Aktiengesetz

Aktiengesetz von Bayer,  Walter, Bezzenberger,  Tilman, Drygala,  Tim, Fleischer,  Holger, Häller,  Jan, Hupka,  Jan, Illhardt,  Daniel, K. Schmidt/Lutter, Kleindiek,  Detlef, Langenbucher,  Katja, Merkt,  Hanno, Nussbaum,  Konrad von, Oetker,  Hartmut, Riesenhuber,  Karl, Ringe,  Wolf-Georg, Sailer-Coceani,  Viola, Schmidt,  Karsten, Schnorbus,  York, Schwab,  Martin, Seibt,  Christoph H., Spindler,  Gerald, Veil,  Rüdiger, Vetter,  Jochen, Witt,  Carl-Heinz, Wittgens,  Jonas, Ziemons,  Hildegard
Aktualisiert: 2023-04-05
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Das Prozeßrecht gesellschaftsinterner Streitigkeiten

Das Prozeßrecht gesellschaftsinterner Streitigkeiten von Schwab,  Martin
In privatrechtlichen Verbänden bestehen komplexe Rechtsbeziehungen zwischen Verband und Mitglied ebenso wie zwischen den einzelnen Mitgliedern. Typischerweise sind an solchen Rechtsbeziehungen des Verbandsinnenverhältnisses mehr als zwei Personen beteiligt. Entsteht über diese Rechtsbeziehungen Streit - etwa über die Einforderung von Beiträgen, über die Rechtmäßigkeit von Mitgliedsbeschlüssen, über die Feststellung der Verbandsmitgliedschaft oder über den Ausschluß aus dem Verband - , so muß die gerichtliche Auseinandersetzung hierüber in einem Zivilprozeß bewältigt werden, der von der ZPO als Zweiparteienprozeß konzipiert ist, also nur das bipolare Prozeßrechtsverhältnis zwischen Kläger und Beklagtem kennt. Neben den Verbandsmitgliedern, welche die Auseinandersetzung aktiv betreiben, und denen, gegen die sie sich richtet, steht dabei häufig eine dritte Gruppe von Mitgliedern, die sich an dem Rechtsstreit nicht beteiligen wollen oder sich überhaupt gegen jegliches gerichtliche Verfahren über die streitige Frage wenden. Vor diesem Hintergrund entwickelt Martin Schwab auf der Basis des geltenden Rechts Modelle für die Verteilung der Parteirollen in verbandsinternen Konflikten (und zwar exemplarisch anhand der Handelsgesellschaften), die den bestehenden Desideraten gerecht werden: Wo ein vorrangiges Verbandsinteresse die Rechtsverfolgung gebietet, darf diese nicht durch die Obstruktion einzelner Mitglieder verhindert werden. Die Auseinandersetzung muß nach Möglichkeit in einem einzigen Prozeß in der Weise beigelegt werden, daß das rechtskräftige Urteil für und gegen alle Verbandsmitglieder und -organe sowie gegen den Verband selbst wirkt. Alle Verbandsmitglieder müssen ihre materialrechtlich begründeten Mitspracherechte auch im Prozeß zur Geltung bringen können; ihnen darf eine Prozeßbeteiligung aber nicht aufgezwungen werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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UmwG

UmwG von Bayer,  Walter, Decher,  Christian E., Drygala,  Tim, Frege,  Michael C., Göthel,  Stephan R., Grunewald,  Barbara, Hennrichs,  Joachim, Hoger,  Andreas, Kuhlen,  Lothar, Kühne,  Joachim, Lieder,  Jan, Lutter, Lutter,  Marcus, Mennicke,  Petra, Priester,  Hans-Joachim, Sagan,  Adam, Schildt,  Charlotte Louise, Schmidt,  Harry, Schmidt,  Jessica, Schumacher,  Andreas, Schwab,  Martin, Schwab,  Martin T., Seyfarth,  Georg, Vetter,  Jochen, Wilm,  Daniel
Aktualisiert: 2023-03-24
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Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 7: Schuldrecht -Besonderer Teil IV §§ 705-853, Partnerschaftsgesellschaftsgesetz, Produkthaftungsgesetz

