Aus Anlass der Ergänzung der Vergabegrundsätze um die Verhältnismäßigkeit stellt die vorliegende Arbeit anhand der Untersuchung des vergaberechtlichen Normenbestands dar, inwieweit und auf welcher Grundlage der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im jeweiligen Kontext zur Anwendung gelangt. Damit wird nicht nur die Handhabbarkeit des Grundsatzes für die Vergabepraxis verbessert und ein Beitrag zur weiteren wissenschaftlichen Durchdringung des Vergaberechts geleistet. Vielmehr liefert die Arbeit daneben auch grundlegende Einsichten für das allgemeine Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im europäischen Mehrebenensystem. Der Autor ist Referent im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Aus Anlass der Ergänzung der Vergabegrundsätze um die Verhältnismäßigkeit stellt die vorliegende Arbeit anhand der Untersuchung des vergaberechtlichen Normenbestands dar, inwieweit und auf welcher Grundlage der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im jeweiligen Kontext zur Anwendung gelangt. Damit wird nicht nur die Handhabbarkeit des Grundsatzes für die Vergabepraxis verbessert und ein Beitrag zur weiteren wissenschaftlichen Durchdringung des Vergaberechts geleistet. Vielmehr liefert die Arbeit daneben auch grundlegende Einsichten für das allgemeine Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im europäischen Mehrebenensystem. Der Autor ist Referent im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die für diesen Informationsaustausch zwischen öffentlichen Auftraggebern und Wirtschaftsteilnehmern zur Verfügung stehenden Nachweisinstrumente, insbesondere die Einheitliche Europäische Eigenerklärung, genügen nicht den Anforderungen an effiziente Vergabeverfahren. Das Ziel der Arbeit ist, auf Basis der Richtlinie 2014/24/EU, einen konkreten Reformvorschlag zu formulieren, der den Nachweis der vergaberechtlichen Eignung effizienter auszugestalten hilft. Das zentrale Element dieses Reformvorschlags ist die Einführung einer Eignungsvermutung. Um eine missbräuchliche Verwendung zu vermeiden, ist ein umfangreiches Anreiz- und Sanktionssystem vorgesehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Die Konzeption dieses Kommentars entspricht dem wachsenden Bedürfnis nach besonders schneller und pragmatischer Hilfestellung im Arbeitsalltag. Das Werk konzentriert sich auf die alltäglich auftauchenden Probleme. Lösungsvorschläge orientieren sich grundsätzlich an der herrschenden Rechtsprechung, liefern bei nicht gefestigter Judikatur aber auch eigene Argumentationshilfen.
Die Zitate stammen überwiegend aus leicht zugänglichen Quellen.
Vorteile auf einen BlickVerbindung von Praxisnähe und Wissenschaftlichkeithervorragende Verständlichkeit und Lesbarkeithandlich und kompakt
Zur Neuauflage
Die 6. Auflage bringt die Kommentierung in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand Herbst 2020.
Die Neuauflage verarbeitet insgesamt zahlreiche Novellierungen des OWiG, so u.a.Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der VerhandlungGesetz zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis vom 21.6.2019Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtl. Bestimmungen an die VO (EU) 2016/679 vom 20.11.2019Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren vom 9.12.2019Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung vom 10.12.2019
Zielgruppe
Für Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind.
Aktualisiert: 2022-02-24
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Zum Werk
Dieses bewährte Handbuch orientiert sich chronologisch an den verschiedenen Phasen eines Vergabeverfahrens und den sich hieraus ergebenden Fragestellungen. Die in einem Allgemeinen Teil erläuterten Themen gelten daher gleichermaßen für alle Arten von Auftragsvergaben. Das Auffinden der Erläuterungen zu bestimmten Einzelvorschriften wird durch ein Vorschriftenverzeichnis erleichtert. Das Werk zeichnet sich durch eine umfängliche Erläuterung sämtlicher existierender Vorschriften des Vergaberechts aus, ohne dabei der starren und paragrafengenauen Gliederung eines Kommentars folgen zu müssen. Die Darstellung erfolgt stattdessen durchweg themenbezogen, wodurch Lesbarkeit und Systemverständnis gewährleistet ist.
