Zum Werk
Das Werk ist ein unentbehrlicher Begleiter für jeden, der eine rasche Antwort auf verfassungsrechtliche Fragestellungen sucht.
Durch den stringenten Aufbau der Kommentierungen ist er für die Praxis und Studierende gleichermaßen geeignet.
Die vollständige und systematische Auswertung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und - soweit sie Bezüge zum Verfassungsrecht aufweisen - auch der obersten Bundesgerichte gibt einen zuverlässigen Überblick über den aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Soweit erforderlich, werden dabei auch die Bezüge zur Rechtsprechung von EuGH und EGMR aufgezeigt.
Die Kommentierung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte orientiert sich an einer falllösungsorientierten Reihenfolge. Dies gilt auch für die Erläuterung der Verfassungsprinzipien sowie der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Damit wird das Werk zu einem wertvollen Hilfsmittel für die Examensvorbereitung von Studierenden und Referendarinnen und Referendaren.
Vorteile auf einen Blickkompakter und wissenschaftlich fundierter Studienkommentarmit allen Grundgesetzänderungenkomplette Auswertung und Verarbeitung der höchstrichterlichen Rechtsprechungverbesserte, systematische Darstellung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt unter anderemdie Grundgesetzänderung vom 20.9.2020 betreffend die Art. 104a und Art. 143h GGausführliche Änderungen bei Art. 2, Art. 12, Art. 16a, Art. 20, Art. 21, Art. 23, art. 38 und Art. 62 GG.Eingearbeitet sind zudem sämtliche wichtige, seit der Vorauflage ergangene, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, insbesondere zum selbstbestimmten Sterben, zum Bundesnachrichtendienst, zur Europäischen Zentralbank, zum Äußerungsrecht von Bundesministern, zum Mietendeckel, zum Telekommunikationsgesetz, zum Klimaschutz und Rundfunkbeitrag sowie die aktuelle Rechtsprechung des EuGH und des EGMR.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Verwaltungsbehörden, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Referendarinnen und Referendare, Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieses Buch beschäftigt sich mit der Wahlkreisarbeit von Abgeordneten des Deutschen Bundestags als eine zentrale Voraussetzung der repräsentativen Demokratie. Auf Basis von Interviews mit 33 Mitgliedern des Bundestages während der ersten Infektionswelle von Covid-19 untersucht der Band, wie sich ihre Tätigkeit vor Ort verändert hat. Dabei geht es um organisatorische Themen und die Digitalisierung der Wahlkreisarbeit, aber auch um Inhalte der Kommunikation und das Repräsentationsverständnis in der Krise. Beleuchtet wird überdies die Rolle und Einbindung von Abgeordneten der Opposition. Die spezielle Situation der Corona-Krise hat bestehende Herausforderungen an den deutschen Parlamentarismus deutlich verschärft, aber auch neue Chancen und Möglichkeiten eröffnet. Insofern kann aus der Wahlkreisarbeit in der Krise auch etwas für den Normalzustand gelernt werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieses Buch beschäftigt sich mit der Wahlkreisarbeit von Abgeordneten des Deutschen Bundestags als eine zentrale Voraussetzung der repräsentativen Demokratie. Auf Basis von Interviews mit 33 Mitgliedern des Bundestages während der ersten Infektionswelle von Covid-19 untersucht der Band, wie sich ihre Tätigkeit vor Ort verändert hat. Dabei geht es um organisatorische Themen und die Digitalisierung der Wahlkreisarbeit, aber auch um Inhalte der Kommunikation und das Repräsentationsverständnis in der Krise. Beleuchtet wird überdies die Rolle und Einbindung von Abgeordneten der Opposition. Die spezielle Situation der Corona-Krise hat bestehende Herausforderungen an den deutschen Parlamentarismus deutlich verschärft, aber auch neue Chancen und Möglichkeiten eröffnet. Insofern kann aus der Wahlkreisarbeit in der Krise auch etwas für den Normalzustand gelernt werden.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Wellen des Hasses brechen
