht befassten Rechtsanwälte, Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Studenten, Referendare sowie alle in der Lehre tätigen Verfassungsrechtler.
Aktualisiert: 2020-03-27
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