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 7: Schuldrecht -Besonderer Teil IV §§ 705-853, Partnerschaftsgesellschaftsgesetz, Produkthaftungsgesetz von Habersack,  Mathias, Raude,  Karin, Schäfer,  Carsten, Schmidt,  Karsten, Schwab,  Martin, Shirvani,  Foroud, Wagner,  Gerhard
Vorteile auf einen Blickelementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösunghoher Praxisnutzenwissenschaftliche Reputationverlässliche Zitatquelle Zur Neuauflage von Band 7 Das Autorenteam leistete eine umfangreiche Neubearbeitung weiter Teile des Bandes 7. Insbesondere der Abschnitt zum Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts wurde komplett neu kommentiert. Die grundlegende Reform zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) führt zu zahlreichen Änderungen. Das gesetzliche Leitbild der GbR als nicht rechtsfähige Gesellschaft wird durch die grundsätzlich rechtsfähige Personengesellschaft abgelöst. Eingeführt wird ein freiwilliges Gesellschaftsregister, das dem Rechtsverkehr verlässliche Kenntnis über Haftungsverhältnisse und Vertretung der Gesellschaften ermöglicht. Das MoPeG regelt ferner ein Beschlussmängelrecht der Personenhandelsgesellschaften. Im Bereich des Bürgschaftsrechts ist eine Vielzahl neuer BGH- und OLG-Entscheidungen eingearbeitet. Im Rahmen der Kommentierung des Rechts der Inhaberschuldverschreibung ist die Diskussion über die digitalen Effekte berücksichtigt. Die Kommentierung zur Amtspflichtverletzung einschließlich des Überblicks zur europarechtlich bedingten Staatshaftung wurde auf aktuellen Stand gebracht. Aktuelle Bezugspunkte zur Pandemie-Gesetzgebung (COVID-19) sind berücksichtigt. Zum Recht der unerlaubten Handlung und zum Bereicherungsrecht ist eine Fülle neuer Rechtsprechung berücksichtigt. Als Beispiel sei die gerichtliche Aufarbeitung des sog. "Abgas-Skandals" genannt. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 7: Schuldrecht – Besonderer Teil IV §§ 705-853, Partnerschaftsgesellschaftsgesetz, Produkthaftungsgesetz

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 7: Schuldrecht – Besonderer Teil IV §§ 705-853, Partnerschaftsgesellschaftsgesetz, Produkthaftungsgesetz von Habersack,  Mathias, Papier,  Hans Jürgen, Raude,  Karin, Schäfer,  Carsten, Schmidt,  Karsten, Schwab,  Martin, Shirvani,  Foroud, Wagner,  Gerhard
Vorteile auf einen Blickelementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösunghoher Praxisnutzenwissenschaftliche Reputationverlässliche Zitatquelle Zur Neuauflage von Band 7 Das Autorenteam leistete eine umfangreiche Neubearbeitung weiter Teile des Bandes 7. Im Bereich des Bürgschaftsrechts ist eine Vielzahl neuer BGH- und OLG-Entscheidungen eingearbeitet. Im Rahmen der Kommentierung des Rechts der Inhaberschuldverschreibung ist die Diskussion über die digitalen Effekte berücksichtigt. Neben der allgemeinen Aktualisierung der Kommentierung von § 839 BGB zur Amtspflichtverletzung wurde der Überblick zur europarechtlich bedingten Staatshaftung auf aktuellen Stand gebracht. Zum Recht der unerlaubten Handlung ist eine Fülle neuer Rechtsprechung berücksichtigt, insbesondere zur persönlichen Haftung des Rechtsanwalts für Legal Opinions und - komplementär - die vom BGH aufgestellten strengen Maßstäbe zur Entlastung von Unternehmen wegen Verbotsirrtums bei Einholung von Legal Opinions. Als virulentes Thema ist die Wissenszurechnung innerhalb von Unternehmen im Deliktsrecht eingearbeitet. Erwähnenswert ist ferner die Neujustierung der Haftung durch die Entscheidung des EuGH in Sachen Brustimplantate. Auch der Abschnitt zum Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts wurde grundlegend überarbeitet und unter Berücksichtigung neuer Rechtsprechung und Literatur aktualisiert. Im Bereicherungsrecht ist die Tecnoservice-Entscheidung des EuGH über Banküberweisungen unter falscher IBAN eingearbeitet. Eingearbeitet sind die Änderungen durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (sog. "Justizpaket"), beispielsweise betreffend die Insolvenzverschleppungshaftung und betreffend Verfahrenserleichterungen bei Gesellschafterversammlungen. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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W. Shakespeare: König Lear, Burgtheater Wien