Auch in Deutschland erleben wir im Netz wie im »realen Leben« zunehmend Verleumdungen, Beleidigungen, Einschüchterungen, Hass und sogar körperliche Gewalt gegen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen. Doch wenn diese Angriffe von Engagement abschrecken, wird das zu einer Gefahr für unsere Demokratie, die auf Teilhabe beruht. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Schriftstellerin Gunna Wendt haben mit zehn Engagierten über Ursachen, Umstände und Folgen von Hass und Gewalt gesprochen. Die eindringlichen Porträts lassen die Gefahren sehr konkret werden, zeigen aber auch: Der Verrohung der politischen Auseinandersetzung können und müssen wir mit Haltung, Respekt und Toleranz begegnen – und mit einem wirksamen Schutz der Gefährdeten.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Abgeordnetenbüros im Deutschen Bundestag bewältigen, wie Hochleistungsteams, hyperkomplexe Anforderungen aufgrund der gestiegenen Geschwindigkeit des politischen Betriebs. Die reibungslose Interaktion zwischen Abgeordneten und ihren Mitarbeitenden ist für eine gelungene Ergebniserbringung erfolgskritisch. Verdeutlicht wird in dieser praxisrelevanten Publikation, wie sich die MdB-Büroteams zu politischen Hochleistungsteams entwickeln und somit ein professionelles Politikmanagement realisieren können. Dies geschieht anhand der Darstellung von fünf wirksamen pro- und reaktiven Handlungspraktiken. Die qualitative empirische Untersuchung lenkt den Blick auf die bisherige Arbeitsweise und das Eigen- und Innenleben innerhalb des parlamentarischen Betriebs unter organisationswissenschaftlichen Gesichtspunkten. Der zentrale Befund des „Prinzips Zufall“ verdeutlicht die hohe Relevanz für einen passgenauen Orientierungsrahmen der täglichen Zusammenarbeit. Denn die Beschleunigung politischer Handlungszwänge und Entscheidungsdrucke, und damit also die Herausforderungen für die Büros der Abgeordneten, werden gerade in Zeiten der rasant voranschreitenden Digitalisierung weiter zunehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Abgeordnetenbüros im Deutschen Bundestag bewältigen, wie Hochleistungsteams, hyperkomplexe Anforderungen aufgrund der gestiegenen Geschwindigkeit des politischen Betriebs. Die reibungslose Interaktion zwischen Abgeordneten und ihren Mitarbeitenden ist für eine gelungene Ergebniserbringung erfolgskritisch. Verdeutlicht wird in dieser praxisrelevanten Publikation, wie sich die MdB-Büroteams zu politischen Hochleistungsteams entwickeln und somit ein professionelles Politikmanagement realisieren können. Dies geschieht anhand der Darstellung von fünf wirksamen pro- und reaktiven Handlungspraktiken. Die qualitative empirische Untersuchung lenkt den Blick auf die bisherige Arbeitsweise und das Eigen- und Innenleben innerhalb des parlamentarischen Betriebs unter organisationswissenschaftlichen Gesichtspunkten. Der zentrale Befund des „Prinzips Zufall“ verdeutlicht die hohe Relevanz für einen passgenauen Orientierungsrahmen der täglichen Zusammenarbeit. Denn die Beschleunigung politischer Handlungszwänge und Entscheidungsdrucke, und damit also die Herausforderungen für die Büros der Abgeordneten, werden gerade in Zeiten der rasant voranschreitenden Digitalisierung weiter zunehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Das Werk ist ein unentbehrlicher Begleiter für jeden, der eine rasche Antwort auf verfassungsrechtliche Fragestellungen sucht.
Durch den stringenten Aufbau der Kommentierungen ist er für Praktiker und Studierende gleichermaßen geeignet.
Die vollständige und systematische Auswertung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und - soweit sie Bezüge zum Verfassungsrecht aufweisen - auch der obersten Bundesgerichte gibt einen zuverlässigen Überblick über den aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Soweit erforderlich, werden dabei auch die Bezüge zur Rechtsprechung von EuGH und EGMR aufgezeigt.