Vorteile auf einen Blickaktuelle Gesamtdarstellung des deutschen Vergaberechtsam Ablauf eines Vergabeverfahrens orientierte, anwenderfreundliche Darstellungvollumfängliche Darstellung und lückenlose Erläuterung des gesamten allgemeinen wie besonderen Vergaberechtskeine Doppelungen und Redundanzen bei der Kommentierung inhaltsgleicher Vorschriften
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage aktualisiert und erweitert das bekannte Werk auf den geltenden Rechtsstand Ende 2020. Bei der Neuauflage wurde ein besonderer Schwerpunkt auf die hochaktuellen Themenbereicheelektronische Auftragsvergabe (e-Vergabe), Wettbewerbsregister und Beschaffungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus sowie Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Vergabeverfahren gelegt. Außerdem wurden in der Neuauflage mehrere Kapitel grundlegend neubearbeitet und ausgebaut, wie zum Beispiel die Abschnitte zur Leistungsbeschreibung, zu Compliance und Selbstreinigung, zum Öffentlichen Preisrecht, zu Konzessionsvergaben und zu Auftragsvergaben im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung.
Zielgruppe
Jeder mit dem Vergaberecht und der Prüfung oder Durchführung von Vergabeverfahren befasste Rechtsanwender in Anwaltschaft, Industrie- und Gewerbeunternehmen, Vergabestellen, Spruchkörpern und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-02-10
Autor:
Christian Braun,
Peter Braun,
Janet Kerstin Butler,
Sebastian Conrad,
Alexander Fandrey,
Christiane Freytag,
Marc Gabriel,
Andreas Haupt,
Oliver M. Kern,
Marco König,
Wolfram Krohn,
Susanne Mertens,
Annette Mutschler-Siebert,
Andreas Neun,
Christine Ohlerich,
Udo H Olgemöller,
Tobias Osseforth,
Olaf Otting,
Monika Prell,
Ingrid Reichling,
Tobias Schneider,
Andreas Schulz,
Daniel Soudry,
Wiland Tresselt,
Maximilian Voll,
Katharina Weiner,
Mark von Wietersheim
Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes.
Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis.
Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG!
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).
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Kontakt
Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
________________________________________________________________________________________________________________________
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Thorsten Anger,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Hendrik Beiersdorf,
Tobias Birk,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engelhardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Katja Gnittke,
Katrin Hansen,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Veit Hirsch,
Jakob Hofmann,
Andreas Hövelberndt,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christian Lantermann,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Rüdiger Meixner,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Melanie Plauth,
Magnus Radu,
Robin Ricken,
Marc Röbke,
Johanna Schlichting,
Annette Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Simon Schwerdtfeger,
Sebastian Spinzig,
Matthias Steck,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Patrick Thomas,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner,
Phillip Zeller
Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes.
Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis.
Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG!
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).
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Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Steffen Amelung,
Thorsten Anger,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Hendrik Beiersdorf,
Tobias Birk,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engehardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Katja Gnittke,
Katrin Hansen,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Veit Hirsch,
Jakob Hofmann,
Andreas Hövelberndt,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christian Lantermann,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Rüdiger Meixner,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Melanie Plauth,
Magnus Radu,
Robin Ricken,
Marc Röbke,
Johanna Schlichting,
Annette Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Simon Schwerdtfeger,
Sebastian Spinzig,
Matthias Steck,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Patrick Thomas,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner,
Phillip Zeller
Joachim Kleest und Egon Reuter zeigen, wie sich die Vereinbarungen der Netzbetreiber und -nutzer für den in Deutschland gewählten verhandelten Netzzugang entwickelten, und vergleichen diese freiwillige Selbstregulierung der Wirtschaft mit den Möglichkeiten eines staatlichen Regulierers. Es wird deutlich, dass die Selbstregulierung den Erfordernissen nicht gerecht wird und dass der Wettbewerb vier Jahre nach Öffnung der Energiemärkte nicht den Erwartungen entspricht.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die staatliche Teilnahme am Markt, d.h. die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, hat zunehmend das Interesse der Ökonomen und Juristen gefunden. Marktöffnung, Transparenz und Rechtsschutz für Bewerber und Bieter bilden die Schlagwörter bei der rechtlichen Neuordnung des Vergaberechts. Auftraggeber und Auftragnehmer haben sich auf ein verändertes Angebots- und Nachfrageverhalten auf den öffentlichen Beschaffungsmärkten einzurichten. Die Anbindung des Vergaberechts an das Wettbewerbsrecht verdeutlicht die Entwicklung, obwohl oder gerade weil nur sogenannte Großaufträge hiervon erfaßt werden sollen. Verständlich und nachvollziehbar geschrieben bietet dieses Buch einen schnellen Überblick über die gesamte Breite des Vergaberechts.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Im Lebensmitteleinzelhandel nutzen die Händler den Wettbewerb um die knappen Regalplätze aus, indem sie immer höhere Preiszugeständnisse fordern und diese auch erhalten. Das Buch bietet eine ökonomische Analyse und eine rechtliche Beurteilung der Zusammenhänge.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Aktualisiert: 2023-04-02
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Aktualisiert: 2023-01-28
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Dissertation Universität Hamburg 1998
Aktualisiert: 2023-03-14
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-04-02
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Der Klausurenkurs:
16 Fälle mit Musterlösungen sowie 3 Themenklausuren geben einen mustergültigen Überblick über fallspezifische Fragestellungen und Lösungswege im Wettbewerbs- und Kartellrecht mit dessen Einbettung in das europäisches Recht. Ein der jeweiligen Falllösung beigeschlossener Repetitoriumsteil dient der Wissenskontrolle des Lesers und zeigt systematische Wiederholungs- und Vertiefungsmöglichkeiten auf.
