Die zivilrechtliche Handhabung datengetriebener Austauschverhältnisse ist de lege lata ungeklärt. Entscheidend ist hierbei, wann bzw. ob die Preisgabe personenbezogener Daten seitens eines Datensubjekts als eine Gegenleistung qualifiziert werden kann. Daneben stellt sich die Frage nach der Einordnung entsprechender Austauschverhältnisse in das Vertragstypensystem des BGB. Unter Zugrundelegung einer vertragstypologischen Analyse wird im Rahmen der Arbeit versucht, hierauf eine Antwort zu finden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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„Meine Daten gehören mir!“ – „Daten sind die neue Währung“. An starken Forderungen und Vergleichen mangelt es nicht, wenn es um Verfügungsrechte an Daten und den Handel von und mit ihnen geht. Doch werden mit der Diskussion um Dateneigentum & Co. oft klassische Grundannahmen des Datenschutzes hinterfragt. Der neueste Band der DatenDebatten, herausgegeben von der Stiftung Datenschutz, beleuchtet diese facettenreiche Thematik aus den wichtigsten dabei involvierten Fach- und Blickrichtungen. Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Günter Krings, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Hannes Bauer,
Patrick Bunk,
Ilja Czernik,
Alexander Duisberg,
Saskia Esken,
Svenja Falk,
Florian Faust,
Karl-Heinz Fezer,
Alfred Fuhr,
Francois Heynike,
Reto M. Hilty,
Henning Hofmann,
Nicola Jentzsch,
Wolfgang Kilian,
Kai von Lewinski,
Anna Mayer,
Hans-Jörg Naumer,
Heiko Richter,
Frank Riemensperger,
Ingo Ritter,
Leonie Schönhagen,
Sönke Ernst Schulz,
Louisa Specht,
Daniel Zimmer
„Meine Daten gehören mir!“ – „Daten sind die neue Währung“. An starken Forderungen und Vergleichen mangelt es nicht, wenn es um Verfügungsrechte an Daten und den Handel von und mit ihnen geht. Doch werden mit der Diskussion um Dateneigentum & Co. oft klassische Grundannahmen des Datenschutzes hinterfragt. Der neueste Band der DatenDebatten, herausgegeben von der Stiftung Datenschutz, beleuchtet diese facettenreiche Thematik aus den wichtigsten dabei involvierten Fach- und Blickrichtungen. Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Günter Krings, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Hannes Bauer,
Patrick Bunk,
Ilja Czernik,
Alexander Duisberg,
Saskia Esken,
Svenja Falk,
Florian Faust,
Karl-Heinz Fezer,
Alfred Fuhr,
Francois Heynike,
Reto M. Hilty,
Henning Hofmann,
Nicola Jentzsch,
Wolfgang Kilian,
Kai von Lewinski,
Anna Mayer,
Hans-Jörg Naumer,
Heiko Richter,
Frank Riemensperger,
Ingo Ritter,
Leonie Schönhagen,
Sönke Ernst Schulz,
Louisa Specht,
Daniel Zimmer
Die zivilrechtliche Handhabung datengetriebener Austauschverhältnisse ist de lege lata ungeklärt. Entscheidend ist hierbei, wann bzw. ob die Preisgabe personenbezogener Daten seitens eines Datensubjekts als eine Gegenleistung qualifiziert werden kann. Daneben stellt sich die Frage nach der Einordnung entsprechender Austauschverhältnisse in das Vertragstypensystem des BGB. Unter Zugrundelegung einer vertragstypologischen Analyse wird im Rahmen der Arbeit versucht, hierauf eine Antwort zu finden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Die digitale Agenda der Europäischen Union offenbart einen Konflikt zwischen der staatlichen Pflicht zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung einerseits und der gleichzeitigen Achtung der Privatautonomie der Datensubjekte und datenverarbeitenden Unternehmen andererseits. Derzeit besteht kein überzeugender rechtlicher Rahmen, der die grundrechtliche Pflicht zum Schutz der Datensubjekte und die wirtschaftliche Realität zum Ausgleich bringt. Diese schwierige Aufgabe wird stattdessen an die Rechtsanwender und damit insbesondere an den EuGH überantwortet. Andreas Sattler macht einen Vorschlag, wie dieses Spannungsverhältnis aus dem Schutz von Datensubjekten und der Anerkennung von personenbezogenen Daten als Objekt vertraglicher Austauschbeziehungen aufgelöst werden kann. Dabei bewahrt der Vorschlag den tradierten Rahmen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, erweitert aber den Handlungsspielraum für Datensubjekte und solche datenverarbeitenden Unternehmen, die keine dominanten Gatekeeper sind. Infolgedessen ermöglicht das vorgeschlagene Modell die Synchronisierung von Datenschutz- und Vertragsrecht.
