Kunst und Literatur sind Seismografen: Sie erspüren Veränderungen. Und nicht selten sind sie ihrer Zeit voraus und nehmen neue Wahrheiten vorweg. Welche Bedeutung solche künstlerischen Erkenntnis- und Wahrnehmungsvorsprünge auch für die Beschäftigung mit dem Recht haben können, versucht dieser Band anhand von Beispielen aufzuzeigen. Der Bogen der hier versammelten Beiträge von neun Autorinnen und Autoren spannt sich von einer Einführung zum Themengeflecht von Dichtung, Wahrheit und Recht über die Beschäftigung mit Werken von William Shakespeare, Charles Reade, Alexander Wassiljewitsch Suchowo-Kobylin, George Orwell, Peter Kurczek und Ingeborg Bachmann sowie einen Auszug aus dem Roman „Justizpalast“ von Petra Morsbach bis hin bis zur Krimiserie „Tatort“.
Mit Beiträgen von
Dr. Katrin Becker, Dr. Hendrik Buhl, Prof. Dr. Walter Koschmal, Petra Morsbach, Prof. Dr. Franz Reimer, Prof. Dr. Edward Schramm, Prof. Dr. Klaus Stierstorfer, Dr. Smaro Tassi und Prof. Dr. Tonio Walter.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Öffentlich verfügbare Daten können insbesondere zur Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen systematisch analysiert werden. Denn die Transaktionsdaten von Bitcoin sind auf Grund der Funktionsweise der Blockchain-Technologie öffentlich verfügbar. Hinsichtlich der Zulässigkeit solcher Analysen wird einerseits der Frage nachgegangen, ob und ab welcher Grenze überhaupt ein rechtfertigungsbedürftiger Grundrechtseingriff vorliegt. Andererseits wird untersucht, ob für einen Grundrechtseingriff eine hinreichende verfassungsrechtliche Rechtfertigung in der StPO enthalten ist. Maßgeblich ist dabei, ob ein solcher Grundrechtseingriff noch geringfügig im Sinne der §§ 161, 163 StPO ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Werk enthält die schriftlichen Beiträge zur 32. Jahrestagung der Gesellschaft Junge Zivilrechtswissenschaft e.V. (GJZ), die vom 27. bis 30. September 2022 an der Johannes Kepler Universität Linz stattfand. Vierzehn Beiträge von Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern zum Bürgerlichen Recht, Gesellschaftsrecht und Zivilprozessrecht befassen sich mit dem großen Gegenwarts- und Zukunftsthema der „Nachhaltigkeit im Privatrecht“ und zeigen, was das Privatrecht zur nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaft beiträgt/beitragen könnte.
Mit Beiträgen von
Dr. Joshua Blach | Ass.-Prof. Dr. Bernhard Burtscher | Vanessa Dorothea Dohrmann, LL.M. (Siegen) | Dr. Karina Grisse, LL.M. (Edinburgh) | Dr. Tony Grobe | Victor Jouannaud | Dr. Markus Lieberknecht, LL.M. (Harvard) | Jun.-Prof. Dr. Juliane K. Mendelsohn | Mag. Uwe Neumayr | Dr. Christopher Rennig | Mag. Dominik Schindl | Ass.-Prof. Dr. Florian Scholz-Berger | Jun.-Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M. (Wien) | Dr. Christian Uhlmann, LL.M. (Cornell) | Dr. Alexander Wimmer
Aktualisiert: 2023-06-16
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Nach Aufzeigen der Reformbedürftigkeit des deutschen Tötungsstrafrechts befasst sich die Autorin mit der Frage, wie die §§ 211-213 StGB auf der Tatbestands- und Rechtsfolgenseite reformiert werden könnten. Auf der Rechtsfolgenseite ist fraglich, ob die lebenslange Freiheitsstrafe beizubehalten oder durch eine zeitige Freiheitsstrafe zu ersetzen ist. Bei den tatbestandlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten wird zwischen ein-, zwei- und mehrstufigen Regelungsmodellen unterschieden. Die Ergebnisse der 2014 vom BMJV eingesetzten Expertenkommission ebenso wie der 2016 vorgelegte Referentenentwurf werden gewürdigt. Neben einer Analyse des Scheiterns der Reform wird ein eigener Vorschlag unter Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Bereich der Strafvollstreckung prallen Insolvenz- und Strafrecht auf problematische Weise aufeinander. Aufbauend auf dem Zweck der Strafvollstreckung beleuchtet