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Fluggastrechte-Verordnung

Fluggastrechte-Verordnung von Keiler,  Stephan, Staudinger,  Ansgar
Die Fluggastrechte-VO hat sich zur Magna Charta des Flug-Reiserechts entwickelt. Der EuGH entscheidet hierzu permanent, insbesondere aufgrund der Corona-bedingten besonderen Reisebedingungen. Antworten für Praktikerinnen und Praktiker Mit dem hochgelobten Handkommentar lassen sich die unterschiedlichsten Fallkonstellationen schnell verorten und lösen. Systematisierungssicher gelingt die Einordnung auch neuer Konstellationen. Auf dem neuesten Stand Die zweite Auflage berücksichtigt mehr als 40 neue Entscheidungen des EuGH sowie die aktuelle nationale Rechtsprechung vor dem Hintergrund der pandemischen Ausnahmebedingungen. Mit ihr sind Praktikerinnen und Praktiker am Puls der Zeit und bekommen die Fluggastrechte-VO in den Griff.
Aktualisiert: 2022-06-30
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Konkrete Gerechtigkeit

Konkrete Gerechtigkeit von Mahlmann,  Matthias
Das Buch gibt einen Überblick über Recht und Rechtswissenschaft der Gegenwart für Jurastudierende und für Interessierte aus anderen Disziplinen, die erfahren möchten, was Recht eigentlich ausmacht. Ausgehend von dem Befund, dass modernes Recht nur in internationalen Zusammenhängen und interdisziplinär verstanden und erschlossen werden kann, wirkt das Werk der Gefahr entgegen, sich in den Details spezieller Rechtsgebiete zu verlieren, und zeigt den berühmten roten Faden auf. Damit ist die Darstellung des Rechts in seiner Struktur anschlussfähig für die Nachbarwissenschaften. Der Band gibt Orientierung und schafft Selbstvergewisserung, wenn über Recht und Rechtsystem als Teil der Gesellschaft in seinen sozialen, politischen, wirtschaftlichen und religiösen Dimensionen reflektiert werden soll.
Aktualisiert: 2022-06-16
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Das Bundesrecht, N 186

Das Bundesrecht, N 186 von Brüstlein,  Manuela
Zum Grundwerk Das nach der systematischen Sammlung (SR) gegliederte Loseblattwerk «Das Bundesrecht» enthält in sechs handlichen Bänden schwerpunktmässig Gesetze und Verordnungen aus dem öffentlichen Recht, dem Verwaltungsrecht und dem Sozialversicherungsrecht. Für ein schnelles Auffinden der Vorschriften sorgen ein systematisches und ein alphabetisches Inhaltsverzeichnis sowie ein umfassendes Sachregister. Zur Ergänzungslieferung Die 186. Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den Stand vom 1. April 2022. Der Nachtrag berücksichtigt Revisionen in den verschiedenen Erlassen.
Aktualisiert: 2022-06-10
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Strafrecht – Psychiatrie – Psychologie

Strafrecht – Psychiatrie – Psychologie von Endrass,  Jérôme, Graf,  Marc, Hachtel,  Henning, Urwyler,  Thierry
Strafrecht – Psychiatrie – Psychologie. Drei Wissenschaften mit unterschiedlichen Sprachen und Methoden treffen im Strafverfahren aufeinander. So angewiesen die Disziplinen aufeinander sind, so anspruchsvoll gestaltet sich für alle beteiligten Akteure die Zusammenarbeit an der Nahtstelle. Das Potenzial für Missverständnisse und Rollenkonflikte ist entsprechend gross. Umso mehr bedarf es auf alle Seiten hin des konstanten Dialogs und des steten Willens, der jeweils anderen Disziplin die eigenen fachlichen Grundsätze mit Bedacht zu erklären. Das Werk geht diese herausfordernde Aufgabe an. Fachpersonen und Studierende erhalten an der Schnittstelle zwischen Strafrecht und Psychiatrie/Psychologie eine Orientierungshilfe, die rechtmässige, ausgewogene und fachlich gut begründete Entscheidungen in den diversen Spannungsfeldern gewährleistet.Psychiatrie/Psychologie eine Orientierungshilfe, die rechtmässige, ausgewogene und fachlich gut begründete Entscheidungen in den diversen Spannungsfeldern gewährleistet.
Aktualisiert: 2022-06-24
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Digital Markets Act: DMA

