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Deliberative Demokratie in der Diskussion

Deliberative Demokratie in der Diskussion von Landwehr,  Claudia, Schmalz-Bruns,  Rainer
Wo steht die Theorie deliberativer Demokratie? Nach einer fast 20-jährigen Dominanz in der Demokratietheorie stellt sich auch angesichts neuer Herausforderungen nationalstaatlichen Regierens die Frage, welche Antworten sie heute zu bieten hat. So steht einerseits der Vorwurf im Raum, dass deliberative Theoretiker willentlich oder unwillentlich zur Rechtfertigung exekutivlastiger und expertokratischer Entscheidungsprozesse beitragen, während andererseits Ergebnisse der empirischen Deliberationsforschung die empirischen Prämissen der Theorie zu untermauern scheinen. Das provoziert konzeptionelle Fragen, die sich über die Ebenen der normativen Begründung des Modells deliberativer Demokratie wie der Diskussion seiner Institutionalisierung in nationalen, trans- und supranationalen Zusammenhängen erstrecken und interne wie externe Kritiken provozieren, die es zu dokumentieren und zu verorten gilt. Hierzu bringt dieses Buch Theoretiker und empirische Deliberationsforscher, Verteidiger und Kritiker der deliberativen Demokratietheorie miteinander ins Gespräch. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Nicole Deitelhoff; Dr. Martin Ebeling; Prof. Erik O. Eriksen; Prof. Dr. Dieter Fuchs; Dr. Daniel Gaus; Prof. Dr. Dirk Jörke; Prof. Dr. Claudia Landwehr; PD Dr. Markus Linden; Prof. Dr. Jürgen Neyer; Prof. Dr. Andreas Niederberger; Prof. Dr. Frank Nullmeier; Dr. Tanja Pritzlaff; Jan Achim Richter; Dr. Claudia Ritzi; Prof. Dr. Gary Schaal; Prof. Dr. Rainer Schmalz-Bruns; Dr. Thorsten Thiel; Manon Westphal M.A.
Aktualisiert: 2022-07-04
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Der Konzernbegriff der Zinsschranke

Der Konzernbegriff der Zinsschranke von Risse,  Markus
Die Arbeit befasst sich mit der durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 neu in das Einkommensteuergesetz eingefügten Zinsschranke (§ 4h EStG). Diese schränkt die Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen bei Betrieben auf 30 % des verrechenbaren EBITDA ein. Der Gesetzgeber will damit Gewinnverlagerungen in das Ausland und einer Erosion des deutschen Steuersubstrats entgegen treten. Von der Abzugsbeschränkung bleiben jedoch solche Betriebe verschont, die nicht oder nur anteilsmäßig zu einem Konzern gehören. Die Frage, ob ein Betrieb einem Konzern angehört, ist daher für die Anwendung der Zinsschranke von zentraler Bedeutung. Die Relevanz des Konzernbegriffs beschränkt sich dabei nicht auf das Einkommensteuerrecht, sondern strahlt zudem auf die Besteuerung von Körperschaften und die Steuerbegünstigungen des Erbschaftsteuergesetzes aus. Der Autor bereitet umfassend die unübersichtliche Gesetzessystematik auf und unterbreitet Lösungsvorschläge zur praktischen Anwendung.
Aktualisiert: 2022-07-04
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Ethnie als Ware

Ethnie als Ware von Geisler,  Alexandra
Vorurteile und konstruierte Bilder in Bezug auf den oder die „Anderen“ sind kein wünschenswerter, jedoch ein vielfach beobachtbarer Bestandteil einer jeden Gesellschaft. Die Ethnie der Rroma gilt hierbei als eine der am meisten diskriminierten und an den gesellschaftlichen Rand gedrängten Minderheiten Europas. Zugleich weisen Untersuchungen auf eine erhebliche und überdurchschnittliche Präsenz von Rroma unter den Betroffenen des Menschenhandels hin. Alexandra Geisler fühlt hier nach und lässt dabei auch Rroma selbst zu Wort kommen. Sie untersucht die Differenzierungen und Kategorisierungen der Ethnie Rroma im Menschenhandelsdiskurs, offenbart die dabei beobachtbaren Strategien des „Otherings“ und hinterfragt diese kritisch auf ihre Selbstverständlichkeit. Denn die gesellschaftlichen Wahrnehmungen, Ansichten und kollektiv geteilten Bilder von Rroma dienen oftmals nur dazu, die vorherrschenden Machtgefälle, Herrschafts- und Unterdrückungsverhältnisse zu legitimieren oder diese noch zu verstärken.
Aktualisiert: 2022-07-26
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Insolvenzanfechtung von upstream guarantees im GmbH-Konzern

