In immer mehr Ländern der Europäischen Union ist ein ernsthafter demokratischer Rückschritt zu beobachten. Dieses bisher noch nicht in die Tiefe erforschte Phänomen sowie die Reaktionsmechanismen der EU werden am Fallbeispiel von Ungarn dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Gesetzesänderungen seit 2010, mit denen die Orbán-Regierung ihre Macht Schritt für Schritt verfestigen konnte, untersucht, mit europäischen Standards verglichen und die Berechtigung der nationalen sowie internationalen Kritik erforscht. Die Arbeit soll das Verständnis über die Gefahren der stets wachsenden demokratischen Regression vertiefen und ein ehrliches Bild über die Wirksamkeit der zur Verfügung stehenden unionalen Reaktionsmechanismen geben.
Aktualisiert: 2023-05-01
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In immer mehr Ländern der Europäischen Union ist ein ernsthafter demokratischer Rückschritt zu beobachten. Dieses bisher noch nicht in die Tiefe erforschte Phänomen sowie die Reaktionsmechanismen der EU werden am Fallbeispiel von Ungarn dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Gesetzesänderungen seit 2010, mit denen die Orbán-Regierung ihre Macht Schritt für Schritt verfestigen konnte, untersucht, mit europäischen Standards verglichen und die Berechtigung der nationalen sowie internationalen Kritik erforscht. Die Arbeit soll das Verständnis über die Gefahren der stets wachsenden demokratischen Regression vertiefen und ein ehrliches Bild über die Wirksamkeit der zur Verfügung stehenden unionalen Reaktionsmechanismen geben.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Ungarns Verfassung von 2012 steht als symbolträchtigstes rechtliches Dokument der Ära Orbán seit seiner Verabschiedung europaweit im Kreuzfeuer der Kritik. Die Vorwürfe beziehen sich auf das ausgrenzende Verfahren der Verfassungsgebung, die ideologische Aufladung und auf die Aushebelung der Gewaltenteilung. Das Werk sucht rechtsdogmatisch begründete Antworten auf diese Kritikpunkte und verwendet hierfür die Errungenschaften der europäischen und der ungarischen Verfassungstradition als Maßstab. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor den Höhen und Tiefen der ungarischen Rechtsgeschichte, der Zeit ab 1989/90 und letzten Endes der Frage, ob mit einer langen Lebensdauer des Grundgesetzes in einem demokratischen Europa gerechnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ungarns Verfassung von 2012 steht als symbolträchtigstes rechtliches Dokument der Ära Orbán seit seiner Verabschiedung europaweit im Kreuzfeuer der Kritik. Die Vorwürfe beziehen sich auf das ausgrenzende Verfahren der Verfassungsgebung, die ideologische Aufladung und auf die Aushebelung der Gewaltenteilung. Das Werk sucht rechtsdogmatisch begründete Antworten auf diese Kritikpunkte und verwendet hierfür die Errungenschaften der europäischen und der ungarischen Verfassungstradition als Maßstab. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Autor den Höhen und Tiefen der ungarischen Rechtsgeschichte, der Zeit ab 1989/90 und letzten Endes der Frage, ob mit einer langen Lebensdauer des Grundgesetzes in einem demokratischen Europa gerechnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Feinde der Demokratie sind zahlreicher und lauter geworden: autoritäre Staatsmächte und korrupte Machtgruppen, Identitäre und Verschwörungstheoretiker, Neo-Nazis, rechtsextreme Parteien, gewaltfreudige linksradikale Gruppen, ausländische und inländische Terrorkommandos sowie psychisch kranke Einzeltäter, um nur einige zu nennen. Doch auch kollektive Apathie und schäumende Wut ("Wutbürger") stellen die Demokratie infrage. Nicht zu vergessen die großen Korruptionsskandale und der Missbrauch politischer Macht. Demokratie ist mühsamer geworden; sie erfordert Bürger:innen, die zugleich kritisch sind, Vertrauen haben und öffentlich tätig werden, wenn ihr Bestand gefährdet ist.
