Gläubigerschutz im georgischen GmbH-Recht

Gläubigerschutz im georgischen GmbH-Recht von Robakidze,  Irakli
Durch die Änderungen vom 14. März 2008 hat der Gesetzgeber den Kapitalschutz im georgischen GmbH-Recht wesentlich verändert. Im Gegensatz zu den MoMiG Änderungen, die im deutschen GmbH-Recht den Kapitalschutz ziemlich gelockert und dabei andere systematische Probleme aus Sicht des Gläubigerschutzes mit sich gebracht haben, ist es dem georgischen Gesetzgeber gelungen, ohne Verschlechterung des Gläubigerschutzes den Kapitalschutz wesentlich zu deregulieren. Auch die Problematik der Durchgriffshaftung hat der georgische Gesetzgeber im Vergleich zum deutschen Recht durch die Schaffung einer speziellen gesellschaftsrechtlichen Norm unterschiedlich geregelt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Durchgriffshaftung einheitlich nicht auf der Grundlage des Deliktsrechts, sondern auf der speziellen gesellschaftsrechtlichen Norm begründet werden sollte. Darüber hinaus findet in der Arbeit eine Auseinandersetzung mit der Problematik der Insolvenzverschleppungshaftung statt. Der Autor untersucht verschiedene Vorschläge, die in der deutschen und georgischen Literatur und Rechtsprechung angeboten werden und konkludiert, dass die direkte Haftung des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaftsgläubiger auf der Grundlage des Deliktsrechts dogmatisch eine richtige Lösung darstellt.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Cash Management mit SAP S/4HANA

Cash Management mit SAP S/4HANA von Peto,  Martin
Cash is King! Mit diesem Buch können Sie Ihre Geldflüsse mit SAP S/4HANA zielgerichtet steuern und optimieren. Es zeigt Ihnen z.B., wie Sie Ihren Liquiditätsstatus ermitteln, die Liquidität sicherstellen und Bankkonten verwalten. Sie erfahren, wie „One Exposure from Operations“ verschiedene Datenquellen in einer zentralen Tabelle zusammenführt. Auch die Funktionen von SAP Bank Account Management werden anschaulich dargestellt. Das erfahrene Autorenteam illustriert mit zahlreichen Abbildungen und praktischen Hinweisen die notwendigen Schritte zur Migration auf SAP S/4HANA für das Cash Management. Aus dem Inhalt: Bankbeziehungsmanagement Zahlungsprozesse und Cash Pooling SAP-Fiori-Apps und Workflows Liquiditätsstatus und -vorschau Cashflow-Analyse SAP Bank Communication Management Integration von Unternehmensprozessen Liquiditätsplanung mit SAP Analytics Cloud One Exposure from Operations Customizing, Migration und Erweiterung
Aktualisiert: 2022-01-20
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Steueroptimierte Konzernfinanzierung eines internationalen Unternehmens mittels Cash Pooling unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Grenzen

Steueroptimierte Konzernfinanzierung eines internationalen Unternehmens mittels Cash Pooling unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Grenzen von Wehrli-Ducaud,  Jochen
In Zeiten wirtschaftlicher Krise fokussieren sich Unternehmen verstärkt auf ihr Cash Management. Zentrales Instrument des konzerninternen Cash Management ist das Cash Pooling, welches auf dem Grundgedanken beruht, dass in jedem Konzernunternehmen ausreichend Liquidität zur Existenzsicherung vorhanden sein muss. Das Ziel dieser Arbeit ist es aufzuzeigen, dass die Implementierung eines Cash Pools primär aus betriebswirtschaftlichen Gründen erfolgen sollte und per se kein Mittel zu Steueroptimierung ist, jedoch ohne Berücksichtigung der steuerlichen Rahmenbedingungen schlussendlich nicht zur gewünschten Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit führt.
Aktualisiert: 2020-01-31
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Die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung nach dem MoMiG

