Das Präjudizienbuch bietet eine umfassende und strukturierte Darstellung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Schweizerischen Zivilprozessordnung. Berücksichtigt werden die seit Inkrafttreten der ZPO ergangenen Entscheide und die ältere Rechtsprechung, soweit sie weiterhin von Bedeutung ist.
Das Werk enthält kurze Auszüge der relevanten Entscheide oder konzise Zusammenfassungen ihrer Kernaussagen; französisch- oder italienischsprachige Entscheide sind übersetzt. Die übersichtliche Gliederung macht den Entscheidgegenstand leicht erkennbar und verschafft einen raschen Überblick über die Kasuistik.
Für diese deutschsprachige Neuauflage wurde die Rechtsprechung bis Februar 2023 nachgeführt.
- Leichter und direkter Zugriff auf die publizierte und unpublizierte Rechtsprechung des Bundesgerichts zur ZPO
- Praktisches Nachschlagewerk für Praktikerinnen und Praktiker
- Konzentriert sich auf das Wesentliche, ohne Details zu vernachlässigen
Aktualisiert: 2023-06-06
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Das Werk untersucht den Erkenntnisprozess richterlicher Entscheidungsfindung. Das Interesse richtet sich auf jene Erkenntnisschritte, die über die klassischen juristischen Methoden hinausgehen. Dabei zeigt sich eine spezifische Relevanz des Verfassungsrechts wie auch die maßgebliche Bedeutung von Präjudizien. Die Autorin behandelt insbesondere die Rezeption von Präjudizien mittels gerichtlicher Fallentscheidungsregeln und deren Bedeutung für die Norminterpretation. Die Analyse erfolgt im Bereich der Grundrechte unter Darlegung des Rezeptionsprozesses der Rechtsprechung des EGMR sowie unter rechtsvergleichender Betrachtung des US-Case Law. Ziel der Studie ist eine Erweiterung der Methodenlehre im Lichte der aktuellen höchstgerichtlichen Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Frontmatter -- Einleitung: Tendenzen des Ausgleichs -- Hauptteil: Bedeutung der Präjudizien in Deutschland und im anglo-amerikanischen Rechtskreis -- Α Präjudizien im Bereich abstrakter Normen -- Β Präjudizien im anglo-amerikanischen Rechtskreis -- C Begegnung der Rechtskreise in den Präjudizien -- Schrifttumsverzeichnis -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Präjudizienbuch bietet eine umfassende und strukturierte Darstellung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Schweizerischen Zivilprozessordnung. Berücksichtigt sind die seit Inkrafttreten der ZPO ergangenen Entscheide und die ältere Rechtsprechung, soweit sie weiterhin von Bedeutung ist. Im Anhang werden die wichtigsten kantonalen Einführungsgesetze abgedruckt.
Das Werk enthält kurze, gegebenenfalls ins Deutsche übersetze Auszüge aus relevanten Entscheiden. Die übersichtliche Gliederung macht den Entscheidgegenstand leicht erkennbar und verschafft einen raschen Überblick über die Kasuistik. Die verschiedenen vom Bundesgericht angesprochenen Themen und ihre dogmatische Bedeutung werden schnell ersichtlich.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Das Präjudizienbuch bietet eine umfassende und strukturierte Darstel-lung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Schweizerischen Zivilprozessordnung. Berücksichtigt sind die seit Inkrafttreten der ZPO ergangenen Entscheide und die ältere Rechtsprechung, soweit sie weiterhin von Bedeutung ist. Im Anhang werden die wichtigsten kan-tonalen Einführungsgesetze abgedruckt.
