Marktwirtschaft, Wissenschaft und politische Intervention: die staatliche Stützung der bundesdeutschen Industrie nach dem »Wirtschaftswunder«.
Mit dem Abflauen des Nachkriegsbooms in den 1960er Jahren geriet die bundesdeutsche Industrie unter verstärkten Anpassungsdruck. Zunehmende Rufe nach staatlicher Unterstützung resultierten in Subventionen, die zur Dämpfung von Deindustrialisierungskrisen ebenso eingesetzt wurden wie zur Förderung von Branchen, die als besonders zukunftsfähig galten. Die Etablierung eines neuen Politikfelds namens »Strukturpolitik« sollte diese Eingriffe in den wirtschaftlichen Strukturwandel gleichzeitig legitimieren und begrenzen. Forderungen nach einem drastischen Subventionsabbau standen jedoch in den 1970er und 1980er Jahren zunehmende Leistungen an die Industrie gegenüber. Das Feld blieb von Aushandlungsprozessen zwischen Politik und Wirtschaft sowie von einem Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher Politikberatung und pragmatischer Praxis geprägt. Ralf Ahrens analysiert die Debatten über Legitimität und Formen industriepolitischer Intervention bis zum Ende der »alten« Bundesrepublik. In Fallstudien zur Stahlindustrie, zum Flugzeugbau und zur Computerindustrie zeigt er, dass die Subventionierung über Regierungswechsel hinweg vor allem von Branchenkonstellationen bestimmt war.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Marktwirtschaft, Wissenschaft und politische Intervention: die staatliche Stützung der bundesdeutschen Industrie nach dem »Wirtschaftswunder«.
Mit dem Abflauen des Nachkriegsbooms in den 1960er Jahren geriet die bundesdeutsche Industrie unter verstärkten Anpassungsdruck. Zunehmende Rufe nach staatlicher Unterstützung resultierten in Subventionen, die zur Dämpfung von Deindustrialisierungskrisen ebenso eingesetzt wurden wie zur Förderung von Branchen, die als besonders zukunftsfähig galten. Die Etablierung eines neuen Politikfelds namens »Strukturpolitik« sollte diese Eingriffe in den wirtschaftlichen Strukturwandel gleichzeitig legitimieren und begrenzen. Forderungen nach einem drastischen Subventionsabbau standen jedoch in den 1970er und 1980er Jahren zunehmende Leistungen an die Industrie gegenüber. Das Feld blieb von Aushandlungsprozessen zwischen Politik und Wirtschaft sowie von einem Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher Politikberatung und pragmatischer Praxis geprägt. Ralf Ahrens analysiert die Debatten über Legitimität und Formen industriepolitischer Intervention bis zum Ende der »alten« Bundesrepublik. In Fallstudien zur Stahlindustrie, zum Flugzeugbau und zur Computerindustrie zeigt er, dass die Subventionierung über Regierungswechsel hinweg vor allem von Branchenkonstellationen bestimmt war.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Kultur wird in Deutschland jährlich in Milliardenhöhe subventioniert, jedoch nur ein sehr geringer Teil davon fließt in die Filmförderung. Grund dafür ist, dass Film gleichermaßen als Kultur- und Wirtschaftsgut gilt. Dieser duale Charakter findet sein Pendant in der Filmförderung, die in Deutschland dementsprechend als Kultur- und Wirtschaftsförderung fungiert. Der Kulturförderaspekt der Filmförderung bedarf paradoxerweise zunehmend einer Legitimation durch wirtschaftliche Kriterien. Die wirtschaftliche Seite der Filmförderung droht, die kulturelle Seite zu marginalisieren. In diesem Buch werden Argumente dafür geliefert, dass die Filmförderung ebenso eine Daseinsberechtigung als Kulturförderung hat und es gilt, diese nicht nur zu bewahren, sondern auch zu pflegen. Um die These zu untermauern, wird die deutsche Filmförderung in Zusammenhang mit Mäzenatentum diskutiert. Die Ergebnisse der AuseinanderSetzung sind als konkrete Handlungsvorschläge zur Umstrukturierung der deutschen Filmförderung zu verstehen. Die Arbeit richtet sich daher nicht nur an Filmförderer, Produzenten und andere medienpolitisch interessierte Filmschaffende, sondern auch direkt an die Politik.