Zum Werk
Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Dieses Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, die Kommunalfinanzen im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
InhaltFinanzrecht in der ReformHaushaltsrecht in der Reform (Doppik)Kommunale Einnahmen im ÜberblickGewerbesteuerGrundsteuerGrunderwerbsteuerKommunale GebührenErschließungs- und AusbaubeitragsrechtAbgabenerhebung und -durchsetzungRechtsschutz gegen kommunale AbgabenforderungenEinnahmeerzielung durch wirtschaftliche BetätigungFinanzausgleichsrecht
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungfundierte Behandlung zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgabenverfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwaltschaft, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Zum Werk
Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Dieses Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, die Kommunalfinanzen im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
InhaltFinanzrecht in der ReformHaushaltsrecht in der Reform (Doppik)Kommunale Einnahmen im ÜberblickGewerbesteuerGrundsteuerGrunderwerbsteuerKommunale GebührenErschließungs- und AusbaubeitragsrechtAbgabenerhebung und -durchsetzungRechtsschutz gegen kommunale AbgabenforderungenEinnahmeerzielung durch wirtschaftliche BetätigungFinanzausgleichsrecht
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungfundierte Behandlung zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgabenverfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwaltschaft, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Das erste Buch, das Gründung und Genese der Europäischen Union als „Verfassungsgeschichte“ beschreibt.
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Ino Augsberg,
Thomas Duve,
Dominik Geppert,
Dieter Grimm,
András Jakab,
Matthias Jestaedt,
Andreas Kley,
Juliane Kokott,
Hanno Kube,
Clemens Ladenburger,
N. Piers Ludlow,
Kiran Klaus Patel,
Lutz Raphael,
Morten Rasmussen,
Andreas Rödder,
Christian Röhl,
Frank Schorkopf,
Armin Steinbach,
Luuk van Middelaar,
Armin von Bogdandy,
Christian Waldhoff,
Andreas Wirsching
Zum Grundwerk
Der "Dürig/Herzog/Scholz" ist der führende Kommentar zum Grundgesetz. Er hat in der verfassungsrechtlichen Literatur von Anfang an eine herausragende Rolle gespielt und die Praxis, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, stark beeinflusst.
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Rechtswissenschaft, Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-05-26
Autor:
Peter Badura,
Hermann Butzer,
Christian Calliess,
Hans-Georg Dederer,
Otto Depenheuer,
Günter Dürig,
Wolfgang Durner,
Volker Epping,
Udo Di Fabio,
Klaus F. Gärditz,
Thomas Giegerich,
Christoph Grabenwarter,
Christoph Gröpl,
Bernd Grzeszick,
Matthias Herdegen,
Roman Herzog,
Christian Hillgruber,
Martin Ibler,
Monika Jachmann-Michel,
Jens Kersten,
Ferdinand Kirchhof,
Paul Kirchhof,
Hans H. Klein,
Stefan Korioth,
Hanno Kube,
Christine Langenfeld,
Theodor Maunz,
Veith Mehde,
Markus Möstl,
Ralf Müller-Terpitz,
Martin Nettesheim,
Hans Jürgen Papier,
Albrecht Randelzhofer,
Barbara Remmert,
Eberhard Schmidt-Aßmann,
Rupert Scholz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Foroud Shirvani,
Arnd Uhle,
Christian Walter
Das erste Buch, das Gründung und Genese der Europäischen Union als „Verfassungsgeschichte“ beschreibt.
Aktualisiert: 2023-05-26
Autor:
Ino Augsberg,
Thomas Duve,
Dominik Geppert,
Dieter Grimm,
András Jakab,
Matthias Jestaedt,
Andreas Kley,
Juliane Kokott,
Hanno Kube,
Clemens Ladenburger,
N. Piers Ludlow,
Kiran Klaus Patel,
Lutz Raphael,
Morten Rasmussen,
Andreas Rödder,
Christian Röhl,
Frank Schorkopf,
Armin Steinbach,
Luuk van Middelaar,
Armin von Bogdandy,
Christian Waldhoff,
Andreas Wirsching
Das erste Buch, das Gründung und Genese der Europäischen Union als „Verfassungsgeschichte“ beschreibt.