Die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung nach dem MoMiG von Jordans,  Timm
Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat die GmbH als Rechtsform deutlich attraktiver gemacht. Vor allem wurden mit der Reform des GmbH-Rechts erstmalig die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung gesetzlich fixiert und die im Zuge der Rechtsprechung entstandenen Sanktionen erheblich entschärft. Timm Jordans analysiert Voraussetzungen und Rechtsfolgen der in § 19 Abs. 4 GmbHG geregelten verdeckten Sacheinlage sowie die dogmatisch zweifelhafte Konstruktion der Anrechnungslösung. Eine weitere für die Praxis wichtige Änderung folgt aus der Regelung der verdeckten Finanzierung in § 19 Abs. 5 GmbHG. Sie ermöglicht dem Gesellschafter, seine Einlageschuld trotz der Einlagenrückzahlung zu erfüllen. Auf diese Weise will der Gesetzgeber vor allem das für die Wirtschaft wichtige Cash-Pooling erleichtern. Der Autor klärt, unter welchen Voraussetzungen eine Einlagenrückzahlung erlaubt ist und inwieweit hierdurch tatsächlich eine Vereinfachung für die Wirtschaft erreicht wird.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling

Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling von Nolting,  Andre
Cash Pooling ist heute ein integraler Bestandteil der Konzernfinanzierung, birgt aber – auch nach dem MoMiG und der MPS-Entscheidung des BGH – erhebliche (Haftungs-)Risiken für die beteiligten Gesellschaften und ihre Geschäftsleiter. Die Arbeit erläutert am Beispiel der faktisch konzernierten GmbH die Anforderungen an den gesetzeskonformen Betrieb eines Cash Pooling. Sie beleuchtet die Zulässigkeit der Überlassung von Mitteln an den Cash Pool (sog. aufsteigende Darlehen oder auch upstream loans), die nachgelagerten Beobachtungspflichten der Geschäftsleiter, die Haftungsrisiken für die Beteiligten (§§ 30, 31, 43 und 64 GmbHG, § 826 BGB) und die Behandlung im Fall der Insolvenz der Konzernmutter. Mit Blick auf § 135 InsO wird schließlich auf das Schicksal von Rückzahlungen bzw. Verrechnung absteigender Darlehen bei Insolvenz einer Konzerntochter eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht

Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht von Schulze,  Udo
Die Arbeit setzt sich eingehend mit der im Kapitalerhaltungsrecht geltenden bilanziellen Betrachtungsweise und dem Korrektiv des Drittvergleichs auseinander. Im Mittelpunkt stehen das «November-Urteil» des BGH und das im Rahmen des MoMiG ergangene «Nichtanwendungsgesetz», das nicht nur Auswirkungen auf das Cash-Pooling hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung nach dem MoMiG

Die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung nach dem MoMiG von Jordans,  Timm
Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat die GmbH als Rechtsform deutlich attraktiver gemacht. Vor allem wurden mit der Reform des GmbH-Rechts erstmalig die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung gesetzlich fixiert und die im Zuge der Rechtsprechung entstandenen Sanktionen erheblich entschärft. Timm Jordans analysiert Voraussetzungen und Rechtsfolgen der in § 19 Abs. 4 GmbHG geregelten verdeckten Sacheinlage sowie die dogmatisch zweifelhafte Konstruktion der Anrechnungslösung. Eine weitere für die Praxis wichtige Änderung folgt aus der Regelung der verdeckten Finanzierung in § 19 Abs. 5 GmbHG. Sie ermöglicht dem Gesellschafter, seine Einlageschuld trotz der Einlagenrückzahlung zu erfüllen. Auf diese Weise will der Gesetzgeber vor allem das für die Wirtschaft wichtige Cash-Pooling erleichtern. Der Autor klärt, unter welchen Voraussetzungen eine Einlagenrückzahlung erlaubt ist und inwieweit hierdurch tatsächlich eine Vereinfachung für die Wirtschaft erreicht wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Cash Pooling im deutschen und türkischen Konzernrecht unter den Aspekten von Kapitalerhaltung und -aufbringung.