W. Shakespeare: König Lear, Burgtheater Wien von Bondy,  Luc, Clausen,  Andrea, Minichmayr,  Birgit, Peters,  Caroline, Pohl,  Klaus, Schwab,  Martin, Shakespeare,  William, Vetter,  Adina, Voss,  Gert
Von allen Totentänzen des Theaters ist derjenige des König Lear das Virtuosenstück. Die heitere Melancholie des Alters macht den Firnis aus, der jedweder Inszenierung des klassischen Königsdramas ihren Gehalt verleiht. In der vorliegenden Inszenierung treffen Zwei aufeinander, die schon früher bewiesen haben, dass sie dem Leben eine Menge abgeschaut haben: Luc Bondy und Gert Voss, Granden des Regie- und Schauspieltheaters, Übriggebliebene des letzten, des großen Theaterjahrhunderts. Auf der Bühne des Burgtheaters zu Wien feiern sie ihren „Lear“. Umtanzt von einem Narren mit Berliner Rotze am Kittel, Birgit Minichmayr als kongenialem humorvollen Dichterfisch, holt Voss aus zum letzten Gefecht, spielt das große, das tastenreiche Instrument seiner Schauspielkunst aus und gewinnt das Spiel, in dem er vorführt, verlieren zu müssen, wie wir kleinen Menschen in den Publikumssesseln es auch alle tun werden: Wir verlieren das Leben, wenn wir die Liebe verlieren. Mit „König Lear“ widmet sich die Theateredition nach zwei Theaterfilmen wieder der Aufnahme einer Bühneninszenierung, die 2007 im Wiener Burgtheater in der Fernsehregie von Peter Schönhofer entstanden ist: die dichte, hoch aufgelöste Beobachtung einer fein gewirkten Inszenierung. Bonus: Abgeschminkt: Gert Voss im Interview
Aktualisiert: 2023-03-30
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Bayer,  Walter, Bezzenberger,  Tilman, Drygala,  Tim, Fleischer,  Holger, Hupka,  Jan, Illhardt,  Daniel, Kleindiek,  Detlef, Kloecker,  Ingo, Langenbucher,  Katja, Lutter,  Marcus, Merkt,  Hanno, Nussbaum,  Konrad von, Oetker,  Hartmut, Riesenhuber,  Karl, Ringe,  Georg, Sailer-Coceani,  Viola, Schmidt,  Karsten, Schnorbus,  York, Schwab,  Martin, Seibt,  Christoph H., Spindler,  Gerald, Stephan,  Klaus-Dieter, Veil,  Rüdiger, Vetter,  Jochen, Witt,  Carl-Heinz, Wittgens,  Jonas, Ziemons,  Hildegard
Höchste Aktualität zum richtigen Zeitpunkt – Komplett mit ARUG II Umfassend, richtungsweisend, topaktuell: mit dem K. Schmidt/Lutter erscheint ein renommiertes aktienrechtliches Standardwerk in neuer Auflage. Und das zum optimalen Zeitpunkt: zeitnah nach dem Inkrafttreten des ARUG II (Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie) mit einer Vielzahl wichtiger Änderungen und Neuerungen: –Bessere Identifikation und Unterrichtung der Aktionäre (Know How Shareholder) –Erhöhte Transparenzpflichten für institutionelle Anleger, Vermögensverwalter und Stimmrechtsberater –Stärkere Mitspracherechte der Aktionäre bei der Vergütung von Vorstand und Aufsichtsrat (Say on Pay) –Strengere Vorgaben für Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen und Personen (Related Party Transactions). Natürlich auch mit allen weiteren gesetzlichen Neuerungen seit der Vorauflage (u.a. Aktienrechtsnovelle 2016, AReG, CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz, 2. FiMaNoG), bis hin zum COVID-19-Maßnahmengesetz. In zwei Bänden präsentiert das Werk eine Kommentierung des gesamten Aktiengesetzes (AktG) sowie des praxisrelevanten Spruchverfahrensgesetzes (SpruchG), abgerundet durch die Erläuterung wichtiger kapitalmarktrechtlicher Vorschriften (§§ 33 ff. WpHG) und Ausführungen zum Internationalen Gesellschaftsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Fallstudien zum Internationalen Management