diese Dissertation die auf den divergierenden Interessenlagen der Rechtsgebiete beruhenden Konfliktbereiche. Hierbei erfolgt eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Frage, ob ein Verurteilter nach insolvenzrechtlicher Anfechtung und Rückabwicklung einer vor der Insolvenzeröffnung beglichenen Geldstrafe im Lichte des Mehrfachbestrafungsverbots nach Art. 103 Abs. 3 GG erneut zur Zahlung der Geldstrafe aufgefordert werden kann. Zudem wird die Ersatzfreiheitsstrafe als Strafsurrogat einer während des laufenden Insolvenzverfahrens uneinbringlichen Geldstrafe kritisch hinterfragt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Werk enthält die schriftlichen Beiträge zur 32. Jahrestagung der Gesellschaft Junge Zivilrechtswissenschaft e.V. (GJZ), die vom 27. bis 30. September 2022 an der Johannes Kepler Universität Linz stattfand. Vierzehn Beiträge von Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern zum Bürgerlichen Recht, Gesellschaftsrecht und Zivilprozessrecht befassen sich mit dem großen Gegenwarts- und Zukunftsthema der „Nachhaltigkeit im Privatrecht“ und zeigen, was das Privatrecht zur nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaft beiträgt/beitragen könnte.
Mit Beiträgen von
Dr. Joshua Blach | Ass.-Prof. Dr. Bernhard Burtscher | Vanessa Dorothea Dohrmann, LL.M. (Siegen) | Dr. Karina Grisse, LL.M. (Edinburgh) | Dr. Tony Grobe | Victor Jouannaud | Dr. Markus Lieberknecht, LL.M. (Harvard) | Jun.-Prof. Dr. Juliane K. Mendelsohn | Mag. Uwe Neumayr | Dr. Christopher Rennig | Mag. Dominik Schindl | Ass.-Prof. Dr. Florian Scholz-Berger | Jun.-Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M. (Wien) | Dr. Christian Uhlmann, LL.M. (Cornell) | Dr. Alexander Wimmer
Aktualisiert: 2023-06-14
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Bedingt durch den medizinischen Fortschritt sind die Grenzen der Lebenserhaltung, insbesondere die Frage nach der Legitimation von Sterbehilfe und Suizidassistenz, in den Fokus nicht nur der Medizin und Rechtswissenschaft, sondern auch der gesellschaftlichen Debatte gerückt.
Das Werk beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Neuregelung der Patientenverfügung auf Legitimationsmöglichkeiten der Sterbe- und Suizidbeihilfe. Auf Grundlage des Patientenwillens wird unter Heranziehung des § 34 StGB eine Rechtfertigungslösung entwickelt.
Dabei wird insbesondere das Spannungsverhältnis zwischen Zivil- und Strafrecht betrachtet. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Sterbehilfe sowie der von ihm entwickelten Einwilligungslösung.
Schließlich wird § 217 StGB einer kritischen Würdigung im Hinblick auf seine Verfassungsmäßigkeit unterzogen und es werden alternative Möglichkeiten der Suizidprävention aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Mit der Gründung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) ist ein Quantensprung in der grenzüberschreitenden Strafverfolgung in Europa gelungen. Ein Jahr nach Aufnahme der operativen Tätigkeit fand eine Tagung an der LMU München statt, die sich ersten Erfahrungen, praktischen Problemen sowie ungeklärten wissenschaftlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der EUStA widmete. Die Beiträge im zugehörigen Tagungsband betreffen die Praxis grenzüberschreitender Strafverfahren, Zuständigkeitsfragen im Ermittlungsverfahren, die Zusammenarbeit mit nationalen Ermittlungsbehörden, Beweiserhebung und Beweisverwertung sowie die Transnationalität der Strafverfolgung als Herausforderung für die Strafverteidigung.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Robert Esser | Andrés Ritter | Prof. Dr. Anne Schneider, LL.M. | Prof. Dr. Ingeborg Zerbes | Prof. Dr. Frank Zimmermann.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Das europäische Arbeits- und Sozialrecht
beeinflusst wesentlich Auslegung und Anwendung des nationalen Arbeits- und Sozialrechts.