Digital Markets Act: DMA von Podszun,  Rupprecht
Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Die Verpflichtungen gehen über das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht hinaus. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen. Sie können sich bei Behörden und vor Gericht auf neue Rechte berufen. Der neue Handkommentar Der „Podszun“ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis. Das Werk erläutert, wer als „digitaler Gatekeeper“ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist, wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen, welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen – zum Beispiel Händler:innen, Werbetreibende, App-Entwickler:innen – zustehen und wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann. Besonders hilfreich Die Kommentierung berücksichtigt auch die Ausstrahlungswirkung des DMA auf andere Rechtsgebiete wie das Wettbewerbs-, Medien- und Datenschutzrecht. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf den Möglichkeiten der privaten Rechtsdurchsetzung. Schwerpunkte Bestimmung des Gatekeeper-Status Datenzugang für gewerbliche Nutzer:innen und Werbekund:innen Verbot von Exklusivitäts- und Kommunikationsbeschränkungen Selbstbevorzugung der Gatekeeper Umgehungstatbestände und Compliance-Pflichten Verfahren, Durchsetzung, Sanktionen Verhältnis zum nationalen Recht und § 19a GWB Auswirkungen auf die Fusionskontrolle Private Durchsetzung von Rechten durch gewerbliche Nutzer:innen und Verbraucher:innen. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Höchste fachliche Expertise Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Rupprecht Podszun, „einer der führenden Stimmen in der EU-Wettbewerbs-Community“ (Politico). Er diente dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag als Sachverständiger für den Rechtsakt über digitale Märkte. Die Autor:innen sind erfahrene und renommierte Expert:innen aus Anwaltskanzleien und dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Dr. Sophie Gappa, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | Silke Heinz, LL.M., Rechtsanwältin, Köln | Dr. Björn Herbers, M.B.L., Rechtsanwalt, Brüssel | Dr. Florian Huerkamp, MJur, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Thorsten Käseberg, LL.M., Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | Prof. Dr. Rupprecht Podszun, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Rüdiger Lahme, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Marcel Nuys, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Andreas Ruster, Rechtsanwalt, Hamburg | Prof. Dr. Daniela Seeliger, LL.M., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Anna Wolf-Posch, LL.M., Rechtsanwältin, Wien
Aktualisiert: 2022-06-24
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Data Governance Act: DGA

Data Governance Act: DGA von Hennemann,  Moritz, Specht,  Louisa
Der Data Governance Act (DGA) schafft einen Rechtsrahmen für die Nutzung und Weitergabe von Daten in allen Sektoren – von Industrie- über Mobilitäts- und Gesundheitsdaten bis hin zu Daten im öffentlichen Bereich. Darüber hinaus will er das Vertrauen in die Institutionen, über die Daten geteilt werden können, stärken. Er gilt dabei sowohl für personenbezogene als auch für nicht-personenbezogene Daten. Der neue Handkommentar Der HK-DGA verbindet systematische Erläuterungstiefe mit dem nötigen Praxisbezug. Die durch den DGA eingeführten Mechanismen, Regelungen und Instrumente werden verständlich erklärt. Zudem wird das Zusammenspiel zwischen dem DGA, der DS-GVO und dem geplanten Data Act ausführlich erläutert, wodurch Datenmittler, datenaltruistische Organisationen und öffentliche Stellen in die Lage versetzt werden, ihre Dienste in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben anbieten zu können. Das Werk antizipiert außerdem mögliche Problemlagen für Unternehmen, die mit den genannten Akteuren Daten teilen. Schwerpunkte Definition der betroffenen Adressaten Voraussetzungen für Datennutzung und sicheren Datenaustausch Abgrenzungsfragen zum Datenschutz- und Geschäftsgeheimnisschutzrecht Datenmittler Datenaltruismus Freiwillige Zertifizierung Europäischer Dateninnovationsrat Möglichkeit von Angemessenheitsbeschlüssen Rechtsfolgen bei Verstößen Zielgruppen Datenintermediäre, datenaltruistische Organisationen, Datenschutzbeauftragte, Behörden, Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen. Herausragende Expertise Das Werk wird von Prof. Dr. Louisa Specht, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Informations- und Datenrecht an der Universität Bonn, und Prof. Dr. Moritz Hennemann, Lehrstuhl für Europäisches und Internationales Informations- und Datenrecht an der Universität Passau, verfasst.
Aktualisiert: 2022-06-24
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Digital Services Act: DSA