Antonia Grunenberg lotet die wechselvolle Geschichte der deutschen Nachkriegsdemokratie vor dem Hintergrund eigener jahrzehntelanger politischer Erfahrungen aus. Sie rekapituliert Ereignisse, Bewegungen und Konflikte, an denen sichtbar wird, welche Stärken und Schwächen eine Demokratie zeigt und wie die deutsche Demokratie an großen Konflikten, an eigenen und fremden Fehlern gewachsen ist.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Nur auf den ersten Blick ist das Verhältnis von Politik und Rechtsstaat unspektakulär. Die aktuellen Auseinandersetzungen um die Politisierung des Rechts (wie in Polen und Ungarn) und die Verrechtlichung der Politik (die sich in vielfachen Rufen nach der Durchsetzung von Rechten zeigt) machen deutlich, dass die Freiheit auf dem Spiel steht, wenn die Spannungen zwischen Recht und Politik für Erschütterungen sorgen. Der Band analysiert aus einer disziplinär vielschichtigen Perspektive Politisierungs- und Verrechtlichungstendenzen – und die sich darum rankenden Ideologien. Kombiniert werden theoretische und historische Untersuchungen mit der Darstellung aktueller Konflikte in Chile, Ungarn, Polen und Deutschland.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Das Lehrbuch stellt das politische System Polens mit besonderer Berücksichtigung der innenpolitischen Veränderungen seit dem Regierungsantritt der Partei PiS dar. Die Autor:innen analysieren u.a. die Abkehr vom politischen Liberalismus hin zu einer illiberalen Demokratie. Das Buch erläutert insbesondere die politischen Institutionen, geht aber auch auf einzelne Politikfelder ein, die für das Verständnis des politischen Systems Polens für deutschsprachige Leser:innen und für die Bewertung des Konsolidierungsgrades der polnischen Demokratie essenziell sind. Zudem werden ältere politische Traditionen erläutert, auf die sich politische Akteure und Institutionen beziehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Feinde der Demokratie sind zahlreicher und lauter geworden: autoritäre Staatsmächte und korrupte Machtgruppen, Identitäre und Verschwörungstheoretiker, Neo-Nazis, rechtsextreme Parteien, gewaltfreudige linksradikale Gruppen, ausländische und inländische Terrorkommandos sowie psychisch kranke Einzeltäter, um nur einige zu nennen. Doch auch kollektive Apathie und schäumende Wut („Wutbürger“) stellen die Demokratie infrage. Nicht zu vergessen die großen Korruptionsskandale und der Missbrauch politischer Macht. Demokratie ist mühsamer geworden; sie erfordert Bürger:innen, die zugleich kritisch sind, Vertrauen haben und öffentlich tätig werden, wenn ihr Bestand gefährdet ist.
Antonia Grunenberg lotet die wechselvolle Geschichte der deutschen Nachkriegsdemokratie vor dem Hintergrund eigener jahrzehntelanger politischer Erfahrungen aus. Sie rekapituliert Ereignisse, Bewegungen und Konflikte, an denen sichtbar wird, welche Stärken und Schwächen eine Demokratie zeigt und wie die deutsche Demokratie an großen Konflikten, an eigenen und fremden Fehlern gewachsen ist.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Aktualisiert: 2023-04-26
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Nur auf den ersten Blick ist das Verhältnis von Politik und Rechtsstaat unspektakulär. Die aktuellen Auseinandersetzungen um die Politisierung des Rechts (wie in Polen und Ungarn) und die Verrechtlichung der Politik (die sich in vielfachen Rufen nach der Durchsetzung von Rechten zeigt) machen deutlich, dass die Freiheit auf dem Spiel steht, wenn die Spannungen zwischen Recht und Politik für Erschütterungen sorgen. Der Band analysiert aus einer disziplinär vielschichtigen Perspektive Politisierungs- und Verrechtlichungstendenzen – und die sich darum rankenden Ideologien. Kombiniert werden theoretische und historische Untersuchungen mit der Darstellung aktueller Konflikte in Chile, Ungarn, Polen und Deutschland.