Das Handbuch
systematisiert die europäischen Vorgaben und macht sie auch für den nationalen Rechtsanwender praktikabel. Schritt für Schritt wird die arbeits- und sozialrechtliche Relevanz von Bestimmungen der Europäischen Grundrechtecharta und EMRK, von Unionsbürgerschaft und Arbeitnehmerfreizügigkeit herausgearbeitet. Dabei werden die Wechselbeziehungen zum europäisches Beihilfen- und Wettbewerbsrecht wie zur Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit verständlich erklärt, auch im Hinblick auf das Vergaberecht wie die Struktur- und Beschäftigungspolitik.
Die 2. Auflage
legt nochmals einen vertieften Schwerpunkt auf die Schnittmengen zum nationalen Recht, insbesondere in den verschiedenen Leistungsarten bei der Flankierung von Arbeitsmigration wie dem Arbeitnehmerschutz. Die Neuauflage bringt sämtliche Themenfelder auf den neuesten Stand. Berücksichtigt sind die zahlreichen neuen Richtlinienvorgaben aus Brüssel, so die Änderung der Entsenderichtlinie aufgrund RL (EU) 2018/957.
Wichtige neuere Entscheidungen des EuGH, z.B. „Asklepios“, „Egenberger“ und „Matzak“, sind eingearbeitet.
Die Themenschwerpunkte:
Alters und Hinterbliebenenrenten
Antidiskriminierungsschutz
Arbeitslosigkeit
Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
Arbeitszeit
Befristung
Betriebsübergang
Entsendung
Ergänzende Renten/betriebliche Altersvorsorge
Familienleistungen
Informations- und Konsultationsrechte/Sozialer Dialog und Kollektivvereinbarungen
Insolvenz
Invalidität
Jugendarbeitsschutz
Krankheit und Mutterschaft
Massenentlassung
Mutterschutz und Elternschutz
Nachweis von Arbeitsbedingungen
Sterbegeld
Technischer Arbeitsschutz
Teilzeit
Urlaub
Vorruhestand
Zeitarbeit
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Peter Axer, Prof. Dr. Peter Baumeister, Prof. Dr. Frank Bayreuther, Prof. Dr. Andreas Bücker, Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M., Prof. Dr. Wolfram Cremer, Prof. Dr. Stamatia Devetzi, Dr. Ullrich Ehrenberg, RA PD Dr. Gerrit Forst, LL.M., Prof. Dr. Stefan Greiner, Prof. Dr. Hans Michael Heinig, Akad. Rätin a.Z. Dr. Anna-Lena Hollo, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Sudabeh Kamanabrou, Akad. Rätin Dr. Andrea Kießling, Dr. Daniel Kiesow, Akad. Rat Dr. Thomas Klein, Maria Kleinert, Prof. Dr. Eva Kocher, Prof. Dr. Markus Krajewski, Prof. Dr. Rüdiger Krause, Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M., Prof. Dr. Anna Katharina Mangold, LL.M., Prof. Dr. Katja Nebe, RiBSG Dr. Dagmar Oppermann, RiVG Dr. Gregor-Julius Ostermann, Prof. Dr. Christian Rolfs, Prof. Dr. Lena Rudkowski, Stefan Schelhaas, LL.M., Dr. Frank Schreiber, apl. Prof. Dr. Jens Schubert, Prof. Dr. Achim Seifert, Akad. Rat a.Z. Dr. Stephan Seiwerth, LL.M. (Leuven), Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Prof. Dr. Kerstin Tillmanns, Prof. Dr. Daniel Ulber, RinBVerfG Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Weber und RA Dr. Sebastian Weber.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Die Europäische Union
ist eingebettet in einen weiten Kreis von Organisationen. Verdichtete Kooperationen in Gestalt der sektoriellen Abkommen EU-Schweiz, der SAA, der Östlichen Partnerschaft, des Assoziierungsabkommens EU-Türkei und der Mittelmeerunion ergänzen das Bild.
