Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle.

Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle. von Erbguth,  Wilfried, Kluth,  Winfried
Der Sammelband erfasst die Vorträge anlässlich des Kolloquiums "Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle: Konstanten und Wandel" zum Gedenken an Werner Hoppe am 26. November 2010. Es ging um die hauptsächlichen Themenfelder des wissenschaftlichen Wirkens von Werner Hoppe im Planungsrecht: Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts allgemein, großflächiger Einzelhandel, Kontrolleröffnung und Kontrolltiefe gegenüber Plänen, Planfeststellungsverfahren, zentralörtliches Gliederungsprinzip, Ziele der Raumordnung.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts: Aufgaben, Funktionen und Legitimation.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts: Aufgaben, Funktionen und Legitimation. von Kluth,  Winfried
Die demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses ist seit Jahren in vielen Einzelaspekten umstritten. Die Untersuchung zeigt auf der Grundlage der facettenreichen neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur funktionalen Selbstverwaltung, dass eine ausreichende demokratische Legitimation vorliegt, die vor allem auf dem Gesichtspunkt beruht, durch die Zuweisung von Freiräumen eine sachgerechte Wissensgenerierung im komplexen Bereich der Bereitstellung von Gesundheitsdienstleistungen zu ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *

Das neue Migrationsrecht

Das neue Migrationsrecht von Breidenbach,  Wolfgang, Junghans,  Jakob, Kluth,  Winfried, Kolb,  Holger
Weitreichende Änderungen im Migrationsrecht Mit gleich fünf neuen „Migrationspaketen“ sind bzw. werden zahllose Eckpfeiler im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht neu gefasst. Hier den Überblick zu behalten ist für die migrationsrechtliche Praxis ebenso notwendig wie schwierig. Der Pathfinder im neuen Recht Der von Kluth herausgegebene Einführungsband bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. An den Bedürfnissen der Praxis orientiert, schlüsselt „Das neue Migrationsrecht“ alle Neuregelungen für Rechtsberatung und Verwaltung auf und ordnet die gesetzgeberischen Zielsetzungen sicher ein. Synopsen, Fallbeispiele und Checklisten erleichtern einen schnellen Zugriff in der Beratungspraxis. Alles aus einem Guss Dargestellt werden die geplanten Änderungen durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) und die Neuregelungen der Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung sowie die gerade in Kraft getretenen Änderungen durch das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren und das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht (§104c AufenthG) Das Update zum richtigen Zeitpunkt Der Band erscheint unmittelbar nach Verabschiedung der letzten genannten Gesetzesänderungen. Die bis dorthin absehbaren Änderungen durch die GEAS-Reform (Neufassung der Aufnahme-RL, Qualifikations-RL, Resettlement-RL, Eurodac-VO und Screening-VO) finden ebenfalls Berücksichtigung. Das Werk bereitet damit die wichtigsten Neuerungen 2022/23 in einem Band gebündelt und mit Augenmerk auf die Querbezüge auf.
Aktualisiert: 2023-06-02
> findR *

Das neue Migrationsrecht

Das neue Migrationsrecht von Breidenbach,  Wolfgang, Junghans,  Jakob, Kluth,  Winfried, Kolb,  Holger
Weitreichende Änderungen im Migrationsrecht Mit gleich fünf neuen „Migrationspaketen“ sind bzw. werden zahllose Eckpfeiler im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht neu gefasst. Hier den Überblick zu behalten ist für die migrationsrechtliche Praxis ebenso notwendig wie schwierig. Der Pathfinder im neuen Recht Der von Kluth herausgegebene Einführungsband bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. An den Bedürfnissen der Praxis orientiert, schlüsselt „Das neue Migrationsrecht“ alle Neuregelungen für Rechtsberatung und Verwaltung auf und ordnet die gesetzgeberischen Zielsetzungen sicher ein. Synopsen, Fallbeispiele und Checklisten erleichtern einen schnellen Zugriff in der Beratungspraxis. Alles aus einem Guss Dargestellt werden die geplanten Änderungen durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) und die Neuregelungen der Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung sowie die gerade in Kraft getretenen Änderungen durch das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren und das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht (§104c AufenthG) Das Update zum richtigen Zeitpunkt Der Band erscheint unmittelbar nach Verabschiedung der letzten genannten Gesetzesänderungen. Die bis dorthin absehbaren Änderungen durch die GEAS-Reform (Neufassung der Aufnahme-RL, Qualifikations-RL, Resettlement-RL, Eurodac-VO und Screening-VO) finden ebenfalls Berücksichtigung. Das Werk bereitet damit die wichtigsten Neuerungen 2022/23 in einem Band gebündelt und mit Augenmerk auf die Querbezüge auf.
Aktualisiert: 2023-06-01
> findR *

