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Die D&O und Cyberversicherung

Die D&O und Cyberversicherung von Bührer,  Rebeca, Nigl,  Bernhard
Dieser Band vereint die Betrachtung zweier Versicherungsarten, die auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun haben: die D&O und die Cyberversicherung. Bei näherem Hinsehen zeigen sich aber durchaus Gemeinsamkeiten, wie die immense Bedeutung beider Versicherungsformen für das Wirtschaftsleben sowie die große Vielfalt des Versicherungsschutzes, der sowohl Vermögensversicherung als auch Sachversicherung umfasst. Das Angebot der Cyberversicherung ist notwendig geworden, da die zunehmende Cyberabhängigkeit als zweitwichtigster Faktor für die globale Risikolandschaft in den kommenden zehn Jahren bewertet wird. Aufgrund der immer stärker werdenden Inanspruchnahme von Gesellschaftsorganen kommt auch der Versicherung für "Directors and Officers" eine wachsende Bedeutung zu. Die D&O-Versicherung ist eine Weiterführung der Haftpflichtversicherung. Abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen ist diese in ihrer versicherungsrechtlichen Ausgestaltung eine Art Befreiungsanspruch mit auftragsrechtlichen Elementen und umfasst Elemente der Haftpflichtversicherung und der Rechtsschutzversicherung inklusive eines Strafrechtsschutzes. Damit deckt die D&O-Versicherung mehr im Vergleich zur früher verbreiteten Rechtsschutzversicherung für Gesellschaften ab. Über die Schriftenreihe zum Versicherungsrecht Der Band zur D&O und Cyberversicherung erscheint in der Schriftenreihe zum Versicherungsrecht, herausgegeben von Dr. Wolfgang Reisinger. Die Reihe bietet einen Grundriss für Praktiker sämtlicher Versicherungssparten und einen unentbehrlichen Begleiter für all jene, die regelmäßig mit versicherungsrechtlichen Fragen zu tun haben.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Rücktritt von der Lebensversicherung

Rücktritt von der Lebensversicherung von Perner,  Stefan, Spitzer,  Martin
Gibt es ein ewiges Rücktrittsrecht? 2013 hat der EuGH in der Rs Endress/Allianz ausgesprochen, dass sich Versicherungsnehmer "ewig" von der Lebensversicherung lösen können, wenn sie über ihre Widerrufsmöglichkeit nicht oder fehlerhaft belehrt wurden. Der Rücktritt von der Lebensversicherung ist seitdem - auch aufgrund der hohen wirtschaftlichen Bedeutung des Themas - ein Dauerbrenner in der versicherungsrechtlichen Diskussion, bei dem sich die Standpunkte von Versicherungswirtschaft und Verbraucherschutz auf den ersten Blick unversöhnlich gegenüberstehen. In seiner hochaktuellen Entscheidung Rust-Hackner aus Dezember 2019 hat der EuGH das Thema wieder aufgegriffen und genaue(re) Vorgaben für die Voraussetzungen und die Folgen des Rücktritts gemacht. Die Autoren nehmen diese Entscheidung zum Anlass für eine umfassende Standortbestimmung: Wie lange kann ein Versicherungsnehmer bei Belehrungsfehlern von der Lebensversicherung zurücktreten? Welche Folgen hat eine allfällige Lösung vom Vertrag?
Aktualisiert: 2020-07-11
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Legalbewährung psychisch kranker Rechtsbrecher

Legalbewährung psychisch kranker Rechtsbrecher von Stempkowski,  Monika
Umfassender Überblick über die rechtlichen und faktischen Rahmenbedingungen des Maßnahmenvollzuges Der Maßnahmenvollzug ist ein strafrechtlich und kriminalpolitisch hochaktuelles Thema. Dieses Werk untersucht empirisch und mit Hilfe eines komplexen Forschungsdesign die Legalbewährung von zurechnungsfähigen, psychisch kranken Rechtsbrechern, die im Rahmen des Maßnahmenvollzugs angehalten werden. So gelingt es, bedeutsame Veränderungen in der Praxis der Unterbringung zu beleuchten und im Folgenden fundierte Verbesserungen und Empfehlungen für eine effiziente Ausgestaltung des Maßnahmenvollzugs vorzuschlagen. Weiters liefert das Werk einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Maßnahmenvollzugs sowie den Status quo der Unterbringung in Österreich. Außerdem wird der aktuelle Stand der kriminologischen und rechtspsychologischen Forschung zu strafrechtlicher Rückfälligkeit ausführlich erläutert. Das Werk eignet sich aufgrund seiner inhaltlichen Breite zur Einführung für Personen, die mit der Thematik weniger vertraut sind, als auch als Nachschlagewerk für Expertinnen und Experten, die Anregungen für tiefergehende Forschungsfragen suchen. Das Werk wurde ua mit dem Award of Excellence 2019 (Staatspreis für die besten Dissertationen) des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Das Protokoll „Bergwald“ der Alpenkonvention