Das Handbuch „Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht“
erfasst die verschiedenen Strukturansätze der europäischen Organisationen unter besonderer Beachtung des Verfassungsrechts der Europäischen Union in ihren Eigenheiten und in ihren Bezügen in einer systematischen Bestandsaufnahme der wichtigsten europäischen Organisationen und Kooperationen. Die unterschiedlichen Rechtsprobleme werden verortet und systemgerechte Lösungsansätze angeboten.
Die 2. Auflage
bezieht alle aktuell wichtigen multi- und bilaterale Kooperationen, die einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dienen, mit ein. Wichtige neue Organisationsentwicklungen sind berücksichtigt, so der zentrale Vollzug nationalen Rechts als neues und umstrittenes Vollzugsmodell oder die streitigen Fragen rund um die Energiegemeinschaften (Transits russischen Gases nach Europa; Ukraine-Konflikt; Vertragsstreit Serbien und Kosovo). Das Konfliktmanagement durch die OSZE im Ukraine-Konflikt bildet ebenso einen Schwerpunkt wie die Vorrechte und Immunitäten der OSZE-Institutionen. Der Austritt Großbritanniens ist durchgängig berücksichtigt.
Auf neuesten Stand
behandelt sind:
Integrationstheoretischen Grundlagen des Europarechts und Prinzipienordnung
Verfassungs- und wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration
Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung der EU, Europäischer Stabilitätsmechanismus
Mitgliedschafts-, Finanz-, Organ- ,Gesetzgebungs- und Verwaltungsvollzugsordnung der EU
Unionsbürgerschaft und Grundrechtsschutz in der EU
Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) -Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention
Europäische Atomgemeinschaft, Energiegemeinschaft, Eurocontrol
Benelux-Union, Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Südosteuropa, Östliche Partnerschaft, Abkommen mit der Türkei, Europa-Mittelmeer
Abkommen Europäische Freihandelszone, Mitteleuropäisches Freihandelsabkommen (CEFTA), Nordischer Rat und Nordischer Ministerrat, Ostseerat
Organisationen: OECD, OSZE, WEU,NATO, GUS, Europäische Patentorganisation
Neue Kapitel kamen hinzu:
Völkerrechtliche Grundlagen des Europarechts
Rechtswissenschaftliche Anforderungen des Europarechts
Vertragsziele der EU
Das Recht der Wirtschafts- und Währungsunion
Das Recht des auswärtigen Handelns der Union
Agenturordnung
EU-Grönland
EU-Mikrostaaten
EU-Britannien
Europäische Normungsorganisationen
Eurasische Wirtschaftsunion
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Necla Akdağ Güney | Prof. Dr. Christian Baldus | Bianca Böhme, LL.M. | RA Dr. Dominik Braun | RA Dr. Manuel Brunner, LL.M. | Dr. Dirk Buschle | Ass. Prof. Dr. Merijn Chamon | Prof. Dr. Claus Dieter Classen | Prof. Dr. Philippe Coursier | RiEuGH Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas von Danwitz | Prof. em. Dr. Thomas Eger | Prof. Dr. Astrid Epiney | Prof. Dr. Volker Epping | Vera Fiebelkorn | Stine von Förster | Nicola Forster | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans Petter Graver | Dr. Andreas Grimmel | Prof. Dr. Jürgen Grunwald, M.C.L. | Prof. Dr. Ulrich Häde | Prof. Dr. Ines Härtel | Prof. Dr. Armin Hatje | Dr. Wolfgang Heusel | Prof. Dr. Dr. h.c. Stephan Hobe | Dr. Lena Hornkohl, LL.M. | Prof. Dr. Cord Jakobeit | RA Dr. Lorenz Jarass | Prof. Dr. Christine Kaddous | Prof. Dr. Friedemann Kainer | Prof. Dr. Zhenis Kembayev | Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg | Prof. Dr. Miklós Király | Prof. Dr. Jan Klabbers | Prof. Dr. Markus Kotzur | Prof. Dr. Dr. h.c. Kazimierz Lankosz | Prof. Dr. Franz C. Mayer | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff | Prof. Dr. Till Müller-Ibold, LL.M. | Dr. Tobias Naef | Prof. Dr. Ulla Neergaard | Prof. Dr. Joakim Nergelius | Prof. Dr. Matthias Pechstein | Prof. Dr. Roman Petrov | Dr. Hans Arno Petzold | Dr. Hannes Rathke, LL.M. | Prof. Dr. René Repasi | RiEuGH Prof. Dr. Siniša Rodin | RA Dr. Nicolas Sölter, LL.M. | Prof. Dr. Gernot Sydow | Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte | Prof. Dr. Daniel Thym | Prof. Dr. Robert Uerpmann-Wittzack | Prof. Dr. Peter Van Elsuwege | Pieter Van Vaerenbergh, LL.M. | Prof. em. Dr. Hans-Jürgen Wagener | Prof. Dr. Andrea Wechsler | Prof. Dr. Mattias Wendel und Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger
Aktualisiert: 2023-06-13
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In einem Band
Der Sydow, jetzt Sydow/Marsch, vereint nunmehr das europäische und nationale Datenschutzrecht in einem Band. Hochgelobt führt der Kommentar sicher durch die verschiedenen datenschutzrechtlichen Problemlagen und vermittelt Interpretationssicherheit.