Fallstudien zum Internationalen Management von Al-Laham,  Andreas, Alscher,  Alexander, Altmann,  Jörn, Ambos,  Björn, Backhaus,  Klaus, Barmeyer,  Christoph, Bastian,  Jonas, Bieg,  Hartmut, Braun,  Ingolf, Buck,  Tobias, Burr,  Wolfgang, Dauth,  Tobias, Davoine,  Eric, Dawson,  John, Donath,  Annett, Dowling,  Michael, Dufey,  Günter, Elsner,  Stefan, Enke,  Margit, Esch,  Franz-Rudolf, Essig,  Michael, Fernie,  John, Fetscherin,  Marc, Fisch,  Jan Hendrik, Foscht,  Thomas, Fuchs,  Manfred, Geigenmüller,  Anja, Germelmann,  Claas Christian, Gerpott,  Torsten, Gerybadze,  Alexander, Gesing,  Nicola, Gleich,  Wolfgang Markus, Gröppel-Klein,  Andrea, Haberle,  Kathrin, Haferbeck,  Oliver, Harm,  Christian, Havenstein,  Moritz, Herrmann,  Andreas, Herstatt,  Cornelius, Hildebrand,  Doris, Hödl,  Markus, Holtbrügge,  Dirk, Holtgräfe,  Catherine, Holzmueller,  Hartmut, Hues,  Volker, Huth,  Steffen, Ingwald,  Julia, Jakopin,  Nejc Martin, Knyphausen-Aufseß,  Dodo zu, Köpke,  Martin, Kotulla,  Thomas, Krämer,  Gregor, Krampf,  Peter, Kußmaul,  Heinz, Lang,  Eva-Maria, Lechner,  Christian, Lechner,  Christoph, Lingenfelder,  Michael, Loevenich,  Peter, Loewenberg,  Margot, Maloles III,  Cesar, Marquardt,  Gernot, Maschke,  Nils, Meise,  Jan Niklas, Metze,  Tobias, Morschett,  Dirk, Mueller-Stewens,  Guenter, Nell,  Phillip C., Obernhuber,  Claudia, Oechsler,  Walter, Oesterle,  Michael-Jörg, Olejnik,  Edith, Pederzoli,  Daniele, Perry,  Patsy, Posselt,  Thorsten, Proff,  Heike, Puck,  Jonas, Reinhard,  Marco, Rigamonti,  Eric, Roß,  Jan-Michael, Rudolph,  Thomas, Schäfer,  René, Schick,  Eva Miriam, Schloffer,  Judith, Schlüchtermann,  Jörg, Schmid,  Stefan, Schön,  Otmar, Schramm-Klein,  Hanna, Schreyoegg,  Georg, Schuster,  Tassilo, Schwab,  Martin, Schweizer,  Lars, Schwertfeger,  Marko, Sibbel,  Rainer, Sinha,  Indrajit, Steinmann,  Horst, Stephan,  Michael, Swoboda,  Bernhard, Trautwein,  Günther, Usui,  Kazuo, Viehl,  Pia, von der Oelsnitz,  Dietrich, Wagner,  Gerhard, Walch,  Sabine, Waschbusch,  Gerd, Werthschulte,  Holger, Wrona,  Thomas, Xia,  Yingzhu, Zentes,  Joachim
In 57 realen Fallstudien werden die vielfachen Facetten der internationalen Unternehmenstätigkeit vorgestellt. Die didaktisch geschickt aufbereiteten Fallstudien decken die zentralen Bereiche des Internationalen Managements ab. Zu jeder Fallstudie gehören neben der Problembeschreibung konkrete Fragen mit Lösungshinweisen. In der 4. Auflage wurden zahlreiche Fallstudien durch neue und aktuelle Case Studies ersetzt; die verbleibenden wurden vollständig überarbeitet. Um die zunehmenden englischsprachigen Vorlesungen im Fach Internationales Management zu unterstützen, sind in der 4. Auflage etwa die Hälfte der Fallstudien in englischer Sprache.
Aktualisiert: 2023-03-14
Autor: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
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Umwandlungsgesetz (UmwG)