Aktualisiert: 2022-10-31
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Die digitale Agenda der Europäischen Union offenbart einen Konflikt zwischen der staatlichen Pflicht zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung einerseits und der gleichzeitigen Achtung der Privatautonomie der Datensubjekte und datenverarbeitenden Unternehmen andererseits. Derzeit besteht kein überzeugender rechtlicher Rahmen, der die grundrechtliche Pflicht zum Schutz der Datensubjekte und die wirtschaftliche Realität zum Ausgleich bringt. Diese schwierige Aufgabe wird stattdessen an die Rechtsanwender und damit insbesondere an den EuGH überantwortet. Andreas Sattler macht einen Vorschlag, wie dieses Spannungsverhältnis aus dem Schutz von Datensubjekten und der Anerkennung von personenbezogenen Daten als Objekt vertraglicher Austauschbeziehungen aufgelöst werden kann. Dabei bewahrt der Vorschlag den tradierten Rahmen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, erweitert aber den Handlungsspielraum für Datensubjekte und solche datenverarbeitenden Unternehmen, die keine dominanten Gatekeeper sind. Infolgedessen ermöglicht das vorgeschlagene Modell die Synchronisierung von Datenschutz- und Vertragsrecht.
Aktualisiert: 2022-12-31
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Die zivilrechtliche Handhabung datengetriebener Austauschverhältnisse ist de lege lata ungeklärt. Entscheidend ist hierbei, wann bzw. ob die Preisgabe personenbezogener Daten seitens eines Datensubjekts als eine Gegenleistung qualifiziert werden kann. Daneben stellt sich die Frage nach der Einordnung entsprechender Austauschverhältnisse in das Vertragstypensystem des BGB. Unter Zugrundelegung einer vertragstypologischen Analyse wird im Rahmen der Arbeit versucht, hierauf eine Antwort zu finden.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Bild von Verbrauchern, die digitale Leistungen mit ihren Daten "bezahlen", suggeriert eine Preisbildung, die nicht stattfindet. Denn die Datenintensität (also der "Datenpreis") digitaler Leistungen bleibt für Endnutzer meist im Dunkeln. Dennoch hält die DS-GVO an der Einwilligung als maßgeblicher Verarbeitungsgrundlage für datenintensive Leistungsangebote fest und beschreitet damit einen privatrechtlichen (auf Privatautonomie setzenden) Weg. Eine zeitgemäße – grundrechtssensible – privatrechtliche Perspektive auf das Datenschutzproblem gibt vor diesem Hintergrund wichtige Orientierung für die Dogmatik des Verbraucherdatenschutzes, insbesondere zum Anwendungsbereich der Einwilligung und den Grenzen ihrer vertraglichen Kopplung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Bild von Verbrauchern, die digitale Leistungen mit ihren Daten „bezahlen“, suggeriert eine Preisbildung, die nicht stattfindet. Denn die Datenintensität (also der „Datenpreis“) digitaler Leistungen bleibt für Endnutzer meist im Dunkeln. Dennoch hält die DS-GVO an der Einwilligung als maßgeblicher Verarbeitungsgrundlage für datenintensive Leistungsangebote fest und beschreitet damit einen privatrechtlichen (auf Privatautonomie setzenden) Weg. Eine zeitgemäße – grundrechtssensible – privatrechtliche Perspektive auf das Datenschutzproblem gibt vor diesem Hintergrund wichtige Orientierung für die Dogmatik des Verbraucherdatenschutzes, insbesondere zum Anwendungsbereich der Einwilligung und den Grenzen ihrer vertraglichen Kopplung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Daten repräsentieren Vermögenswerte. Daher stehen sie längst nicht mehr nur aus datenschutzrechtlicher Perspektive, sondern auch als Gegenstand von Rechten im Fokus der juristischen Betrachtung. Welche Rechte an personenbezogenen und nicht-personenbezogenen Daten bestehen und wie diese gegebenenfalls am Markt zirkulieren können, ist jedoch weitgehend ungeklärt. Teilweise bietet sich ein Vergleich mit Gütern der analogen Welt an. Die Behandlung von Daten als Vermögensgegenstände und die Übertragung bestehender juristischer Konzepte darauf erscheint insoweit verlockend und wird viel diskutiert. Die Beiträge dieses Bandes gehen der Frage nach, ob eine Übertragung der klassischen Konzepte des Sachenrechts, des Schuldrechts und des herkömmlichen Immaterialgüterrechts auf personenbezogene und nicht-personenbezogene Daten aus rechtspolitischer und rechtstechnischer Sicht geeignet erscheint. Durch eine differenzierte Betrachtung soll ein