Die Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen durch die alle Sektorenbereiche betreffende Digitalisierung, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikationsbereich und bei der Verarbeitung sensibler Daten. Die neuen Entwicklungen auf Länderebene sind ebenso berücksichtigt wie die Auswirkungen der Schrems II-Entscheidung des EuGH.
Ausgewiesene Schwerpunkte
Recht auf Vergessenwerden
Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen
Umfang des Auskunftsrechts
Schadensersatzansprüche
Verarbeitung sensibler Daten
Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume
Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis/Arbeitnehmerdatenschutz
Verbraucherkredite, Scoring, Bonitätsauskünfte
Über die DS-GVO hinausgehende Pflichten zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Sanktionen und Rechtsschutz im Bereich des Datenschutzes
Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind allesamt Spezialist:innen aus Wissenschaft und Praxis.
Dr. Linda Bienemann | RAuN Arnd Böken | Andreas Johannes Braun, M.A., LL.M. | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. | RegDir Dr. Holger Greve | Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. | Prof. Dr. Michael Heghmans | RA Prof. Dr. Marcus Helfrich | Prof. Dr. Ansgar Hense | Prof. Dr. Albert Ingold | RA Paul C. Johannes, LL.M. | RiVG Dr. David Kampert | Prof. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit | RiLG Dr. Reto Mantz | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA) | RiLG Dr. Marian Müller | Dr. Nicholas Otto | Prof. Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Prof. Dr. Nicolas Raschauer | RA Bartholomäus Regenhardt, LL.B. | Prof. Dr. Philipp Reimer | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | RAin Sabine Schwendemann | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A. | DirArbG Dr. Jens Tiedemann | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh | Jacob Ulrich, M.A. | RA Robert Weinhold | Maria Wilhelm-Robertson | Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth
Aktualisiert: 2023-06-13
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Öffentlich verfügbare Daten können insbesondere zur Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen systematisch analysiert werden. Denn die Transaktionsdaten von Bitcoin sind auf Grund der Funktionsweise der Blockchain-Technologie öffentlich verfügbar. Hinsichtlich der Zulässigkeit solcher Analysen wird einerseits der Frage nachgegangen, ob und ab welcher Grenze überhaupt ein rechtfertigungsbedürftiger Grundrechtseingriff vorliegt. Andererseits wird untersucht, ob für einen Grundrechtseingriff eine hinreichende verfassungsrechtliche Rechtfertigung in der StPO enthalten ist. Maßgeblich ist dabei, ob ein solcher Grundrechtseingriff noch geringfügig im Sinne der §§ 161, 163 StPO ist.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Im Bereich der Strafvollstreckung prallen Insolvenz- und Strafrecht auf problematische Weise aufeinander. Aufbauend auf dem Zweck der Strafvollstreckung beleuchtet diese Dissertation die auf den divergierenden Interessenlagen der Rechtsgebiete beruhenden Konfliktbereiche. Hierbei erfolgt eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Frage, ob ein Verurteilter nach insolvenzrechtlicher Anfechtung und Rückabwicklung einer vor der Insolvenzeröffnung beglichenen Geldstrafe im Lichte des Mehrfachbestrafungsverbots nach Art. 103 Abs. 3 GG erneut zur Zahlung der Geldstrafe aufgefordert werden kann. Zudem wird die Ersatzfreiheitsstrafe als Strafsurrogat einer während des laufenden Insolvenzverfahrens uneinbringlichen Geldstrafe kritisch hinterfragt.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Gegenstand dieser Arbeit ist die komplexe Verflechtung der Geldwäschegesetzgebung mit dem Steuerstrafrecht. Im Mittelpunkt steht zunächst auf Tatbestandsebene die Problematik der Qualifizierung der Steuerdelikte als Vortaten der Geldwäsche. Das zweite Berührungsgebiet findet sich im geldwäscherechtlichen Aufsichtsrecht und besteht in der Ausdehnung der Meldepflicht der geldwäscherechtlich Verpflichteten auf verdächtige Finanztransaktionen im Zusammenhang mit unversteuerten Vermögenswerten. Die rechtliche Verbindung zwischen Geldwäsche und Steuerhinterziehung wird auf Verfahrensebene durch die Schaffung eines umfangreichen Informationsverbunds zwischen den nationalen Geldwäsche- und Steuerbehörden vervollständigt.
