Bereits in der «Geschichte des Aktienrechts in der Schweiz» des Autors wurde auf die Geschichte des schweizerischen Obligationenrechts als Teil des Zivilgesetzbuches sowie auf die Biographien der an dieser Gesetzgebung Beteiligten eingegangen. Vorliegend werden diese Ausführungen ergänzt und korrigiert unter der Perspektive des Allgemeinen Teils. Dabei spielt die Rezeption von anderen Rechtsordnungen eine grössere Rolle. Im Vordergrund stehen das römische Recht und der französische Code civil. Der «Allgemeine Teil» enthält die Grundsätze des Obligationenrechts, aber auch des übrigen Privatrechts und ist daher auch der am wenigsten abänderbare Teil des OR. Das Wesentliche der Monographie ist es, die Entstehung und Entwicklung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Teils nachzuzeichnen, womit die Überlegungen der Verfasser*innen aufgezeigt werden können. Damit wird eine solide Basis geschaffen für die Auslegung der betreffenden Bestimmung. Die Auslegung selbst wird der Rechtsprechung und der Rechtslehre überlassen.
Aktualisiert: 2023-03-13
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Die Aktiengesellschaft ist eine Handelsgesellschaftsform, die aus den Bedürfnissen des Handels geschaffen wurde. Im Anschluss an kantonale Gesetzgebungen wurde sie 1881 in das Schweizerische Obligationenrecht gesetzgeberisch erfasst, 1936 im Anschluss an das ZGB und 1991 erneut revidiert. Die vorliegende Monographie stellt die verschiedenen Entwürfe, die Kommissionen, die an den jeweiligen Fassungen beteiligt waren und deren Mitglieder sowie die jeweiligen Debatten im eidgenössischen Parlament vor. Insofern stellt sie einen wichtigen Bestandteil der schweizerische Rechtsgeschichte dar. In Kurzbiographien werden die daran beteiligten Juristen aufgeführt.
Autor:
em. Prof. Dr. iur. Theodor Bühler
Aktualisiert: 2020-01-17
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Am Anfang seiner universitären Laufbahn hielt Professor Dr. Ulrich Stutz, einer der berühmtesten Kanonisten des deutschen Sprachgebietes im Wintersemester 1895/1896 eine Vorlesung über Schweizerische Rechtsquellen und Schweizerische Verfassungsgeschichte an der Universität Basel, die der spätere Basler Regierungsrat Dr. Adolf Im Hof als Student nachschrieb. Diese Nachschrift wird nun mit Kommentar des Herausgebers erstmals veröffentlicht.
Bei den Schweizerischen Rechtsquellen und der Schweizerischen Verfassungsgeschichte handelt es sich um bedeutende aber selten behandelte Grundlagengebiete. Ihnen folgt eine Schweizerische Verfassungsgeschichte des Herausgebers mit teilweise neuen Erkenntnissen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Das Schweizerische Produktsicherheitsrecht ist sog. autonom nachvollzogenes EU-Recht. Das Schweizerische Produktesicherheitsgesetz vom 12. Juni 2009 setzt die Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit in schweizerisches Recht um. Gleichzeitig wurde mit dem Produktesicherheitsgesetz (= PrSG) das bestehende Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse vom 6. Oktober 1995 (= THG) teilrevidiert. Beide Gesetze ergänzen sich gegenseitig. Zum PrSG wurden eine Anzahl sog. Sektor-Verordnungen erlassen. Diese Sektor-Verordnungen betreffen einen bestimmten Produktsektor, wie z.B. die Produktesicherheitsverordnung, die 'Sektoren' Maschinen, Aufzüge, Gasgeräte, Druckgeräte und einfache Druckbehälter, die persönlichen Schutzausrüstungen und die übrigen Produkte, soweit diese nicht unter den Geltungsbereich von anderen bundesrechtlichen Regelungen fallen, sowie die sog. Maschinenverordnung, spezifisch die Maschinen. Da die genannten schweizerischen Gesetze und sonstigen Erlasse auf dem Gebiet der Produktsicherheit autonom nachvollzogene EU-Verordnungen und -Richtlinien betreffen, sind diese bei der Auslegung der entsprechenden schweizerischen Erlasse