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Schweizerische Gesetze

Schweizerische Gesetze von Rehbinder,  Manfred
Die 6"8. Ergänzungslieferung bringt die Textsammlung auf den Stand vom 1. Juli 2020. Folgende Erlasse wurden der Gesetzgebung angepasst: das Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (Nr. 30), die Raumplanungsverordnung (Nr. 35a), das Bundesgesetz über den Datenschutz (Nr. 60), das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Nr. 70), die Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (Nr. 70a), die Zivilstandsverordnung (Nr. 110), das Bundesgesetz über den Konsumkredit (Nr. 203), die Verordnung zum Konsumkreditgesetz (Nr. 203a), das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Nr. 320), das Bundesgesetz über den Schutz von Design (Nr. 335), das Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Nr. 340), die Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (Nr. 400b), die Verordnung über die Banken und Sparkassen (Nr. 521), das Schweizerische Strafgesetzbuch (Nr. 800), das Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht (Nr. 803), die Verkehrsregelverordnung (Nr. 910), und die Schweizerische Strafprozessverordnung (Nr. 955).
Aktualisiert: 2020-10-20
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Parlamentsrecht und Parlamentspraxis der Schweizerischen Bundesversammlung

Parlamentsrecht und Parlamentspraxis der Schweizerischen Bundesversammlung von Albrecht,  Christoph, Bättig,  Christoph, Brun del Re,  Barbara, Burri,  Boris, Füzessery,  Alexandre, Graf,  Martin, Hättenschwiler,  Diego, Häusler,  Nico, Heer,  Oliver, Koller,  Stefan, Ledermann,  Simone, Lüthi,  Ruth, Mäder,  Philipp, Mägli,  Patrick, Marti,  Katrin, Meli,  Beatrice, Moser,  Irene, Noser,  Elisabeth, Nussbaumer,  Katrin, Odermatt,  Luzian, Pavia,  Carlo, Sägesser,  Thomas, Schneebeli Keuchenius,  Alexandre, Schwager,  Nicole, Steiner,  Sigrid, Stocker,  Ines, Theler,  Cornelia, Tobler,  Andreas, Tophinke,  Esther, Tripet,  Florent, von Wyss,  Moritz, Zehnder,  Daniel
Im Zentrum der staatlichen Entscheidungsprozesse der Schweiz steht die Bundesversammlung. Zum ersten Mal wird das Parlamentsrecht des Bundes umfassend und detailliert dargestellt. Die Darstellung beschränkt sich nicht auf eine Auslegung des geschriebenen Rechts, sondern stellt vielmehr die Parlamentspraxis in den Vordergrund. Neben juristischen werden auch politologische und historische Fragestellungen berücksichtigt: Welche Funktionen nimmt das Parlament wahr? Wie haben sich Recht und Praxis seit 1848 entwickelt? Inhalt In einem einleitenden Kapitel wird die Stellung der Bundesversammlung im Bundesstaatsrecht und im politischen System der Schweiz zusammenfassend dargestellt und analysiert. Im Hauptteil werden die 178 Artikel des ParlG kommentiert. Die einzelnen Artikelkommentare enthalten die jeweilige Entstehungsgeschichte, die juristische Auslegung und die Darstellung der Anwendung der Bestimmungen in der Praxis.
Aktualisiert: 2020-10-14
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Der digitalisierte Staat – Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat

Der digitalisierte Staat – Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat von Greve,  Ruth, Gwiasda,  Benjamin, Kemper,  Thomas, Moir,  Joshua, Müller ,  Sabrina, Schönberger,  Arno, Stöcker,  Sebastian, Wagner,  Julia, Wolff,  Lydia
Unbegrenzter Zugang zu Informationen und neue Möglichkeiten für die Wirtschaft – die Chancen der Digitalisierung sind vielseitig. Gleichzeitig bestehen zahlreiche Herausforderungen wirtschaftlicher, politischer und sozialer Art, die nach Antworten verlangen. Diese digitale Transformation aus öffentlich-rechtlicher Perspektive zu vermessen, hatte sich die 60. Assistententagung, die im März 2020 an der Universität Trier stattfand, zum Ziel gesetzt. Der daraus hervorgegangene Tagungsband versammelt Antworten junger deutschsprachiger Wissenschaftler*innen auf die Frage, welche Chancen und Herausforderungen die Digitalisierung für moderne Staaten bereithält und wie unser Rechtsrahmen mit Blick auf den digitalen Wandel fortzuentwickeln ist. Mit Beiträgen von Dr. Wolfgang Abromeit, Dr. Ranjana Andrea Achleitner, Alice Bertram, Nikolas Eisentraut, Roman Friedrich, Matthias Haag, Eleonora Heim, Alexander Iben, Dirk Müllmann, Dorothea Mund, Elisabeth Paar, Dirk Pohl, Lasse Ramson, Sebastian Schwab, Rike Sinder, Julia Sinnig, Dr. Berit Völzmann, Dr. Stephan Wagner
Aktualisiert: 2020-10-07
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PRIIP-Verordnung

