Verwaltungsgerichtsordnung

Verwaltungsgerichtsordnung von Hug,  Christian, Kopp,  Ferdinand O., Ruthig,  Josef, Schenke,  Ralf P., Schenke,  Wolf-Rüdiger
Zum Werk Dieser erfolgreiche Handkommentar gibt zuverlässige und wissenschaftlich genaue Antworten auf alle verwaltungsprozessualen Fragen. Er ist eng mit dem Parallelwerk Kopp/Ramsauer, VwVfG, abgestimmt. So werden z.B. - speziell für Referendarinnen und Referendare wichtig - unterschiedliche Auffassungen beider Werke zu gleichen Sachfragen klar gekennzeichnet. Auf die Entwicklungen des Europäischen Gemeinschaftsrechts wird in den Erläuterungen ein besonderes Augenmerk gelegt. Vorteile auf einen BlickStandardwerk für alle Prozessbeteiligten und in der Ausbildunghohe Aktualität durch jährliche ErscheinungsweisePreis-Leistungs-Verhältnis Zur Neuauflage Berücksichtigt sind die Gesetzesänderungen durch Art. 3 des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften v. 20.7.2022. Ebenfalls berücksichtigt ist die aktuelle Rechtsprechung und Literatur, beispielsweise zum einstweiligen Rechtsschutz und zum Revisionsrecht. Zum Herausgeber- und Autorenteam Herausgegeben von Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Universität Mannheim. Verfasst von dem Herausgeber und Prof. Dr. Ralf Peter Schenke, Universität Würzburg, Prof. Dr. Josef Ruthig, Universität Mainz und Dr. Christian Hug LL.M., Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjustitiariate, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Richterschaft, Referentinnen und Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendarinnen und Referendare, Studierende und Professorinnen und Professoren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Disposition über den Instanzenzug im Zivilprozess.

Disposition über den Instanzenzug im Zivilprozess. von Dickmann,  Maike
Die Arbeit befasst sich mit den Rahmenbedingungen für die Ausübung von parteilichen Dispositionsbefugnissen im Zusammenhang mit dem Instanzenzug und den Rechtsmittelverfahren im Zivilprozess. Die Beliebtheit einstufiger Schiedsverfahren zeigt den Bedarf auch zur Erweiterung der parteilichen Dispositionsmöglichkeiten über den Instanzenzug, um dem Trend der Flucht aus der Ziviljustiz entgegenzuwirken.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren

Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren von Brune,  Ann-Malin
Mit ihrer Arbeit untersucht die Autorin die von der Rechtsprechung entwickelten Rügepräklusionen aus § 238 Abs. 2 StPO und der sog. Widerspruchslösung sowohl in rechtlicher als auch rechtspolitischer Hinsicht. Dabei werden insbesondere die in Rechtsprechung und Literatur erkennbaren Bestrebungen, die Rügepräklusionen auszuweiten und die Widerspruchslösung unter § 238 Abs. 2 StPO zu fassen, einer kritischen Prüfung unterzogen. Die Autorin geht dem Regelungsbedarf de lege ferenda nach und schlägt eine gesetzliche Regelung vor, um dem in engen Grenzen anzuerkennenden Präklusionsbedürfnis Rechnung zu tragen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren

Die ungeschriebenen Rügepräklusionen im Revisionsverfahren von Brune,  Ann-Malin
Mit ihrer Arbeit untersucht die Autorin die von der Rechtsprechung entwickelten Rügepräklusionen aus § 238 Abs. 2 StPO und der sog. Widerspruchslösung sowohl in rechtlicher als auch rechtspolitischer Hinsicht. Dabei werden insbesondere die in Rechtsprechung und Literatur erkennbaren Bestrebungen, die Rügepräklusionen auszuweiten und die Widerspruchslösung unter § 238 Abs. 2 StPO zu fassen, einer kritischen Prüfung unterzogen. Die Autorin geht dem Regelungsbedarf de lege ferenda nach und schlägt eine gesetzliche Regelung vor, um dem in engen Grenzen anzuerkennenden Präklusionsbedürfnis Rechnung zu tragen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verwaltungsgerichtsordnung

