Öffentliches Wirtschaftsrecht

Öffentliches Wirtschaftsrecht von Holoubek,  Michael, Potacs,  Michael
Das öffentliche Wirtschaftsrecht in zwei Bänden Die beiden Bände enthalten eine Gesamtdarstellung des öffentlichen Wirtschaftsrechts in Österreich unter Einbindung der unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen. Gegliedert nach Ordnungsrecht, Wettbewerbsrecht, Regulierungsrecht, Aufsichtsrecht, Wirtschaftsrecht der öffentlichen Hand, Produktrecht, Anlagenrecht und Lenkungsrecht erfahren alle wesentlichen Bereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts eine systematische Darstellung. Das Spektrum reicht vom Gewerberecht über das Datenschutzrecht und Krankenanstaltenrecht, das Beihilfe- und Förderungsrecht, das Vergaberecht, das Energie- und Telekommunikationsrecht, das Banken- und Kapitalmarktrecht, das technische Sicherheitsrecht, das Arzneimittel-, Lebensmittel- und Gentechnikrecht über das Betriebsanlagenrecht und das UVP-Recht sowie das Energieanlagenrecht hin zum Außenwirtschaftsrecht und zum Währungs- und Devisenrecht.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Handbuch Medizinrecht

Handbuch Medizinrecht von Birklbauer,  Alois, Bürger,  Christian, Çakir,  Seyfullah, Engel,  Arno, Firlei,  Klaus, Fischl,  Werner, Grabenwarter,  Christoph, Halmich,  Michael, Herdega,  Nikolaus, Huber,  Gerhard, Hummelbrunner,  Sylvia, Jesser-Huß,  Helga, Kalb,  Herbert, Karollus,  Martin, Kerschner,  Ferdinand, Kerschner,  Michael, Königshofer,  Wolfgang, Krauskopf,  Beatrix, Kröll,  Wolfgang, Leitner,  Maria, Neumayr,  Matthias, Niedermair,  Jutta, Novak,  Manfred, Pfeil,  Walter Josef, Potacs,  Michael, Resch,  Reinhard, Riss,  Doris, Schatz,  Magdalena, Schauer,  Martin, Scholz,  Sebastian, Stärker,  Lukas, Voglmair,  Christoph, Wagner,  Erika M, Wagner-Kreimer,  Renate, Wallner,  Felix
Aktualisiert: 2023-03-02
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Richterliche Rechtsfortbildung und ihre Grenzen

Richterliche Rechtsfortbildung und ihre Grenzen von Kodek,  Georg, Möllers,  Thomas, Nowotny,  Georg, Potacs,  Michael, Torggler,  Ulrich
Die Voraussetzungen und Schranken richterlicher Rechtsfortbildung werden kontrovers diskutiert. Aufsehenerregende Grundsatzentscheidungen des OGH haben die Diskussion noch befeuert und zum Teil Zustimmung, zum anderen Teil aber auch Kritik im wissenschaftlichen Bereich geerntet.In den Beiträgen dieses Buchs beleuchten Vertreter von Lehre und Praxis das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven für Sie:- (Einfach-)gesetzliche Vorgaben für die Rechtsfortbildung- Verfassungsrechtliche Schranken- Einfluss des Europarechts (insbesondere die richtlinienkonforme Rechtsfortbildung)- Rechtsfortbildung im GesellschaftsrechtOb Wissenschaftler oder Praktiker: Das Werk bietet Ihnen eine umfassende Behandlung des Problemkreises der richterlichen Rechtsfortbildung aus unterschiedlichen Blickwinkeln.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Rechtstheorie

Rechtstheorie von Potacs,  Michael
Jeder Auslegung von Rechtsvorschriften liegt eine Vorstellung über die Beschaffenheit des positiven Rechts zugrunde. Ausgehend von der Begriffsbestimmung von "Rechtstheorie" behandelt dieses Buch wesentliche Fragen der Rechtstheorie einschließlich der vertretenen (aktuellen) Positionen. Der Band von Potacs ist daher nicht ideengeschichtlich, sondern nach sachlichen Gesichtspunkten systematisiert. Das durchgängig didaktisierte Werk dient auf der einen Seite als Lehrbuch, kann aber auch als Nachschlagewerk für die Praxis Verwendung finden.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Planung im Infrastrukturrecht

