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Der Fonds für allgemeine Bankrisiken gem. § 340g HGB.

Der Fonds für allgemeine Bankrisiken gem. § 340g HGB. von Kehrer,  Fabian
Die Arbeit widmet sich der rechtlichen Aufarbeitung des § 340g HGB. Da die Vorschrift ein Fährnis für alle an einem möglichst hohen Jahresabschluss bzw. Bilanzgewinn interessierten Parteien darstellt, entbrannte jüngst Streit über die Rechtmäßigkeit von Dotierungen gem. § 340g HGB und die bilanzielle Einordnung des Sonderpostens. Diese Fragen werden vom Autor im Rahmen der Arbeit unter Auswertung der Rechtsprechung, der bisherigen Literatur und mit stetigem Blick auf die Praxis umfassend untersucht und beantwortet.
Aktualisiert: 2021-09-21
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Die Förderung der Allgemeinheit als gemeinnütziger Zweck nach § 52 Abs. 1 AO.

Die Förderung der Allgemeinheit als gemeinnütziger Zweck nach § 52 Abs. 1 AO. von Streckenbach,  Philipp
Vereine, Stiftungen und andere Einrichtungen können nur dann gemeinnützig sein, wenn sie die Allgemeinheit fördern. Der Autor widmet sich der Frage, ob ein Verein, eine Stiftung oder eine andere Einrichtung auch dann die Allgemeinheit fördert und damit gemeinnützig im steuerrechtlichen Sinn sein kann, wenn sie nur die Angehörigen eines Geschlechts fördert oder ihre Förderung von einem anderen personenbezogenen Merkmal abhängig macht.
Aktualisiert: 2021-09-21
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Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz? von Linke,  Louisa
Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik vor dem Hintergrund der Informationsfreiheit. Dabei wird zunächst die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen verfassungsrechtlich beurteilt. Den Erkenntnissen folgend werden daraufhin verschiedene Novellierungsvorschläge diskutiert und eine Umsetzung ausgewählter Änderungen gefordert.
Aktualisiert: 2021-09-18
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Haftung für Werbung auf urheberrechtsverletzenden Websites.

Haftung für Werbung auf urheberrechtsverletzenden Websites. von Stuve,  Johannes Simon
Die Arbeit stellt dar, inwieweit Werbetreibende, die durch ihre Werbung rechtswidrige Inhalte auf Internetseiten finanzieren, für die von Dritten begangenen Urheberrechtsverletzungen verantwortlich sind. Der EuGH hat in seiner Rechtsprechung zur öffentlichen Wiedergabe eine eigenständige Verletzerhaftung von Intermediären angenommen. Der Autor untersucht die daraus abgeleiteten Voraussetzungen für mittelbare Urheberrechtsverletzungen im europäischen Urheberrecht und die Konsequenzen für die Haftung von Werbetreibenden.
Aktualisiert: 2021-09-21
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Mittelbare Diskriminierung.

Mittelbare Diskriminierung. von Vrhovac,  Biljana
In der zentralen Entscheidung zur mittelbaren Diskriminierung befasste sich das BVerfG mit einer Regelung, die als vermeintlich mittelbar frauendiskriminierend angegriffen wurde, obwohl sie an das geschlechtsneutrale Merkmal der Teilzeitbeschäftigung anknüpfte. Faktisch sind aber mehrheitlich Frauen in Teilzeit beschäftigt, sodass eine mittelbare Diskriminierung vom BVerfG bejaht wurde. Ob eine verbotene Anknüpfung an das Geschlecht auch bei einer geschlechtsneutralen Formulierung vorliegen kann, erscheint fraglich. Denn über Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG ist der Gesetzgeber dazu angehalten, in erster Linie geschlechtsneutrale Regelungen zu erlassen. Geschlechtsneutrale Regelungen weisen letztlich nicht dieselbe Benachteiligungsqualität auf, die unmittelbar benachteiligenden Vorschriften zukommt. In der Sache geht es regelmäßig darum, Nachteile, die aus der Kindererziehung resultieren, zu rügen. Maßstab hierfür ist aber Art. 3 Abs. 1 i.V.m Art. 6 Abs. 1 GG.
Aktualisiert: 2021-09-18
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Die Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht.

Die Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht. von Park,  Jongwook
In der Arbeit wird die Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht behandelt. Es wird die Ansicht unterstrichen, dass die praktische Bedeutung des Wettbewerbsrechts im Vergaberecht gering ist, denn das Vergaberecht verfügt bereits über eigene Instrumente, mit denen verschiedene Wettbewerbsprobleme ohne den Umweg über das Wettbewerbsrecht unterbunden werden können.
Aktualisiert: 2021-09-16
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Kant und der Weltföderalismus.

Kant und der Weltföderalismus. von Unruh,  Peter
Im Kontext der Globalisierung wird zunehmend die Ablösung des nationalstaatlichen Paradigmas durch einen föderalen Weltstaat diskutiert. Peter Unruh untersucht anhand einer eingehenden Analyse der einschlägigen Schriften den Beitrag der Kantischen global-politischen Philosophie zu dieser Diskussion. Im Ergebnis wird das Kantische Postulat des Weltföderalismus freigelegt und damit die ungebrochene Aktualität der Kantischen Gedanken auch für das politische Denken im 21. Jahrhundert bekräftigt.
Aktualisiert: 2021-09-16
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Umweltschutz durch humanitäres Völkerrecht im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt.

Umweltschutz durch humanitäres Völkerrecht im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt. von Henrich,  Sophia
Selbst während nichtinternationaler bewaffneter Konflikte stehen Individuen und Bevölkerungen unter dem Schutz des aus humanitären Grundentscheidungen entwickelten Kriegsrechts. Inwieweit auch der Erhalt der natürlichen Umwelt durch geltendes humanitäres Völkerrecht gefördert wird, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Sie befasst sich insbesondere mit den Möglichkeiten eines funktionsbasierten Umweltschutzes sowie der tatsächlichen Verankerung proklamierter Gewohnheitsrechtssätze im Recht.
Aktualisiert: 2021-09-16
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