System der Gewerbeordnung

System der Gewerbeordnung von Pöschl,  Magdalena
Die GewO, eines der ältesten Gesetze in Österreich, ist nach wie vor höchst wichtig: Ihr Berufsrecht gilt als Magna Charta der gewerblichen Wirtschaft, ihr Anlagenrecht als Herzstück des Umweltrechts. Nach über 150 Jahren und zahllosen Novellen ist die GewO heute jedoch unübersichtlich und schwer lesbar geworden; in der Fülle ihrer hochdetaillierten Vorschriften findet man sich nur mehr mit großer Mühe zurecht. Die Autorin bietet eine Darstellung der GewO, die das System dieses Gesetzes wieder sichtbar macht und zeigt, welche Ziele der Gesetzgeber mit welchen Instrumenten verfolgt. Sie legt aber auch die systematischen und legistischen Schwächen dieses Gesetzes offen, die teils sogar in Verfassungs- und Unionsrechtswidrigkeiten umschlagen. Das Buch soll Rechtsanwendern eine rasche Orientierung im Gewerberecht ermöglichen, einen Beitrag zur Lehre rechtlicher Instrumente leisten und eine bessere Rechtstechnik anregen. • Systematische Darstellung des Berufs- und Anlagenrechts der GewO • Integrierte Darstellung verfahrensrechtlicher Instrumente • Berücksichtigung der wesentlichen Judikatur und Literatur • Anregung legistischer Verbesserungen
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Asylrecht als Experimentierfeld

Das Asylrecht als Experimentierfeld von Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena
Das Asylrecht muss eine Vielzahl besonderer Probleme bewältigen, auf die die Gesetzgebung mit immer neuen Instrumenten reagiert. So ist dieses Rechtsgebiet zu einem Experimentierfeld geworden, das kaum mehr zu durchschauen ist. Das vorliegende Buch will das Asylrecht wieder verständlich und anschlussfähig machen. Die Autoren behandeln Grundprobleme, die das Asylrecht bewältigen muss und die seine Regelungsvielfalt erklären, vergleichen Lösungen des Asylrechts mit dem allgemeinen Instrumentarium des Verwaltungs(verfahrens)rechts und ziehen ihre Schlüsse aus den gesetzgeberischen Experimenten: Behörden und Personal im Asylvollzug, Einbeziehung Privater in die Asylverwaltung, Zulassung und Zuständigkeit, Verfahrensbeschleunigung uvm.
Aktualisiert: 2023-05-11
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150 Jahre Staatsgrundgesetz

150 Jahre Staatsgrundgesetz von Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena, Wiederin,  Ewald
Das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger feierte 2017 seinen 150. Geburtstag – Anlass genug, diesen altehrwürdigen Grundrechtskatalog wissenschaftlich zu würdigen: Der vorliegende Tagungsband geht den Fragen nach, – wem wir das Staatsgrundgesetz zu verdanken haben, – ob diesem Gesetz eine Grundrechtstheorie zugrunde liegt, – wie es um seine Dogmatik be¬stellt ist, – wie man es heute interpretieren soll, – was die Judikatur aus dem Staatsgrundgesetz gemacht hat und – ob dieses Gesetz eine Zukunft hat.
Aktualisiert: 2023-05-11
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150 Jahre Staatsgrundgesetz

150 Jahre Staatsgrundgesetz von Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena, Wiederin,  Ewald
Das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger feierte 2017 seinen 150. Geburtstag – Anlass genug, diesen altehrwürdigen Grundrechtskatalog wissenschaftlich zu würdigen: Der vorliegende Tagungsband geht den Fragen nach, – wem wir das Staatsgrundgesetz zu verdanken haben, – ob diesem Gesetz eine Grundrechtstheorie zugrunde liegt, – wie es um seine Dogmatik be¬stellt ist, – wie man es heute interpretieren soll, – was die Judikatur aus dem Staatsgrundgesetz gemacht hat und – ob dieses Gesetz eine Zukunft hat.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Demokratie und Europäische Menschenrechtskonvention