Die Kommentierung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte orientiert sich an einer falllösungsorientierten Reihenfolge. Dies gilt auch für die Erläuterung der Verfassungsprinzipien sowie der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Damit wird das Werk zu einem wertvollen Hilfsmittel für die Examensvorbereitung von Studierenden und Referendaren.
Vorteile auf einen Blickpreiswerter und kompakter Studienkommentarmit allen Grundgesetzänderungenkomplette Auswertung und systematische Verarbeitung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigtdie Änderung des GG zur Schaffung der Möglichkeit der Gewährung von Finanzhilfen des Bundes für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden (und Gemeindeverbände) in den Bereichen der kommunalen Bildungsinfrastruktur (sog. Digitalpakt) und des sozialen Wohnungsbaus (Art. 104b, 104c, 125c und 143e GG) unddie Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz für das Grundsteuer- und Bewertungsrecht auf den Bund unter Einräumung einer Abweichungsbefugnis für die Länder ab 1.1.2025 in den Art. 72, 105 und 125b GG.
Eingearbeitet sind zudem sämtliche wichtigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des EuGH. und des EGMR.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsbehörden, Hochschullehrer, Referendare, Studierende.
Aktualisiert: 2022-03-24
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Band 13 dokumentiert die Entstehung der Artikel 39 bis 49 im III. Abschnitt des Grundgesetzes über den „Bundestag“. Darin enthalten sind die maßgeblichen Bestimmungen über den Bundestag selbst (Art. 39 bis 45) sowie die grundlegenden Rechte der Abgeordneten (Art. 46 bis 49). Der Band beginnt mit der Dauer der Wahlperiode, dem Zusammentritt des Bundestages und seiner Einberufung (Art. 39). Es folgt die Vorschrift über die Selbstorganisation und die Leitungsorgane des Bundestages (Art. 40), fortgesetzt durch die Regelungen über die Wahlprüfung (Art. 41), die Öffentlichkeit der Sitzungen, das Mehrheitsprinzip und das Prinzip der wahrheitsgetreuen Berichterstattung (Art. 42). Durch Zitierungs- und Zutrittsrechte wird das Zusammenwirken des Bundestages mit der Bundesregierung und dem Bundesrat geregelt (Art. 43). Danach ist das parlamentarische Untersuchungsrecht vorgesehen (Art. 44). Wegen der vierjährigen Wahlperiode muss zur Überbrückung der Zeit bis zum Zusammentritt des neuen Bundestages ein ständiger Ausschuss gebildet werden, der die Rechte des Parlaments gegenüber der Bundesregierung während des Intervalls vertritt (Art. 45). Anschließend werden die Rechte der Abgeordneten normiert, beginnend mit den Bestimmungen über Indemnität und Immunität (Art. 46), gefolgt vom Zeugnisverweigerungsrecht (Art. 47), dem Urlaubsanspruch und dem Behinderungsverbot für Mandatsbewerber (Art. 48 Abs. 1 und 2) sowie von der Entschädigungsregelung (Art. 48 Abs.3). Der Abschnitt endet mit einer (inzwischen entfallenen) Vorschrift über die Fortgeltung von Organrechten während der parlamentslosen Zeit (Art. 49).
Aktualisiert: 2021-01-28
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Angesichts des 50jährigen Bestehens des Deutschen Bundestages 1999 ist eine Rückbesinnung auf die Gründerinnengeneration unter den weiblichen Bundestagsabgeordneten wichtig und notwendig. Auf dem Weg zu mehr Geschlechterdemokratie haben diese Frauen der ersten Stunde ein verändertes Bewußtsein geschaffen und wichtige Eckdaten gesetzt. Die Zeit von 1949 bis1961 war frauenpolitisch nicht ausschließlich eine Zeit der Restauration. Es konnte nicht nur der Beschluß des Artikel 3, Absatz 2 Grundgesetz im Parlamentarischen Rat durchgesetzt, sondern anschließend die Verabschiedung einer Gesetzgebung begonnen werden, die die frauen- und familienpolitische Umsetzung dieses innovatorischen Artikels bedeutete. Die ersten Parlamentarierinnen im Nachkriegsdeutschland hatten eine Brückenfunktion: Sie waren Positionshalterinnen für politische Ziele der alten Frauenbewegung und halfen neue Perspektiven vorzubereiten auch in einerZeit, die frauenpolitisch lange als "Flautenzeit" (U. Gerhard) galt.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Aktualisiert: 2023-02-02
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Was sind die entscheidenden Erfolgsfaktoren zur Erringung eines Direktmandates bei einer Bundestagswahl?