Landesrecht Sachsen-Anhalt

Landesrecht Sachsen-Anhalt von Kluth,  Winfried, Robra,  Rainer
Die topaktuelle 24. Auflage enthält die wichtigsten Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt und ist sowohl für das Studium und Referendariat als auch die Praxis bestens geeignet. Berücksichtigt sind umfangreiche Änderungen des Landesbeamtengesetzes und des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Änderungen des Verfassungsschutzgesetzes, des Verwaltungskosten- und des Kommunalverfassungsgesetzes, des Ladenöffnungszeitengesetzes, der Wasserrecht-Zuständigkeitsverordnung sowie des Schulgesetzes. Ein ausführliches Register und die durchgängige Satznummerierung erleichtern das rasche Auffinden der gesuchten Norm und deren Zitierfähigkeit. Die Sammlung ist zum 1. juristischen Staatsexamen zugelassen.
Aktualisiert: 2023-05-31
> findR *

Handbuch des Kammerrechts

Handbuch des Kammerrechts von Kluth,  Winfried
Das Bundesverfassungsgericht hat durch seinen Beschluss vom 12. Juli 2017 zur Vereinbarkeit der gesetzlichen Pflichtmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern die Grundkonzeption des deutschen Kammerwesens in eindrucksvoller Art und Weise bestätigt. Dabei hat der Erste Senat nicht nur die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz festgestellt, sondern auch wichtige Hinweise für die Ausgestaltung des Wahlrechts und das Handeln der Kammern formuliert. Auf der Grundlage dieser wegweisenden Entscheidung wurden für die dritte Auflage des Handbuchs des Kammerrechts alle Beiträge überarbeitet und aktualisiert. Zudem wurde ein neuer Abschnitt zum Haushaltsrecht ergänzt.
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *

Berliner Kommentar zum Grundgesetz – Abonnement

Berliner Kommentar zum Grundgesetz – Abonnement von Augsberg,  Steffen, Axer,  Peter, Bäumler,  Jelena, Bickenbach,  Christian, Boehl,  Henner Jörg, Braun Binder,  Nadja, Burgi,  Martin, Burkiczak,  Christian, Busse,  Volker, Coelln,  Christian von, Durner,  Wolfgang, Duttge,  Gunnar, Enders,  Christoph, Engels,  Andreas, Fastenrath,  Ulrich, Friauf,  Karl-Heinrich, Froese,  Judith, Gärditz,  Klaus Ferdinand, Geis,  Max-Emanuel, Germelmann,  Claas Friedrich, Grefrath,  Holger, Groh,  Thomas, Groß,  Thomas, Grzeszick,  Bernd, Guckelberger,  Annette, Hebeler,  Timo, Herbst,  Tobias, Hobe,  Stephan, Höfling,  Wolfram, Huster,  Stefan, Ibler,  Martin, Kempny,  Simon, Kielmansegg,  Sebastian Graf von, Kluckert,  Sebastian, Kluth,  Winfried, Krieger,  Heike, Krings,  Günter, Lang,  Heinrich, Lecheler,  Helmut, Leisner-Egensperger,  Anna, Leuze,  Dieter, Lewinski,  Kai von, Linke,  Tobias, Mayen,  Thomas, Merten,  Jan Oliver, Muckel,  Stefan, Müller-Franken,  Sebastian, Pünder,  LL.M.,  Hermann, Rehborn,  Martin, Rixen,  Stephan, Rüfner,  Wolfgang, Schmehl,  Arndt, Schöbener,  Burkhard, Schreiber,  Wolfgang, Seckelmann,  Margrit, Sieckmann,  Jan-R., Tams,  Christian J., Tangermann,  Christoph, Thiel,  Markus, Vogelgesang,  Klaus, Volkmann,  Uwe, Waldhoff,  Christian, Wall,  Heinrich de, Winkler,  Daniela, Ziekow,  Jan, Zimmermann,  Andreas
Dieser Kommentar zum Grundgesetz trägt insbesondere der Entwicklung des Grundgesetzes seit der Wiedervereinigung Rechnung. Nicht nur zahlreiche Änderungen, auch die zunehmende Verzahnung des nationalen Verfassungsrechts mit dem europäischen Recht haben das Grundgesetz erheblich beeinflußt. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Verfassungsrechts für die gesamte Rechtsordnung, insbesondere durch die einflussreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, weiter gestiegen. Dies alles wird im Berliner Kommentar zum Grundgesetz für die Rechtspraxis erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-24
> findR *