Demokratie und Europäische Menschenrechtskonvention von Pöschl,  Magdalena, Wiederin,  Ewald
2018 jährte sich in Österreich zum 60. Mal das Inkrafttreten der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten - ein Grundrechtsdokument, das der Demokratie in besonderer Weise verpflichtet ist. Das vorliegende Buch nimmt das Jubiläum zum Anlass, dem Verhältnis der EMRK zur Demokratie nachzugehen und sucht Antworten auf drei Fragen:- Welchen Wert misst die Konvention der Demokratie bei?- Wie versucht die Konvention die Demokratie zu bewehren?- Warum stößt die Konvention heute nicht nur in Staaten auf Gegenwind, die offen eine "illiberale Demokratie" fordern, sondern auch in alten Demokratien wie Großbritannien und der Schweiz?
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staatliche Aufgaben, private Akteure

Staatliche Aufgaben, private Akteure von Fuchs,  Claudia, Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena, Sturn,  Richard, Wiederin,  Ewald, Wimmer,  Andreas W.
Der abschließende Band des Forschungsprojekts widmet sich der Abgrenzung zwischen staatlicher und privater Sphäre: Inwieweit gelten für die vielen Personen und Organisationen, die außerhalb des Staates stehen, aber an der Erfüllung staatlicher Aufgaben mitwirken, die Regeln für den Staat oder die Regeln für Private? Übergreifende Analysen beleuchten ökonomische Aspekte und klären die Rolle, die staatliche Aufgaben und staatlicher Einfluss für die Abgrenzung spielen. Die Frage wird aber auch bereichsspezifisch beantwortet: • Die Abgrenzung von privatem und öffentlichem Sektor aus ökonomischer Sicht (Richard Sturn) • Staatliche Aufgaben, bundesstaatliche Kompetenzverteilung und private Akteure (Ewald Wiederin) • Staatlichkeit, Ingerenz und Haftung (Magdalena Pöschl) • Staatlichkeit und Grundrechte (Lorenz Dopplinger) • Staatlichkeit im Strafrecht (Susanne Reindl-Krauskopf) • Staatlichkeit und Kontrolle (Andreas W. Wimmer) • Staatlichkeit und Information (Harald Eberhard/Claudia Fuchs) • Staatlichkeit im Unionsrecht (Arno Kahl) • Variable Staatlichkeit (Franz Merli)
Aktualisiert: 2021-07-29
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Staatliche Aufgaben, private Akteure

Staatliche Aufgaben, private Akteure von Fuchs,  Claudia, Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena, Sturn,  Richard, Wiederin,  Ewald, Wimmer,  Andreas W.
Nach „Erscheinungsformen und Effekte“ (2015) und „Konzepte zur Ordnung der Vielfalt“ (2017) widmet sich der abschließende Band 3 des Forschungsprojekts der Abgrenzung zwischen staatlicher und privater Sphäre: Inwieweit gelten für die zahlreichen Personen und Organisationen, die außerhalb des Staates stehen, aber an der Erfüllung staatlicher Aufgaben mitwirken, die Regeln für den Staat oder für Private? Übergreifende Analysen beleuchten ökonomische Aspekte und klären die Rolle, die staatliche Aufgaben und staatlicher Einfluss für die Abgrenzung spielen. Die Frage wird auch bereichsspezifisch beantwortet: für die bundesstaatliche Behördenorganisation, die Grundrechte, die Amtshaftung, das Strafrecht, für die Kontrolle durch Parlament, Rechnungshof und Volksanwaltschaft, für Datenschutz, Amtsverschwiegenheit und Auskunftspflicht sowie für die Wettbewerbs- und Staatsschuldenbestimmungen des Unionsrechts. Mit Beiträgen von: Lorenz Dopplinger, Harald Eberhard, Claudia Fuchs, Arno Kahl, Franz Merli, Magdalena Pöschl, Susanne Reindl-Krauskopf, Richard Sturn, Ewald Wiederin und Andreas W. Wimmer.
Aktualisiert: 2021-07-29
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Demokratie und Europäische Menschenrechtskonvention