Verwaltungsgerichtsordnung von Hug,  Christian, Kopp,  Ferdinand O., Ruthig,  Josef, Schenke,  Ralf P., Schenke,  Wolf-Rüdiger
Zum Werk Dieser erfolgreiche Handkommentar gibt zuverlässige und wissenschaftlich genaue Antworten auf alle verwaltungsprozessualen Fragen. Er ist eng mit dem Parallelwerk Kopp/Ramsauer, VwVfG, abgestimmt. So werden z.B. - speziell für Referendare wichtig - unterschiedliche Auffassungen beider Werke zu gleichen Sachfragen klar gekennzeichnet. Auf die Entwicklungen des Europäischen Gemeinschaftsrechts wird in den Erläuterungen ein besonderes Augenmerk gelegt. Vorteile auf einen BlickStandardwerk für alle Prozessbeteiligten und in der Ausbildunghohe Aktualität durch jährliche ErscheinungsweisePreis-Leistungs-Verhältnis Zur Neuauflage Berücksichtigt sind folgende Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Art. 2 ÄnderungsG v. 14.6.2021Art. 14 G zur Fortentwicklungder StPO und zur Änderung weiterer Vorschriften v. 25.6.2021Art. 16 G zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriftenv. 25.6.2021Art. 20 G zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften v. 7.7.2021Art. 3a G zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht v. 16.7.2021Art. 14, 15 und 16 G zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften v. 5.10.2021Art. 2 G zur Verbesserung der Transparenzregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages und zur Anhebung des Strafrahmens des § 108e des StGB v. 8.10.2021Ebenfalls berücksichtigt ist aktuelle Rechtsprechung, insbesondere zu prozessrechtlichen Fragen der Corona-Pandemie, und aktuelle Literatur. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjustitiariate, Verbandsjuristen, Richterschaft, Referentinnen und Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendarinnen und Referendare, Studierende und Professorinnen und Professoren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Arbeitsgerichtsverfahren

Arbeitsgerichtsverfahren von Dendorfer-Ditges,  Renate, Krebs,  Thomas
Arbeitsrechtliche Konflikte enden nicht selten vor dem Arbeitsgericht. Das vorliegende Werk erläutert aus der Erfahrung für die Zwecke des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers das Urteilsverfahren in der ersten Instanz und in der Berufung, außerdem den einstweiligen Rechtsschutz und die Möglichkeiten einer außergerichtlichen Streitbeilegung. Daneben behandelt es die übrigen arbeitsgerichtlichen und sonstigen, für das Arbeitsrecht bedeutenden Verfahren. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2021-05-27
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Rechtsmittel im Steuerrecht

Rechtsmittel im Steuerrecht von Butz,  Wolf-Dieter, Hartmann,  Rainer, Weise,  Paul-Frank
Dieses Praxishandbuch unterstützt Praktiker im Steuerrecht und Steuerverfahrensrecht dabei, den steuerrechtlichen Rechtsschutz kompetent und erfolgreich zu bestreiten oder zu gewähren. Sowohl der Steuerrechtsweg vom Einspruch bis zum Prozess als auch die relevanten Klagearten bis zum Revisionsverfahren werden umfassend dargestellt. Auch die wichtigsten steuerlichen und verfahrensrechtlichen Regelungen aus AO und FGO sowie die wesentlichen Entscheidungen und tragende Rechtssätze werden erläutert. Der häufige Wechsel zwischen Lehrbuch, Gesetz und Rechtsprechungssammlung kann dadurch vermieden werden. Das Buch bietet einen schnellen und fundierten Einstieg und zeigt Handlungsoptionen auf. In einem abschließenden Kapitel gibt der frühere Finanzrichter Wolf-Dieter Butz prozesstaktische Hinweise sowohl für Berufseinsteiger als auch für erfahrene Berufsträger. Ergänzende Musterformulierungen machen das Buch besonders praxisnah.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Untersuchungshaft

