System der strafrechtlichen Zurechnung

System der strafrechtlichen Zurechnung von Jakobs,  Günther
Das Ziel dieser Schrift ist es, die strafrechtliche Zurechnung als die Bestimmung der deliktischen Bedeutung eines Verhaltens zu begreifen: Der Sinn des Verhaltens als eines Normwiderspruchs vermittelt zwischen dem Sinn der Norm und dem Sinn der Strafe. Norm, Normbruch und Strafe werden als kommunikative Sequenz dargestellt. Manche Teile des hier vorgetragenen Gedankengangs hat der Verfasser seit Jahren oder sogar Jahrzehnten in nicht wenigen Arbeiten vorgestellt; deren Zugehörigkeit zu einem System soll an dieser Stelle demonstriert werden.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Fallsammlung Einkommensteuer

Fallsammlung Einkommensteuer von Friebel,  Melita, Rick,  Eberhard, Schneider,  Josef, Schoor,  Hans Walter
In Prüfung und Praxis kommt es darauf an, dass Sie konkrete steuerliche Probleme lösen können. Nur das Üben am praktischen Fall ist das optimale Training und gibt Ihnen die Sicherheit, den Lernstoff zu beherrschen. In dieser Fallsammlung wird die Anwendung des Einkommensteuerrechts anhand von über 300 Fällen dargestellt und erläutert. Der Gesetzessystematik entsprechend in Themen gegliedert, ermöglicht Ihnen dieses Buch, Sachverhalte richtig zu erkennen und sich sicher im Einkommensteuerrecht zu bewegen. Der aktuelle Rechtsstand wurde von den Autoren ebenso berücksichtigt wie die Praxisnähe der Fälle. Rechtsstand ist der 1.1.2017. Inhalt: Über 300 Fälle aus Einkommensteuerliche Grundbegriffe, Gewinnermittlung, Einkunftsarten, Sonderausgaben.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Die Rolle der Staatskanzlei in der Staatsleitung

Die Rolle der Staatskanzlei in der Staatsleitung von Kohlbrenner,  Eliane
Die Staatskanzlei ist die Stabsstelle der Regierung und in einem Teil der Kantone auch des Parlamentes. Ihre Tätigkeit spielt sich im Hintergrund der Politik ab und entzieht sich weitgehend dem Blick der Öffentlichkeit. Ihre Stellung im Spannungsfeld von Regierung und Parlament, ihre Beratungs- und Unterstützungsfunktion für die Staatsleitungsorgane und ihre Nähe zu den Prozessen der politischen Willensbildung verschaffen der Staatskanzlei dennoch eine bedeutende Stellung im schweizerischen Staatsgefüge. Gegenstand der Studie ist die Untersuchung dieser besonderen Stellung der Staatskanzlei. Dazu wird anhand der Beispielkantone Appenzell Ausserrhoden, Bern und Zürich aufgezeigt, in welchem Verhältnis die Staatskanzlei zu Regierung und Parlament steht. Mittels ausgewählter Aufgaben der Staatskanzlei wird ihre Unterstützung- und Beratungsfunktion für die Regierung dargelegt. Gestützt auf diese Untersuchung werden für die Staatskanzlei Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt, die zum Ziel haben, ihre Funktion als Führungsunterstützung zu optimieren und damit einen Beitrag zur Stärkung der politischen Führung durch Regierung und Parlament zu leisten.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Novellierungen des BauGB 2011 und 2013 mit den Schwerpunkten Klimaschutz und Innenentwicklung

Novellierungen des BauGB 2011 und 2013 mit den Schwerpunkten Klimaschutz und Innenentwicklung von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy
Klimaschutz und Innenentwicklung gaben den rechtspolitischen Impuls für die beiden Novellierungen des BauGB 2011 und 2013, denen sich die am 18.9.2012 an der Technischen Universität Kaiserslautern unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durchgeführte wissenschaftliche Fachtagung widmete. Die Novelle des BauGB 2011 diente in erster Linie der Beschleunigung der Energiewende und wurde deshalb aus rechtspolitischen Gründen vorgezogen. Das Gesetzgebungsverfahren zum zweiten Teil der Baurechtsnovelle, mit der die Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden gestärkt und die Baunutzungsverordnung angepasst werden soll, wird voraussichtlich im Januar 2013 in Kraft treten. Der Tagungsband greift zum einen die wesentlichen Änderungen des BauGB 2011 auf und behandelt die erweiterten Festsetzungsmöglichkeiten zum Einsatz und zur Nutzung erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, die Sonderregelungen für die Windenergienutzung sowie die Erleichterungen der Nutzung von Photovoltaikanlagen an oder auf Gebäuden. Zum anderen werden die wichtigsten Änderungsvorschläge des zweiten Teils der Novelle mit Bezug zur Innenentwicklung und zu städtebaulichen Verträgen sowie die vorgesehenen Änderungen der BauNVO vorgestellt und einer kritischen Betrachtung unterzogen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Kammergerichtspräsident Dr. Georg Strucksberg