mitzuberücksichtigen. Die europäischen Richtlinien und Verordnungen enthalten ausführliche Begründungserwägungen, die zu deren Auslegung verfasst wurden. Diese sind ebenfalls zusammen mit den Verlautbarungen des EU-Rates zur Auslegung des PrSG beizuziehen und zu berücksichtigen. Das Produktesicherheitsgesetz und die dazugehörigen sektoralen Verordnungen werfen Fragen auf, die zugleich das Verfassungsrecht, das Privatrecht, das Verwaltungsrecht und das Strafrecht berühren. Die vorliegende Monographie hat zum Ziel, sich mit diesen Fragen vertieft auseinanderzusetzen, die Zusammenhänge darzustellen und Lösungen aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Zwei neue Gesetze, das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG) vom 6. Oktober 1995, revidiert per 12. Juni 2009 und das Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PrSG) vom 12. Juni 2009 enthalten Strafbestimmungen. Als Täter hierfür kommen auch Unternehmer in Frage. Damit stehen das sog. Unternehmensstrafrecht und dessen Grundzüge zur Diskussion. Über sie und über die neuen Strafnormen haben Professor/innen und Anwält/innen an einer Tagung des Europa Institutes an der Universität Zürich vom 23. August 2012 referiert. Die Referate sind in diesem Band gesammelt und veröffentlicht. Dabei handelt es sich um Gebiete, die neue Rechts- und Abgrenzungsfragen aufwerfen. Diese sind auch für das Privatrecht namentlich für das Haftpflichtrecht von Bedeutung.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Aktualisiert: 2020-01-17
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Am Anfang seiner universitären Laufbahn hielt Professor Dr. Ulrich Stutz, einer der berühmtesten Kanonisten des deutschen Sprachgebietes, im Wintersemester 1895/1896 an der Universität Basel eine Vorlesung über Schweizerische Rechtsquellen und Schweizerische Verfassungsgeschichte, die der spätere Basler Regierungsrat Dr. Adolf Im Hof als Student nachschrieb. Diese Nachschrift wird nun mit Kommentar des Herausgebers erstmals veröffentlicht. Bei den Schweizerischen Rechtsquellen und der Schweizerischen Verfassungsgeschichte handelt es sich um bedeutende, aber selten behandelte Grundlagengebiete. Ihnen folgt eine Schweizerische Verfassungsgeschichte des Herausgebers mit teilweise neuen Erkenntnissen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Aktualisiert: 2020-01-17
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ZBGR, Wädenswil, März/April 2000, Heft 2
Seit der letzten Kommentierung des Werkvertragsrechts in der Zürcher Reihe sind mehr als 60 Jahre vergangen. Eine grundsätzliche Überarbeitung der Kommentierung der Art. 363 bis 379 OR hat sich daher aufgedrängt. Der Autor hat sein Werk besonders auf den praktizierenden Juristen ausgerichtet. Er hat daher auf eine allzu einlässliche Auseinandersetzung mit einzelnen Kontroversen verzichtet und diesbezüglich auf die Spezialliteratur verwiesen. Er hat in seinen Ausführungen vermehrt Gewicht auf die Auslegung der einzelnen Gesetzesbestimmungen und ihres Wortlautes gelegt. Der Autor verweist dabei auf die einschlägigen Präjudizien und Literaturstellen und setzt sich mit diesen im Einzelnen auseinander. (sd)
Aktualisiert: 2019-01-04
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Die Europäische Union harmonisiert in Form von Richtlinien und Verordnungen die Produktsicherheit gegenüber Verbrauchern auf ihrem Binnenmarkt. Obwohl sie weder EU-Mitglied noch EWR-Mitglied ist, hat die Schweiz beschlossen, ihre Gesetzgebung durch sog. autonomen Nachvollzug daran anzupassen. Zudem hat sie mit der Europäischen Union bilaterale Verträge abgeschlossen, die eine derartige Anpassung vorsehen. Damit konnte die Schweiz verhindern, dass sie bei einzelnen Produkten, die sie in die Europäische Union einführen will, benachteiligt wird. Die Anpassung schweizerischer Gesetzgebung an jene