Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes.
Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis.
Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG!
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).
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Kontakt
Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Thorsten Anger,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Hendrik Beiersdorf,
Tobias Birk,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engelhardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Katja Gnittke,
Katrin Hansen,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Veit Hirsch,
Jakob Hofmann,
Andreas Hövelberndt,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christian Lantermann,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Rüdiger Meixner,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Melanie Plauth,
Magnus Radu,
Robin Ricken,
Marc Röbke,
Johanna Schlichting,
Annette Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Simon Schwerdtfeger,
Sebastian Spinzig,
Matthias Steck,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Patrick Thomas,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner,
Phillip Zeller
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Die aktualisierte 2. Auflage des Kommentars, erweitert um die Kommentierung des Wettbewerbsregistergesetzes.
Seit der umfänglichen Reform des Vergaberechts im Jahre 2016 hat der vergaberechtliche Bereich des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wieder Einiges an Änderungen erfahren. Im Nachgang der Reform sind bis heute zahlreiche offene Fragen durch die Rechtsprechung beantwortet worden. Der Kommentar trägt sowohl diesem Umstand, als auch dem hohen Stellenwert des GWB Rechnung und bietet ein wertvolles Werkzeug für die tägliche Arbeit in der vergaberechtlichen Praxis.
Zusätzlich zu der Kommentierung zum GWB enthält die aktuelle Auflage nun auch eine Kommentierung zum WRegG!
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Regelungen betreffend
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
nebst Gesetzesbegründungen (BT-Drs. 18/6281, BT-Drs 18/12051 und BT-Drs. 19/23492).
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Aktualisiert: 2023-04-19
Autor:
Steffen Amelung,
Thorsten Anger,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Hendrik Beiersdorf,
Tobias Birk,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engehardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Katja Gnittke,
Katrin Hansen,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Veit Hirsch,
Jakob Hofmann,
Andreas Hövelberndt,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Christian Lantermann,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Rüdiger Meixner,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Tatyana V. Peshteryanu,
Melanie Plauth,
Magnus Radu,
Robin Ricken,
Marc Röbke,
Johanna Schlichting,
Annette Schmidt,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Simon Schwerdtfeger,
Sebastian Spinzig,
Matthias Steck,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Patrick Thomas,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner,
Phillip Zeller
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Steffen Amelung,
Robin Bonsack,
Christian Braun,
Jakob Brugger,
Gunnar Conrad,
Tomas Damaske,
Norbert Dippel,
Benjamin Baron von Engelhardt,
Michael Essig,
Annelie Evermann,
Rainer Fahrenbruch,
Gundula Fehns-Böer,
Thomas Ferber,
Daniel Fülling,
Katja Gnittke,
Matthias Grünhagen,
Alla Gushchina,
Oliver Hattig,
Anne Katrin Henzel,
Lars Hettich,
Veit Hirsch,
Lutz Horn,
Andreas Hövelberndt,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Hannes Kern,
Matthias Knauff,
Oliver Kruse,
Irene Lausen,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Bettina Maaser-Siemers,
Thomas Maibaum,
David Meurers,
Malte Müller-Wrede,
Friederike Mussgnug,
Benedikt Overbuschmann,
Tatyana W. Peshteryanu,
Benjamin Pfannkuch,
Benjamin Pfohl,
Michael Pilarski,
Melanie Plauth,
Verena Poschmann,
Magnus Radu,
Marc Röbke,
Andreas Ruff,
Nadine Schade,
Kai-Uwe Schneevogl,
Albert Schnelle,
Holger Schröder,
Christof Schwabe,
Jan Bernd Seeger,
Daniel Soudry,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Tobias Traupel,
Cornelia Voigt,
Hajo Willner
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Der Leitfaden wendet sich an Personen, die sich erstmals mit dem Vergaberecht befassen und / oder einen kompakten Überblick über die Materie erhalten wollen. Der Leser wird praxisnah und allgemein verständlich in die Grundlagen und Funktionsweisen des Vergaberechts eingeführt. Zusammenhänge und Verfahrensabläufe werden anhand von Grafiken und Ablaufschemata veranschaulicht. Das Kapitel „Service“ enthält Informationen wie z.B. die Adressen der Nachprüfungsinstanzen und der Auftragsberatungsstellen sowie Hinweise zu Checklisten und zu weiterführenden Auskünften im Internet rund um das Thema der öffentlichen Auftragsvergabe.