Das Werk enthält kurze, gegebenenfalls ins Deutsche übersetze Aus-züge aus relevanten Entscheiden. Die übersichtliche Gliederung macht den Entscheidgegenstand leicht erkennbar und verschafft einen ra-schen Überblick über die Kasuistik. Die verschiedenen vom Bundesge-richt angesprochenen Themen und ihre dogmatische Bedeutung wer-den schnell ersichtlich.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Personengesellschaften stehen seit jeher im Spannungsfeld zwischen zivilrechtlicher Selbstständigkeit und steuerlicher Transparenz. Das bildet der Streit zwischen der Einheitstheorie, die für die partielle Steuersubjektivität der Gesellschaft eintritt und der Bilanzbündeltheorie, die die Gesellschaftssphäre völlig negiert, wider. Beide Theorien mussten immer wieder durchbrochen werden, um sachgerechten Ergebnissen zu erreichen. Die Arbeit analysiert Entscheidungen des BFH, die von der Einheitstheorie aus Gründen einer „sachlich zutreffenden Besteuerung“ abweichen, um Aufschluss darüber zu geben, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Dabei werden die Entscheidungen prinzipientheoretisch i.S.d. Prinzipientheorie Robert Alexys rekonstruiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Personengesellschaften stehen seit jeher im Spannungsfeld zwischen zivilrechtlicher Selbstständigkeit und steuerlicher Transparenz. Das bildet der Streit zwischen der Einheitstheorie, die für die partielle Steuersubjektivität der Gesellschaft eintritt und der Bilanzbündeltheorie, die die Gesellschaftssphäre völlig negiert, wider. Beide Theorien mussten immer wieder durchbrochen werden, um sachgerechte Ergebnisse zu erreichen. Die Arbeit analysiert Entscheidungen des BFH, die von der Einheitstheorie aus Gründen einer „sachlich zutreffenden Besteuerung“ abweichen, um Aufschluss darüber zu geben, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Dabei werden die Entscheidungen prinzipientheoretisch i.S.d. Prinzipientheorie Robert Alexys rekonstruiert.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Das Werk untersucht den Erkenntnisprozess richterlicher Entscheidungsfindung. Das Interesse richtet sich auf jene Erkenntnisschritte, die über die klassischen juristischen Methoden hinausgehen. Dabei zeigt sich eine spezifische Relevanz des Verfassungsrechts wie auch die maßgebliche Bedeutung von Präjudizien. Die Autorin behandelt insbesondere die Rezeption von Präjudizien mittels gerichtlicher Fallentscheidungsregeln und deren Bedeutung für die Norminterpretation. Die Analyse erfolgt im Bereich der Grundrechte unter Darlegung des Rezeptionsprozesses der Rechtsprechung des EGMR sowie unter rechtsvergleichender Betrachtung des US-Case Law. Ziel der Studie ist eine Erweiterung der Methodenlehre im Lichte der aktuellen höchstgerichtlichen Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die Arbeit befasst sich mit Bestimmtheit und Normativität der Strafgesetzessprache. Ihr zentrales Anliegen ist eine bedeutungstheoretische Aufklärung des nullum crimen-Grundsatzes, die sowohl den verfassungsrechtlichen und staatstheoretischen Forderungen dieses Prinzips als auch der Sprachrealität gerecht werden kann. Durch interdisziplinäre Analyse und systematische Auswertung einer Pluralität von Sprach- und Bedeutungstheorien will der Verfasser einen Beitrag zur Entwicklung einer juristischen Bedeutungstheorie leisten, die auf die Problembereiche der Bestimmtheit und Bindung strafrechtlicher Tatbestände anwendbar sein kann.