Aktualisiert: 2023-05-25
Autor:
Ino Augsberg,
Thomas Duve,
Dominik Geppert,
Dieter Grimm,
András Jakab,
Matthias Jestaedt,
Andreas Kley,
Juliane Kokott,
Hanno Kube,
Clemens Ladenburger,
N. Piers Ludlow,
Kiran Klaus Patel,
Lutz Raphael,
Morten Rasmussen,
Andreas Rödder,
Christian Röhl,
Frank Schorkopf,
Armin Steinbach,
Luuk van Middelaar,
Armin von Bogdandy,
Christian Waldhoff,
Andreas Wirsching
Aktualisiert: 2023-05-25
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Das erste Buch, das Gründung und Genese der Europäischen Union als „Verfassungsgeschichte“ beschreibt.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Ino Augsberg,
Thomas Duve,
Dominik Geppert,
Dieter Grimm,
András Jakab,
Matthias Jestaedt,
Andreas Kley,
Juliane Kokott,
Hanno Kube,
Clemens Ladenburger,
N. Piers Ludlow,
Kiran Klaus Patel,
Lutz Raphael,
Morten Rasmussen,
Andreas Rödder,
Christian Röhl,
Frank Schorkopf,
Armin Steinbach,
Luuk van Middelaar,
Armin von Bogdandy,
Christian Waldhoff,
Andreas Wirsching
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Zuletzt haben verschiedene Gruppen durch demonstratives Übertreten von Gesetzen Aufmerksamkeit auf ihre politischen Anliegen gelenkt, sei es die Verletzung der Schulpflicht bei Fridays for Future-Demonstrationen oder die Weigerung, sich an die Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung zu halten, bei Kritikern der Corona-Politik. In diesem Buch wird untersucht, was hinter diesen Regelbrüchen steckt: Unterstützer der Fridays for Future-Bewegung sind zwar unzufrieden mit der Klimapolitik, aber gut ins politische System integriert; Menschen, die sich nicht an die Corona-Regeln halten mögen, weisen dagegen zum Teil eine erhebliche Entfremdung vom und Misstrauen gegenüber dem politischen System auf.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Inwieweit Art. 14 GG die Eigentümer von Naturgütern vor umweltrechtlichen Eigentumsbeschränkungen schützt, ist Gegenstand zahlreicher Untersuchungen. Wenig Beachtung erfuhr demgegenüber bislang die (Vor-)Frage nach den genauen Angriffspunkten des Umweltrechts innerhalb der Struktur des verfassungsrechtlichen Eigentumstatbestandes. Daß insoweit Klärungsbedarf besteht, zeigt sich an widersprüchlichen Interpretationen, etwa in den Bereichen des Wasserschutzes, des Schutzes von Arten und Biotopen sowie des Schutzes des Naturhaushalts. Während umweltrechtliche Regelungen nach einigen Auslegungen Handlungsbefugnisse der Grundeigentümer beschneiden, treffen sie nach anderen Auslegungen eigentumsrechtliche Bestimmungen über die jeweiligen Schutzgüter selbst.
Hanno Kube geht dieser letzteren »naturgutzentrierten« Interpretation nach und konkretisiert sie unter vergleichender Zugrundelegung eines Rechtsinstituts aus dem amerikanischen Umweltrecht, der Public Trust Doctrine. Es offenbart sich, daß der Gesetzgeber - vor dem Hintergrund einer klaren Unterscheidung zwischen einer Gegenstandsebene und einer Befugnisebene des Eigentumstatbestandes - die Eigentumsordnung mitunter dadurch ausgestaltet, daß er den Bereich der Eigentumsgegenständlichkeit »von außen her« durch die Bestimmung unverfügbarer Naturgüter definiert. Eigentumsrechtliche Unverfügbarkeit erscheint somit als komplementärer eigentumsrechtlicher Status zur Eigentumsgegenständlichkeit. Aufgezeigt werden im folgenden Einzelfälle legislativer Bestimmungen der eigentumsrechtlichen Unverfügbarkeit von Naturgütern. Gefragt wird weiter nach allgemeinen Kriterien zur Feststellung legislativ gesetzter Unverfügbarkeiten, nach ihrer Vereinbarkeit mit Art. 14 GG und nach dem Verhältnis zum Recht der öffentlichen Sachen. Ob dem eigentumsausgestaltenden Gesetzgeber seinerseits eine Unverfügbarkeit von Naturgütern vorgegeben ist, wird im zweiten Teil der Arbeit untersucht. In Betracht genommen werden eine mögliche verfassungsr
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Das kommunale Haushaltsrecht erlebt zur Zeit einen Systemwechsel von der hergebrachten Kameralistik zur Doppik (Doppelte Buchführung in Konten"). Entsprechende neue gesetzliche Regelungen sind z.B. in Nordrhein-Westfalen und Hessen schon eingeführt; in vielen anderen Ländern sind die Planungen bereits weit fortgeschritten.