Digital Services Act: DSA von Hofmann,  Franz, Raue,  Benjamin
Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein vollkommen neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Weitreichende Auswirkungen sowohl für die Anbieter als auch für die gewerblichen Nutzer:innen digitaler Dienste sind die Folge. Der neue Handkommentar Der „Hofmann/Raue“ kommentiert die weitreichenden Regelungen der Verordnung, die sich vor allem auf den Umgang mit illegalen Inhalten im Netz beziehen, „auf den Punkt“. Systematisch werden die Strukturen und Regelungsziele verständlich erfasst, in den Kontext eingebettet und genuin unionsrechtlich interpretiert. Zugleich werden strategische Empfehlungen für die betroffenen Online-Unternehmen entwickelt, die nun zahlreichen Verpflichtungen unterworfen sind, u.a. zu: Haftung von Vermittlungsdiensten Transparenzpflichten, Beschwerde- und Missbrauchsmanagement Berücksichtigung der Grundrechte in den Nutzungsbedingungen Zusammenarbeit mit nationalen Behörden bei Anordnungen Kontaktstellen und gegebenenfalls gesetzliche Vertretung Meldung von Straftaten Externe Risikoprüfungen und öffentliche Rechenschaftspflicht. Besondere Vorzüge Die Kommentierung berücksichtigt konsequent die englischen und französischen Sprachfassungen des DSA, die aufgrund ihrer Bedeutung als Verhandlungs- und Gerichtssprache am EuGH zum besseren Verständnis des neuen Rechtsakts mit abgedruckt werden. Zudem werden die Neuregelungen in Vorbemerkungen zu den jeweiligen Regelungsbereichen in die komplexe Rechtslage zur Plattformhaftung und -regulierung eingeordnet. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen, Nichtregierungsorganisationen. Aus erster Hand Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Technikrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, und Prof. Dr. Benjamin Raue, Inhaber des Lehrstuhls für Zivilrecht, Recht der Informationsgesellschaft und des Geistigen Eigentums an der Universität Trier sowie Direktor des Instituts für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT). Wie die Herausgeber sind auch die übrigen Autor:innen auf digitales Recht und Plattformregulierung spezialisiert: Dr. Karina Grisse, LL.M., Universität zu Köln | Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M., Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg | Dr. Katharina Kaesling, LL.M., Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Käte Hamburger Kolleg „Recht als Kultur“ | Prof. Dr. Christoph Krönke, Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Sarah Legner, Universität für Wirtschaft und Recht (EBS), Wiesbaden | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P., Universität des Saarlandes | Prof. Dr. Timo Rademacher, M.Jur., Leibniz Universität Hannover | Prof. Dr. Benjamin Raue, Universität Trier
Aktualisiert: 2022-06-24
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Artificial Intelligence Act: AI Act

Artificial Intelligence Act: AI Act von Wendt,  Domenik H., Wendt,  Janine
Der Artificial Intelligence Act (AI Act) sieht harmonisierte Regeln für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen in der EU, auch für die Sicherheit und die Grundrechte Einzelner, vor. Er hat damit direkte rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf Unternehmensaktivitäten und die Nutzer:innen von KI-Systemen. Der neue NomosKommentar zum EU-Recht für Künstliche Intelligenz erläutert die neuen Vorgaben des AI Acts verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk beschreibt im Detail, welche Pflichten Anbietern und gewerblichen Nutzer:innen von KI-Systemen auferlegt werden, wie solche Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können und welche Anforderungen an die Anbieter (z.B. Entwickler einer KI-Anwendung für die roboterassistierte Chirurgie) und die Nutzer:innen solcher Systeme (z.B. das Krankenhaus, das die KI-Anwendung in der Chirurgie einsetzt) gestellt werden. Besondere Vorzüge Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung des AI Acts unter Einbeziehung der als delegierte Rechtsakte veröffentlichten Anhänge Systematische Darstellung des Rechts der Künstlichen Intelligenz in der Schweiz Weitere spezielle Kapitel, u.a. zu technischen und ethischen Grundlagen, zu weiteren Regelwerken, zur Verantwortung für KI und zu datenschutzrechtlichen Aspekten Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Marktüberwachungsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Herausgeber:in und Autor:innen Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Janine Wendt, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der Technischen Universität Darmstadt, und Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht und Europarecht an der Frankfurt University of Applied Sciences. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft und anwaltlicher sowie behördlicher Praxis.
Aktualisiert: 2022-06-24
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Zum Wiederaufbau der internationalen Institutionenordnung

Zum Wiederaufbau der internationalen Institutionenordnung von Besson,  Samantha
In einer Zeit, in der die Staaten zunehmend von Institutionen mit unterschiedlichen Befugnissen konkurriert werden, lädt Samantha Besson dazu ein, die institutionelle Frage im Völkerrecht neu zu untersuchen. Institutionen, wie beispielsweise internationale Organisationen, NGO, Regionen oder globalisierte Städte, agieren teilweise neben den Staaten. Es gibt jedoch kein «internationales Institutionenrecht», um die drei grundlegenden Fragen der sozialen und politischen Organisation zu beantworten, nämlich jene der Repräsentation, der Rechtsetzung und der Verantwortlichkeit. Es ist an der Zeit, die internationale Institutionenordnung wiederaufzubauen. Dieses Werk ist die deutsche Übersetzung der Antrittsvorlesung von Prof. Samantha Besson am Collège de France, wo sie den Lehrstuhl für Internationales Institutionenrecht innehat. Im Vorwort stellt Prof. Walter Stoffel das Collège de France vor und würdigt den Stellenwert einer Berufung an diese akademische Einrichtung.
Aktualisiert: 2022-06-22
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