Mit Beiträgen von
Ino Augsberg, Hubertus Buchstein, Marta Bucholc, Jens Hacke, Gábor Halmai, Sabine Hark, Oliver Lembcke, Marina Martinez Mateo, Christian Schmidt, Herlinde Pauer-Studer, Arnd Pollmann, Grit Straßenberger, Frieder Vogelmann, Tim Wihl und Benno Zabel.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Europawahl 2019, die deutsche Ratspräsidentschaft 2020 und der Brexit sind abgeschlossen. Der für viele Programme wichtige mehrjährige EU-Finanzrahmen 2021-2027 ist verabschiedet. Das Handlexikon der Europäischen Union erscheint zum richtigen Zeitpunkt auf neuestem Stand.
Die 6. Auflage
• aktualisiert über 1.000 europarechtlich wie europapolitisch zentrale Stichwörter
• enthält zahlreiche neue Stichwörter, wie Pandemiebekämpfung, Brexit, Handels- und Kooperationsvertrag EU/GB, Europäische Staatsanwaltschaft, Rechtsstaatskrise, PSPP-Urteil
• wurde von über 60 ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung überarbeitet.
Das Standardwerk bietet eine umfassende Gesamtdarstellung der heutigen Europäischen Union aus europarechtlicher sowie europapolitischer Perspektive.
Herausgeber: Prof. Dr. Jan Bergmann, LL.M. eur., Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Honorarprofessor für Recht und Politik der EU an der Universität Stuttgart, Ehrenvorsitzender Europa Zentrum Baden-Württemberg, Stuttgart
Schriftleiterin: Zelda Bamberger, LL.M. (UConn), Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsphilosophie, Ludwig-Maximilians-Universität München
Aktualisiert: 2021-11-11
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Wenn Europa sich der schleichenden Transformation durch das Visegrád-Bündnis widersetzt, kann es eine solidarische Zukunft geben. Tut es das nicht, droht eine tiefe Spaltung der Staatengemeinschaft, die durch den Brexit und die Pandemie ohnehin geschwächt ist.
Aktualisiert: 2022-05-19
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Die Europawahl 2019, die deutsche Ratspräsidentschaft 2020 und der Brexit sind abgeschlossen. Der für viele Programme wichtige mehrjährige EU-Finanzrahmen 2021-2027 ist verabschiedet. Das Handlexikon der Europäischen Union erscheint zum richtigen Zeitpunkt auf neuestem Stand.
Die 6. Auflage
aktualisiert über 1.000 europarechtlich wie europapolitisch zentrale Stichwörter
enthält zahlreiche neue Stichwörter, wie Pandemiebekämpfung, Brexit, Handels- und Kooperationsvertrag EU/GB, Europäische Staatsanwaltschaft, Rechtsstaatskrise, PSPP-Urteil
wurde von über 60 ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung überarbeitet.
Das Standardwerk bietet eine umfassende Gesamtdarstellung der heutigen Europäischen Union aus europarechtlicher sowie europapolitischer Perspektive.
Herausgeber: Prof. Dr. Jan Bergmann, LL.M. eur., Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Honorarprofessor für Recht und Politik der EU an der Universität Stuttgart, Ehrenvorsitzender Europa Zentrum Baden-Württemberg, Stuttgart
Schriftleiterin: Zelda Bamberger, LL.M. (UConn), Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsphilosophie, Ludwig-Maximilians-Universität München
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die moderne Antimoderne hat in Deutschland eine lange Geschichte. Antisemitismus, Anti-Amerikanismus und verschiedene Rassismen gehören zu ihren wirkmächtigsten Traditionsbeständen.