Das neue Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, den schwierigen Systemwechsel im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
Im Abgabenrecht geben die fundierten Darstellungen zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgaben Sicherheit bei der Rechtsanwendung.
- Finanzrecht in der Reform
- Haushaltsrecht in der Reform (Doppik)
- Kommunale Einnahmen im Überblick
- Gewerbesteuer
- Grundsteuer
- Grunderwerbssteuer
- Kommunale Gebühren
- Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht
- Abgabenerhebung und -durchsetzung
- Rechtsschutz gegen kommunale Abgabenforderungen
- Einnahmeerzielung durch wirtschaftliche Betätigung
- Besteuerung kommunaler Betätigungen
- Haushaltssperre
- Kommunaler Finanzausgleich in der Rechtsprechung
- Kommunales Kassen-, Rechnungs- und Prüfungswesen
- Kommunales Vermögen und seine Verwaltung
Bearbeitet von Heinrich Albers, Dr. Marcus Arndt, Dirk Eisele, PD Dr. Angela Faber, Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Jochen Konrad Fromme, Prof. Dr. Christoph Göpl, Prof. Dr. Ulrich Häde, Dr. Friedrich L. Hausmann, Peter Heine, RA Stefan Heinemann, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Prof. Dr. Jürgen Hidien, PD Dr. Marcel Kaufmann, PD Dr. Hanno Kube, LL.M., PD Dr. Stefan Mückl, Dr. Armin Pahlke, Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M., PD Dr. Ekkehart Reimer, PD Dr. Dagmar Richter; PD Dr. Utz Schliesky, Prof. Dr. Gunnar Schwarting, PD Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, PD Dr. Christian Seiler, Prof. Dr. Christian Waldhoff, Dr. Arno Wettlaufer, Matthias Wohltmann.
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmen.
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Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Heinrich Albers,
Marcus Arndt,
Dirk Eisele,
Angela Faber,
Michael Fehling,
Jochen Konrad Fromme,
Christoph Gröpl,
Ulrich Häde,
Friedrich L. Hausmann,
Peter Heine,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Stefan Mückl,
Armin Pahlke,
Hermann Pünder,
Ekkehart Reimer,
Dagmar Richter,
Utz Schliesky,
Gunnar Schwarting,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Arno Wettlaufer,
Matthias Wohltmann
Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Das kommunale Haushaltsrecht erlebt zur Zeit einen Systemwechsel von der hergebrachten Kameralistik zur Doppik (Doppelte Buchführung in Konten"). Entsprechende neue gesetzliche Regelungen sind z.B. in Nordrhein-Westfalen und Hessen schon eingeführt; in vielen anderen Ländern sind die Planungen bereits weit fortgeschritten.
Das neue Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, den schwierigen Systemwechsel im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
Im Abgabenrecht geben die fundierten Darstellungen zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgaben Sicherheit bei der Rechtsanwendung.