breiter und systematischer Überblick zum Thema "Rechte an Daten" in allen seinen Facetten geboten werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Daten repräsentieren Vermögenswerte. Daher stehen sie längst nicht mehr nur aus datenschutzrechtlicher Perspektive, sondern auch als Gegenstand von Rechten im Fokus der juristischen Betrachtung. Welche Rechte an personenbezogenen und nicht-personenbezogenen Daten bestehen und wie diese gegebenenfalls am Markt zirkulieren können, ist jedoch weitgehend ungeklärt. Teilweise bietet sich ein Vergleich mit Gütern der analogen Welt an. Die Behandlung von Daten als Vermögensgegenstände und die Übertragung bestehender juristischer Konzepte darauf erscheint insoweit verlockend und wird viel diskutiert. Die Beiträge dieses Bandes gehen der Frage nach, ob eine Übertragung der klassischen Konzepte des Sachenrechts, des Schuldrechts und des herkömmlichen Immaterialgüterrechts auf personenbezogene und nicht-personenbezogene Daten aus rechtspolitischer und rechtstechnischer Sicht geeignet erscheint. Durch eine differenzierte Betrachtung soll ein breiter und systematischer Überblick zum Thema "Rechte an Daten" in allen seinen Facetten geboten werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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„Meine Daten gehören mir!“ – „Daten sind die neue Währung“. An starken Forderungen und Vergleichen mangelt es nicht, wenn es um Verfügungsrechte an Daten und den Handel von und mit ihnen geht. Doch werden mit der Diskussion um Dateneigentum & Co. oft klassische Grundannahmen des Datenschutzes hinterfragt. Der neueste Band der DatenDebatten, herausgegeben von der Stiftung Datenschutz, beleuchtet diese facettenreiche Thematik aus den wichtigsten dabei involvierten Fach- und Blickrichtungen. Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Günter Krings, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Hannes Bauer,
Patrick Bunk,
Ilja Czernik,
Alexander Duisberg,
Saskia Esken,
Svenja Falk,
Florian Faust,
Karl-Heinz Fezer,
Alfred Fuhr,
Francois Heynike,
Reto M. Hilty,
Henning Hofmann,
Nicola Jentzsch,
Wolfgang Kilian,
Kai von Lewinski,
Anna Mayer,
Hans-Jörg Naumer,
Heiko Richter,
Frank Riemensperger,
Ingo Ritter,
Leonie Schönhagen,
Sönke Ernst Schulz,
Louisa Specht,
Daniel Zimmer
Wer vorsichtig fährt, soll mit Telematiktarifen Geld bei der Kfz-Versicherung sparen können. Wer mit einem „Wearable" Sport- und Ernährungsgewohnheiten erfasst, könnte bei der privaten Krankenversicherung künftig belohnt werden. Solche individualisierten Versicherungstarife lassen Datenschutz- und Versicherungsrecht in ein Spannungsverhältnis treten und die Diskussion um „Zahlen mit Daten" relevanter denn je werden.
Grundlage für den vorliegenden Band sind Vorträge und Diskussionen einer Tagung an der
Aktualisiert: 2023-02-07
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Wer vorsichtig fährt, soll mit Telematiktarifen Geld bei der Kfz-Versicherung sparen können. Wer mit einem „Wearable" Sport- und Ernährungsgewohnheiten erfasst, könnte bei der privaten Krankenversicherung künftig belohnt werden. Solche individualisierten Versicherungstarife lassen Datenschutz- und Versicherungsrecht in ein Spannungsverhältnis treten und die Diskussion um „Zahlen mit Daten" relevanter denn je werden.
Grundlage für den vorliegenden Band sind Vorträge und Diskussionen einer Tagung an der
Aktualisiert: 2023-02-07
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„Meine Daten gehören mir!“ – „Daten sind die neue Währung“. An starken Forderungen und Vergleichen mangelt es nicht, wenn es um Verfügungsrechte an Daten und den Handel von und mit ihnen geht. Doch werden mit der Diskussion um Dateneigentum & Co. oft klassische Grundannahmen des Datenschutzes hinterfragt. Der neueste Band der DatenDebatten, herausgegeben von der Stiftung Datenschutz, beleuchtet diese facettenreiche Thematik aus den wichtigsten dabei involvierten Fach- und Blickrichtungen. Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Günter Krings, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Hannes Bauer,
Patrick Bunk,
Ilja Czernik,
Alexander Duisberg,
Saskia Esken,
Svenja Falk,
Florian Faust,
Karl-Heinz Fezer,
Alfred Fuhr,
Francois Heynike,
Reto M. Hilty,
Henning Hofmann,
Nicola Jentzsch,
Wolfgang Kilian,
Kai von Lewinski,
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