Das Protokoll „Bergwald“ der Alpenkonvention von Gschöpf,  Reinhard, Schmid,  Sebastian
Erste eingehende rechtswissenschaftliche Untersuchung des Bergwaldprotokolls Der alpine Bergwald schützt uns vor Naturgefahren, er liefert erneuerbare Rohstoffe und dient der Bevölkerung zur Erholung. Was bis vor Kurzem als selbstverständlich und zeitlos galt, gerät in Zeiten des Klimawandels und der Nachhaltigkeitsdebatte plötzlich in Bewegung. Die traditionellen Baumarten stehen wegen der steigenden Temperaturen unter Druck, die Nutzungskonflikte im alpinen Raum - auch im Wald - nehmen zu, Naturereignisse treten öfter und heftiger ein. Diese Entwicklung scheinen die Vertragsparteien der Alpenkonvention antizipiert zu haben. Denn sie haben mit dem Protokoll "Bergwald" einen völkerrechtlichen Vertrag abgeschlossen, der den alpinen Wald ins Zentrum rückt und als grundlegendes Ziel seinen Fortbestand sichern will. Mit diesem Band wird das Bergwaldprotokoll erstmals einer eingehenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung zugeführt. Seine rechtliche Relevanz ergibt sich schon daraus, dass dieser völkerrechtliche Vertrag in Österreich unmittelbar anwendbar ist und somit von den zuständigen Behörden gleich wie ein innerstaatliches Gesetz, etwa das Forstgesetz, zu berücksichtigen ist. Neben den Fachbeiträgen zu einzelnen Artikeln des Bergwaldprotokolls enthält der Band als "Bonusmaterial" den Vertragstext in allen authentischen Sprachen, Auszüge aus den parlamentarischen Umsetzungsmaterialien und eine tabellarische Darstellung der Vorentwürfe zum Protokoll. Damit ist diese Publikation "erste Adresse" für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Protokoll "Bergwald" und dient als hilfreiche Fundstelle für sonst nur schwierig oder überhaupt nicht auffindbare Dokumente.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht

Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht von Lurger,  Brigitta, Melcher,  Martina
Fundierte und  kompakte Darstellung des Zusammenwirkens von nationalem und EU-Recht im Privat- und Wirtschaftsrecht Kennen Sie die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und die EU-Gesetzgebung zu privatrechtlichen Fragen und wie sich diese auf das österreichische Rechtssystem auswirken? In diesem Handbuch finden Sie, was Sie brauchen: einen Überblick über die europäischen Dimensionen des Privatrechts und Erläuterungen dessen, was Sie in den einzelnen Rechtsgebieten beachten müssen, insbesondere im Gewährleistungsrecht, in der AGB-Kontrolle, im Konsumentenschutz, Reiserecht, Lauterkeitsrecht, Kartellrecht und im Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht. Das Handbuch ist zum einen ein Nachschlagewerk für Rechtspraktikerinnen und Rechtspraktiker mit umfassenden und aktuellen Informationen über die Rechtsprechung und Gesetzgebung der EU. Zum anderen ist es ein Studienbuch, das die Studierenden auf die komplexe Realität des Zusammenspiels von Rechtsregeln aus unterschiedlichen Rechtsgebieten vorbereitet. Es fördert vernetztes, fächerübergreifendes Denken, wie es in Praxisfällen erforderlich ist. Die Darstellung erfolgt aus österreichischer Perspektive und behandelt die Umsetzungen im österreichischen Recht. Neben Überblick, Struktur, Prinzipien und wertvollen Literaturhinweisen zeigt das Buch die wesentlichen Regelungen und die grundlegenden Entscheidungen des EU-Rechts in ihrer Wirksamkeit im österreichischen Rechtssystem auf.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Künstliche Intelligenz – Fluch oder Segen