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Kultur wird in Deutschland jährlich in Milliardenhöhe subventioniert, jedoch nur ein sehr geringer Teil davon fließt in die Filmförderung. Grund dafür ist, dass Film gleichermaßen als Kultur- und Wirtschaftsgut gilt. Dieser duale Charakter findet sein Pendant in der Filmförderung, die in Deutschland dementsprechend als Kultur- und Wirtschaftsförderung fungiert. Der Kulturförderaspekt der Filmförderung bedarf paradoxerweise zunehmend einer Legitimation durch wirtschaftliche Kriterien. Die wirtschaftliche Seite der Filmförderung droht, die kulturelle Seite zu marginalisieren. In diesem Buch werden Argumente dafür geliefert, dass die Filmförderung ebenso eine Daseinsberechtigung als Kulturförderung hat und es gilt, diese nicht nur zu bewahren, sondern auch zu pflegen. Um die These zu untermauern, wird die deutsche Filmförderung in Zusammenhang mit Mäzenatentum diskutiert. Die Ergebnisse der AuseinanderSetzung sind als konkrete Handlungsvorschläge zur Umstrukturierung der deutschen Filmförderung zu verstehen. Die Arbeit richtet sich daher nicht nur an Filmförderer, Produzenten und andere medienpolitisch interessierte Filmschaffende, sondern auch direkt an die Politik.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Zum Werk
Das Zuwendungsrecht regelt die staatliche Förderung außerstaatlicher Stellen zu öffentlichen Zwecken, an denen der Staat ein erhebliches Interesse hat. Das Förderspektrum ist breit und umfasst insbesondere kulturell, wirtschafts- und sozialpolitisch bedeutsame Vorhaben.
Das Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Erläuterung des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen.
Die Darstellung geht auf die maßgeblichen Rechtsgrundlagen, insbesondere des Europarechts, der Bundeshaushaltsordnung und der Landeshaushaltsordnungen am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens sowie die jeweiligen Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern und die speziellen Förderrichtlinien ein. Sie beinhaltet somit umfassende Informationen über die Voraussetzungen der Förderung und die Anforderungen des zuwendungsrechtlichen Verfahrens.
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte DarstellungAusführungen zum RechtsschutzChecklisten und Muster für Zuwendungsanträge und -bescheideverfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Die zweite, völlig überarbeitete Auflage bringt das Buch auf den aktuellen Stand, berücksichtigt insbesondere zwischenzeitlich ergangene Judikatur und wissenschaftliches Schrifttum sowie aktuelle Entwicklungen der Förderlandschaft. So haben neue Herausforderungen zu teils erheblichen strukturellen Änderungen oder sogar Neukonzeptionen von Förderkulissen geführt, deren Kenntnis für alle am Zuwendungsrecht Beteiligten wichtig ist.
Zielgruppe
Für Antragstellerinnen und Antragsteller, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Juristinnen und Juristen in Ministerien, Bewilligungsbehörden und Rechnungshöfen.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Marktwirtschaft, Wissenschaft und politische Intervention: die staatliche Stützung der bundesdeutschen Industrie nach dem »Wirtschaftswunder«.
Mit dem Abflauen des Nachkriegsbooms in den 1960er Jahren geriet die bundesdeutsche Industrie unter verstärkten Anpassungsdruck. Zunehmende Rufe nach staatlicher Unterstützung resultierten in Subventionen, die zur Dämpfung von Deindustrialisierungskrisen ebenso eingesetzt wurden wie zur Förderung von Branchen, die als besonders zukunftsfähig galten. Die Etablierung eines neuen Politikfelds namens »Strukturpolitik« sollte diese Eingriffe in den wirtschaftlichen Strukturwandel gleichzeitig legitimieren und begrenzen. Forderungen nach einem drastischen Subventionsabbau standen jedoch in den 1970er und 1980er Jahren zunehmende Leistungen an die Industrie gegenüber. Das Feld blieb von Aushandlungsprozessen zwischen Politik und Wirtschaft sowie von einem Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher Politikberatung und pragmatischer Praxis geprägt. Ralf Ahrens analysiert die Debatten über Legitimität und Formen industriepolitischer Intervention bis zum Ende der »alten« Bundesrepublik. In Fallstudien zur Stahlindustrie, zum Flugzeugbau und zur Computerindustrie zeigt er, dass die Subventionierung über Regierungswechsel hinweg vor allem von Branchenkonstellationen bestimmt war.