Aufgrund der erheblichen gesetzlichen Änderungen der letzten Jahre (u.a. 2. UWG Novelle, 9. GWB Novelle sowie das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz 2016) wurden die Klausuren allesamt an den neuen Status quo angepasst und entsprechen wieder vollständig dem geltenden Recht.
Die Fälle sind in universitären Veranstaltungen des Autors erprobt und liegen im Schwierigkeitsgrad auf Examensniveau.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Vom Inkrafttreten des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen im Jahr 1958 bis zur Siebten Novelle des Gesetzes im Jahr 2005 existierten verschiedene Ausnahmetatbestände vom allgemeinen Kartellverbot, die im Laufe der Jahre zum Teil stark erweitert und ergänzt wurden. Mit der Siebten Novelle des Gesetzes wurden diese Ausnahmen weitgehend gestrichen und das Prinzip der Legalausnahme verankert, nach dem eine Kooperation automatisch dann vom Kartellverbot freigestellt ist, wenn sie bestimmten Anforderungen genügt. Vor dem Hintergrund dieser geänderten Rechtslage beschäftigt sich Sebastian Schrader mit den juristischen und ökonomischen Begründungen für Ausnahmen vom Kartellverbot sowie deren Relevanz vor der Siebten Novelle und untersucht die Wirkung solcher Vereinbarungen modelltheoretisch.Dieses Buch richtet sich an Wissenschaftler und Studierende der Volkswirtschaftslehre mit den Schwerpunkten Wettbewerbstheorie, Wettbewerbspolitik oder Industrieökonomik sowie mit diesen Themen befasste Praktiker.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Das vorlesungsbegleitende Lehrbuch bietet den bewährten umfassenden Überblick über die studienrelevanten Bereiche und Strukturen des Wettbewerbs- und Kartellrechts. Aufgenommen wurden die 9. GWB-Novelle aus dem Jahr 2017 sowie zahlreiche legislatorische Entwicklungen in den Bereichen Verbraucherschutz, Digitalisierung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Darüber wurden wieder eine Vielzahl von Entscheidungen aus Rechtsprechung und Behördenpraxis berücksichtigt.
Das Lehrbuch richtet sich im Besonderen an Studierende und Rechtsreferendare mit den einschlägigen Schwerpunkt- bzw. Wahlfächern.
Das Lehrbuch:
Das Wettbewerbs- und das Kartellrecht weisen in Theorie und Praxis vielfältige Berührungspunkte auf. Die Neuauflage hält deshalb an dem bewährten Konzept fest und fasst beide Rechtsgebiete so zusammen, wie es die Studien- und Prüfungsordnungen vorsehen und wie es auch die Praxis benötigt. Sie bietet ein systematisch durchdachtes, methodisch klares Bild, das die Fallpraxis und die rechtspolitische Diskussion angemessen berücksichtigt und das europäische Recht in den Vordergrund rückt. Im Kartellrecht stellt das Buch, der gewandelten Rechtslage entsprechend, das europäische Recht überall voran, bietet aber weiterhin eine integrierte, synoptische Darstellung des europäischen und des deutschen Rechts, die durch eine Reihe von anschaulichen Übersichten ergänzt wird.
Aktualisiert: 2021-08-26
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Die Darstellung behandelt praxisorientiert alle relevanten Fragen zum ärztlichen Werberecht unter Berücksichtigung von Berufsrecht, UWG, HWG, MarkenG, GWB und Europarecht.
Neben einer Darstellung der wesentlichen Hintergründe und Zusammenhänge wird der gegenwärtige Stand der Rechtsprechung unter Verwendung von einschlägigen Stichwörtern übersichtlich nach Kategorien geordnet wiedergegeben.
Aktualisiert: 2023-02-14
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