Demokratie und Europäische Menschenrechtskonvention von Pöschl,  Magdalena, Wiederin,  Ewald
2018 jährte sich in Österreich zum 60. Mal das Inkrafttreten der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten - ein Grundrechtsdokument, das der Demokratie in besonderer Weise verpflichtet ist. Das vorliegende Buch nimmt das Jubiläum zum Anlass, dem Verhältnis der EMRK zur Demokratie nachzugehen und sucht Antworten auf drei Fragen:- Welchen Wert misst die Konvention der Demokratie bei?- Wie versucht die Konvention die Demokratie zu bewehren?- Warum stößt die Konvention heute nicht nur in Staaten auf Gegenwind, die offen eine "illiberale Demokratie" fordern, sondern auch in alten Demokratien wie Großbritannien und der Schweiz?
Aktualisiert: 2023-04-01
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Staatliche Aufgaben, private Akteure Neuvermessung einer Grenze

Staatliche Aufgaben, private Akteure Neuvermessung einer Grenze von Fuchs,  Claudia, Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena, Sturn,  Richard, Wiederin,  Ewald, Wimmer,  Andreas W.
Übergreifende Analysen beleuchten ökonomische Aspekte und klären die Rolle, die staatliche Aufgaben und staatlicher Einfluss für die Abgrenzung spielen. Die Frage wird aber auch bereichsspezifisch beantwortet: Insgesamt zeigt sich Staatlichkeit als variabel und gestaltbar. Statt mit einem einheitlichen System haben wir es mit einer gewachsenen Vielzahl von Staatlichkeiten zu tun, die jeweils auf bestimmte Zwecke – vor allem den Ausgleich von Übermacht, die öffentliche Rechenschaft und die Verträglichkeit mit der Marktwirtschaft – zugeschnitten sind und private Akteure ganz unterschiedlich erfassen.Variable Staatlichkeit (Franz Merli)Staatlichkeit im Unionsrecht (Arno Kahl)Staatlichkeit und Information (Harald Eberhard/Claudia Fuchs)Staatlichkeit und Kontrolle (Andreas W. Wimmer)Staatlichkeit im Strafrecht (Susanne Reindl-Krauskopf)Staatlichkeit und Grundrechte (Lorenz Dopplinger)Staatlichkeit, Ingerenz und Haftung (Magdalena Pöschl)Staatliche Aufgaben, bundesstaatliche Kompetenzverteilung und private Akteure (Ewald Wiederin)Die Abgrenzung von privatem und öffentlichem Sektor aus ökonomischer Sicht (Richard Sturn)Nach „Erscheinungsformen und Effekten“ (2015) und „Konzepten zur Ordnung der Vielfalt“ (2017) widmet sich der abschließende Band des Forschungsprojekts der Abgrenzung zwischen staatlicher und privater Sphäre: Inwieweit gelten für die vielen Personen und Organisationen, die außerhalb des Staates stehen, aber an der Erfüllung staatlicher Aufgaben mitwirken, die Regeln für den Staat oder die Regeln für Private?
Aktualisiert: 2023-04-01
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150 Jahre Staatsgrundgesetz

150 Jahre Staatsgrundgesetz von Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena, Wiederin,  Ewald
Das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger feierte 2017 seinen 150. Geburtstag – Anlass genug, diesen altehrwürdigen Grundrechtskatalog wissenschaftlich zu würdigen: Der vorliegende Tagungsband geht den Fragen nach, – wem wir das Staatsgrundgesetz zu verdanken haben, – ob diesem Gesetz eine Grundrechtstheorie zugrunde liegt, – wie es um seine Dogmatik be¬stellt ist, – wie man es heute interpretieren soll, – was die Judikatur aus dem Staatsgrundgesetz gemacht hat und – ob dieses Gesetz eine Zukunft hat.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Das Asylrecht als Experimentierfeld

Das Asylrecht als Experimentierfeld von Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena
Das Asylrecht muss eine Vielzahl besonderer Probleme bewältigen, auf die die Gesetzgebung mit immer neuen Instrumenten reagiert. So ist dieses Rechtsgebiet zu einem Experimentierfeld geworden, das kaum mehr zu durchschauen ist. Das vorliegende Buch will das Asylrecht wieder verständlich und anschlussfähig machen. Die Autoren behandeln Grundprobleme, die das Asylrecht bewältigen muss und die seine Regelungsvielfalt erklären, vergleichen Lösungen des Asylrechts mit dem allgemeinen Instrumentarium des Verwaltungs(verfahrens)rechts und ziehen ihre Schlüsse aus den gesetzgeberischen Experimenten: Behörden und Personal im Asylvollzug, Einbeziehung Privater in die Asylverwaltung, Zulassung und Zuständigkeit, Verfahrensbeschleunigung uvm.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Staatliche Aufgaben, private Akteure Konzepte zur Ordnung der Vielfalt