Aktualisiert: 2021-03-08
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Der anlässlich der VOB/A-Reform des Ober- und Unterschwellenbereichs im Vergaberecht überarbeitete und an die aktuelle Rechtsprechung angepasste Leitfaden wendet sich an Personen, die sich erstmals mit dem Vergaberecht befassen und / oder einen kompakten Überblick über die Materie erhalten wollen.
Der Praxisratgeber bietet eine praxisnahe und allgemein verständliche Einführung in die Grundlagen und Funktionsweisen des Vergaberecht. Zusammenhänge und Verfahrensabläufe werden anhand von Grafiken und Ablaufschemata veranschaulicht. Das Kapitel „Service“ enthält Informationen wie z.B. die Adressen der Nachprüfungsinstanzen und der Auftragsberatungsstellen sowie Hinweise zu Checklisten und zu weiterführenden Auskünften im Internet rund um das Thema der öffentlichen Auftragsvergabe.
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Der anlässlich der VOB/A-Reform des Ober- und Unterschwellenbereichs im Vergaberecht überarbeitete und an die aktuelle Rechtsprechung angepasste Leitfaden wendet sich an Personen, die sich erstmals mit dem Vergaberecht befassen und / oder einen kompakten Überblick über die Materie erhalten wollen.
Der Praxisratgeber bietet eine praxisnahe und allgemein verständliche Einführung in die Grundlagen und Funktionsweisen des Vergaberechts. Zusammenhänge und Verfahrensabläufe werden anhand von Grafiken und Ablaufschemata veranschaulicht. Das Kapitel „Service“ enthält Informationen wie z.B. die Adressen der Nachprüfungsinstanzen und der Auftragsberatungsstellen sowie Hinweise zu Checklisten und zu weiterführenden Auskünften im Internet rund um das Thema der öffentlichen Auftragsvergabe.
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Der anlässlich der Reform des Ober- und Unterschwellenbereichs im Vergaberecht komplett überarbeitete und aktualisierte Leitfaden wendet sich an Personen, die sich erstmals mit dem Vergaberecht befassen und / oder einen kompakten Überblick über die Materie erhalten wollen. Der Leser wird praxisnah und allgemein verständlich in die Grundlagen und Funktionsweisen des Vergaberechts eingeführt. Zusammenhänge und Verfahrensabläufe werden anhand von Grafiken und Ablaufschemata veranschaulicht. Das Kapitel „Service“ enthält Informationen wie z.B. die Adressen der Nachprüfungsinstanzen und der Auftragsberatungsstellen sowie Hinweise zu Checklisten und zu weiterführenden Auskünften im Internet rund um das Thema der öffentlichen Auftragsvergabe.
Aktualisiert: 2021-03-01
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Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Massnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten Krankenversicherungsrechts bislang fremd waren und die man stattdessen eher aus Bereich der freien Wirtschaft kannte. Derartige Massnahmen sind dem europäischen Gemeinschaftsrecht unterworfen, wenn die Anwendungsvoraussetzungen im Einzelfall erfüllt sind. Die alleinige Zuständigkeit der Mitgliedstaaten zur Ausgestaltung ihrer Sozialversicherungssysteme steht diesem Grundsatz weder entgegen noch wird sie durch ihn berührt. Solange und soweit der Gesetzgeber kraft seiner Zuständigkeit entscheidet, die Absicherung der Bürger dem Regime eines nach dem Solidarprinzip funktionierenden Gesundheitssystems zu unterwerfen, bleiben krankenversicherungsrechtlich relevante Sachverhalte einer gemeinschaftsrechtlichen Bewertung entzogen. Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund, ob und inwieweit sich die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung am Massstab des europäischen Wirtschaftsrechts messen lassen müssen. Er zeigt auf, dass das Solidarprinzip die Rechtsbeziehungen zwischen den Leistungserbringern und den Versicherten nur am Rande berührt und dass Beschränkungen des Leistungsanspruchs durch Zustimmungserfordernisse für Krankenbehandlungen in einem anderen Mitgliedstaat daher einer durch das Gemeinschaftsrecht anerkannten Rechtfertigung bedürfen. Das Erfordernis nach finanzieller Stabilität und nach Wirtschaftlichkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung kann mit derartigen Leistungsbeschränkungen verbundene Eingriffe in die Dienstleistungsfreiheit der Versicherten ebenso rechtfertigen wie Beschränkungen des Anspruchs von Leistungserbringern aus anderen Mitgliedstaaten auf Zulassung zur Versorgung der Versicherten zu finanziellen Lasten der Krankenkassen. Die Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern sind im Gesamtzusammenhang mit dem gesetzlichen Versorgungsauftrag der Kassen zu betrachten. Dies führt dort zur Unanwendbarkeit des europäischen Gemeinschaftsrechts, wo wirtschaftliches Handeln vorausgesetzt wird, namentlich im Bereich des Kartellrechts. Der Autor spannt den Bogen von den Ergebnissen seiner Untersuchung zu der Initiative der europäischen Kommission für einen Gemeinschaftsrechtsakt über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung. Im Spannungsverhältnis zwischen den nationalen Krankenversicherungsrechtsordnungen und dem europäischen Wirtschaftsrecht vertritt er einen Ansatz der Kooperation. Danach können die europaweit anerkannten Grundsätze der Gleichheit, der Universalität und der Solidarität in der Gesundheitsversorgung am besten realisiert werden, wenn beide Rechtskreise bzw. die hinter ihnen stehenden Gesetzgebungsorgane insoweit integrativ zusammenarbeiten. Normative Abgrenzungen sind dagegen nicht hilfreich und führen nach Ansicht des Autors zu Rechtsunsicherheit und Rechtsunklarheit für die Versicherten, die Leistungserbinger und die Träger der mitgliedstaatlichen Krankenversicherungssysteme.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Gesetzgeber hat die vergaberechtlichen Vorschriften des GWB im Jahr 2016 aufgrund der neuen europäischen Vergaberichtlinien umfassend überarbeitet. Der Regelungsumfang hat hierbei erheblich zugenommen, insbesondere hat das GWB grundlegende Vorschriften der Vergabeverordnungen und Vergabeordnungen übernommen. Das GWB hat in der täglichen Vergabepraxis daher deutlich an Bedeutung gewonnen.
Das GWB beinhaltet insbesondere folgende Neuregelungen:
• Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
• Vergabe von Konzessionen
• Vergabe von Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr
• Sonderregime der sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen
• Innovationspartnerschaft
• Leistungsbeschreibung
• Ausschlussgründe mangels Eignung der Unternehmen
• Selbstreinigung und Ausschlusszeiträume
• Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
Der Kommentar zum GWB-Vergaberecht berücksichtigt die Neuerungen der Vergaberechtsreform 2016 sowie die aktuelle Rechtsprechung und erläutert die Vergabevorschriften prägnant, praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert. Ergänzt wird das Werk durch die Gesetzesbegründung des Bundestages (BT-Drs. 18/6281). Sie erhalten hierdurch ein wertvolles Hilfsmittel für die tägliche Vergabepraxis.
Aktualisiert: 2022-02-07
Autor:
Steffen Amelung,
Elisabeth Badenhausen-Fähnle,
Hans-Werner Behrens,
Christian Braun,
Gunnar Conrad,
Alexander Csaki,
Thomas Damaske,
Frederic Delcuvé,
Ingeborg Diemon-Wies,
Norbert Dippel,
Benjamin von Engelhardt,
Michael Essig,
Gundula Fehns-Böer,
Daniel Fülling,
Michael Gaus,
Julia Gielen,
Katja Gnittke,
Oliver Hattig,
Hans Heller,
Jakob Hofmann,
Lutz Horn,
Mirko Jularic,
Wiltrud Kadenbach,
Hendrik Kaelble,
Matthias Knauff,
Sebastian Lischka,
Johannes Lux,
Ute Mockel,
Hans Peter Müller,
Malte Müller-Wrede,
Benjamin Pfohl,
Magnus Radu,
Heike Rieder,
Marc Röbke,
Kai-Uwe Schneevogl,
Holger Schröder,
Frank Sterner,
Jörg Stoye,
Christian Sudbrock,
Tobias Traupel,
Bettina Tugendreich,
Christian-David Wagner
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