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Hessisches Krankenhausgesetz

Hessisches Krankenhausgesetz von Wabnitz,  Reinhard J
Ziel des Hessischen Krankenhausgesetzes ist es, in Hessen eine qualitativ hochwertige patienten- und bedarfsgerechte stationäre Versorgung der Bevölkerung durch ein flächendeckendes gegliedertes System qualitativ leistungsfähiger und eigenverantwortlich wirtschaftender Krankenhäuser sicherzustellen. Der kompakte Praxis-Kommentar ist die Informationsgrundlage mit leicht verständlichen und präzisen Ausführungen zum Thema. Die Kommentierung berücksichtigt die letzten Änderungen, vor allem die, die sich durch die Covid 19-Verordnungen ergeben haben. Der Titel ist eine unverzichtbare Orientierungs- und Arbeitshilfe. Hauptsächliche Adressaten sind: Krankenhausträger und Krankenhäuser (insbesondere Krankenhausleitungen und Aufsichtsgremien, Verwaltungsdirektorinnen und -direktoren, Ärztliche Direktorinnen und Direktoren, Leitende Krankenpflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte), die Verbände der Krankenhausträger, gesetzliche und private Krankenkassen und deren Verbände, Ärztekammern und -verbände, ärztliche Fach- und Berufsverbände, Fachbehörden der Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Lehrende und Studierende an Fachhochschulen und Universitäten, Fachanwältinnen und -anwälte und Verwaltungsgerichte. Der Autor Professor Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz, Assessor jur., Magister, rer. publ., Ministerialdirektor a. D., Hochschule RheinMain, ist ehem. Präsident der Hessischen Krankenhausgesellschaft.
Aktualisiert: 2021-01-30
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Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung – HSOG –

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung – HSOG – von Fredrich,  Dirk
Zuverlässiger Kommentar in 13. Auflage Seit Erscheinen der Vorauflage des Buches ist das Hessische Gesetz über die Öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in erheblichem Ausmaß, insgesamt fünfmal, geändert worden. Rechtsstand Mai 2020 Der eingeführte Kommentar aus der Reihe "Polizeirecht kommentiert" befindet sich auf dem Rechtsstand Mai 2020. Sämtliche Änderungen des HSOG, einschließlich der Neufassung der §§ 83 und 86, die der Hessische Landtag am 6.5.2020 beschlossen hat, sind berücksichtigt: die Änderungen polizeirechtlich relevanter Gesetze und Rechtsverordnungen sowie die Änderungen oder der Erlass neuer Verwaltungsvorschriften, wie z.B. die Neuregelung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes, die Änderung der Durchführungsverordnung zum HSOG (HSOG-DVO) oder Änderungen und ein Neuerlass von Verwaltungsvorschriften über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizeibehörden. Topaktuelle Rechtsprechung Neben aktueller polizeirechtlicher Literatur hat der Autor auch die seither ergangene einschlägige Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, eingearbeitet. So z.B. das Urteil vom 20.4.2016, welches das Bundeskriminalamtgesetz betrifft, den Beschluss vom 18.12.2018 zur Teilnichtigkeit der Regelung über das automatische Kennzeichenlesegerät sowie das Urteil vom 26.2.2020, das sich mit der Freiheit, sich das Leben zu nehmen, befasst. Von den Entscheidungen hessischer Gerichte sind u.a. die Grundsatzentscheidungen des OLG Frankfurt zur Unzulässigkeit des Einsatzes von Leiharbeitnehmern bei der Verkehrsüberwachung vom 6.11.2019 und vom 3.1.2020 berücksichtigt worden. Praktischer Anhang mit Vorschriften Im Anhang abgedruckt sind die HSOG-DVO, die VVHSOG, das HFPG, die Vorschriften des HDSIG, soweit darauf im HSOG verwiesen wird, sowie auszugsweise Artikel der DSGVO und der JI-Richtlinie. Überzeugendes Konzept Die Reihe "Polizeirecht kommentiert" ist speziell für die Erfordernisse der täglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehörden konzipiert. Der Autor lässt in gewohnter Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen in das Werk einfließen. Damit bleibt der Kommentar ein unverzichtbares Arbeitsmittel für die hessische Polizei und Verwaltung.
Aktualisiert: 2021-01-29
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Big Data

Big Data von Antoine,  Lucie, Leistner,  Matthias, Sagstetter,  Thomas
Die regulatorischen Herausforderungen der Datenökonomie sind in aller Munde. Die vorliegende Studie leistet einen aktuellen Beitrag zur Konkretisierung und Präzisierung der Diskussion für Wissenschaft und Praxis aus immaterialgüter- und datenschutzrechtlicher Perspektive. Der Stand der lex lata wird für die Praxis und als Basis für weitere wissenschaftliche Diskussion umfassend aufbereitet. Dabei wird insbesondere auch der Geschäftsgeheimnisschutz nach dem aktuellen GeschGehG und der EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie zentral mit behandelt. Zudem diskutieren die Autoren aktuelle Reformprojekte unter Berücksichtigung der Vorschläge der Kommission für den Digital Markets Act und den Digital Services Act. Auf dieser breiten Basis werden schließlich aus wissenschaftlicher Sicht weitere wesentliche Reformperspektiven aufgezeigt, die von den Leitgedanken der Innovation durch wirksamen Wettbewerb und Datenzugang sowie materieller Privatautonomie auf der Basis eines angemessenen Ausgleichs der einschlägigen Grundrechtspositionen bestimmt sind.
Aktualisiert: 2021-01-29
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Big Data