Aktualisiert: 2023-03-02
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Marktwirtschaft, Wissenschaft und politische Intervention: die staatliche Stützung der bundesdeutschen Industrie nach dem »Wirtschaftswunder«.
Mit dem Abflauen des Nachkriegsbooms in den 1960er Jahren geriet die bundesdeutsche Industrie unter verstärkten Anpassungsdruck. Zunehmende Rufe nach staatlicher Unterstützung resultierten in Subventionen, die zur Dämpfung von Deindustrialisierungskrisen ebenso eingesetzt wurden wie zur Förderung von Branchen, die als besonders zukunftsfähig galten. Die Etablierung eines neuen Politikfelds namens »Strukturpolitik« sollte diese Eingriffe in den wirtschaftlichen Strukturwandel gleichzeitig legitimieren und begrenzen. Forderungen nach einem drastischen Subventionsabbau standen jedoch in den 1970er und 1980er Jahren zunehmende Leistungen an die Industrie gegenüber. Das Feld blieb von Aushandlungsprozessen zwischen Politik und Wirtschaft sowie von einem Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher Politikberatung und pragmatischer Praxis geprägt. Ralf Ahrens analysiert die Debatten über Legitimität und Formen industriepolitischer Intervention bis zum Ende der »alten« Bundesrepublik. In Fallstudien zur Stahlindustrie, zum Flugzeugbau und zur Computerindustrie zeigt er, dass die Subventionierung über Regierungswechsel hinweg vor allem von Branchenkonstellationen bestimmt war.
Aktualisiert: 2023-03-09
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Die internationale Staatengemeinschaft hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2030 die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) weltweit umzusetzen. Die bisher zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für die Implementierung der SDGs bleiben jedoch insbesondere in Entwicklungsländern weit hinter den benötigten Mitteln zurück. In Anbetracht dieser erheblichen Finanzierungslücke kommt der Idee, private Akteure stärker in die Finanzierung der SDGs einzubinden, eine immer größere Aufmerksamkeit zu. Ein viel diskutierter Vorschlag besteht darin, öffentliche Mittel in der Entwicklungszusammenarbeit dafür einzusetzen, zusätzliches privates Kapital zu mobilisieren. Paula Hollekamp geht der Frage nach, inwieweit durch die Subventionierung privater Investitionen finanzielle Mittel zur Umsetzung der SDGs mobilisiert werden. Dabei geht sie insbesondere auf die Rolle von externen Effekten ein, die mit der Realisierung von Investitionsprojekten einhergehen können. In einem weiteren Schritt untersucht die Autorin, mit welchen Ansätzen und durch welche Maßnahmen eine Kapitalmobilisierung umgesetzt werden kann. Konkret werden Maßnahmen zur Abfederung von Risiken, vergünstigte Inputs und resultatabhängige Förderungen vergleichend gegenübergestellt und analysiert.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Kultur wird in Deutschland jährlich in Milliardenhöhe subventioniert, jedoch nur ein sehr geringer Teil davon fließt in die Filmförderung. Grund dafür ist, dass Film gleichermaßen als Kultur- und Wirtschaftsgut gilt. Dieser duale Charakter findet sein Pendant in der Filmförderung, die in Deutschland dementsprechend als Kultur- und Wirtschaftsförderung fungiert. Der Kulturförderaspekt der Filmförderung bedarf paradoxerweise zunehmend einer Legitimation durch wirtschaftliche Kriterien. Die wirtschaftliche Seite der Filmförderung droht, die kulturelle Seite zu marginalisieren. In diesem Buch werden Argumente dafür geliefert, dass die Filmförderung ebenso eine Daseinsberechtigung als Kulturförderung hat und es gilt, diese nicht nur zu bewahren, sondern auch zu pflegen. Um die These zu untermauern, wird die deutsche Filmförderung in Zusammenhang mit Mäzenatentum diskutiert. Die Ergebnisse der AuseinanderSetzung sind als konkrete Handlungsvorschläge zur Umstrukturierung der deutschen Filmförderung zu verstehen. Die Arbeit richtet sich daher nicht nur an Filmförderer, Produzenten und andere medienpolitisch interessierte Filmschaffende, sondern auch direkt an die Politik.