Umwandlungsgesetz (UmwG) von Bayer,  Walter, Decher,  Christian E., Drygala,  Tim, Frege,  Michael C., Göthel,  Stephan R., Grunewald,  Barbara, Hennrichs,  Joachim, Hoger,  Andreas, Hüttemann,  Rainer, Joost,  Detlev, Karollus,  Martin, Kuhlen,  Lothar, Kühne,  Joachim, Lieder,  Jan, Lutter,  Marcus, Mennicke,  Petra, Priester,  Hans-Joachim, Rawert,  Peter, Sagan,  Adam, Schildt,  Charlotte Louise, Schmidt,  Harry, Schumacher,  Andreas, Schwab,  Martin, Vetter,  Jochen, Wilm,  Daniel
Der „Lutter“ ist der Standardkommentar zum UmwG. Er ist praxisorientiert und wissenschaftlich fundiert zugleich. Umfassend und verständlich wird die komplexe Materie des Umwandlungsrechts von einem hochkarätigen Autorenteam in verlässlichen und richtungweisenden Kommentierungen dargestellt. Neben der Kommentierung des UmwG enthält der „Lutter“ systematische Erläuterungen des Umwandlungssteuerrechts und der Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplan sowie eine Kommentierung des Spruchverfahrensgesetzes. Das ist neu in der 6. Auflage: Systematische Erläuterungen zu Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplan (neuer Anhang I) Neuer § 122m UmwG durch das 4. Gesetz zur Änderung des UmwG v. 19.12.2018 sowie weitere Änderungen in §§ 122 ff. Weitere einschlägige Gesetzesänderungen u.a. durch das 2. FiMaNoG, das Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz von Genossenschaften sowie im Steuerrecht z.B. durch das Brexit-Steuerbegleitgesetz v. 25.3.2019  Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen auf europäischer Ebene wie z.B. die neue Gesellschaftsrechtsrichtlinie vom 14.6.2017 Online erhältlich in diesen Modulen: Beratermodul Kommentare Gesellschaftsrecht Aktionsmodul Gesellschaftsrecht
Aktualisiert: 2022-05-19
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AGB-Recht

AGB-Recht von Schwab,  Martin
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist in der Praxis der Vertragsgestaltung von ganz erheblicher Bedeutung, kommt aber in der juristischen Ausbildung reichlich kurz. Die Aufgabe, sich im Rechtsstreit zur Wirksamkeit von AGB zu äußern oder AGB für einen Mandanten zu formulieren, trifft daher viele Juristinnen und Juristen, die nach bestandenem Assessorexamen den Anwaltsberuf ergreifen oder in der Rechtsabteilung eines Unternehmens tätig werden, gänzlich unvorbereitet. Diese systematische Gesamtdarstellung des AGB-Rechts hilft bei der Mandatsbearbeitung durch -methodische Anleitungen zum Verfassen und zur Prüfung von AGB, -zahlreiche Fallbeispiele mit Erläuterungen als konkrete Handreichungen für die praktische Arbeit, -Darstellung der einschlägigen Rechtsprechung zu den praktisch wichtigsten Problemfeldern, -umfassende Behandlung von häufigen Rechtsfragen zu AGB in Kaufverträgen, Mietverträgen Werkverträgen sowie in Bürgschaftsverträgen, weiterhin zu Klauseln aus anderen Vertragstypen wie z.B. aus Reise-, Bank- und Versicherungsverträgen. -Aktuell: mit Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht von Schwab,  Martin
Die Neuauflage: Der Band stellt das Zivilprozessrecht in seinen Grundstrukturen und systematischen Zusammenhängen dar. Der Autor beschränkt sich auf das für die Prüfungen Wesentliche und bietet so einen mühelosen Einstieg in die Materie. Zahlreiche kurze Beispielsfälle und schematische Übersichten illustrieren die Darstellung. Das vorlesungsbegleitende Lehrbuch wendet sich an Studierende bis zur ersten juristischen Prüfung.
Aktualisiert: 2020-11-26
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Nepomuken, die auf die Brücken spucken. Prager Hintergedanken