Was machen erfolgreiche Direktkandidaten bei den Bundestagswahlen anders als ihre schwächeren Konkurrenten?
Wie kann man die Leistung eines erfolgreichen Direktkandidaten objektiv bewerten?
Ausgehend von den Ranglisten der besten Direktkandidaten und der schwächsten Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 wird untersucht, wie es bestimmten Direktkandidaten gelingt auch in schwierigem politischem Umfeld ein Direktmandat zu erringen.
Die Verteilung der Direkt- und Listenmandate der Parteien nach der Bundestagswahl 2017 werden dargestellt.
Für die verschiedenen Parteiaffinitäten der Bundesländer werden für die SPD Handlungsempfehlungen für Bundestagskandidaten und die Kandidatenkür dargestellt, die sich aus einigen typischen Wahlkreissituationen ergeben.
Aus Gesprächen mit erfolgreichen Bundestagsabgeordneten und Wahlanalysen werden Erfolgsfaktoren zur Erringung eines Direktmandates abgeleitet.
Der mögliche Beitrag der SPD Bundespartei zum Gewinn eines Direktmandates ist in acht wesentlichen Punkten zusammengefasst.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Aktualisiert: 2023-01-24
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Im Juni 2018 verschickte Joachim Rönneper an jedes zweite Bundestagsmitglied eine vorgedruckte Karte mit der Bitte um eine handschriftliche Ergänzung zu dem Begriff: »Heimat ist...« Fernerhin schrieb er alle Ministerpräsidentinnen und Minsterpräsidenten sowie weitere Politikerinnen und Politiker an. Von den insgesamt 382 Anfragen erhielt er 99 Antworten: Heimat sei Dank!
Aktualisiert: 2022-11-24
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Vorwort Meinem Doktorvater Prof. Dr. Jürgen W. Falter gilt mein erster Dank. Er hat diese Arbeit immer aufmerksam begleitet. Nicht nur, dass empirische Analysen auch eines gewissen Pragmatismus’ bedürfen habe ich von ihm gelernt. Ich hätte mir keinen besseren Doktorvater wünschen können! Hon.-Prof. Dr. Gerd Mielke danke ich für das Verfassen des Zweitgutachtens. Ohne Ronald Pofalla wäre diese Studie nicht entstanden. Ich danke ihm, dass er ermöglichte, dass für die Befragung eine repräsentative Stichprobe aus allen Mitgliedern der CDU Deutschland gezogen wurde – ein Privileg, das P- teien nicht oft gestatten. Dr. Stefan Hennewig von der CDU-Bundesgeschäftsstelle und der Union-Betriebs GmbH danke ich für die professionelle Durchführung der Ziehung der Stichprobe und des Versands der Fragebögen. Allen Fraktionskollegen, die sich an der Befragung beteiligt haben, verd- ke ich nicht nur die meisten empirischen Erkenntnisse dieser Arbeit, sondern auch eine bemerkenswert hohe Rücklaufquote. Auch allen CDU-Mitgliedern aus ganz Deutschland, die an der Erhebung teilnahmen, bin ich zu Dank verpflichtet. Siegfried Bühler hat die Fragebögen für diese Arbeit optisch gestaltet, den Datensatz erstellt, mich bei Problemen mit SPSS unterstützt und diese Arbeit komplett layoutet und formatiert. Mein Büroleiter Eike Alexander Letocha hat ebenfalls einen besonderen Anteil am Gelingen dieser Arbeit: Er hat über Jahre hinweg mein Büro so organisiert, dass mir Zeit zur Arbeit an dieser Dissertation blieb. Meiner Familie verdanke ich ohnehin so vieles. Meine Eltern haben m- geblich mein Studium finanziert und mich auch sonst in jeder Weise unterstützt.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Zum Werk
Das Werk ist ein zuverlässiges Hilfsmittel für jeden, der eine rasche Antwort auf verfassungsrechtliche Fragestellungen sucht.