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Kultur wird in Deutschland jährlich in Milliardenhöhe subventioniert, jedoch nur ein sehr geringer Teil davon fließt in die Filmförderung. Grund dafür ist, dass Film gleichermaßen als Kultur- und Wirtschaftsgut gilt. Dieser duale Charakter findet sein Pendant in der Filmförderung, die in Deutschland dementsprechend als Kultur- und Wirtschaftsförderung fungiert. Der Kulturförderaspekt der Filmförderung bedarf paradoxerweise zunehmend einer Legitimation durch wirtschaftliche Kriterien. Die wirtschaftliche Seite der Filmförderung droht, die kulturelle Seite zu marginalisieren. In diesem Buch werden Argumente dafür geliefert, dass die Filmförderung ebenso eine Daseinsberechtigung als Kulturförderung hat und es gilt, diese nicht nur zu bewahren, sondern auch zu pflegen. Um die These zu untermauern, wird die deutsche Filmförderung in Zusammenhang mit Mäzenatentum diskutiert. Die Ergebnisse der AuseinanderSetzung sind als konkrete Handlungsvorschläge zur Umstrukturierung der deutschen Filmförderung zu verstehen. Die Arbeit richtet sich daher nicht nur an Filmförderer, Produzenten und andere medienpolitisch interessierte Filmschaffende, sondern auch direkt an die Politik.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Natur- und Man-made-Katastrophen nehmen zu und verursachen immer höhere Schäden für die Gesellschaft. Ein umfassendes „öffentlich-privates“ Katastrophenrisikomanagement-System, in dem die Rollen der beteiligten Parteien klar definiert sind, erscheint notwendig.
Ziel der Arbeit ist es, die wesentlichen Faktoren eines „Public-Private-Partnership“-basierten Katastrophenrisikomanagement-Systems zu identifizieren. Als Grundlage eines solchen Systems beschreibt die Autorin ein mehrstufiges Risikoteilungskonzept. Versicherungsnehmer, Erst- und Rückversicherer sowie der Staat als „Versicherer in letzter Instanz“ werden dabei strukturiert in die Risikotragung mit einbezogen. Zur Internalisierung der externen Effekte bei der Nachfrage nach Versicherungsschutz wird die Einführung einer Versicherungspflicht diskutiert. Regulatorische Eingriffe in die Prämienpolitik der Versicherer und staatlich subvent-onierte Versicherungsprogramme sind, bei nicht anreizkompatibler Ausgestaltung, kritisch zu sehen. Zentral bleibt weiterhin die Incentivierung eines umfassenden Schadenpräventionsverhaltens.
Ein eigenes Kapitel wird der empirischen Untersuchung der Reaktion des US-Sachversicherungsmarktes auf Katastrophenereignisse gewidmet. Die durchgeführte Analyse leistet einen sehr hilfreichen Beitrag zur Klärung bzw. vertiefenden Diskussion der angesprochenen ökonomischen Fragen.
Die Dissertation ergänzt die existierende Literatur in diesem Bereich und formuliert empirisch gestützte Strategieempfehlungen für ein umfassendes und anreizkompatibles Katastrophenrisikomanagement-System, bzw. zeigt die Kernanforderungen an ein solches System auf.
Aktualisiert: 2023-01-27
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In den letzten Jahren konnte die NPD nicht nur Wahlerfolge verbuchen. Im Schulterschluss mit den Freien Kameradschaften ist es ihr auch gelungen, vielerorts eine rechte Alltagskultur zu etablieren.
Der Grund für den Erfolg ist ein politischer Strategiewechsel, mit dem sich die Partei ein neues Image zu geben versucht: Sie greift soziale Ängste und regionale Probleme auf, und ihre Mitglieder engagieren sich in Vereinen, Elterngruppen und ehrenamtlichen Initiativen, um die NPD auf kommunaler Ebene stärker zu verankern.
Doch auch im Gewand des Biedermannes werden die alten völkischen Botschaften verbreitet, und die Zahl rechtsextremer Gewalttaten nimmt zu.