Nepomuken, die auf die Brücken spucken. Prager Hintergedanken von Frank,  Michael, Schwab,  Martin
Ein Fensterchen als Leuchtzeichen für allerhöchste Stoffwechselgepflogenheiten, Kafkaverehrung, die die absonderlichsten Blüten treibt, und Prags populärster Heiliger, der immer wieder seiner Sterne verlustig geht – Prags lebende, sperrige Legenden haben Michael Frank schon immer mehr interessiert als die wuchernden Klischees über die tschechische Hauptstadt. Witz, Wärme und Niedertracht der Menschen in Prag sind der Stoff für Franks Innenansicht der Stadt an der Moldau. Mit liebevoller, dennoch distanzierter Feder kratzt er an der dicken neuen Farbschicht, die überall in Prag zu finden ist, sei es an den Straßenbahnen, die viele bunte Werbegesichter haben, oder an den alten Gebäuden, wo sie das graue Einheitskleid übertüncht. Auch vom staatssozialistischen Einheitsbrei, zu dem die weltberühmte böhmische Küche geworden ist und der noch immer die tschechischen Kochtöpfe beherrscht, weiß Frank, zugleich wehmütig und vergnüglich, zu erzählen sowie von gottloser Weihnacht, bei der das Blut – jenes der Karpfen – in Strömen fließt. Den dunklen Geheimnissen Prags spürt er nach, ohne die Gestalt des Golems bemühen zu müssen, etwa wenn er berichtet, wie aus Prager Juden Nazis gemacht wurden und wie der größte Erzähler des Landes bei einem mysteriösen Fenstersturz ums Leben kam.
Aktualisiert: 2018-07-13
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Festschrift für Peter Hommelhoff

Festschrift für Peter Hommelhoff von Erle,  Bernd, Goette,  Wulf, Kleindiek,  Detlef, Krieger,  Gerd, Priester,  Hans-Joachim, Schübel,  Christian, Schwab,  Martin, Teichmann,  Christoph, Witt,  Carl-Heinz
Anlässlich seines 70. Geburtstags widmen rund 90 namhafte Schüler, Kollegen und Weggefährten aus Wissenschaft und Praxis dem Jubilar Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff diese Festschrift zu seinen Ehren. Ihre zahlreichen Beiträge sind so vielseitig wie die Interessen des Jubilars, der mit seinem Wirken das deutsche und europäische Gesellschafts- und Bilanzrecht geprägt hat. Sie befassen sich u.a. mit aktuellen Fragestellungen aus: Aktienrecht, GmbHRecht, Konzernrecht, Corporate Governance, Rechnungslegung und europäischem Gesellschaftsrecht.
Aktualisiert: 2022-02-12
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Rechtsfragen der Politikberatung im Spannungsfeld zwischen Wissenschaftsfreiheit und Unternehmensschutz

Rechtsfragen der Politikberatung im Spannungsfeld zwischen Wissenschaftsfreiheit und Unternehmensschutz von Schwab,  Martin
Der wissenschaftliche und technische Fortschritt unserer Zeit eröffnet Handlungsmöglichkeiten, die den Lebensstandard erhalten und verbessern helfen. Mit dem Fortschritt gehen aber auch neue Risiken einher. Aufgabe des Staates ist es, sowohl die Freiheit der Nutzung und kommerziellen Verwertung der Technik zu gewährleisten als auch Schutz vor den damit einhergehenden Gefahren zu bieten. Er greift in weitem Umfang auf externen Sachverstand zurück und konsultiert eigens dafür eingerichtete Kommissionen. Werden Herstellung, Verwendung und Vertrieb eines Produkts Sicherheitsanforderungen unterworfen oder wird ein Produkt als gefährlich in der Öffentlichkeit diskreditiert, so wird das betroffene Unternehmen einerseits Rechtsschutz gegen den Staat suchen, andererseits aber auch die materielle Mitverantwortung jener Kommissionen einfordern. Sind die wissenschaftlichen Annahmen, die der staatlichen Maßnahme zugrundeliegen, vertretbar? Wurde die Kommission von einseitig interessiertem Sachverstand dominiert? Nahm gar die Konkurrenz Einfluß auf die Entscheidung? Inwieweit dürfen Fachleute an politischen Entscheidungsprozessen mitwirken, die keine demokratische Legitimation vorweisen können? Welches Verfahren muß eine politikberatende Kommission einhalten? Und inwieweit haften einerseits ihre Mitglieder, andererseits die sie tragenden Organisationen für Fehler in Verfahren und Beratungsergebnis? Martin Schwab untersucht in seiner Arbeit diese Fragen am Beispiel der Arbeitsstoff-Kommission der DFG, die den Bundesarbeitsminister berät, indem sie jährlich die bekannte MAK-Werte-Liste herausgibt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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