Dieses Buch redet ausdrücklich nicht einer Krise der Demokratie selbst in der Bundesrepublik das Wort. Es versammelt teilweise eher wissenschaftlich, manchmal auch essayistisch, häufig vornehmlich empirisch, aber auch eher theoretisch argumentierende Autorinnen und Autoren, die Ansätze der Totalitarismus- und Extremismusforschung implizit oder explizit zurückweisen, da sie Rechtsradikalismus, linken Radikalismus und radikalen Islam und ihr Gefährdungspotential tendenziell gleich setzen und dadurch ihre je verschiedenen Entstehungsbedingungen, Motive und Wirkungen verkennen. In ihren jeweiligen Themenfeldern demonstrieren die hier versammelten Expertinnen und Experten stattdessen die Erklärungskraft von Zugriffen, die an der Dialektik von Moderne und Antimoderne geschult sind.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die moderne Antimoderne hat in Deutschland eine lange Geschichte. Antisemitismus, Anti-Amerikanismus und verschiedene Rassismen gehören zu ihren wirkmächtigsten Traditionsbeständen.
Dieses Buch redet ausdrücklich nicht einer Krise der Demokratie selbst in der Bundesrepublik das Wort. Es versammelt teilweise eher wissenschaftlich, manchmal auch essayistisch, häufig vornehmlich empirisch, aber auch eher theoretisch argumentierende Autorinnen und Autoren, die Ansätze der Totalitarismus- und Extremismusforschung implizit oder explizit zurückweisen, da sie Rechtsradikalismus, linken Radikalismus und radikalen Islam und ihr Gefährdungspotential tendenziell gleich setzen und dadurch ihre je verschiedenen Entstehungsbedingungen, Motive und Wirkungen verkennen. In ihren jeweiligen Themenfeldern demonstrieren die hier versammelten Expertinnen und Experten stattdessen die Erklärungskraft von Zugriffen, die an der Dialektik von Moderne und Antimoderne geschult sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-02-17
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Aktualisiert: 2023-02-17
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Die Migrations- und Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben die Rahmenbedingungen professionellen Handelns in Schulen sowie in Institutionen der Erwachsenenbildung maßgeblich verändert. Dieser Band bietet einen Überblick über bestehende Konzepte und Maßnahmen zur Förderung von Deutsch als Zweitsprache im Kontext von Flucht und Migration. Er bietet darüber hinaus diskurskritische Perspektiven darauf, wie sprachliches Lernen und Wertebildung in einer Migrationsgesellschaft aussehen sollte.
Aktualisiert: 2021-01-23
Autor:
Muhammed Akbulut,
Melina Andronie,
Lena Bien-Miller,
Klaus-Börge Boeckmann,
Bora Bushati,
Lena Decker,
Inci Dirim,
Andrea Ender,
David Füllekruss,
Sebastian Krzyzek,
Karin Madlener,
Georg Marschnig,
Beatrice Müller,
Stefan H. Nessler,
Ingelore Oomen-Welke,
Verena Plutzar,
Barbara Reiter,
Robert Reithofer,
Heidi Rösch,
Sabine Schmölzer-Eibinger ,
Gesa Siebert-Ott,
Katrin Sonntag,
Anja Wildemann,
Nadja Wulff
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Europawahl und Kommissionsbildung sind abgeschlossen. Als neuer „Regierungschef“ hat Jean-Claude Juncker die Kommission grundlegend umgestaltet. Der für zahlreiche Programme wichtige neue EU-Finanzrahmen 2014-2020 ist verabschiedet. Genau zum richtigen Zeitpunkt erscheint das Handlexikon der Europäischen Union auf neuestem Stand.
Die 5. Auflage
aktualisiert und fasst zum Teil vollständig neu rund 1.000 europarechtlich wie europapolitisch zentrale Stichworte
ergänzt zahlreiche neue Stichworte, wie Bankenunion, OMT-Programm, Europäischer Datenschutzbeauftragter, Cyberkriminalität, Google-Urteil, Europäische Stiftungen, Sperrklauseln bei Europawahlen oder das derzeit laufende Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“
bezieht insbesondere die neue Rechtsprechung des EuGH zur EU-Grundrechtecharta mit ein.
Das Standardwerk bietet eine umfassende und verständliche Gesamtdarstellung der heutigen Europäischen Union aus europarechtlicher sowie europapolitischer Perspektive.
Aktualisiert: 2021-09-21
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