Durch den stringenten Aufbau der Kommentierungen ist er für Praktiker und Studierende gleichermaßen geeignet.
Die vollständige und systematische Auswertung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und - soweit sie Bezüge zum Verfassungsrecht aufweisen - auch der obersten Bundesgerichte gibt einen zuverlässigen Überblick über den aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Soweit erforderlich, werden dabei auch die Bezüge zur Rechtsprechung von EuGH und EGMR aufgezeigt.
Die Kommentierung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte orientiert sich an einer falllösungsorientierten Reihenfolge. Dies gilt auch für die Erläuterung der Verfassungsprinzipien sowie der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Damit wird das Werk zu einem wertvollen Hilfsmittel für die Examensvorbereitung von Studierenden und Referendaren.
Vorteile auf einen Blick
- preiswerter und kompakter Studienkommentar
- mit allen Grundgesetzänderungen
- komplette Auswertung und systematische Verarbeitung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt
- die Verfassungsreform 2017 mit der Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern (Art. 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143f, 143g GG) und der der Verbesserung der Verteilung der staatlichen Aufgaben zwischen Bund und Ländern (Art. 90, 143e GG)
- die Ergänzung des Art. 21 GG, der jetzt den Ausschluss verfassungswidriger Parteien von staatlicher Finanzierung und steuerlicher Entlastung zulässt
Eingearbeitet sind zudem sämtliche wichtigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsbehörden, Hochschullehrer, Referendare, Studierende.
Aktualisiert: 2020-04-28
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Marie-Elisabeth Klee, geb. Freiin von Heyl, hat in ihren 95 Lebensjahren viel von der Welt gesehen. Fragt man sie über ihr bewegtes Leben, spricht sie gerne über ihre Erlebnisse in Lateinamerika, über ihre Erfahrungen als Bundestagsabgeordnete, Europapolitikerin und Vorsitzende von UNICEF Deutschland. Sie schaut dankbar und abgeklärt zurück auf Zeiten, die es nicht mehr gibt und die doch Grundlage unserer Gegenwart sind.
Fragt man andere über sie, stellen die Antworten in der Regel ihre freundliche und eindrucksvolle Persönlichkeit heraus. So sagt Andreas Rödder, Historiker und Vorsitzender der Stresemann-Gesellschaft : »Marie-Elisabeth Klee ist und bleibt – und in ihrem Alter ist es keine Despektierlichkeit, das zu sagen, sondern Ausdruck allen Respekts – die große alte Dame der Stresemann-Gesellschaft !« Bernhard Vogel, Ministerpräsident a. D., nennt »Güte, Warmherzigkeit, Menschenfreundlichkeit und die Fähigkeit, sich freuen zu können« als wesentliche Züge ihres Charakters.
Ohne Frage spiegeln sich in der vorliegenden Biografie »Lebensbilder einer Europäerin aus Worms« viele Jahrzehnte der Zeitgeschichte wider, angereichert mit einer großen Fülle von biografischem Material aus dem Leben der 1922 in Worms geborenen Marie-Elisabeth Klee.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Martina Wernicke nimmt sich eine Auszeit. Doch nicht freiwillig: Die grüne Politikerin ist Opfer eines Attentats geworden. Wie Martina Wernicke wieder Boden unter den Füßen gewinnt und vielleicht sogar eine zweite Chance bei ihrer Ex-Geliebten bekommt, erzählt Claudia Breitsprecher in ihrem zweiten Roman 'Auszeit'.