Untersuchungshaft von Nobis,  Frank, Schlothauer,  Reinhold, Weider,  Hans-Joachim
Das Standardwerk zur U-Haft! Die Anordnung der Untersuchungshaft ist der massivste Eingriff des Staates in die Lebensverhältnisse eines Beschuldigten. Schlothauer/Weider geben hier einen umfassenden Überblick über die anwaltlichen Möglichkeiten, die von der Untersuchungshaft ausgehenden Eingriffe entweder ganz zu verhindern oder doch abzumildern und zu begrenzen. Ausgehend von der Rechtswirklichkeit der Untersuchungshaft und den Alltagserfahrungen mit ihrer Anwendung wird die polizeiliche, staatsanwaltliche und gerichtliche Praxis mit einer strikt rechts- und sozialstaatlich orientierten Auslegung der einschlägigen Vorschriften über Anordnung, Dauer und Ausgestaltung der Untersuchungshaft konfrontiert. Ebenso werden die jeweiligen Rechtsschutzmöglichkeiten in praktischer und rechtlicher Hinsicht umfassend dargestellt und ihre Chancen und Grenzen erörtert. Die 5., neu bearbeitete Auflage bringt das Werk in Bezug auf Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den neuesten Stand.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Verteidigung im Revisionsverfahren

Verteidigung im Revisionsverfahren von Schlothauer,  Reinhold, Weider,  Hans-Joachim, Wollschläger,  Sebastian
Der Inhalt: Das Recht der Revision gehört zu den schwierigsten Materien des Strafprozessrechts. Der Verteidiger muss über vertiefte Kenntnisse der zahlreichen möglichen Verfahrensfehler verfügen, damit er die entsprechenden Rügen korrekt formulieren kann. Das Handbuch "navigiert" den Benutzer mittels eines fragegestützten "Leitsystems" durch Hauptverhandlungsprotokoll und Urteil. So lässt sich rasch und systematisch erkennen, welche potentiellen Fehlerquellen in Betracht kommen. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung -zur unterjährigen Änderung des Geschäftsverteilungsplans und zur Gerichtsbesetzung -zur Verletzung der Mitteilungspflicht in Bezug auf verständigungsbezogene Erörterungen -zum Urkundenbeweis, Unmittelbarkeitsgrundsatz und zu den Beweissurrogaten -zur Berufungsverwerfung bei Ausbleiben des (insbesondere durch einen Verteidiger vertretenen) Angeklagten -zum Verständigungsverfahren -zu den neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der Beweisverwertungsverbote und -zur rechtsstaatswidrigen Tatprovokation sowie -das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.8.2017 und -das Zweite Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts vom 27.8.2017.
Aktualisiert: 2022-04-05
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Arbeitsgerichtsverfahren

Arbeitsgerichtsverfahren von Dendorfer-Ditges,  Renate, Krebs,  Thomas
Arbeitsrechtliche Konflikte enden nicht selten vor dem Arbeitsgericht. Das vorliegende Werk erläutert aus der Erfahrung für die Zwecke des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers das Urteilsverfahren in der ersten Instanz und in der Berufung, außerdem den einstweiligen Rechtsschutz und die Möglichkeiten einer außergerichtlichen Streitbeilegung. Daneben behandelt es die übrigen arbeitsgerichtlichen und sonstigen, für das Arbeitsrecht bedeutenden Verfahren.
Aktualisiert: 2021-05-19
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Die Einstellung nach § 154 StPO in der Revisionsinstanz

Die Einstellung nach § 154 StPO in der Revisionsinstanz von Lang,  Christina
Die in der täglichen Praxis der Staatsanwaltschaften und Tatgerichte angewandte Vorschrift des § 154 StPO spielt auch in der Revisionsinstanz eine wichtige Rolle. Die vorliegende Untersuchung geht der Frage nach, welche spezifischen Probleme bei Einstellungen in der Revisionsinstanz auftreten. Die Arbeit konzentriert sich auf die Praxis der Strafsenate des Bundesgerichtshofs, wobei sie sich auf eine Bestandsaufnahme der Jahre 2008 bis 2012 beschränkt. Anhand der eingesehenen Entscheidungen werden nicht nur die Häufigkeit, sondern auch Zweck und Anlass der Einstellungsentscheidungen untersucht. Unter besonderer Berücksichtigung der dogmatischen Grundlagen der Norm und ihrer legislatorischen Zweckbestimmung beleuchtet die Abhandlung die Besonderheit des Verfahrensstadiums der Revision. Nach Korrektur des Schuldspruchs stellt sich zudem die Frage des Umgangs mit dem Strafausspruch – welche Folgen haben der Wegfall einer oder mehrerer Taten für die zuvor durch das Tatgericht ausgeurteilte Gesamtstrafe? Abschließend wird ein Lösungsvorschlag für sachgerechte Einstellungen in der Revisionsinstanz erarbeitet.
Aktualisiert: 2021-12-16
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