Die Autoren dieses Buches analysieren die ideologische Neuausrichtung und die Wahlkampfstrategien der NPD, untersuchen ihre Finanzquellen, schildern die Aktivitäten der nationalen Frauen und der Heimattreuen Deutschen Jugend sowie das Vordringen der Partei in die Rechtsrockszene.
Aktualisiert: 2021-01-02
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Die internationale Staatengemeinschaft hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2030 die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) weltweit umzusetzen. Die bisher zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für die Implementierung der SDGs bleiben jedoch insbesondere in Entwicklungsländern weit hinter den benötigten Mitteln zurück. In Anbetracht dieser erheblichen Finanzierungslücke kommt der Idee, private Akteure stärker in die Finanzierung der SDGs einzubinden, eine immer größere Aufmerksamkeit zu. Ein viel diskutierter Vorschlag besteht darin, öffentliche Mittel in der Entwicklungszusammenarbeit dafür einzusetzen, zusätzliches privates Kapital zu mobilisieren. Paula Hollekamp geht der Frage nach, inwieweit durch die Subventionierung privater Investitionen finanzielle Mittel zur Umsetzung der SDGs mobilisiert werden. Dabei geht sie insbesondere auf die Rolle von externen Effekten ein, die mit der Realisierung von Investitionsprojekten einhergehen können. In einem weiteren Schritt untersucht die Autorin, mit welchen Ansätzen und durch welche Maßnahmen eine Kapitalmobilisierung umgesetzt werden kann. Konkret werden Maßnahmen zur Abfederung von Risiken, vergünstigte Inputs und resultatabhängige Förderungen vergleichend gegenübergestellt und analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hochschulbildung wird weltweit sehr unterschiedlich von Staaten subventioniert: Während in den USA und im Vereinigten Königreich im Durchschnitt etwa zwei Drittel der Mittel aus privater Hand kommen, übernimmt der Staat in den skandinavischen Ländern etwa 90% der Bildungskosten.
Die Frage nach dem optimalen Finanzierungsumfang und Subventionsmodell wird in der Wissenschaft gegenwärtig vermehrt mit Hilfe neoklassischer Modelle untersucht, auf deren Basis auch Handlungsempfehlungen für die staatliche Bildungspolitik abgeleitet werden. Im Mittelpunkt stehen hierbei unter anderem Fragen über die Notwendigkeit, externe Effekte der Bildung zu internalisieren oder Abschreckungswirkungen von progressiven Steuersystemen durch Bildungssubventionen auszugleichen.
Unter Berücksichtigung neuerer empirischer Erkenntnisse müssen die restriktiven Annahmen dieser Modelle indessen kritisch hinterfragt werden, weil es zwischen empirischen Beobachtungen von Bildungsentscheidungen und den Ergebnissen aus der Modelltheorie zu verschiedenen Widersprüchen kommt. Es ist daher zu prüfen, ob die neoklassische Herangehensweise bei Bildungsfragen eine zutreffende Abbildung realer Zusammenhänge gewährleisten kann. Da die Frage verneint werden muss, ist alternativ zu ermitteln, wie Bildungsentscheidungen stattdessen modelliert und analysiert werden können.
Zu diesem Zweck wird die Verhaltensökonomie als relativ junger Zweig der Wirtschaftswissenschaft eingeführt, um die Analyse von Bildungsentscheidungen und insbesondere die Verhaltensannahmen der Akteure zu erweitern: Wie sich zeigt, ergeben sich hieraus zum Teil deutlich abweichende Rückschlüsse bezüglich des Finanzierungsmodells und des Umfangs der staatlichen Subventionierung von Hochschulbildung.
Aktualisiert: 2020-06-08
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Kultur wird in Deutschland jährlich in Milliardenhöhe subventioniert, jedoch nur ein sehr geringer Teil davon fließt in die Filmförderung. Grund dafür ist, dass Film gleichermaßen als Kultur- und Wirtschaftsgut gilt. Dieser duale Charakter findet sein Pendant in der Filmförderung, die in Deutschland dementsprechend als Kultur- und Wirtschaftsförderung fungiert. Der Kulturförderaspekt der Filmförderung bedarf paradoxerweise zunehmend einer Legitimation durch wirtschaftliche Kriterien. Die wirtschaftliche Seite der Filmförderung droht, die kulturelle Seite zu marginalisieren.