Aktualisiert: 2022-08-16
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Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte von Parlamentsabgeordneten bilden seit jeher Anlass für eine immer wieder aufflammende verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Diskussion um das grundgesetzliche Abgeordnetenbild. Zentrale Verfassungsnorm ist dabei Art. 38 I 2 GG, der das Bild eines freien und nur seinem Gewissen unterworfenen Abgeordneten zeichnet. Hiermit treten wirtschaftliche Interessenverflechtungen in Konflikt. Anne Käßner greift diese Problematik auf, beleuchtet die Konfliktsituationen und untersucht mögliche Lösungsansätze. Vergleichend werden die für die anderen Staatsgewalten geltenden Regelungen im Hinblick auf Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Amtsträger herangezogen. Die Autorin erörtert und begründet notwendige Regelungsunterschiede und unberechtigte Divergenzen anhand der Funktionsgrundlagen der drei Staatsgewalten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Als hoffnungsvolle Studierende am Dessauer Bauhaus lernen sie sich kennen: Ricarda undHeinz, die Eltern von Jutta Schwerin – und geraten schon bald in den Strudel der welt-geschichtlichen Ereignisse: Das Bauhaus wird als 'verjudete Brutstätte des Bolschewismus'von den Nazis geschlossen, Heinz auf seiner nächsten Lebensstation in Frankfurt von derSA verhaftet. Nach geglückter Flucht müssen sich die beiden in Jerusalem eine neue Existenzaufbauen. Als ihre Tochter sieben Jahre alt ist, stirbt Heinz bei einem Einsatz der Hagana.
'Meine Mutter und ich hatten eine unglückliche Liebesgeschichte miteinander.' Auf der Suchenach dem, was ihre Mutter geprägt hat, begibt sich Jutta Schwerin tief hinein in eine Familien-geschichte voller Ambivalenzen und offener Fragen. Und auch ihr eigenes Leben hält drama-tische Wendungen parat: große Lieben, Kinder, Abschiede, Neuanfänge – und Begegnungenmit eindrucksvollen Persönlichkeiten wie David Ben-Gurion, der Fotografin Ellen Auerbach,der Journalistin Charlotte Beradt und Hannah Arendts Mann Heinrich Blücher. Sie erzähltvon Menschen, die sich wie sie politisch engagieren, sei es in der kommunistischen Jugend,im SDS, in der Frauenbewegung, in der Kommunalpolitik oder als Bundestagabgeordnete der Grünen.
So bilden ihre Erinnerungen nicht nur eine Annäherung an die Eltern, sondern eine Hommage an widerständige Charaktere, die wissen, wann es an der Zeit ist, 'nein' zu sagen.
Jutta Schwerin erzählt in klaren Bögen, unsentimental, aber voller Empathie von dem, wasdas Leben ausmacht. Ob nun in Abgrenzung zur Mutter oder in der Fortsetzung ihrer Idealeund ihres selbstbestimmten Weges, eins bleibt sie immer: Ricardas Tochter.
Aktualisiert: 2020-12-30
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Angesichts des 50jährigen Bestehens des Deutschen Bundestages 1999 ist eine Rückbesinnung auf die Gründerinnengeneration unter den weiblichen Bundestagsabgeordneten wichtig und notwendig. Auf dem Weg zu mehr Geschlechterdemokratie haben diese Frauen der ersten Stunde ein verändertes Bewußtsein geschaffen und wichtige Eckdaten gesetzt. Die Zeit von 1949 bis1961 war frauenpolitisch nicht ausschließlich eine Zeit der Restauration. Es konnte nicht nur der Beschluß des Artikel 3, Absatz 2 Grundgesetz im Parlamentarischen Rat durchgesetzt, sondern anschließend die Verabschiedung einer Gesetzgebung begonnen werden, die die frauen- und familienpolitische Umsetzung dieses innovatorischen Artikels bedeutete. Die ersten Parlamentarierinnen im Nachkriegsdeutschland hatten eine Brückenfunktion: Sie waren Positionshalterinnen für politische Ziele der alten Frauenbewegung und halfen neue Perspektiven vorzubereiten auch in einerZeit, die frauenpolitisch lange als "Flautenzeit" (U. Gerhard) galt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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