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Arbeit befasst sich mit Bestimmtheit und Normativität der Strafgesetzessprache. Ihr zentrales Anliegen ist eine bedeutungstheoretische Aufklärung des nullum crimen-Grundsatzes, die sowohl den verfassungsrechtlichen und staatstheoretischen Forderungen dieses Prinzips als auch der Sprachrealität gerecht werden kann. Durch interdisziplinäre Analyse und systematische Auswertung einer Pluralität von Sprach- und Bedeutungstheorien will der Verfasser einen Beitrag zur Entwicklung einer juristischen Bedeutungstheorie leisten, die auf die Problembereiche der Bestimmtheit und Bindung strafrechtlicher Tatbestände anwendbar sein kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Jahrgang 2020 behandelt als Schwerpunktthema die Wirkungen von Präjudizien. Gerichtsentscheidungen werden als eigenständige Rechtsquelle immer wichtiger. An die Stelle der Auslegung der Norm tritt zunehmend die Auslegung von Entscheidungen, etwa des EuGH, des EGMR, des BVerfG. Welche Probleme entstehen dadurch? Passt eine Auslegungslehre, die für Gesetze entworfen wurde, auf Urteile? Welchen Einfluss haben die Sachverhalte auf die Urteilsinterpretation? Das sind Fragen, denen der Schwerpunktteil auch in vergleichender Perspektive nachgeht. Die Beiträge im Debattenteil fragen nach dem Selbstverständnis der Europarechtswissenschaft und der Zukunft des Europarechts als eigenständigem Teilrechtsgebiet. Sie beschäftigen sich mit Methodenfragen, der Bedeutung unterschiedlicher mitgliedstaatlicher Rechtstraditionen, der Organisation der universitären Lehre, einer europäischen Gegenwartsanalyse vor der Folie von Carl Schmitts Schrift "Die Lage der Europäischen Rechtswissenschaft" und eröffnen zahlreiche weitere Perspektiven. Die Beiträge im verfassungsvergleichenden Teil befassen sich mit Rechtsentwicklungen in Polen und der Türkei, der Perspektive des ungarischen Verfassungsgerichts auf das Recht der Europäischen Union, sowie den Menschenrechten in arabischen Staaten und einer verfassungsrechtlichen Analyse der Situation in Ägypten zwischen 2014 und 2019. Wie immer runden verfassungsrechtliche Abhandlungen sowie Porträts und Erinnerungen das Jahrbuch ab. Bei den verfassungsrechtlichen Abhandlungen sticht eine Archivstudie zum Sondervotum zum Apotheken-Urteil des Bundesverfassungsgerichts einschließlich einer Edition dieses Sondervotums besonders hervor.
Aktualisiert: 2022-04-21
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Der Jahrgang 2020 behandelt als Schwerpunktthema die Wirkungen von Präjudizien. Gerichtsentscheidungen werden als eigenständige Rechtsquelle immer wichtiger. An die Stelle der Auslegung der Norm tritt zunehmend die Auslegung von Entscheidungen, etwa des EuGH, des EGMR, des BVerfG. Welche Probleme entstehen dadurch? Passt eine Auslegungslehre, die für Gesetze entworfen wurde, auf Urteile? Welchen Einfluss haben die Sachverhalte auf die Urteilsinterpretation? Das sind Fragen, denen der Schwerpunktteil auch in vergleichender Perspektive nachgeht. Die Beiträge im Debattenteil fragen nach dem Selbstverständnis der Europarechtswissenschaft und der Zukunft des Europarechts als eigenständigem Teilrechtsgebiet. Sie beschäftigen sich mit Methodenfragen, der Bedeutung unterschiedlicher mitgliedstaatlicher Rechtstraditionen, der Organisation der universitären Lehre, einer europäischen Gegenwartsanalyse vor der Folie von Carl Schmitts Schrift "Die Lage der Europäischen Rechtswissenschaft" und eröffnen zahlreiche weitere Perspektiven. Die Beiträge im verfassungsvergleichenden Teil befassen sich mit Rechtsentwicklungen in Polen und der Türkei, der Perspektive des ungarischen Verfassungsgerichts auf das Recht der Europäischen Union, sowie den Menschenrechten in arabischen Staaten und einer verfassungsrechtlichen Analyse der Situation in Ägypten zwischen 2014 und 2019. Wie immer runden verfassungsrechtliche Abhandlungen sowie Porträts und Erinnerungen das Jahrbuch ab. Bei den verfassungsrechtlichen Abhandlungen sticht eine Archivstudie zum Sondervotum zum Apotheken-Urteil des Bundesverfassungsgerichts einschließlich einer Edition dieses Sondervotums besonders hervor.