Das neue Migrationsrecht

Das neue Migrationsrecht von Breidenbach,  Wolfgang, Junghans,  Jakob, Kluth,  Winfried, Kolb,  Holger
Weitreichende Änderungen im Migrationsrecht Mit gleich fünf neuen „Migrationspaketen“ sind bzw. werden zahllose Eckpfeiler im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht neu gefasst. Hier den Überblick zu behalten ist für die migrationsrechtliche Praxis ebenso notwendig wie schwierig. Der Pathfinder im neuen Recht Der von Kluth herausgegebene Einführungsband bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. An den Bedürfnissen der Praxis orientiert, schlüsselt „Das neue Migrationsrecht“ alle Neuregelungen für Rechtsberatung und Verwaltung auf und ordnet die gesetzgeberischen Zielsetzungen sicher ein. Synopsen, Fallbeispiele und Checklisten erleichtern einen schnellen Zugriff in der Beratungspraxis. Alles aus einem Guss Dargestellt werden die geplanten Änderungen durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) und die Neuregelungen der Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung sowie die gerade in Kraft getretenen Änderungen durch das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren und das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht (§104c AufenthG) Das Update zum richtigen Zeitpunkt Der Band erscheint unmittelbar nach Verabschiedung der letzten genannten Gesetzesänderungen. Die bis dorthin absehbaren Änderungen durch die GEAS-Reform (Neufassung der Aufnahme-RL, Qualifikations-RL, Resettlement-RL, Eurodac-VO und Screening-VO) finden ebenfalls Berücksichtigung. Das Werk bereitet damit die wichtigsten Neuerungen 2022/23 in einem Band gebündelt und mit Augenmerk auf die Querbezüge auf.
Aktualisiert: 2023-05-23
> findR *

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts: Aufgaben, Funktionen und Legitimation.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts: Aufgaben, Funktionen und Legitimation. von Kluth,  Winfried
Die demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses ist seit Jahren in vielen Einzelaspekten umstritten. Die Untersuchung zeigt auf der Grundlage der facettenreichen neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur funktionalen Selbstverwaltung, dass eine ausreichende demokratische Legitimation vorliegt, die vor allem auf dem Gesichtspunkt beruht, durch die Zuweisung von Freiräumen eine sachgerechte Wissensgenerierung im komplexen Bereich der Bereitstellung von Gesundheitsdienstleistungen zu ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *

Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle.

Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle. von Erbguth,  Wilfried, Kluth,  Winfried
Der Sammelband erfasst die Vorträge anlässlich des Kolloquiums "Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle: Konstanten und Wandel" zum Gedenken an Werner Hoppe am 26. November 2010. Es ging um die hauptsächlichen Themenfelder des wissenschaftlichen Wirkens von Werner Hoppe im Planungsrecht: Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts allgemein, großflächiger Einzelhandel, Kontrolleröffnung und Kontrolltiefe gegenüber Plänen, Planfeststellungsverfahren, zentralörtliches Gliederungsprinzip, Ziele der Raumordnung.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *

Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle.

Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle. von Erbguth,  Wilfried, Kluth,  Winfried
Der Sammelband erfasst die Vorträge anlässlich des Kolloquiums "Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle: Konstanten und Wandel" zum Gedenken an Werner Hoppe am 26. November 2010. Es ging um die hauptsächlichen Themenfelder des wissenschaftlichen Wirkens von Werner Hoppe im Planungsrecht: Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts allgemein, großflächiger Einzelhandel, Kontrolleröffnung und Kontrolltiefe gegenüber Plänen, Planfeststellungsverfahren, zentralörtliches Gliederungsprinzip, Ziele der Raumordnung.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *

Landesrecht Sachsen-Anhalt

Landesrecht Sachsen-Anhalt von Kluth,  Winfried, Robra,  Rainer
Die topaktuelle 24. Auflage enthält die wichtigsten Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt und ist sowohl für das Studium und Referendariat als auch die Praxis bestens geeignet. Berücksichtigt sind umfangreiche Änderungen des Landesbeamtengesetzes und des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Änderungen des Verfassungsschutzgesetzes, des Verwaltungskosten- und des Kommunalverfassungsgesetzes, des Ladenöffnungszeitengesetzes, der Wasserrecht-Zuständigkeitsverordnung sowie des Schulgesetzes. Ein ausführliches Register und die durchgängige Satznummerierung erleichtern das rasche Auffinden der gesuchten Norm und deren Zitierfähigkeit. Die Sammlung ist zum 1. juristischen Staatsexamen zugelassen.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts: Aufgaben, Funktionen und Legitimation.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts: Aufgaben, Funktionen und Legitimation. von Kluth,  Winfried
Die demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses ist seit Jahren in vielen Einzelaspekten umstritten. Die Untersuchung zeigt auf der Grundlage der facettenreichen neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur funktionalen Selbstverwaltung, dass eine ausreichende demokratische Legitimation vorliegt, die vor allem auf dem Gesichtspunkt beruht, durch die Zuweisung von Freiräumen eine sachgerechte Wissensgenerierung im komplexen Bereich der Bereitstellung von Gesundheitsdienstleistungen zu ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *

Verfassungstreue jenseits des Beamtentums

Verfassungstreue jenseits des Beamtentums von Kluth,  Winfried
Es gehört zu den überkommenen Leitbildern des Berufsbeamtentums, dass der Beamte einer besonderen Treuepflicht unterliegt. Art. 33 Abs. 4 GG spricht in diesem Zusammenhang von einem „öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis“. Es soll unter anderem auch eine parteipolitisch neutrale Amtsführung gegenüber Jedermann garantieren und sichern, dass der Staat Heimstatt aller Bürger ist. Bezieht der Staat, wie er es in den letzten Jahrzehnten zunehmend praktiziert, private Unternehmer und Freiberufler in die Ausübung hoheitlicher Befugnisse ein, indem er diese zu Beliehenen macht, so stellt sich die Frage, wie es in solchen Fällen um die Treuepflicht im Allgemeinen und die Verfassungstreue im Besonderen bestellt ist. Ausgehend vom Fall eines Bezirksschornsteinfegers, der durch ausländerfeindliches Verhalten und die Mitwirkung in einer rechtsradikalen Partei „aufgefallen“ war, wird diese Fragestellung in dem Tagungsband aufgearbeitet. Dabei wird neben der Analyse des genauen verfassungsrechtlichen Gehaltes von Verfassungstreue und der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung auch der Frage nachgegangen, inwieweit der Gesetzgeber den Aktivitäten rechtsradikaler Parteien durch ihren Ausschluss aus der staatlichen Parteienfinanzierung gegensteuern kann. Zum Inhalt: Winfried Kluth: Verfassungstreue jenseits des Beamtentums – zur Einführung Jörn Axel Kämmerer: Die Konzeption der Verfassungstreue im Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht Ulrich Widmaier: Verfassungstreue im Spiegel der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung Volker Epping: Parteienrechtliche Aspekte der Verfassungstreue bei nicht verbotenen Parteien Dokumentation
Aktualisiert: 2023-05-12
> findR *

Handbuch des Verwaltungsrechts

Handbuch des Verwaltungsrechts von Axer,  Peter, Böhm,  Monika, Brosius-Gersdorf,  Frauke, Brüning,  Christoph, Döhmann,  Indra Spiecker gen., Dreier,  Horst, Droege,  Michael, Ehlers,  Dirk, Ellerbrok,  Torben, Froese,  Judith, Germelmann,  Claas Friedrich, Grimm,  Dieter, Grosche,  Nils, Grzeszick,  Bernd, Haratsch,  Andreas, Heintzen,  Markus, Hey,  Johanna, III),  Kahl Ludwigs (HVwR Bd., Kahl,  Wolfgang, Kielmansegg,  Sebastian Graf von, Kluth,  Winfried, Kotzur,  Markus, Kube,  Hanno, Kuch,  David, Kühling,  Jürgen, Ludwigs,  Markus, Mehde,  Veith, Meinel,  Florian, Pache,  Eckhard, Petersen,  Niels, Sacksofsky,  Ute, Schmidt,  Thorsten Ingo, Starski,  Paulina, Suerbaum,  Joachim, Voßkuhle,  Andreas, Wischmeyer,  Thomas
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band III ist den Einwirkungen des Verfassungsrechts auf die Verwaltung und das Verwaltungsrecht gewidmet. In einem einführenden Teil wird der rahmenartige Charakter der Verfassung für das Verwaltungshandeln beleuchtet. Die folgenden Teile des Bandes wenden sich zunächst der demokratischen Legitimation des Verwaltungshandelns sowie den unterschiedlichen Formen der Selbstverwaltung zu. Sodann werden die rechtsstaatlichen Bindungen im nationalen und europäischen Verwaltungsrecht beleuchtet.Anschließend richtet sich der Fokus auf Fragen der Gewaltenteilung in föderalen Strukturen. Ein weiterer Teil ist dem durch das Grundgesetz und die europäischen Verträge gespannten Ordnungsrahmen gewidmet. Eine Abrundung erfährt der Band durch Ausführungen zum öffentlichen Dienst.
Aktualisiert: 2023-05-10
> findR *