Cash Pooling im deutschen und türkischen Konzernrecht unter den Aspekten von Kapitalerhaltung und -aufbringung. von Özdin,  Funda
Die Arbeit untersucht die Kompatibilität der Cash Pooling-Praxis mit den Kapitalerhaltungs- bzw. Kapitalaufbringungsregeln bei faktischen GmbH- sowie AG-Konzernen im deutschen und türkischen Recht. In diesem Zusammenhang werden die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Cash Pooling-Darlehen und die Haftungsrisiken der Beteiligten aus Sicht der beiden Rechtssysteme detailliert erörtert und analysiert, in welchem Rechtssystem Cash Pooling einfacher und rechtssicherer zu bewerkstelligen ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling

Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling von Nolting,  Andre
Cash Pooling ist heute ein integraler Bestandteil der Konzernfinanzierung, birgt aber – auch nach dem MoMiG und der MPS-Entscheidung des BGH – erhebliche (Haftungs-)Risiken für die beteiligten Gesellschaften und ihre Geschäftsleiter. Die Arbeit erläutert am Beispiel der faktisch konzernierten GmbH die Anforderungen an den gesetzeskonformen Betrieb eines Cash Pooling. Sie beleuchtet die Zulässigkeit der Überlassung von Mitteln an den Cash Pool (sog. aufsteigende Darlehen oder auch upstream loans), die nachgelagerten Beobachtungspflichten der Geschäftsleiter, die Haftungsrisiken für die Beteiligten (§§ 30, 31, 43 und 64 GmbHG, § 826 BGB) und die Behandlung im Fall der Insolvenz der Konzernmutter. Mit Blick auf § 135 InsO wird schließlich auf das Schicksal von Rückzahlungen bzw. Verrechnung absteigender Darlehen bei Insolvenz einer Konzerntochter eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch Unternehmensfinanzierung

Handbuch Unternehmensfinanzierung von Chalupsky,  Ernst, Duursma,  Dieter, Ecker,  Fritz, Endfellner,  Clemens, Geirhofer,  Susanne, Gerstner,  Immanuel, Hadeyer,  Margot, Havlik,  Armin, Hüttner,  Alexander, Kretschmer,  Heidemarie, Leitner,  Lukas, Losbichler,  Heimo, Luegmair,  Christoph, Mittendorfer,  Franz, Mittermair,  Klaus, Pfandl,  Julia, Pfund,  Veronika, Pichler,  Oliver, Rebhan,  Elisabeth, Riegler,  Peter, Schmidsberger,  Gerald, Schröger,  Matthias, Schütz,  Wolfram, Seißl,  Gerald, Stelzmüller,  Gerold, Tobin,  Alexandra, Waniek,  Fritz
Alles was Sie zur Unternehmensfinanzierung wissen müssen Finanzierungssituationen im Unternehmenszyklus, Auswirkungen von Basel III auf die Unternehmensfinanzierung, Zins- und Währungsrisiken: Die richtige Finanzierung ist entscheidend für den unternehmerischen Erfolg. Das "Handbuch Unternehmensfinanzierung" gibt Ihnen einen strukturierten Überblick zu den wichtigsten Finanzierungsinstrumenten und legt den Fokus dabei besonders auf die steuerlichen, bilanziellen und rechtlichen Aspekte der Unternehmensfinanzierung. Führende Praktiker der KPMG und SCWP Schindhelm erläutern detailliert die einzelnen Themenbereiche und verdeutlichen diese mit vielen praktischen Beispielen und zahlreichen Verweisen auf weiterführende Literatur und Rechtsprechung. Ob Sie in der Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsberatung tätig sind oder Entscheidungsträger in der Wirtschaft: Das "Handbuch Unternehmensfinanzierung" ist ein wertvoller Ratgeber für Ihre tägliche Arbeit.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Strafrechtliche Risiken des konzernweiten Cash Pooling