Planung im Infrastrukturrecht von Hecht,  Michael, Potacs,  Michael, Scholz,  Sebastian
Mit Beiträgen von: Christian F. Schneider Planung im Starkstromwegerecht Sebastian Scholz Planung von Erdgasleitungsanlagen Michael Hecht • Josef Peer Planung von Straßen Thomas E. Hofer Planung von Eisenbahn-Hochleistungsstrecken Thomas Müller Planung Transeuropäischer Netze Marina Kaspar Planung von Abfallbehandlungsanlagen Michael Potacs • Sebastian Graf Planung von Flughäfen
Aktualisiert: 2020-08-03
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Vienna Law Inauguration Lectures Antrittsvorlesungen an d. rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien

Vienna Law Inauguration Lectures Antrittsvorlesungen an d. rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien von Jabloner,  Clemens, Potacs,  Michael, Scheibelreiter,  Philipp, Spilker,  Bettina
In diesem vierten Band der Schriftenreihe „Vienna Law Inauguration Lectures“ werden in Zusammenarbeit mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien die Antrittsvorlesungen, die zwischen 2015 und 2018 von den ProfessorInnen Clemens Jabloner, Michael Potacs, Philipp Scheibelreiter und Bettina Spilker gehalten wurden, zusammengefasst. • „Der Sachverhalt im Recht“ (Jabloner) • „Umgehung im Wirtschaftsverwaltungsrecht“ (Potacs) • „Aristoteles vor dem Prätor: Von der Ethik der Einrede“ (Scheibelreiter) • „Mehrwertsteuerbetrug – kein Ausweg?“ (Spilker)
Aktualisiert: 2023-04-01
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Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht II

Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht II von Bezemek,  Christoph, Eberhard,  Harald, Grabenwarter,  Christoph, Holoubek,  Michael, Lienbacher,  Georg, Potacs,  Michael, Vranes,  Erich
Das hochbewährte Lehrbuch in 9. Auflage Fortführend zu Band I werden in Band II die wichtigsten Bereiche des europäischen und öffentlichen Wirtschaftsrechts ergänzt und vertieft. Leicht lesbar und verständlich aufbereitet erhalten Studierende einen Einblick in praktisch bedeutsame Bereiche des Wirtschaftsrechts. Nach einer Einführung in die Grundzüge des Völkerrechts wird man mit den verschiedenen Bereichen des internationalen Wirtschaftsrechts wie dem Welthandelsrecht oder dem Schutz von Auslandsinvestitionen vertraut gemacht. Der zweite Teil befasst sich thematisch mit dem österreichischen und europäischen Wirtschaftsrecht unter Schwerpunktsetzung auf Bankenaufsichts-, Finanzmarkt-, Finanzverfassungs- und Wirtschaftsstrafrecht. Konkrete Fallbeispiele, übersichtliche Grafiken und schlagwortartige Hervorhebungen der wichtigsten Inhalte helfen den Studierenden Verbindungen der einzelnen Rechtsbereiche zu erkennen und Zusammenhänge zu verstehen.
Aktualisiert: 2021-12-29
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Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht I

Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht I von Bezemek,  Christoph, Eberhard,  Harald, Grabenwarter,  Christoph, Holoubek,  Michael, Lienbacher,  Georg, Potacs,  Michael, Vranes,  Erich
Das hochbewährte Lehrbuch in 11. Auflage Die 11. Auflage des bewährten Lehrbuchs bietet eine Einführung in die wichtigsten Bereiche des europäischen und österreichischen öffentlichen Wirtschaftsrechts. Leicht lesbar und verständlich aufbereitet werden organisationsrechtliche und grundrechtliche Fragen sowie ausgewählte wettbewerbs-, verwaltungs- und verfahrensrechtliche Problemstellungen behandelt. Durchgehende Fallbeispiele in jedem Kapitel sowie Illustrationen und Marginalien mit schlagwortartigen Hervorhebungen bieten einen innovativen didaktischen Zugang. In bewährter Weise wendet sich das Lehrbuch speziell an Studienanfängerinnen und Studienanfänger. Mit Hilfe des fallorientierten Konzepts werden alle relevanten Zusammenhänge und Querverbindungen der einzelnen Rechtsbereiche aufgezeigt. Instruktive Informationen zu den Rechtsdatenbanken ergänzen das Werk.
Aktualisiert: 2020-04-07
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Wirtschaftsverfassung und Binnenmarkt

Wirtschaftsverfassung und Binnenmarkt von Griller,  Stefan, Kneihs,  Benjamin, Potacs,  Michael
Den 70. Geburtstag von em. o. Univ.-Prof. Heinz Peter Rill nehmen seine Schüler und Kollegen zum Anlass, ihn mit dieser Festschrift zu ehren. Mit ihren Beiträgen bieten die Autoren aus Wissenschaft und Praxis nicht nur einen abwechslungsreichen methodischen Streifzug durch aktuelle Fragestellungen, sondern machen das Werk auch zu einem umfassenden Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht II

Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht II von Bezemek,  Christoph, Eberhard,  Harald, Grabenwarter,  Christoph, Holoubek,  Michael, Lienbacher,  Georg, Potacs,  Michael, Vranes,  Erich
In Fortführung und Ergänzung zu Band I werden die wichtigsten Bereiche des europäischen und öffentlichen Wirtschaftsrechts ergänzt und vertieft. Der bewährte didaktische Weg wird beibehalten, indem den Studierenden in leicht lesbarer und verständlicher Weise ein Einblick in praktisch bedeutsame Bereiche des Wirtschaftsrechts geboten wird. Nach einer Einführung in die Grundzüge des Völkerrechts werden die Studierenden mit verschiedenen Bereichen des internationalen Wirtschaftsrechts wie dem Welthandelsrecht oder dem Schutz von Auslandsinvestitionen vertraut gemacht. Ein zweiter Teil befasst sich thematisch mit österreichischem Wirtschaftsrecht unter Schwerpunktsetzung auf Bankenaufsichts-, Finanzmarkt-, Finanzverfassungs- und Wirtschaftsstrafrecht. Mit Hilfe konkreter Fallbeispielen, übersichtlicher Graphiken und schlagwortartiger Hervorhebungen der wichtigsten Inhalte werden Zusammenhänge und Verbindungen der einzelnen Rechtsbereiche aufgezeigt und die großen thematischen Blöcke miteinander in Verbindung gesetzt.
Aktualisiert: 2021-12-29
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Österreichisches Seilbahnrecht

Österreichisches Seilbahnrecht von Eberhard,  Harald, Holoubek,  Michael, Lienbacher,  Georg, Potacs,  Michael, Schnorr,  Stefanie
Seilbahnen zählen zu den bedeutendsten Wirtschaftsfaktoren des österreichischen Tourismus. 70% der Urlauber kommen wegen des Wintersports nach Österreich. 255 Seilbahnunternehmen, die aktuell in Österreich bestehen, haben in der Wintersaison 2011/12 554 Mio Personenbeförderungen und einen Gesamtumsatz von ¿ 1.158 Mio verzeichnet. Daher sind die Erweiterung und Neuerschließung von Skipisten durch den Ausbau von Seilbahnanlagen eine Notwendigkeit. Gleichzeitig ist das Bedürfnis der Seilbahnnutzer nach sicheren Seilbahnanlagen und einem gefahrlosen Seilbahnbetrieb von großer Bedeutung für das Tourismusland Österreich. Seit dem 22.11.2003 ist für Seilbahnen eine neue Regelungsgrundlage - das Seilbahngesetz 2003 - formell in Kraft.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Verantwortung, Haftung und Kontrolle des Verfassungsstaates und der Europäischen Union im Wandel der Zeit – Responsibility, Accountability and Control of the Constitutional State and the European Union in Changing Times – Responsabilités et Contrôle de l‘

