Die Arbeit untersucht den Rechtsbegriff der Schleichwerbung im nationalen Medienrecht. Für die Bestimmung der verbotenen Werbeform im Fernsehen und Internet stellt der Rundfunkstaatsvertrag die entscheidende Rechtsgrundlage dar. Insbesondere spielt die Schleichwerbung im Zusammenhang mit dem Influencer-Marketing in sozialen Medien eine große Rolle. Die Arbeit klärt, was Werbende in sozialen Netzwerken beachten müssen. Ferner werden die Aktualität und Angemessenheit der heutigen Regeln analysiert.
Aktualisiert: 2020-10-24
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Henning von Tresckow ist eine Lichtgestalt des Widerstands gegen das NS-Regime. Vom begeisterten Anhänger wandelte er sich zum entschiedenen Gegner, sogar zum Hitler-Attentäter. Zum Verständnis dieses ambivalenten Werdegangs bedarf es akribischer Grundlagenforschung zu Tresckows Persönlichkeitsentwicklung, daher sind sein Sozialprofil, habituelle Besonderheiten, grundlegende Erlebnisse und Erfahrungen sowie seine intellektuelle Genese, schließlich seine Widersprüche Gegenstand der Untersuchung.
Aktualisiert: 2020-10-24
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In der Arbeit geht es um die normative Regulierung einer bestimmten Sprachpraxis. Es wird der rechtliche Rahmen für die Verwendung geschlechtergerechter Sprache durch die öffentliche Hand sowie Private in Deutschland analysiert, vom Unions- und Völkerrecht über das Grundgesetz bis hin zu einfach- und untergesetzlichen Maßgaben auf der Bundes- und der (niedersächsischen) Landesebene. Im Fokus stehen insbesondere die Rechtssprache sowie der Schul- und Hochschulbereich.
Aktualisiert: 2020-10-22
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2020-10-24
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Crowdworker stehen als Soloselbstständige außerhalb des klassischen Arbeitsrechts. Zur Herbeiführung angemessener Arbeitsbedingungen steht ihnen die entwicklungsoffen formulierte Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG offen. Daraus folgt zwar kein Recht zum Abschluss normativ wirkender Tarifverträge, wohl aber schuldrechtlicher Kollektivvereinbarungen. Diese sind mit atypischen Arbeitskampfmaßnahmen erstreitbar und stehen mit dem Kartellrecht sowie den europäischen Grundfreiheiten in Einklang.
Aktualisiert: 2020-10-24
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Lukas Firsching untersucht die vertrags- und urheberrechtlichen Beziehungen zwischen den Beteiligten des B2C-Vertriebs von IoT-Produkten, die zusammen mit Serverdiensten und Smartphone-Apps in Verkehr gebracht werden. Er spricht sich für ein verstärktes Denken in Netzwerkbeziehungen aus und entwickelt so Lösungsansätze, um Direktansprüche gegen die Hersteller zu begründen, EULA effektiv zu kontrollieren und Kaufverträge im Fall von Mängeln der digitalen Produktkomponenten rückabzuwickeln.
Aktualisiert: 2020-10-24
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Die Fortsetzungsfeststellungsklage stellt im verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem eine unverzichtbare Klagemöglichkeit dar. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, sich näher mit den Rechtsschutzmöglichkeiten nach Erledigung des angegriffenen Rechtsakts auf Unionsebene auseinanderzusetzen. In einer rechtsvergleichenden Untersuchung mit den prozessualen Möglichkeiten in Deutschland und Frankreich werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und auf ihre Systemrichtigkeit überprüft.
Aktualisiert: 2020-10-24
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Unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze der Rechtsmissbrauchslehre untersucht die Arbeit den bislang im Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren erhobenen Missbrauchsvorwurf. Dabei widmet sie sich schwerpunktmäßig dem mitunter als missbräuchlich bewerteten strategischen Einsatz der durch die Insolvenzordnung vermittelten Sanierungsinstrumente. Die Arbeit zeigt auf, dass der Verweis auf den Rechtsmissbrauch nur selten gerechtfertigt ist und mahnt zu einem behutsameren Umgang.
Aktualisiert: 2020-10-24
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Das Arbeit untersucht zunächst abstrakt die verfassungs- und sozialrechtlichen sowie kartell- und vergaberechtlichen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit Exklusivvereinbarungen, durch die alle nicht vertragsbeteiligten Leistungserbringer vom Tätigwerden für die Versicherten der vertragsschließenden (gesetzlichen) Krankenkasse ausgeschlossen werden, stellen. Anschließend wird die konkrete Zulässigkeit solcher Vereinbarungen in ausgewählten Leistungsbereichen beleuchtet.
Aktualisiert: 2020-10-26
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Zwischen Wettbewerbern getroffene Preis- und Produktionsabsprachen sowie Markt- und Kundenaufteilungen, sog. Hardcore-Kartelle, werden in Deutschland als Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeldern sanktioniert. Handelt es sich um Submissionsabsprachen, stellen sie zugleich Straftaten dar, für die natürlichen Personen nach § 298 StGB bis zu fünf Jahre Haft drohen. Zur Aufdeckung geheimer Kartelle setzen die Kartellbehörden auf ein inzwischen als unverzichtbar angesehenes Ermittlungsinstrument: Kronzeugenprogramme. Sie gelten in Deutschland jedoch nur für Bußgeldverfahren; vor strafrechtlichen Sanktionen schützen sie natürliche Personen nicht. Das kann die Effektivität der Kronzeugenregelungen bei Submissionskartellen untergraben.
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob hier eine strafrechtliche Kronzeugenregelung als Pendant zu den Kronzeugenprogrammen der Kartellbehörden geschaffen werden sollte, und wie eine solche Regelung praxistauglich und rechtskonform ausgestaltet werden könnte. Sie berücksichtigt auch Grundlagen der Verhaltensökonomie und profitiert von einer vergleichenden Betrachtung der US-amerikanischen Rechtslage.
Der Autor erörtert, welche Regelungen de lege lata in Deutschland zum Schutz kartellrechtlicher Kronzeugen vor individualstrafrechtlicher Sanktionierung in Betracht kommen, und stellt fest, dass diese potenziellen Kronzeugen keine ausreichende Rechtssicherheit bieten. Er plädiert daher für die Schaffung einer kartellstrafrechtlichen Kronzeugenregelung de lege ferenda und zeigt auf, welche Grenzen das Grundgesetz für deren Gestaltung vorgibt. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2020-10-24
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