Künstliche Intelligenz – Fluch oder Segen von Grafl,  Christian, Reindl-Krauskopf,  Susanne
Technischer Rahmen von KI sowie straf-, zivil- und datenschutzrechtliche Haftungsfragen Durch den wachsenden technischen Fortschritt wird Vieles, was früher undenkbar schien, plötzlich möglich. Das aktuell wohl am meisten diskutierte Beispiel hierfür ist künstliche Intelligenz, die längst nicht mehr ein fiktives Thema aus Science-Fiction-Filmen, sondern bereits im heutigen Alltag angekommen ist und wohl das Potential hat, in Zukunft noch mehr Lebensbereiche mitzugestalten. Doch das Phänomen der künstlichen Intelligenz wirft eine Reihe von Fragen auf: Wie genau ist künstliche Intelligenz eigentlich zu definieren? Worin liegen ihre Chancen und Risiken? Wie verhält sie sich zum Recht und wie kann sie von der Rechtsordnung erfasst werden? Die 8. Jahrestagung des ALES (Austrian Center for Law Enforcement Sciences) im November 2019 stand unter dem Generalthema „Künstliche Intelligenz – Fluch oder Segen“ und befasste sich mit diesen Fragen. Der Eröffnungsvortrag näherte sich der Thematik aus der Perspektive der Ingenieurwissenschaften an. Die weiteren Vorträge behandelten das Thema der künstlichen Intelligenz im Hinblick auf rechtsphilosophische, straf-, zivil- und datenschutzrechtliche Aspekte, welche teilweise nicht nur aus österreichischer, sondern auch aus deutscher Sicht dargestellt wurden. Der Tagungsband enthält sämtliche Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die überarbeiteten Transkriptionen der Diskussionsrunden. Zusätzlich beinhaltet er einen Eventbericht zur INTERPOL World 2019 sowie zu dem in deren Rahmen organisierten 2nd INTERPOL-UNICRI Global Meeting on Artificial Intelligence for Law Enforcement mitsamt einer Besprechung der Grundsätze des Einsatzes von künstlicher Intelligenz in der Strafverfolgung.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Das Recht auf Akteneinsicht

Das Recht auf Akteneinsicht von Pühringer,  Erwin, Ziehensack,  Helmut
Das Verfahren der Akteneinsicht in der Praxis Die Akteneinsicht ist sowohl für Parteien in Verwaltungs-, Abgaben- und Zivilverfahren als auch für Beschuldigte in Finanzstrafverfahren von elementarer Bedeutung zur Wahrung ihrer Interessen. Im Sinne der "Waffengleichheit" ist es unumgänglich, dass beide Seiten - Verwaltungsbehörden und Gerichte auf der einen und Parteien bzw Beschuldigte auf der anderen Seite - den gleichen Informationsstand besitzen. In diesem Werk wird das Verfahren der Akteneinsicht sehr praxisbezogen dargestellt, wobei auch auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den verschiedenen Verfahrensnormen eingegangen wird. Ausnahmen und Beschränkungen der Akteneinsicht werden ebenso gezeigt wie die Vorgehensweise bei möglichen Normenkonflikten zwischen zwei gleichzeitig anzuwendenden Verfahrensvorschriften: zB wenn sich Transparenzerfordernisse bei behördlichen Ermittlungen mit Geheimhaltungsinteressen von Personen überschneiden. Der Praxisleitfaden richtet sich vor allem an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden und Gerichten und an berufliche Parteienvertreter und Verteidiger.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Der österreichische Maßnahmenvollzug im Lichte der EMRK