Verantwortung, Haftung und Kontrolle des Verfassungsstaates und der Europäischen Union im Wandel der Zeit – Responsibility, Accountability and Control of the Constitutional State and the European Union in Changing Times – Responsabilités et Contrôle de l‘ von Biernat,  Stanislaw, Iliopoulos-Strangas,  Julia, Potacs,  Michael
Die – oft unsystematischen und dogmatisch unklaren – nationalen Bestimmungen über die Verantwortung und Haftung für hoheitliches Handeln haben im Laufe der Zeit große Veränderungen erfahren, die zu einem erheblichen Teil auf den Einfluss der Europarechts zurückzuführen sind. Zugleich verweist das Unionsrecht in Bezug auf die Haftung für EU Organe oder Bedienstete auf die allgemeinen Rechtsgrundsätze, die den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten gemeinsam sind. Daran hat sich auch durch die Verankerung des Grundsatzes von Art. 340 Abs. 2 AEUV als „Grundrecht“ im Rahmen des Rechts auf eine gute Verwaltung in Art. 41 Abs. 3 der Grundrechtecharta nichts geändert. Diese ersten Überlegungen in Verbindung mit der aktuellen finanziellen Krise in Europa haben die Auswahl des Themas der Neunten Tagung der Societas Iuris Publici Europaei (SIPE) inspiriert, die sie 2013 in Krakau veranstaltete. Zu untersuchen war u.a., ob und inwieweit diese Krise das Recht der Haftung für hoheitliches Handeln auf der Verfassungs- und der supranationalen Ebene der Union beeinflusst hat, und worin die Rolle des nationalen, supranationalen und internationalen Richters besteht, der die finanzielle, politische und soziale Realität zu bewältigen hat, ohne gleichzeitig die rechtsstaatlichen Prinzipien zu opfern, die unserer Rechtskultur innewohnen. Diese vielschichtigen und komplizierten Fragen wurden zwei Tage lang in Krakau von Fachleuten aus Theorie und Praxis lebhaft diskutiert. Der vorliegende Band enthält die schriftliche, überarbeitete Fassung der in Krakau gehaltenen Referate, die in der beim Vortrag jeweils verwendeten Sprache – stets eine der drei „offiziellen“ SIPE-Sprachen, d.h. deutsch, englisch und französisch – abgedruckt sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Parteiengehör und Geheimnisschutz im Verwaltungsverfahren

Parteiengehör und Geheimnisschutz im Verwaltungsverfahren von Eberhard,  Harald, Hanslik,  Claudia, Holoubek,  Michael, Lienbacher,  Georg, Potacs,  Michael
Das Recht auf Parteiengehör zählt zu den leitenden Grundsätzen eines rechtsstaatlichen Verwaltungsverfahrens. Es beinhaltet grundsätzlich ein Recht, vom maßgebenden Sachverhalt, das heißt von der Entscheidungsgrundlage der Behörde, Kenntnis erlangen und dazu Stellung nehmen zu können. Die österreichische Rechtsprechung, darunter insbesondere die des Verwaltungsgerichtshofs, folgert daraus ein absolutes Verwertungsverbot "geheimer" Beweismittel. In Mehrparteienverfahren können allerdings Offenlegungsinteressen einer Partei mit Geheimhaltungsinteressen einer anderen Partei in Konflikt geraten. Im Unterschied zur Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs kommt der Europäische Gerichtshof für diese Verfahren in einem jüngeren Urteil zu dem Ergebnis, dass die Behörde grundsätzlich eine Abwägung zwischen dem Recht auf Parteiengehör und allfälligen entgegenstehenden Geheimhaltungsinteressen, wie beispielweise dem Schutz von Unternehmensgeheimnissen, vorzunehmen hat und Beschränkungen des rechtlichen Gehörs zulässig sein können.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Devisenbewirtschaftung