- Finanzrecht in der Reform
- Haushaltsrecht in der Reform (Doppik)
- Kommunale Einnahmen im Überblick
- Gewerbesteuer
- Grundsteuer
- Grunderwerbssteuer
- Kommunale Gebühren
- Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht
- Abgabenerhebung und -durchsetzung
- Rechtsschutz gegen kommunale Abgabenforderungen
- Einnahmeerzielung durch wirtschaftliche Betätigung
- Besteuerung kommunaler Betätigungen
- Haushaltssperre
- Kommunaler Finanzausgleich in der Rechtsprechung
- Kommunales Kassen-, Rechnungs- und Prüfungswesen
- Kommunales Vermögen und seine Verwaltung
Bearbeitet von Heinrich Albers, Dr. Marcus Arndt, Dirk Eisele, PD Dr. Angela Faber, Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Jochen Konrad Fromme, Prof. Dr. Christoph Göpl, Prof. Dr. Ulrich Häde, Dr. Friedrich L. Hausmann, Peter Heine, RA Stefan Heinemann, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Prof. Dr. Jürgen Hidien, PD Dr. Marcel Kaufmann, PD Dr. Hanno Kube, LL.M., PD Dr. Stefan Mückl, Dr. Armin Pahlke, Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M., PD Dr. Ekkehart Reimer, PD Dr. Dagmar Richter; PD Dr. Utz Schliesky, Prof. Dr. Gunnar Schwarting, PD Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, PD Dr. Christian Seiler, Prof. Dr. Christian Waldhoff, Dr. Arno Wettlaufer, Matthias Wohltmann.
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmen.
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Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Heinrich Albers,
Marcus Arndt,
Dirk Eisele,
Angela Faber,
Michael Fehling,
Jochen Konrad Fromme,
Christoph Gröpl,
Ulrich Häde,
Friedrich L. Hausmann,
Peter Heine,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Stefan Mückl,
Armin Pahlke,
Hermann Pünder,
Ekkehart Reimer,
Dagmar Richter,
Utz Schliesky,
Gunnar Schwarting,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Arno Wettlaufer,
Matthias Wohltmann
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen.
Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung.
Band III ist den Einwirkungen des Verfassungsrechts auf die Verwaltung und das Verwaltungsrecht gewidmet. In einem einführenden Teil wird der rahmenartige Charakter der Verfassung für das Verwaltungshandeln beleuchtet. Die folgenden Teile des Bandes wenden sich zunächst der demokratischen Legitimation des Verwaltungshandelns sowie den unterschiedlichen Formen der Selbstverwaltung zu. Sodann werden die rechtsstaatlichen Bindungen im nationalen und europäischen Verwaltungsrecht beleuchtet.Anschließend richtet sich der Fokus auf Fragen der Gewaltenteilung in föderalen Strukturen. Ein weiterer Teil ist dem durch das Grundgesetz und die europäischen Verträge gespannten Ordnungsrahmen gewidmet. Eine Abrundung erfährt der Band durch Ausführungen zum öffentlichen Dienst.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Peter Axer,
Monika Böhm,
Frauke Brosius-Gersdorf,
Christoph Brüning,
Indra Spiecker gen. Döhmann,
Horst Dreier,
Michael Droege,
Dirk Ehlers,
Torben Ellerbrok,
Judith Froese,
Claas Friedrich Germelmann,
Dieter Grimm,
Nils Grosche,
Bernd Grzeszick,
Andreas Haratsch,
Markus Heintzen,
Johanna Hey,
Kahl Ludwigs (HVwR Bd. III),
Wolfgang Kahl,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Winfried Kluth,
Markus Kotzur,
Hanno Kube,
David Kuch,
Jürgen Kühling,
Markus Ludwigs,
Veith Mehde,
Florian Meinel,
Eckhard Pache,
Niels Petersen,
Ute Sacksofsky,
Thorsten Ingo Schmidt,
Paulina Starski,
Joachim Suerbaum,
Andreas Voßkuhle,
Thomas Wischmeyer