Aktualisiert: 2020-08-21
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Diese Arbeit stellt die deutsche und die spanische Präjudizienforschung einander gegenüber. Schwerpunktmäßig untersucht werden die jeweils zur Präjudizienbindung vertretenen Ansichten. Sie werden anhand von drei Bindungsdimensionen (vertikale, horizontale, internationale Präjudizienbindung) und nach ihrer Bindungsintensität geordnet. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen beiden Rechtssystemen werden aufgezeigt, wobei besonders der in Spanien dominierende Begriff «Jurisprudencia» vorgestellt und bewertet wird. Institutionelle, organisatorische und verfahrensmäßige Aspekte führen an die Problematik heran. Die Ergebnisse entkräften die These, dass dem spanischen Rechtssystem eine Sonderrolle zwischen kontinentalen Rechtssystemen und denen des anglo-amerikanischen Rechtskreises zukommt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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ZBGR, Wädenswil, März/April 2000, Heft 2
Seit der letzten Kommentierung des Werkvertragsrechts in der Zürcher Reihe sind mehr als 60 Jahre vergangen. Eine grundsätzliche Überarbeitung der Kommentierung der Art. 363 bis 379 OR hat sich daher aufgedrängt. Der Autor hat sein Werk besonders auf den praktizierenden Juristen ausgerichtet. Er hat daher auf eine allzu einlässliche Auseinandersetzung mit einzelnen Kontroversen verzichtet und diesbezüglich auf die Spezialliteratur verwiesen. Er hat in seinen Ausführungen vermehrt Gewicht auf die Auslegung der einzelnen Gesetzesbestimmungen und ihres Wortlautes gelegt. Der Autor verweist dabei auf die einschlägigen Präjudizien und Literaturstellen und setzt sich mit diesen im Einzelnen auseinander. (sd)
Aktualisiert: 2019-01-04
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Rechtswissenschaftliches Arbeiten steht seit jeher vor der Aufgabe, konkretes Tun auf bereits Geschehenes rückbeziehen zu müssen.
Diese Rückführung geschieht unter verfassungsrechtlichen und politischen Rahmenbedingungen, die nicht selten als "selbstverständlich" kategorisiert und deren Implikationen für eine sachgemäße Lösung eines juristischen Problems vielfach nicht erkannt werden.
Die Annäherung an eine adäquate "Fallösung" erfolgt, dem Gegenstand gemäß, von mehreren Seiten: historisch, semiotisch, topisch, sprachphilosophisch und rechtstheoretisch: stets unter Rückbeziehung auf konkrete, dogmatische Fragen aus dem Europa-, dem Verfassungs-, dem Straf- und dem Zivilprozeßrecht.
Der dadurch verfolgte Ansatz macht Entscheidungsgrundlagen sichtbar und ist daher für alle wissenschaftlich und prakisch tätigen JuristInnen von Relevanz.
Aktualisiert: 2018-01-05
Autor:
N. Benke,
R. Christensen,
B. Feldner,
Birgit Feldner,
N. Forgo,
Nikolaus Forgó,
A. Görgen,
E. Holzleithner,
H. Kudlich,
V. Mayer-Schönberger,
B. Schima,
L. Schulz,
T.-M. Seibert,
A. Somek
Frontmatter -- Einleitung: Tendenzen des Ausgleichs -- Hauptteil: Bedeutung der Präjudizien in Deutschland und im anglo-amerikanischen Rechtskreis -- Α Präjudizien im Bereich abstrakter Normen -- Β Präjudizien im anglo-amerikanischen Rechtskreis -- C Begegnung der Rechtskreise in den Präjudizien -- Schrifttumsverzeichnis -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-03-27
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Ob und wie Richterrecht die Rechtslage mitgestaltet, ist ein grundlegendes Problem des deutschen Rechtssystems. Dieses beleuchtet der Verfasser vom Blickwinkel des Rechtsprechungswandels: Wenn ein Urteil die Rechtslage verallgemeinerungsfähig festlegt, so ist die Änderung der Judikatur auch eine Änderung der Rechtslage. Die Untersuchung behandelt dabei schwerpunktmäßig die Wirkungen des Vertrauensschutzprinzips bei den Bürger belastenden Rechtsprechungsänderungen sowie die Frage, wie eine Rechtsprechungsänderung auf durch Verwaltungsakt geregelte Rechtsverhältnisse einwirken kann. Diese Probleme werden in rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Zusammenhänge gestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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