Devisenbewirtschaftung von Potacs,  Michael
Wesentliches Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Rechtsgrundlage der Devisenbewirtschaftung im Gesamtzusammenhang der österreichischen Rechtsordnung monographisch darzustellen. Dementsprechend wird vor allem das im Devisengesetz aus dem Jahre 1946 geregelte Instrumentarium einer Devisenbewirtschaftung untersucht und die Praxis der Nationalbank bei Vollziehung des Devisengesetzes einer kritischen Prüfung unterzogen. Sodann werden die Grenzen aufgezeigt, die einer Devisenbewirtschaftung in Österreich durch verfassungs- (Kompetenzgrundlagen, verfassungsrechtliche Organisation, Grundrechte) und völkerrechtliche (IWF-Abkommen, OECD-Kodizes, Freihandelsabkommen) Vorschriften gesetzt sind. Dies beinhaltet auch eine Untersuchung der Verfassungs- und Völkerrechtskonformität bestehender Devisenbewirtschaftungsmaßnahmen. Schließlich wird - aus aktuellem Anlaß - noch die EWG-Konformität der auf Grund der Kundmachungen der OeNB DE 1-4/90 in Geltung stehenden Devisenbewirtschaftungsmaßnahmen geprüft. Ergebnis der vorliegenden Arbeit ist somit eine in der Literatur erstmalige und systematische Untersuchung des österreichischen Devisenrechts.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa

Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa von Baumgartner,  Gerhard, Hauer,  Andreas, Holoubek,  Michael, Jahnel,  Dietmar, Kneihs,  Benjamin, Korinek,  Karl, Kröll,  Thomas, Kucsko-Stadlmayer,  Gabriele, Lienbacher,  Georg, Merten,  Detlef, Papier,  Hans Jürgen, Pöschl,  Magdalena, Potacs,  Michael, Strejcek,  Gerhard, Wiederin,  Ewald
Insgesamt 16 Beiträge widmen sich der Entwicklung der Grundrechte in Österreich und ihren praktischen Folgen. In einem ersten Kapitel werden die Allgemeinen Grundrechtslehren behandelt. Es folgt die Darstellung der in der Verfassung verbürgten Einzelgrundrechte in den Kapiteln „Freiheit und Gleichheit“ und „Der Einzelne in Staat und Gemeinschaft“. Der praxisrelevante Schutz und die Durchsetzung der Grundrechte ist Gegenstand des letzten Kapitels. Auszüge aus den wichtigsten Verfassungstexten (Staatsgrundgesetz, Bundes-Verfassungsgesetz, Datenschutzgesetz 2000) sind in einem Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Öffentliches Wirtschaftsrecht von Holoubek,  Michael, Potacs,  Michael
Die beiden Bände enthalten eine Gesamtdarstellung des öffentlichen Wirtschaftsrechts in Österreich unter Einbindung der unionsrechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen. Gegliedert nach Ordnungsrecht, Wettbewerbsrecht, Regulierungsrecht, Aufsichtsrecht, Wirtschaftsrecht der öffentlichen Hand, Produktrecht, Anlagenrecht und Lenkungsrecht erfahren alle wesentlichen Bereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts eine systematische Darstellung. Das Spektrum reicht vom Gewerberecht über das Datenschutzrecht und Krankenanstaltenrecht, das Beihilfe- und Förderungsrecht, das Vergaberecht, das Energie- und Telekommunikationsrecht, das Banken- und Kapitalmarktrecht, das technische Sicherheitsrecht, das Lebensmittel- und Gentechnikrecht über das Betriebsanlagenrecht und das UVP-Recht sowie das Energieanlagenrecht hin zum Außenwirtschaftsrecht und zum Währungs- und Devisenrecht.
Aktualisiert: 2023-01-16
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