PRIIP-Verordnung von Wendt,  Domenik Henning, Wendt,  Janine
Die EU-Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte („Packaged Retail Insurance-Based Investment Products“-PRIIP) wird durch die Kommission derzeit überprüft. Die Verordnung wird den Rahmen für einen produktübergreifenden, europaweiten Informationsstandard abdecken, soll die Vergleichbarkeit von Anlageprodukten erleichtern und wird ein Basisinformationsblatt einführen. Die PRIIP-Verordnung richtet sich an alle am Finanzmarkt tätigen Akteure und trifft damit gleichermaßen Regelungen für Kreditinstitute, Wertpapierfirmen und Versicherungsunternehmen. Verbraucher erhalten für alle von der Verordnung erfassten Produkte ein einheitliches Informationsblatt. Detailregelungen zu den Informationspflichten werden in delegierten Rechtsakten geregelt. Der NomosKommentar zur PRIIP-Verordnung erörtert die neuen Regelungsstrukturen der Verordnung einschließlich aller delegierten Rechtsakte. Er bezieht alle relevanten Gesichtspunkte anwendungsbezogen ein, u.a.: • Wie wirken sich die Neuregelungen auf die bestehende Praxis im Finanzmarkt aus? • Wie muss eine rechtskonforme Informationsvermittlung ausgestaltet sein? • Welche Konsequenzen ergeben sich bei Verstößen gegen die Neuregelungen? • Wie ist das Zusammenspiel mit den „delegierten Rechtsakten“? Ob Investmentfonds, kapitalbildende Lebensversicherungen oder Zertifikate: Die Anzahl der betroffenen Finanzprodukte ist groß, die Umsetzung der neugeschaffenen Vorgaben stellt die im Finanzmarktsektor tätigen Unternehmen, die zuständigen Aufsichtsbehörden, aber auch die Verbraucherschutzorganisationen vor neue juristische Herausforderungen. Der NomosKommentar trägt dem mit einer an den Praxisproblemen orientierten, wissenschaftlich abgesicherten Darstellung des neuen Rechts Rechnung. Herausgeber und Autoren Manuel Baroch Castellvi, Rechtsanwalt | Ursula Gerold, BaFin | Michael Harris, Senior Transaction Lawyer | Univ.-Prof. Dr. Susanne Kalss, LL.M., Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M., Bucerius Law School Hamburg | Dr. Hilger von Livonius, Rechtsanwalt | PD MMag. Dr. Martin Oppitz, Rechtsanwalt | Finn Schmidt, Bucerius Law School Hamburg | Dr. André-M. Szesny, LL.M., Rechtsanwalt | Prof. Dr. Domenik Henning Wendt, LL.M., Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Janine Wendt, Technische Universität Darmstadt
Aktualisiert: 2020-10-20
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Konkrete Gerechtigkeit

Konkrete Gerechtigkeit von Mahlmann,  Matthias
Das Buch gibt einen Überblick über Recht und Rechtswissenschaft der Gegenwart für Jurastudierende und für Interessierte aus anderen Disziplinen, die erfahren möchten, was Recht eigentlich ausmacht. Ausgehend von dem Befund, dass modernes Recht nur in internationalen Zusammenhängen und interdisziplinär verstanden und erschlossen werden kann, wirkt das Werk der Gefahr entgegen, sich in den Details spezieller Rechtsgebiete zu verlieren, und zeigt den berühmten „roten Faden“ auf. Damit ist die Darstellung des Rechts in seiner Struktur anschlussfähig für die Nachbarwissenschaften. Der Band gibt Orientierung und schafft Selbstvergewisserung, wenn über Recht und Rechtsystem als Teil der Gesellschaft in seinen sozialen, politischen, wirtschaftlichen und religiösen Dimensionen reflektiert werden soll.
Aktualisiert: 2020-10-15
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Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Rechtsphilosophie und Rechtstheorie von Mahlmann,  Matthias
Das moderne Recht wirft viele grundsätzliche Fragen auf: Ist Recht mit Gerechtigkeit notwendig verbunden? Was ist überhaupt Recht und was Gerechtigkeit? Wie verhalten sich Recht und Moral zueinander? Warum und unter welchen Bedingungen ist Recht verbindlich? Sind Willensfreiheit und Autonomie eine flüchtige Illusion? Was sind die rechtsphilosophischen und rechtstheoretischen Grundlagen von Demokratie und Menschenrechten? Diesen und zahlreichen anderen Fragen zu Recht, Ethik und ihrer Bedeutung für Staat und Gesellschaft geht Mahlmann in seinem Lehrbuch nach. Dabei schlägt er einen Bogen von der Antike bis in die Gegenwart und entwickelt vor diesem historischen Hintergrund Antworten auf zentrale systematische Fragen der Rechtsphilosophie und Rechtstheorie. Die Lektüre dieses Buches fördert das Grundverständnis für rechtliche Fragestellungen und zeigt Zusammenhänge und Argumentationslinien auf. Die 6. Auflage wurde grundlegend überarbeitet und ergänzt: Im ideengeschichtlichen Teil wurde ein Abschnitt über die rechtsphilosophischen und gleichzeitig unmittelbar politischen Debatten zur Zeit der Eroberung Amerikas durch europäische Mächte eingefügt, die die Frage betrafen, ob es universale Rechte von Menschen gibt oder nicht. Ein weiterer Abschnitt erinnert an einen Vertreter der jüdischen Aufklärung, Moses Mendelssohn, um seine Perspektiven in die aktuelle Debatte um Intoleranz und antisemitische Gewalttaten einzubringen. Schließlich wurde im systematischen Teil ein Abschnitt zur philosophischen Begründung internationaler politischer und rechtlicher Ordnung eingefügt.
Aktualisiert: 2020-10-15
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Formularbuch für Sportverträge