Der österreichische Maßnahmenvollzug im Lichte der EMRK von Tschachler,  Jakob
Erstmalig in diesem Umfang durchgeführte Analyse des Maßnahmenvollzuges anhand der Wertungen der EMRK Kaum ein Thema dominierte in den letzten Jahren die mediale Berichterstattung im Zusammenhang mit Strafrecht in Österreich so sehr, wie die Unterbringung geistig abnormer Rechtsbrecher im Maßnahmenvollzug nach § 21 Strafgesetzbuch. Die in der Literatur geäußerte Kritik an der derzeitigen Ausgestaltung ist mannigfaltig: Zu geringe Anlasstaten führen zu einer Unterbringung, die für die Unterbringung herangezogenen Gutachten sind oft mangelhaft und die Unterbringung wird nicht so vollzogen, dass die psychische Krankheit der Insassen möglichst abgebaut wird. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden Praxis und Rechtslage der vorbeugenden Maßnahme anhand der Maßstäbe der Europäischen Menschenrechtskonvention beurteilt und verschiedene Reformansätze diskutiert. Dabei werden auch die gegen Österreich ergangenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) berücksichtigt. Um (weitere) Verurteilungen Österreichs durch den Gerichtshof für Menschenrechte zu vermeiden, erscheint es jedenfalls zwingend, in diesem Bereich eine Reform umzusetzen, die sich an der Judikatur des EGMR orientiert.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Das Legalitätsprinzip

Das Legalitätsprinzip von Mörth,  Philipp
Das Legalitätsprinzip von Grund auf erklärt Das Legalitätsprinzip zählt zu den schillerndsten Topoi des österreichischen Verfassungsrechts. Sein Inhalt aber ist mysteriös: Die eine Seite des Legalitätsprinzips, der Gesetzesvorbehalt in Art 18 Abs 1 B-VG, wurde kaum erforscht und ist nahezu in Vergessenheit geraten. Die andere Seite, das Determinierungsgebot, hat zwar eine sagenhafte Karriere hin zur Zentralnorm demokratischer Rechtsstaatlichkeit hinter sich. Was hinter diesem Gebot steht, Gesetze zu determinieren, bleibt dennoch eine quaestio famosa des österreichischen Verfassungsrechts. Dieses Buch geht sowohl dem Gesetzesvorbehalt als auch dem Determinierungsgebot auf den Grund.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Schmerzengeld

Schmerzengeld von Kerschner,  Ferdinand
Damit Sie schnell und zuverlässig Schmerzengeldansprüche einschätzen können Das Handbuch erörtert sämtliche Themen und Problemfelder betreffend Schmerzengeld übersichtlich und anwenderorientiert in drei Teilen: 1. Aktuelle und ungelöste Fragen 2. Das wissenschaftliche System des Rechts auf Schmerzengeld 3. Judikaturanalyse: Gliederung nach betroffenem Körperteil bzw betroffener Krankheit plus Stichwortverzeichnis Der erste Teil geht aktuellen und teilweise ungeklärten Fragen zu Grund und Höhe des Schmerzengelds nach und schlägt Lösungsansätze vor. Der Hauptteil des Buchs führt vertieft in das wissenschaftliche System des Rechts auf Schmerzengeld ein. Als Basis wird allgemein der Ersatz von ideellen und immateriellen Schäden behandelt. Darauf aufbauend werden sämtliche Parameter und Verästelungen des Schmerzengeldanspruchs unter genauer Betrachtung der Judikatur analysiert. Dabei werden vor allem auch solche Kriterien herangezogen: psychische Erkrankung, "bloßer" Schockschaden, objektiv-konkrete Berechnung der Höhe des Schmerzengeldes, Ersatzpflicht bei Arbeitsunfällen bis hin zur prozessualen Durchsetzung einschließlich Beweismittel von Gutachten gerichtlicher Sachverständiger. Abschließend wird eine Judikaturanalyse der besonderen Art vorgenommen: Ein äußerst benutzerfreundliches System sortiert alle Entscheidungen nach Verletzungsarten alphabethisch von Kopf bis Fuß und zusätzlich nach besonderen Verletzungen. Damit wird das präsize Suchen und Finden von Entscheidungen und eine verlässliche Einschätzung konkreter Schmerzengeldansprüche ermöglicht. Damit ist das Werk ein äußerst anwenderfreundliches Handbuch, das sowohl Praktikerinnen und Praktikern als auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bei bisher ungelösten Problemlagen weiterhilft.
Aktualisiert: 2020-07-11
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