Ausgezeichnet mit dem „Fakultätspreis 2020“ der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Der Umgang mit Wirtschaftskriminalität illustriert in besonderem Maße die Transformationsprozesse liberaler Gemeinwesen, indem sich der Staat fortlaufend bemüht, neuartige Regulierungserwartungen zu erfüllen. Infolge der Logik der freien Märkte und der engen Verknüpfung von Wirtschaft und Gemeinwohl besitzt diese Entwicklung im Spannungsfeld von Gesellschaft, Kriminalität und staatlicher Intervention eine zuvor unbekannte Dynamik. Um den Wandel des Wirtschaftsstrafrechts einzuordnen, genügt es daher nicht, den Status quo moderner Kriminalitätsbekämpfung zu erfassen. Verständlich wird dieser erst, wenn man ihn mit den Einsichten der Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Kriminalsoziologie und Strafrechtsphilosophie konfrontiert. Erst dann wird sichtbar, dass die gegenwärtige Praxis wirtschaftsbezogener Konfliktbewältigung auf tieferliegende Fragen verweist, die den Status des Subjekts ebenso betreffen wie Formen der Wertschöpfung und das theoretische Fundament der geltenden Ordnung.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Nach Aufzeigen der Reformbedürftigkeit des deutschen Tötungsstrafrechts befasst sich die Autorin mit der Frage, wie die §§ 211-213 StGB auf der Tatbestands- und Rechtsfolgenseite reformiert werden könnten. Auf der Rechtsfolgenseite ist fraglich, ob die lebenslange Freiheitsstrafe beizubehalten oder durch eine zeitige Freiheitsstrafe zu ersetzen ist. Bei den tatbestandlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten wird zwischen ein-, zwei- und mehrstufigen Regelungsmodellen unterschieden. Die Ergebnisse der 2014 vom BMJV eingesetzten Expertenkommission ebenso wie der 2016 vorgelegte Referentenentwurf werden gewürdigt. Neben einer Analyse des Scheiterns der Reform wird ein eigener Vorschlag unter Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Im Bereich der Strafvollstreckung prallen Insolvenz- und Strafrecht auf problematische Weise aufeinander. Aufbauend auf dem Zweck der Strafvollstreckung beleuchtet diese Dissertation die auf den divergierenden Interessenlagen der Rechtsgebiete beruhenden Konfliktbereiche. Hierbei erfolgt eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Frage, ob ein Verurteilter nach insolvenzrechtlicher Anfechtung und Rückabwicklung einer vor der Insolvenzeröffnung beglichenen Geldstrafe im Lichte des Mehrfachbestrafungsverbots nach Art. 103 Abs. 3 GG erneut zur Zahlung der Geldstrafe aufgefordert werden kann. Zudem wird die Ersatzfreiheitsstrafe als Strafsurrogat einer während des laufenden Insolvenzverfahrens uneinbringlichen Geldstrafe kritisch hinterfragt.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Stärkung der Kinderrechte durch die Kinderrechtskonvention
beeinflusst zunehmend auch die deutsche Rechtsordnung. Der Kommentar erschließt die Kinderrechtskonvention mit den Zusatzprotokollen historisch, systematisch und rechtsvergleichend. Er zeigt auf, wo sich die Interpretation der nationalen Rechtsvorschriften durch die Konvention ändert.