Insolvenzanfechtung von upstream guarantees im GmbH-Konzern von Bömmel,  Benedikt van
Die Möglichkeiten der Insolvenzanfechtung von Sicherheitenbestellungen („upstream guarantees“) in Konzernverhältnissen sind in Zeiten der weltweiten Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Konzerninsolvenzen (bspw. Arcandor) in den Fokus der Rechtswissenschaft gerückt. Die vorliegende Arbeit untersucht die wirtschaftlich bedeutenden Anfechtungsmöglichkeiten von Sicherheitenbestellungen in der Insolvenz der Mutter- sowie ihrer Tochtergesellschaften. Das Werk zeigt dabei insbesondere Lösungswege für Problemstellungen auf, welche aus dem Spannungsverhältnis von „wirtschaftlicher Einheit“ des Konzerns und rechtlicher Selbständigkeit von Mutter- und Tochtergesellschaften erwachsen. Dabei werden mit Blick auf das US-amerikanische Insolvenzrecht auch die Möglichkeiten einer formellen und materiellen Zusammenfassung von Insolvenzverfahren untersucht. Der Autor behandelt darüber hinaus das Verhältnis der Insolvenzanfechtungsvorschriften zu den Kapitalerhaltungsregeln der GmbH.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Außerlandwirtschaftliche Beschäftigung im ländlichen Thailand

Außerlandwirtschaftliche Beschäftigung im ländlichen Thailand von Lohmann,  Carsten
Trotz hoher wirtschaftlicher Wachstumsraten sind viele ländliche Haushalte in Schwellenländern weiterhin von Armut und Vulnerabilität betroffen. Diese Arbeit zeigt, welchen Beitrag außerlandwirtschaftliche Beschäftigung zur Vulnerabilitätsreduktion leisten kann und hebt in besonderer Weise den Einfluss von Regionstypen und Distanzen auf die regionale Arbeitsmarktbeteiligung hervor. Die Analyse beruht auf einer repräsentativen Stichprobe von 2.200 Haushalten in Nordostthailand, einer zurückbleibenden Region in einem asiatischen "Tigerstaat der 2. Generation". Adressaten der Forschungsergebnisse sind Forscher und Lehrende sowie staatliche und nicht-staatliche Akteure, deren Fokus auf der Armutsbekämpfung liegt.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Asset Protection Trusts

Asset Protection Trusts von Hermann,  Jonas P.
Die Autor lenkt den Blick auf ein Beratungsfeld, das in Praxis zunehmend an Bedeutung gewinnt: „asset protection“, zu deutsch „Vermögensschutz“. Er untersucht mit den Asset Protection Trusts besonders auffällige rechtliche Gestaltungen, die gerade Privatpersonen einen Schutz ihres Vermögens vor Gläubigern versprechen. Dabei geht er zunächst auf den Rechtsrahmen in verschiedenen „Heimathäfen“ von Asset Protection Trusts ein, insbesondere der Cook Islands und der US-Bundesstaaten Alaska und Delaware sowie auf korrespondierende Rechtsprechung. Anschließend erfolgt eine Einordnung der Ausgestaltungen in das deutsche Kollisions-, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht. Es wird erörtert, wie das deutsche Recht der Schaffung von Haftungsexklaven durch Trustgestaltungen gegenüber steht und es werden die Grenzen ihrer Wirksamkeit zu dem Schutz von Vermögen aufgezeigt. Der Autor zieht hierzu Erkenntnisse heran, die vor allem US-amerikanische Gerichte im Umgang mit Asset Protection Trusts gewonnen haben und weist auf Herausforderungen hin, denen das deutsche Recht im Umgang mit solchen Trusts begegnet.
Aktualisiert: 2022-07-04
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Whiteboards in der Schule

Whiteboards in der Schule von Caspar,  Pascal
Interaktive Tafeln im Unterricht – eine technische Revolution, die Chancen wie Risiken birgt. Die elektronischen Whiteboards vereinen verschiedenste mediale Funktionen und erlauben deren harmonische Integration und gemeinschaftliche Bearbeitung im Unterrichtsgeschehen. Pascal Caspar stellt das neue Medium und seine Anwendungsmöglichkeiten ausführlich vor und beschreibt anhand konkreter Beispiele aus dem Biologieunterricht, wie die Integration der neuen Tafeln im Einzelfall aussehen kann. Er entwickelt ein exemplarisches Unterrichtskonzept, erläutert dessen Anwendung in der Schule bezüglich der Vorbereitung, Durchführung und der Ergebnisse und zeigt anhand einer landesweiten Lehrerbefragung, wie die Tafeln akzeptiert und verwendet werden. Eine komplexe und praxisbezogene Analyse der Anwendung von Interaktiven Whiteboards mit vielen übertragbaren Anwendungsbeispielen.
Aktualisiert: 2022-07-04
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Politik gut beraten?