Der Finanzstaat zeigt sich gestaltungsfreudig. Steuern sollen das Verhalten lenken, Gebühren den Staatshaushalt mehren, Haushaltstitel die Verwaltung anleiten. Können diese Gestaltungen effizienzförderlich wirken, begründen sie zugleich rechtlich problematische Kompetenzübergriffe. Hanno Kube untersucht diese Übergriffe erstmals im Gesamtzusammenhang der hoheitlichen Einnahmen-, Aufgaben- und Ausgabengewalt. Hierzu zeichnet er die historische Herausbildung dieser Gewalten nach und erschließt ihre folgerichtige Ausgestaltung und Verzahnung im Grundgesetz. Vor diesem Hintergrund werden die gegenwärtigen finanzstaatlichen Übergriffslagen systematisch vollständig ermittelt und an den Anforderungen des Verfassungs-, Europa- und Völkerrechts gemessen. Der Autor formuliert klare Maßstäbe zur Zulässigkeit von Kompetenzübergriffen im Verhältnis zwischen der Einnahmen-, Aufgaben- und Ausgabengewalt. Diese Maßstäbe bewähren sich in Beispielsfällen und offenbaren, in welcher Weise der Finanzstaat effizienzförderlich weiterentwickelt werden sollte. Über das Finanzrecht hinaus entfaltet das Buch eine überstaatlich eingebundene Kompetenzlehre, die verdeutlicht, daß die Kompetenzordnung nicht nur Gestaltungsmacht zuweist, sondern sie durch kompetenzrechtliche Kompetenzausübungsschranken zugleich begrenzt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Band behandelt aktuelle Entwicklungen und grundsätzliche Fragen des Finanz- und Steuerrechts auf staatlicher, europäischer und internationaler Ebene, die das Heidelberger Institut für Finanz- und Steuerrecht im Jahr 2022 beschäftigten.
„Geprägte Freiheit“ – unter diesem Titel gewährt das Institut regelmäßig Einblicke in seine Arbeit, skizziert wesentliche Ergebnisse in kurzen Beiträgen und präsentiert laufende Forschungsprojekte. Nicht zuletzt geht es um das Leben am Institut – seine Mitglieder und Gäste, die Veröffentlichungen
und Veranstaltungen des vergangenen Jahres.
Aktualisiert: 2022-12-15
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Im Zuge der Digitalisierung und Automatisierung gewinnt das Steuerinformationsrecht als Teilbereich des Steuerverfahrensrechts zunehmend an Bedeutung. Finanzbehörden verarbeiten im Steuerrechtsverhältnis eine Vielzahl an Daten von Steuerpflichtigen. Der vorliegende Band untersucht die deutschen, unionalen und internationalen Rechtsquellen
des Steuerinformationsrechts. Auch wird der Frage nachgegangen, ob private Akteure Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung haben.
Der Band vereint die Beiträge ausgewiesener Experten, die sich auf einem Symposion der Steuerrechtswissenschaftlichen Vereinigung Heidelberg e.V. im Mai 2022 zum Thema „Brennpunkte des Steuerinformationsrechts“ ausgetauscht haben.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Aktualisiert: 2023-03-24
Autor:
Christina Avvento,
Hans-Jochem von Beckerath,
Sascha Bleschik,
Walter Bode,
Thomas Eisgruber,
Peter Fischer,
Dietmar Gosch,
Stephan Hamacher,
Monika Jachmann-Michel,
Paul Kirchhof,
Kirchhof/Seer,
Marcel Krumm,
Hanno Kube,
Klaus Liebl,
Rudolf Mellinghoff,
Eva Oertel,
Volker Pfirrmann,
Jens Reddig,
Frank Schindler,
Roman Seer,
Christian Seiler,
Martina Stellmacher
Zuletzt haben verschiedene Gruppen durch demonstratives Übertreten von Gesetzen Aufmerksamkeit auf ihre politischen Anliegen gelenkt, sei es die Verletzung der Schulpflicht bei Fridays for Future-Demonstrationen oder die Weigerung, sich an die Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung zu halten, bei Kritikern der Corona-Politik. In diesem Buch wird untersucht, was hinter diesen Regelbrüchen steckt: Unterstützer der Fridays for Future-Bewegung sind zwar unzufrieden mit der Klimapolitik, aber gut ins politische System integriert; Menschen, die sich nicht an die Corona-Regeln halten mögen, weisen dagegen zum Teil eine erhebliche Entfremdung vom und Misstrauen gegenüber dem politischen System auf.
Aktualisiert: 2023-04-01
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