Formularbuch für Sportverträge von Partikel,  Andrea M.
Der moderne Sport ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Nicht nur mehr als 80 000 Vereine und Verbände, sondern auch Sportkapitalgesellschaften (wie die Deutsche Fußball-Liga GmbH), Sponsoren und Merchandising-Agenturen, Gerätehersteller, Händler und Medienunternehmen sind am Geschäft mit dem Sport beteiligt. Dieses Formularbuch liefert kommentierte, praxisnahe Vertragsmuster rund um den Sport und seine Organisationen. Zur Neuauflage Die um mehr als 100 Seiten erweiterte Neuauflage bringt das Werk nicht nur auf den neuesten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung, sondern enthält auch diverse neue Verträge, so zum Sport-Stiftungsrecht, zur Verschmelzung von Sportvereinen, zum Spielertransfer, zum Pferderecht (Bereitervertrag, Pferdeeinstellvertrag, Reitbeteiligung), zur Miete von Sportgeräten sowie zum Sportmedien- und -werberecht.
Aktualisiert: 2020-09-25
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Die Steuern der Schweiz: Teil IV EL 175

Die Steuern der Schweiz: Teil IV EL 175 von Helbing Lichtenhahn Verlag
Zum Grundwerk Das Loseblattwerk «Die Steuern der Schweiz» ist das grosse Standardwerk über die Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden in vier Teilen. Das Gesamtwerk besteht aus 17 Ordnern, wozu die beiden Bände «Allgemeine Übersichten» und «Bundessteuern» gehören. Der Band «Allgemeine Übersichten» enthält nützliche Tabellen zu den folgenden Themen: Steuerfüsse der Kantone und ausgewählter Gemeinden, Abzüge, internationale Doppelbesteuerung, Besteuerung der Holding-, Beteiligungs- und Domizilgesellschaften. Der Band «Bundessteuern» zeigt wesentliche Elemente der direkten Bundessteuer, der Wehrpflichtersatzabgabe, der Stempelabgaben, der Verrechnungssteuer, der Mehrwertsteuer sowie einiger Spezialsteuern auf. In den Teilen I–III werden die Steuern systematisch aufgezeigt und erläutert. Teil I widmet sich den Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen, Teil II den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen und Teil III den Erbschafts- und Schenkungssteuern, Vermögens- und Verkehrssteuern sowie Verbrauchs- und Aufwandsteuern. Teil IV ist eine Textausgabe der geltenden Steuergesetze des Bundes und der Kantone auf dem Gebiet der direkten Steuern. Er wird unter Mitwirkung der kantonalen Steuerverwaltungen herausgegeben. Die Sprache der Texte richtet sich nach den jeweiligen Kantonen. Zur Ergänzungslieferung Die jeweilige Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den aktuellen Rechtsstand.
Aktualisiert: 2020-09-09
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Die Eidgenössische Mehrwertsteuer EL 45

Die Eidgenössische Mehrwertsteuer EL 45 von Imstepf,  Ralf, Seiler,  Moritz
Zum Grundwerk: Das Loseblattwerk «Die Eidgenössische Mehrwertsteuer» enthält in 11 Ordnern die Rechtsgrundlagen und Praxis sowie ausgewählte Literaturhinweise zum Mehrwertsteuerrecht. Unter den Rechtsgrundlagen finden sich Art. 130 und 196 BV, das Mehrwertsteuergesetz und die entsprechenden Verordnungen (Bundesrat, Finanzdepartement) sowie Weisungen der Eidg. Steuer-verwaltung wie Wegleitungen, Spezialbroschüren, Branchenbroschüren und Merkblätter. Die Texte des Gesetzes und der Verordnungen liegen jeweils in Deutsch, Französisch und Italienisch vor. Weiter enthalten sind das Zollrecht, Staatsverträge und EU-Richtlinien zur Harmonisierung der Umsatzsteuern. Zur Praxis findet sich eine Sammlung von Entscheiden (auch nicht publizierter) der Eidg. Steuerverwaltung sowie Urteile der Eidg. Steuer- und Zollrekurskommission.
Aktualisiert: 2020-09-25
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Oben: Publikationen von Helbing & Lichtenhahn

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