Die 2. Auflage des Handkommentars
berücksichtigt das mit Inkrafttreten des 3. Zusatzprotokolls nun Anwendung findende Individualbeschwerdeverfahren zum UN-Kinderrechtsausschuss gegen Verletzungen der Kinderrechtskonvention sowie die neuen "General Comments" und "Concluding Observations" des Ausschusses.
Im Zentrum der Neuauflage stehen Auslegungs- und nationale Anwendungsfragen zu aktuellen Themen:
Stichwort „Flüchtlingskrise“: Änderungen des Asyl- und Aufenthaltsgesetzes (Anhebung des Lebensalters für Verfahrenshandlungen; Familiennachzug zu unbegleiteten Minderjährigen, sog. "Ankerkinder")
Familienrecht: Stellung des Kindes in der Familie aufgrund moderner Reproduktionsmedizin; heterologe künstliche Befruchtung; Kenntnis der Abstammung bei anonymer Geburt; transnationale Leihmutterschaftsfälle; Sukzessivadoptionen; Großeltern-Vormundschaft; Rückübertragung des Sorgerechts; Stärkung der Rechte des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters
Schul- und Medienrecht: Inklusion behinderter Kinder in der Schule; "Homeschooling"; Cybermobbing
Ordnungs-, Strafrecht: Kinderehen; Prävention und Sanktionierung von Kinderpornographie; Genitalverstümmelung und –beschneidung; Unterbringung und Zwangsbehandlung von Kindern mit psychosozialen Problemen; Behandlung von Kindern inhaftierter Eltern
Neueste Entwicklungen (z.B. Krippenplätze) im Kinder- und Jugendhilferecht
Stefanie Schmahl ist Professorin in Würzburg und kennt die Umsetzungsfragen der Konvention wie kein Zweiter.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Strafrecht und Demokratie stehen in einem engen Zusammenhang. Der nähere Blick auf diesen Zusammenhang offenbart allerdings vielfältige Herausforderungen, die sich durch Pandemie oder Fake-News, aber auch durch die auf den Gesetzgebungsprozess einwirkenden Akteure ergeben. Zudem stellen sich grundlegende rechtstheoretische und rechtspraktische Fragen im Umgang mit dem Gesetzlichkeitsgrundsatz in Strafsachen.
Das 9. Symposium des Jungen Strafrechts hat ausgewählte Forschungsfragen untersucht, die sich hieraus für die Strafrechtswissenschaften ergeben. Themenbereiche der Beiträge betreffen unter anderem die Internationalisierung von Strafrecht, die strafrechtsgestaltenden Akteure sowie verfassungstheoretische und rechtsphilosophische Schwerpunkte des Legalitätsgrundsatzes.
Mit Beiträgen von
Francesca Bonzanigo, MLaw; Dr. Luka Breneselović, LL.M.; Giulia Canova, B.A.; Jun.-Prof. Dr. Ivó Coca-Vila; Tommaso Giardini, M.A.; Jessica Krüger, MPhil (Cantab); Lisa Kujus; Prof. Dr. Maria Ludwiczak Glassey; Prof. Dr. Matthias Mahlmann; Mag. Lukas Emanuel Müller, BA, LL.M. (Leiden); StA Simon Pschorr; Hugo Soares, LL.M. (Lisbon) und Dr. Alexandra Windsberger.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Das Werk untersucht den Erkenntnisprozess richterlicher Entscheidungsfindung. Das Interesse richtet sich auf jene Erkenntnisschritte, die über die klassischen juristischen Methoden hinausgehen. Dabei zeigt sich eine spezifische Relevanz des Verfassungsrechts wie auch die maßgebliche Bedeutung von Präjudizien. Die Autorin behandelt insbesondere die Rezeption von Präjudizien mittels gerichtlicher Fallentscheidungsregeln und deren Bedeutung für die Norminterpretation. Die Analyse erfolgt im Bereich der Grundrechte unter Darlegung des Rezeptionsprozesses der Rechtsprechung des EGMR sowie unter rechtsvergleichender Betrachtung des US-Case Law. Ziel der Studie ist eine Erweiterung der Methodenlehre im Lichte der aktuellen höchstgerichtlichen Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-06
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