Staatliche Aufgaben, private Akteure Konzepte zur Ordnung der Vielfalt von Fuchs,  Claudia, Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena, Sturn,  Richard, Wiederin,  Ewald, Wimmer,  Andreas W.
Band 2 des Forschungsprojekts analysiert die dogmatischen Figuren, die das Allgemeine Verwaltungsrecht zur Ordnung dieser Phänomene anbietet. Die Autoren behandeln zunächst die Konzession, die Beleihung, die Verwaltungshilfe und die Inpflichtnahme. Sie rufen die Entstehung dieser Figuren in einem bestimmten historischen und rechtlichen Kontext in Erinnerung, prüfen, inwieweit diese Konzepte durch die Bündelung von Rechtsfolgen heute noch Systematisierung und Orientierung ermöglichen, und machen Vorschläge zur Weiterentwicklung der Dogmatik. Weitere Beiträge widmen sich weniger festgelegten Rollen Privater als Exekutivorgane und in der Privatwirtschaftsverwaltung, privatem Befehl und Zwang sowie einem Vergleich der österreichischen Figuren mit Schweizer und deutschen Ordnungskonzepten.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Staatliche Aufgaben, private Akteure

Staatliche Aufgaben, private Akteure von Fuchs,  Claudia, Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena, Sturn,  Richard, Wiederin,  Ewald, Wimmer,  Andreas W.
Private Akteure übernehmen heute vielfach staatliche Aufgaben, von der Sicherheitskontrolle auf Flughäfen über die Marktzulassung von Produkten bis zur Unterbringung von Asylwerbern. War das immer schon so? Warum tun sie das? Wem nützt das? Und welche Rechtsregeln gelten für die privaten Akteure: jene für den Staat oder die allgemeinen Regeln für Bürger und Unternehmen? Band 2 des Forschungsprojekts analysiert die dogmatischen Figuren, die das Allgemeine Verwaltungsrecht zur Ordnung dieser Phänomene anbietet. Die Autoren behandeln zunächst die Konzession, die Beleihung, die Verwaltungshilfe und die Inpflichtnahme. Sie rufen die Entstehung dieser Figuren in einem bestimmten historischen und rechtlichen Kontext in Erinnerung, prüfen, inwieweit diese Konzepte durch die Bündelung von Rechtsfolgen heute noch Systematisierung und Orientierung ermöglichen, und machen Vorschläge zur Weiterentwicklung der Dogmatik. Weitere Beiträge widmen sich weniger festgelegten Rollen Privater als Exekutivorgane und in der Privatwirtschaftsverwaltung, privatem Befehl und Zwang sowie einem Vergleich der österreichischen Figuren mit Schweizer und deutschen Ordnungskonzepten.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Das Asylrecht als Experimentierfeld

Das Asylrecht als Experimentierfeld von Merli,  Franz, Pöschl,  Magdalena
Das Asylrecht muss eine Vielzahl besonderer Probleme bewältigen, auf die die Gesetzgebung mit immer neuen Instrumenten reagiert. So ist dieses Rechtsgebiet zu einem Experimentierfeld geworden, das kaum mehr zu durchschauen ist. Das vorliegende Buch will das Asylrecht wieder verständlich und anschlussfähig machen. Die Autoren behandeln Grundprobleme, die das Asylrecht bewältigen muss und die seine Regelungsvielfalt erklären, vergleichen Lösungen des Asylrechts mit dem allgemeinen Instrumentarium des Verwaltungs(verfahrens)rechts und ziehen ihre Schlüsse aus den gesetzgeberischen Experimenten: Behörden und Personal im Asylvollzug, Einbeziehung Privater in die Asylverwaltung, Zulassung und Zuständigkeit, Verfahrensbeschleunigung uvm.
Aktualisiert: 2023-04-01
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