Politik gut beraten? von Maelzer,  Dennis
Lernt Politik von der Wissenschaft? Das Veränderungspotential von Politikberatung beschäftigt Forscher, Berater und Politiker gleichermaßen. Der Autor geht der Frage nach, ob wissenschaftliche Empfehlungen tatsächlich politischen Wandel auslösten oder lediglich der nachträglichen Legitimation längst getroffener Entscheidungen dienten. Am Beispiel der deutschen Gesundheitspolitik analysiert er, unter welchen Bedingungen Policy-Lernprozesse durch wissenschaftliche Beratung angestoßen werden konnten. Im Fokus der Studie steht der Einfluss von Sachverständigenräten, Ad-hoc-Gremien wie die Rürup-Kommission sowie parteinaher Think Tanks auf die großen Gesundheitsreformen nach der Jahrtausendwende. Eine wichtige Quelle bilden dabei insgesamt 23 Experteninterviews, die der Autor mit oftmals namhaften Vertretern aus Politik und Wissenschaft geführt hat. An die Analyse der Gesundheitsreformen schließt sich eine Diskussion über Reformoptionen für die Organisation von Beratung an.
Aktualisiert: 2022-07-04
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Das Recht der Sportwette und des Wettbetruges

Das Recht der Sportwette und des Wettbetruges von Württembergischer Fußballverband e.V.
Spätestens seit der Unterzeichnung des neuen Glücksspielstaatsvertrags im Dezember 2011 herrscht im milliardenschweren deutschen Sportwettenmarkt Goldgräberstimmung. Mit der kontrollierten Öffnung für private Anbieter hat die Politik aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs Konsequenzen gezogen. Abzuwarten bleibt, ob damit nun tatsächlich Rechtssicherheit einkehrt. Denn nach wie vor ist streitig, ob die Vergabe einer begrenzten Anzahl von Lizenzen sachlich begründet werden kann und der Forderung nach einer kohärenten Regulierung ausreichend Rechnung getragen wird. Im Kontext dieser Rechtsfragen hat sich zwischenzeitlich der organisierte Sport positioniert und sich dabei auch intensiv mit den Suchgefahren sowie den Risiken manipulativer Eingriffe befasst. Ob der aktuelle Betrugstatbestand des deutschen Strafrechts tatsächlich alle strafwürdig erscheinenden Formen der Manipulation sportlicher Wettbewerbe hinreichend erfasst oder es nicht vielmehr gilt, Strafbarkeitslücken zu schließen, wird weiterhin intensiv diskutiert. In den Beiträgen des vorliegenden Tagungsbandes zum wfv-Sportrechtsseminar 2011 mit dem Thema „Das Recht der Sportwette und des Wettbetruges“ werden diese Fragen von herausragenden Referenten erörtert.
Aktualisiert: 2022-07-04
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Kritische Theorie des Gelds

Kritische Theorie des Gelds von Prokop,  Dieter
Der Frankfurter Soziologe Dieter Prokop (Goethe-Universität) bietet einen Blick auf die ‚geistigen‘ Aspekte des Gelds im Zeitalter der betrügerischen Geldgeschäfte, des leichtfertigen Schuldenmachens und des Bruchs der europäischen Verträge. Was heute trotz aller Regulierungsmaßnahmen geschieht, nennt Prokop ‚Operation Entgrenzung‘, und die ‚geistigen‘ Aspekte daran nennt er die ‚Unendlichkeits-Illusion‘. Das ist die Illusion, man könne die Zukunft grenzenlos kalkulierbar machen und Schulden mittels neuer Schulden bis in alle Unendlichkeit verschieben. Prokop zeigt, wie diese Strategie von der Europäischen Zentralbank verfolgt wird. In Prokops Buch über das Geld wird die in Frankfurt ansässige Europäische Zentralbank endlich auch einmal aus dem Blickwinkel der klassischen ‚Frankfurter Schule‘ betrachtet. Prokop verbindet seine Analyse mit den entscheidenden Geldtheorien: der Theorie des Warentauschs und der im Geld enthaltenen realen Abstraktion von Marx und Simmel, des Geldkontrakts von Keynes und des Eigentumskontrakts von Heinsohn und Steiger. Außerdem vertritt Prokop die klassische kritische Theorie auch insofern, als er die Alternativen zu den Täuschungen, Betrügereien und Vertragsbrüchen nicht in einer aufgesetzten Ethik oder Wertorientierung sucht, sondern in den Sachen selbst: im Warentausch und im Geldkontrakt. Dort seien die Maximen des rationalen Vergleichs, der egalitären Gerechtigkeit und der rationalen, vernünftigen Bonität angelegt. Sie wären ernst zu nehmen. Prokop zeigt, zu welchen Lösungsvorschlägen das führen könnte.
Aktualisiert: 2022-07-04
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