Big Data von Antoine,  Lucie, Leistner,  Matthias, Sagstetter,  Thomas
Die regulatorischen Herausforderungen der Datenökonomie sind in aller Munde. Die vorliegende Studie leistet einen aktuellen Beitrag zur Konkretisierung und Präzisierung der Diskussion für Wissenschaft und Praxis aus immaterialgüter- und datenschutzrechtlicher Perspektive. Der Stand der lex lata wird für die Praxis und als Basis für weitere wissenschaftliche Diskussion umfassend aufbereitet. Dabei wird insbesondere auch der Geschäftsgeheimnisschutz nach dem aktuellen GeschGehG und der EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie zentral mit behandelt. Zudem diskutieren die Autoren aktuelle Reformprojekte unter Berücksichtigung der Vorschläge der Kommission für den Digital Markets Act und den Digital Services Act. Auf dieser breiten Basis werden schließlich aus wissenschaftlicher Sicht weitere wesentliche Reformperspektiven aufgezeigt, die von den Leitgedanken der Innovation durch wirksamen Wettbewerb und Datenzugang sowie materieller Privatautonomie auf der Basis eines angemessenen Ausgleichs der einschlägigen Grundrechtspositionen bestimmt sind.
Aktualisiert: 2021-01-29
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Medienrecht

Medienrecht von Fechner,  Frank
„Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts.“ Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28–29 „Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen.“ Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010) „[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich.“ Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Algorithmen in der Justiz

Algorithmen in der Justiz von Rollberg,  Christoph
Unter welchen Bedingungen dürfen Gerichte in Deutschland digitale Anwendungen zur Entscheidungsfindung einsetzen? Das Werk zeigt die engen Grenzen und einen Lösungsweg hierfür auf. Neben rechtstheoretischen und durch die computerspezifische Arbeitsweise gesetzten Grenzen ist der durch das Grundgesetz und das Europarecht abgesteckte Rechtsrahmen zu beachten. Im Zentrum der Bearbeitung steht die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit, die durch den Technikeinsatz nicht infrage gestellt werden darf. Zur Auflösung des daraus resultierenden Konflikts wird ein Zertifizierungsverfahren für determinierte Programme vorgeschlagen. Schließlich werden konkrete Anwendungsbeispiele beleuchtet.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Datenschutz-Grundverordnung verbessern

Datenschutz-Grundverordnung verbessern von Geminn,  Christian, Roßnagel ,  Alexander
Das Buch führt nach zwei Jahren Erfahrung mit der Datenschutz-Grundverordnung eine Evaluation aus Verbrauchersicht durch und präsentiert 33 einfache konkrete Vorschläge, ihren Text zu verbessern, um ihre Ziele besser zu verwirklichen. Daneben erörtert es konzeptionelle Schwächen der Verordnung und entwickelt Vorschläge für Lösungen, die ihren Schutzauftrag erfüllen. Die Verordnung ist für viele typische Anwendungssituationen viel zu abstrakt und provoziert daher Rechtsunsicherheit und Investitionsstau. Sie wird keiner Herausforderung moderner Informationstechnik gerecht und bewirkt dadurch Schutzlücken. Die wiederkehrenden Evaluationen der Verordnung können dazu beitragen, Mängel zu beseitigen und eine Evolution des EU-Datenschutzrechts zu bewirken.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Der Kampf gegen Computerkriminalität in Europa

Der Kampf gegen Computerkriminalität in Europa von Tschorr,  Sophie
Die Untersuchung widmet sich einem interdisziplinären Forschungsfeld von hoher Aktualität und Relevanz im Schnittfeld von Völkerrecht, Europarecht, Kriminologie und Sicherheitspolitik: der Bekämpfung der Computerkriminalität. Nach Ansicht der Autorin muss die Computerkriminalität als dynamisches und hybrides Kriminalitätsfeld verstanden werden. Neben der Richtlinie 2013/40/EU über Angriffe auf Informationssysteme werden auch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornographie, des Cybergroomings, des Cyberlaunderings, der Terrorpropaganda im Internet und von Betrugshandlungen im Zusammenhang mit virtuellen Währungen untersucht. Zudem fordert die Verfasserin eine eindeutige Kompetenzverteilung im Kampf gegen den Cyberterror.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Profilbildung unter der DSGVO

Profilbildung unter der DSGVO von Hoffmann,  Raphael
Mit dem Begriff "Profiling" erfasst die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Datenverarbeitungen unterschiedlicher Wirtschaftsbereiche, die die Bewertung von Persönlichkeitsaspekten betreffen. Die gesetzliche Definition wirft Fragen auf: Ist ein Profiling datenschutzrechtlich anders zu behandeln als eine "normale" Verarbeitung? Welche persönlichkeitsrechtlichen Gefahren drohen und wie lassen sich diese wirtschaftlich vertretbar abmildern? Können Profile datenschutzkonform vermarktet werden? Unter dem Dach einer "Profilbildungsperspektive" zeigt der Autor im bereichsübergreifenden Vergleich grundrechtsverträgliche und zugleich praktikable Rahmenbedingungen für einzelne Mitarbeiter-, Kunden-, und Versichertenprofilbildungen auf.
Aktualisiert: 2021-01-20
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