In diesem Buch werden Argumente dafür geliefert, dass die Filmförderung ebenso eine Daseinsberechtigung als Kulturförderung hat und es gilt, diese nicht nur zu bewahren, sondern auch zu pflegen. Um die These zu untermauern, wird die deutsche Filmförderung in Zusammenhang mit Mäzenatentum diskutiert. Die Ergebnisse der AuseinanderSetzung sind als konkrete Handlungsvorschläge zur Umstrukturierung der deutschen Filmförderung zu verstehen. Die Arbeit richtet sich daher nicht nur an Filmförderer, Produzenten und andere medienpolitisch interessierte Filmschaffende, sondern auch direkt an die Politik.
Aktualisiert: 2020-01-10
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F&E-Aktivitäten sind essentiell für die Innovationskraft einer Volkswirtschaft und damit eine wichtige Triebfeder für langfristiges Wirtschaftswachstum. Neue Industrie- und Wirtschaftszweige erwachsen und verdrängen die alten, so dass F&E auch den Strukturwandel vorantreiben. Daneben determinieren F&E die Wettbewerbsfähigkeit sowie den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens, indem neue Produkte, Verfahren sowie technische Verbesserungen entstehen.
Ein wichtiger Baustein zur Stimulierung unternehmerischer F&E ist die steuerliche Forschungsförderung, die bereits von vielen OECD Ländern und Mitgliedsstaaten der Europäischen Union angewendet wird. Deutschland hat sich bislang nicht dazu entschieden, dieses Förderinstrument trotz eines breiten Konsenses in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft einzusetzen. Vor diesem Hintergrund wird in der vorliegenden Dissertationsschrift zunächst die Rechtfertigung der Einführung einer steuerlichen F&E-Förderung diskutiert.
Ein zentrales Anliegen der vorliegenden Arbeit ist die Analyse der steuerlichen Effekte, die aus der Behandlung laufender Aufwendungen für F&E im deutschen Steuersystem resultieren und die sich insbesondere mit der Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung ergeben würden. Diese Analyse wird sowohl für Kapitalgesellschaften als auch Einzelunternehmen und Personengesellschaften durchgeführt. Dabei werden die Eigenschaften diverser Förderinstrumente, ihre Auswirkungen auf die Besteuerung von Unternehmen sowie die Höhe der steuerlichen Entlastung in unterschiedlichen Fallkonstellationen untersucht. Weiterhin werden die Höhe der Entlastungswirkung und auch die Höhe der steuerlichen Mindereinnahmen unter Verwendung der Kostenstrukturerhebung im Verarbeitenden Gewerbe für ausgewählte Fallkonstellationen simuliert.
Die Arbeit mündet in die Empfehlung, eine steuerliche F&E-Förderung in Deutschland einzuführen und beinhaltet konkrete Gestaltungsvorschläge.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von Subventionsverträgen zu. Das Buch behandelt die rechtlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Handlungsformen, arbeitet deren Vor- und Nachteile heraus und stellt die jeweiligen Gestaltungsmöglichkeiten zur Erreichung der Subventionszwecke dar. Dabei befasst sie sich auch mit den Folgen von Verstößen gegen die von den Parteien des Subventionsverhältnisses eingegangenen Verpflichtungen, mit den subjektiven Rechten von Konkurrenten des Subventionsnehmers sowie mit den beihilferechtlichen Vorschriften des Rechts der Europäischen Union.
Aktualisiert: 2019-12-20
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640 000 NPD-Wähler bei der letzten Bundestagswahl – Es reicht!
Aktualisiert: 2022-03-14
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Es sollen die möglichen Konsequenzen einer durch staatliche Massnahmen hervorgerufenen Änderung der Relativpreise von Energieträgern aufgezeigt und diskutiert werden. Die in der Öffentlichkeit mit ideologischen und dogmatischen Argumenten oft unsachlich geführte Diskussion soll auf dem Boden rationaler Überlegungen geleitet werden. So wird ein Beitrag geleistet, den politischen Entscheidungsträgern theoretisch fundierte Kriterien an die Hand zu geben, die ihnen helfen, die Entscheidungen zu fällen, die die Wohlfahrt des Landes möglichst gut unterstützen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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