der EU hat u.a. zu folgenden Erlassen geführt, die entweder neu sind oder Revisionen von bestehenden Gesetzen oder Verordnungen darstellen: das Bundesgesetz über die Produktesicherheit; die Maschinenverordnung; das Bundesgesetz über Bauprodukte; das Gesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände. Ziel dieser Monographie ist es, jeden dieser neuen Erlasse autonom zu erläutern. So hat der Leser die Wahl, entweder die ganze Monographie oder den ihn interessierenden Abschnitt zu lesen. Gegenstand sind nur Non-Food-Produkte. In die Betrachtung einbezogen, sind die diversen Verordnungen, die mit dem betreffenden Gesetz zusammenhängen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Gegenstand dieser Monographie sind ausschliesslich Vertragstypen, die in der Praxis vorkommen, jedoch nicht vom schweizerischen Gesetzgeber spezifisch geregelt sind. Sie hängen alle mehr oder weniger mit dem gesetzlichen Vertragstypus 'Werkvertrag' zusammen und finden vor allem in der Maschinen und Anlageindustrie Anwendung. Der Forschungsvertrag ist auch massgebend für die Chemische Industrie. Beim Industrieanlagenvertrag und beim Forschungs- und Entwicklungsvertrag handelt es sich um Verträge, die auf die Zukunft ausgerichtet sind und daher sog. prospektives Recht darstellen. Der Montagevertrag ist bisher nur einzeln, der Instandhaltungsvertrag kaum je bearbeitet worden. Der Prototypenvertrag betrifft gar ein neuartiges Vertragsmodell. Am Schluss der Publikation wird das Recht der technischen Vorschriften und der technischen Normen behandelt, das heute von allen Herstellern und Anwendern von Maschinen und Anlagen zu beachten ist. Der Verfasser war über Jahrzehnte Leiter der Rechtsabteilung eines Unternehmens der Maschinen- und Anlagenindustrie und hat neben zahlreichen Publikationen auf diesem Gebiet häufig als Referent an Weiterbildungskursen und -tagungen mitgewirkt. Die Monographie richtet sich daher an die Geschäftsleitungen, das Kader und die Rechtskonsulenten der genannten Industrien. Angesprochen sind auch die deutschen Industrieunternehmen, die in ihren Verträgen schweizerisches Recht anwenden.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Gegenstand dieser Monographie ist die Verschriftlichung von bestehendem mündlich übertragenem Recht, die entgegen gängiger Meinung aus den zeitgenössischen Rechtsquellen selbst nachvollzogen werden kann. Allerdings handelt es sich dabei immer um die unmittelbar der Verschriftlichung vorangehenden Zeitperiode, denn diese wird als Entstehungsgeschichte der entsprechenden Rechtsquelle verurkundet. Es zeigt sich, dass hierfür unterschiedliche Methoden angewandt wurden. Im vorliegenden Werk gelingt es dem Autor, diese zu typisieren und die Verschriftlichung der behandelten Rechtsquellen nach diesem Typus und nicht nach chronologischen Gesichtspunkten darzustellen, was schwergewichtig der rechtsvergleichenden und nicht der rechtshistorischen Methode entspricht.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Gegenstand dieser Monographie ist die Verschriftlichung von bestehendem mündlich übertragenem Recht, die entgegen gängiger Meinung aus den zeitgenössischen Rechtsquellen selbst nachvollzogen werden kann. Allerdings handelt es sich dabei immer um die unmittelbar der Verschriftlichung vorangehenden Zeitperiode, denn diese wird als Entstehungsgeschichte der entsprechenden Rechtsquelle verurkundet. Es zeigt sich, dass hierfür unterschiedliche Methoden angewandt wurden. Im vorliegenden Werk gelingt es dem Autor, diese zu typisieren und die Verschriftlichung der behandelten Rechtsquellen nach diesem Typus und nicht nach chronologischen Gesichtspunkten darzustellen, was schwergewichtig der rechtsvergleichenden und nicht der rechtshistorischen Methode entspricht.
Aktualisiert: 2022-06-28
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