Kammergerichtspräsident Dr. Georg Strucksberg von Kipp,  Jürgen
Am 16. Juli 1955 geht beim Senator für Inneres des Landes Berlin das Schreiben eines Kollegen aus dem Senat von Berlin, nämlich des Senators für Volksbildung Professor Dr. Tiburtius, vom selben Tage ein. Darin heißt es auszugsweise: „Ich erlaube mir, Ihre Aufmerksamkeit auf folgenden Vorfall zu richten: In der Verwaltungsstreitsache des Professors der Hochschule für Musik Berlin Theodor J. gegen meine Verwaltung hat am 14. dieses Monats eine Verhandlung vor dem 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts stattgefunden. In dieser Verhandlung hat der Senatspräsident im Hinblick auf die dem Senat vorliegenden Akten meiner Verwaltung wörtlich erklärt: „Irgendein Idiot hat da geschrieben ….“ Sie werden Verständnis dafür haben, dass ich die Beamten meiner Verwaltung gegen eine so grobe Beleidigung, zumal sie in einer öffentlichen Sitzung gerade eines Senats des Oberverwaltungsgerichts ausgesprochen ist, in Schutz nehmen muss. Ich darf Sie daher bitten, eine Untersuchung zu veranlassen. Ich darf ferner darauf hinweisen, dass die mit wenigen Sätzen angedeutete Urteilsbegründung des Vorsitzenden in der nachdrücklich betonten und von der Presse übernommenen Feststellung gipfelte, es sei ihm unverständlich, wie die Senatsverwaltung für Volksbildung einen völlig unaufgeklärten Fall durch die Instanzen hätte treiben können.“ Der Innensenator reicht dieses Schreiben unverzüglich an den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Berlin weiter, dem nach dem Gesetz über die Verwaltungsgerichtsbarkeit vom 8. Januar 1951 die Dienstaufsicht über die Mitglieder des Oberverwaltungsgerichts obliegt. Es ist unschwer zu erraten, dass der Name jenes Vorsitzenden des 4. Senats des Oberverwaltungsgerichts Berlin Dr. Georg Strucksberg lautete. Was hat Dr. Strucksberg, der im Juli 1955 bereits 71 Jahre alt war, in das beschriebene Amt des Oberverwaltungsgerichts Berlin gebracht?
Aktualisiert: 2019-12-18
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Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht

Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht von Renz,  Frauke
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen: Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.njus.ch und www.swisslex.ch verfügbar.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Instrumente der steuerpflichtigen Person zur Änderung rechtskräftiger Verfügungen und Entscheide

Instrumente der steuerpflichtigen Person zur Änderung rechtskräftiger Verfügungen und Entscheide von Cuccarède-Zenklusen,  Jasmine
Verfügungen und Entscheide im Steuerrecht ergehen grösstenteils im Massenverfahren. Diesem haftet bekanntermassen eine gewisse Fehlerhaftigkeit an. Zudem werden sowohl das Steuerrecht als auch die Lebenssachverhalte immer komplexer und somit fehleranfälliger. Gleichzeitig bilden die Rechtskraft und damit die Unabänderbarkeit von Verfügungen und Entscheiden einen wichtigen Eckpfeiler im Schweizerischen Rechtssystem. In diesem Spannungsverhältnis bewegt sich die Autorin. Sie untersucht unter kritischer Würdigung von Praxisfällen aus dem Kanton Bern, mit welchen Instrumenten – neben den bei den direkten Steuern bekannten ausserordentlichen Rechtsmitteln – die Rechtskraft fehlerhafter Verfügungen und Entscheide trotzdem aufgehoben werden kann. Dabei wird ebenfalls überprüft, inwiefern Instrumente des allgemeinen Verwaltungsverfahrensrechts zu deren Änderung herangezogen werden können. Schliesslich wird aufgezeigt, welche Instrumente im Bereich der indirekten Steuern zur Verfügung stehen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Verwaltungsverfahrensrecht

Verwaltungsverfahrensrecht von Hengstschläger,  Johannes, Leeb,  David
Gegenstand dieses Lehrbuches ist die systematische Darstellung der rechtlichen Grundlagen des Verfahrens vor den Verwaltungsbehörden und den Verwaltungsgerichten, die in sehr übersichtlicher, stark gegliederter Form vermittelt werden. Das Buch orientiert sich am Aufbau der behandelten Gesetze. Die Anführung und Aufarbeitung der einschlägigen Judikatur und Literatur erleichtert die Lösung spezifischer, darüber hinausgehender Rechtsfragen. Zahlreiche Beispiele aus der Praxis ergänzen das Lehrbuch, kommentierte Schriftsatzmuster bieten eine wertvolle Hilfestellung für Studium und Praxis. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis ermöglicht es, Antworten auf konkrete Problemstellungen rasch aufzufinden. Bei der vorliegenden fünften Auflage handelt es sich um eine aktualisierte und überarbeitete Fassung des Lehrbuches, in der insbesondere auch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 und das Verwaltungsgerichtsbarkeits- Ausführungsgesetz, mit dem diese umgesetzt wurde, berücksichtigt sind.
Aktualisiert: 2019-12-18
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