Strafrechtliche Risiken des konzernweiten Cash Pooling von Niedernhuber,  Tanja
Die Konzernfinanzierung mittels Cash Pooling erfreut sich großer Beliebtheit. Seit den „Bremer Vulkan“-Urteilen des BGH ist dieses Finanzierungsinstrument aber auch verstärkt in den Fokus der Staatsanwaltschaften gerückt. Das MoMiG sollte das Cash Pooling privilegieren und noch attraktiver gestalten. Es brachte aber auch einige Rechtsunsicherheit mit sich und führte zu neuen strafrechtlichen Risiken der Geschäftsleiter der Konzerngesellschaften und der Muttergesellschaft. Ihnen drohen Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren sowie die gefürchtete gesellschaftsrechtliche Sanktion der Inhabilität. Das Werk legt zunächst die zivilrechtlichen Grundlagen und analysiert darauf aufbauend die komplexen Probleme des Cash Pooling in Bezug auf Untreue, Insolvenzdelikte, Betrug und Gründungsschwindel. Es schlägt gesetzeskonforme Verhaltensregeln für Geschäftsleiter vor, die eine Orientierungshilfe für die Praxis der Konzernfinanzierung bieten können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kapitalerhaltung als Grenze des Cash Pooling

Kapitalerhaltung als Grenze des Cash Pooling von Deckart,  Christian
Cash Management erfreut sich stetig wachsender Beliebtheit in Konzernen. Seine Verbreitung bis in den konzernierten Mittelstand kann inzwischen als Normalfall bezeichnet werden. Jedoch sind die rechtlichen Risiken des Liquiditätstransfers zwischen Gesellschaften nicht zu unterschätzen: Eine unzulässiger Transfer als verbotene Auszahlung kann weit reichende - auch strafrechtliche - Konsequenzen für die Beteiligten haben. Das Urteil BGHZ 157, 72 aus dem November 2003 hat die Problematik verschärft und Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt. Der Autor erörtert die Hintergründe des Auszahlungsverbots, seine neue und strengere Auslegung durch den BGH sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Beteiligten. Insbesondere wird ein vom BGH angedeuteter Ausnahmetatbestand auch unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse erläutert und konkretisiert. Ebenso wird zu der strittigen Frage Stellung genommen, auf welche Konzernarten die neue Rechtsprechung anzuwenden ist. Zuletzt werden praktische Ansätze für den Umgang mit der sich wandelnden Rechtslage diskutiert. Die Studie widmet sich einem aktuellen und höchst kontrovers diskutierten Aspekt des Wirtschaftsrechts. Sie verbindet juristische Argumentation mit wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen und verliert so nicht den Blick für die Anforderungen der Praxis.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» und ihre Auswirkungen auf die Existenzvernichtungshaftung

Die Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» und ihre Auswirkungen auf die Existenzvernichtungshaftung von Koch,  Angela
Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Analyse, wie weit der durch § 30 Abs. 1 GmbHG vermittelte Schutz des GmbH-Vermögens im Stadium der Unterbilanz reicht. Dabei erstreckt die Autorin § 30 Abs. 1 GmbHG unter konsequenter Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» auch auf Auszahlungen an die Gesellschafter, die sich bilanzneutral verhalten. Dies erweitert den Vermögens- und damit den Gläubigerschutz in der GmbH in einem so beachtlichen Umfang, dass die Autorin anschließend die sachliche Rechtfertigung der sogenannten Existenzvernichtungshaftung untersucht. Denn der BGH hat dieses Haftungskonzept vor allem aus dem Grund entwickelt, um die – in der Diskussion vielfach unterstellte – Gläubigerschutzlücke des § 30 Abs. 1 GmbHG zu schließen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Kapitalaufbringung und Cash Pooling in der GmbH.