Das neue Migrationsrecht

Das neue Migrationsrecht von Breidenbach,  Wolfgang, Junghans,  Jakob, Kluth,  Winfried, Kolb,  Holger
Weitreichende Änderungen im Migrationsrecht Mit gleich fünf neuen „Migrationspaketen“ sind bzw. werden zahllose Eckpfeiler im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht neu gefasst. Hier den Überblick zu behalten ist für die migrationsrechtliche Praxis ebenso notwendig wie schwierig. Der Pathfinder im neuen Recht Der von Kluth herausgegebene Einführungsband bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. An den Bedürfnissen der Praxis orientiert, schlüsselt „Das neue Migrationsrecht“ alle Neuregelungen für Rechtsberatung und Verwaltung auf und ordnet die gesetzgeberischen Zielsetzungen sicher ein. Synopsen, Fallbeispiele und Checklisten erleichtern einen schnellen Zugriff in der Beratungspraxis. Alles aus einem Guss Dargestellt werden die geplanten Änderungen durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) und die Neuregelungen der Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung sowie die gerade in Kraft getretenen Änderungen durch das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren und das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht (§104c AufenthG) Das Update zum richtigen Zeitpunkt Der Band erscheint unmittelbar nach Verabschiedung der letzten genannten Gesetzesänderungen. Die bis dorthin absehbaren Änderungen durch die GEAS-Reform (Neufassung der Aufnahme-RL, Qualifikations-RL, Resettlement-RL, Eurodac-VO und Screening-VO) finden ebenfalls Berücksichtigung. Das Werk bereitet damit die wichtigsten Neuerungen 2022/23 in einem Band gebündelt und mit Augenmerk auf die Querbezüge auf.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *

Verfassungstreue jenseits des Beamtentums

Verfassungstreue jenseits des Beamtentums von Kluth,  Winfried
Es gehört zu den überkommenen Leitbildern des Berufsbeamtentums, dass der Beamte einer besonderen Treuepflicht unterliegt. Art. 33 Abs. 4 GG spricht in diesem Zusammenhang von einem „öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis“. Es soll unter anderem auch eine parteipolitisch neutrale Amtsführung gegenüber Jedermann garantieren und sichern, dass der Staat Heimstatt aller Bürger ist. Bezieht der Staat, wie er es in den letzten Jahrzehnten zunehmend praktiziert, private Unternehmer und Freiberufler in die Ausübung hoheitlicher Befugnisse ein, indem er diese zu Beliehenen macht, so stellt sich die Frage, wie es in solchen Fällen um die Treuepflicht im Allgemeinen und die Verfassungstreue im Besonderen bestellt ist. Ausgehend vom Fall eines Bezirksschornsteinfegers, der durch ausländerfeindliches Verhalten und die Mitwirkung in einer rechtsradikalen Partei „aufgefallen“ war, wird diese Fragestellung in dem Tagungsband aufgearbeitet. Dabei wird neben der Analyse des genauen verfassungsrechtlichen Gehaltes von Verfassungstreue und der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung auch der Frage nachgegangen, inwieweit der Gesetzgeber den Aktivitäten rechtsradikaler Parteien durch ihren Ausschluss aus der staatlichen Parteienfinanzierung gegensteuern kann. Zum Inhalt: Winfried Kluth: Verfassungstreue jenseits des Beamtentums – zur Einführung Jörn Axel Kämmerer: Die Konzeption der Verfassungstreue im Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht Ulrich Widmaier: Verfassungstreue im Spiegel der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung Volker Epping: Parteienrechtliche Aspekte der Verfassungstreue bei nicht verbotenen Parteien Dokumentation
Aktualisiert: 2023-05-09
> findR *
MEHR ANZEIGEN

Bücher von Kluth, Winfried

Sie suchen ein Buch oder Publikation vonKluth, Winfried ? Bei Buch findr finden Sie alle Bücher Kluth, Winfried. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher von Kluth, Winfried im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch oder die Publiketion für Ihr Lesevergnügen oder Ihr Interessensgebiet. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zu Ihrem Thema einfach online und lassen Sie es sich bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch von Kluth, Winfried .

Kluth, Winfried - Große Auswahl an Publikationen bei Buch findr

Bei uns finden Sie Bücher aller beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher von Kluth, Winfried die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Schlagworte Genre bei Buchfindr:

Unser Repertoire umfasst Bücher von

Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien zu finden. Neben Büchern von Kluth, Winfried und Büchern aus verschiedenen Kategorien finden Sie schnell und einfach auch eine Auflistung thematisch passender Publikationen. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.