Kapitalaufbringung und Cash Pooling in der GmbH. von Wirsch,  Stefan
Konzernweites Cash Management ist aus der Konzernfinanzierung nicht mehr wegzudenken. Insbesondere das Cash Pooling hat dabei erheblich an Bedeutung gewonnen. Die daraus resultierenden finanziellen Transaktionen bringen allerdings erhebliche konzern- und gesellschaftsrechtliche Probleme mit sich. Stefan Wirsch untersucht die Voraussetzungen einer wirksamen Kapitalaufbringung in einer GmbH bei bestehendem Cash Pool sowohl im Stadium der Gesellschaftsgründung als auch im Rahmen von Kapitalerhöhungen. Dazu wird zunächst der Zweck des Stammkapitals näher beleuchtet und der Auslegung der Kapitalaufbringungsregeln zu Grunde gelegt. Schließlich zeigt der Autor die Anforderungen auf, die an die Ausgestaltung des Cash Pool zu stellen sind, um eine wirksame Kapitalaufbringung sicherzustellen. Dabei ergeben sich erhebliche Unterschiede je nachdem, ob die Kapitalaufbringung nach den allgemeinen Regeln erfolgen soll oder nach der "Sonderregelung" des mit dem MoMiG neu eingeführten § 19 Abs. 5 GmbHG.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht

Der funktionale Zusammenhang zwischen bilanzieller Betrachtungsweise und Drittvergleich bei der Kapitalerhaltung im GmbH-Recht von Schulze,  Udo
Die Arbeit setzt sich eingehend und kritisch mit der Änderung des § 30 GmbHG durch das MoMiG auseinander. Vorausgegangen war das «November-Urteil» des BGH vom 24.11.2003, das wegen seiner Auswirkungen auf das Cash-Pooling eine überaus lebhafte Diskussion ausgelöst hatte. Der Autor beleuchtet das Für und Wider der durch das «Nichtanwendungsgesetz» wiederbelebten bilanziellen Betrachtungsweise und kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber des MoMiG ebenso wie zuvor der BGH – wenn auch in entgegengesetzter Richtung – über das Ziel hinausgeschossen ist. Er plädiert für ein neues Verständnis des Auszahlungsbegriffs bzw. Auszahlungszeitpunkts in konsequenter Anwendung der bilanziellen Betrachtungsweise und in Verbindung mit dem Korrektiv des Drittvergleichs.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Finanzierung durch Cash Pooling im internationalen mehrstufigen Konzern nach dem MoMiG.

Finanzierung durch Cash Pooling im internationalen mehrstufigen Konzern nach dem MoMiG. von Zahrte,  Kai
Seit dem berühmt-berüchtigten "Novemberurteil" des BGH ist das Cash-Pooling-Verfahren Gegenstand einer unüberschaubaren Fülle von Literatur geworden. Das meiste davon ist heute, nach nur wenigen Jahren, bereits Rechtsgeschichte, denn das "Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen" (MoMiG) ordnet das Recht der Konzernfinanzierung komplett neu. Flankiert werden die Änderungen durch den Richtungswechsel des BGH bei seiner Spruchpraxis zum Existenz vernichtenden Eingriff. Kai Zahrte untersucht das neue Recht gegliedert nach Richtung der Zahlungsströme und Rechtsform der Konzerngesellschaften. Dabei wird deutlich, dass das erklärte Ziel des MoMiG, ökonomisch sinnvolles Cash Pooling zu vereinfachen, verfehlt wurde: Insbesondere die Kapitalaufbringung, die Einbeziehung verbundener Unternehmen in das Recht der Gesellschafterdarlehen und die Insolvenzanfechtung im Cash Pool werfen nach wie vor zahlreiche Fragen auf. Der Autor nennt diese Probleme beim Namen und unterbreitet Lösungsvorschläge, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren. Anders als frühere Monographien begnügt sich Zahrtes Arbeit dabei nicht mit einer rein nationalen Betrachtung, sondern trägt der Europäisierung und Globalisierung Rechnung, indem auch die kollisions- und europarechtliche Dimension moderner Cash-Management-Systeme untersucht wird. Damit liefert der Band dem Wissenschaftler ebenso wie dem Pool Manager einen umfassenden und gleichwohl kompakten Einblick in das neue Recht der Konzernfinanzierung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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