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Datenschutz in Europa und den USA

Datenschutz in Europa und den USA von Genz,  Alexander
Alexander Genz untersucht, welche Mindeststandards für den Transfer personenbezogener Daten aus der EU in Drittstaaten einzuhalten sind. Das Datenschutzrecht der USA wird ausführlich und differenziert dargestellt und die so genannte "Safe-Harbor-Lösung" zur Überbrückung der Defizite im US-amerikanischen Datenschutz wird analysiert und bewertet.
Aktualisiert: 2022-10-02
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Anonymität im Internet

Anonymität im Internet von Bäumler,  Helmut, Mutius,  Albert
Anonymität ist ein selbstverständliches Recht jedes Menschen. Das Buch zeigt, wie Sie Ihr Recht wahren und welche Tools dabei helfen. Es beantwortet die Frage, worauf das Recht auf Anonymität beruht (Rechtliche Aspekte) und wie Schutzmechanismen greifen können (Technische Aspekte). Schwerpunkt ist die Nutzung geeigneter Tools, die bei der Durchsetzung des Rechts dienlich sind.
Aktualisiert: 2022-10-02
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Informatik und Gesellschaft

Informatik und Gesellschaft von Fuchs-Kittowski,  Frank, Kriesel,  Werner
erlebt eine Renaissance durch Innovation und Vernetzung: IKT und Arbeitswelt; Industrie 4.0; Big Data, Datenschutz; Umweltinformatik; Informationssystemgestaltung; Software; Künstliche Intelligenz; Cloud-Computing; E-LearningMOOC); Immunität; Avatare; soziale Aspekte; automatisierter Krieg; Ethik, Humanismus, Frieden. Aktuelle Themen behandelte die Tagung «Informatik und Gesellschaft» zu Ehren von Klaus Fuchs-Kittowski als Pionier dieses Fachgebietes.
Aktualisiert: 2022-12-06
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3Dgeo Geoconvent 2008

3Dgeo Geoconvent 2008 von Abteilung Vermessung u. Geoinformation d. Amtes der NÖ Landesregierung
„Geographische Daten und Methoden zu ihrer Verarbeitung werden in immer breiteren Anwendungsfeldern eingesetzt. Die Geoinformationswelt ist mittlerweile eine Technologie, die nicht mehr nur Spezialisten vorbehalten ist, sondern durch Internetdienste wie Google Earth oder Microsoft Virtual Earth einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich ist. Um dieser evidenten Interessensteigerung einer breiteren Öffentlichkeit Rechnung zu tragen, hat die Abteilung Vermessung und Geoinformation des Amtes der NÖ Landesregierung 2008 erstmalig den Geoconvent veranstaltet, um ein interessiertes Publikum über die Möglichkeiten und Angebote im Geoinformationsbereich zu informieren. Inhaltlich spannte sich der Rahmen von den neuesten technischen Entwicklungen im Bereich der Datenerfassung über die rechtlichen Rahmenbedingungen bis zu Anwendungen von geographischen Informationsdiensten. Am Vortag des Geoconvents wurden themenspezifische Workshops angeboten.“ aus dem Vorwort
Aktualisiert: 2022-03-18
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Software als Gegenstand der Zwangsvollstreckung

Software als Gegenstand der Zwangsvollstreckung von Franke,  Christoph
Rechtsprobleme, die Ausfluss des Versuchs der juristischen Qualifizierung von Software sind, gelten bei Juristen als einzigartig oder noch nie dagewesen. Neben den in der Rechtswissenschaft in erster Linie erörterten materiellrechtlichen Problemen wird die Diskussion über die vollstreckungsrechtliche Bewertung von Software eher vernachlässigt. Die mit dieser Frage zusammenhängenden Schwierigkeiten sind in der Literatur umstritten und von der Rechtsprechung alles andere als abschließend geklärt. Finden die Vorschriften der Sachpfändung Anwendung? Darf der Gerichtsvollzieher eine vorhandene Programmkopie auf der Festplatte löschen? Gibt das Vollstreckungsrecht dem Gerichtsvollzieher die Befugnis, eine Kopie des Computerprogramms zu erstellen? Wie wirken sich urheber- und datenschutzrechtliche Aspekte auf die Pfändung aus? Das Buch bietet mögliche Lösungsvorschläge an, wobei sowohl die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen als auch die Herausgabe- und Handlungsvollstreckung berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr von Welsing,  Ruth
Der 11. September 2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Massnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Vielzahl der gesetzlichen Ermächtigungen für verfassungswidrig erklärt, so dass der Eindruck entsteht, die deutschen Gesetzgeber seien in Hinblick auf die Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung zunehmend nicht in der Lage, den grundgesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Das ohnehin schwierige Verhältnis von Freiheit und Sicherheit muss auch angesichts neuartiger Bedrohungssituationen in eine rechtsstaatliche Balance gebracht werden. Der erste, allgemeine Teil skizziert zunächst die Entwicklungen des Datenschutzes auf grundgesetzlicher, einfachgesetzlicher und europarechtlicher Ebene. Die Verfasserin diskutiert verschiedene Informationsgewinnungsmassnahmen wie die Terrorismusbekämpfungsgesetze, den Einsatz sog. IMSI-Catcher, biometrische Daten in Pass und Personalausweis, die Einrichtung der Antiterrordatei, die Online-Durchsuchung, die automatisierte Erfassung von Kfz-Kennzeichen, das sog. Fluggastdaten-Abkommen und die Vorratsdatenspeicherung sowie deren Bewertung durch das Bundesverfassungsgericht bzw. durch den Europäischen Gerichtshof. Der zweite, besondere Teil der Studie untersucht die präventive Rasterfahndung anhand der in den sechzehn Polizeigesetzen der Bundesländer geregelten, vielfältig divergierenden Eingriffsvoraussetzungen und deren Anwendung als sog. Schläfersuche, bei der nach dem 11. September 2001 Daten tausender Studenten aus islamisch-geprägten Ländern abgeglichen wurden. Die Verfasserin setzt sich kritisch mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 4. April 2006 auseinander. Massgeblich ist eine objektive Bestimmung der Tiefe des durch die präventive Rasterfahndung in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung stattfindenden Eingriffs, um eine den Verhältnismässigkeitsgrundsatz wahrende Eingriffsschwelle festlegen zu können. Zugleich muss der Massnahme damit ein sinnvoller und ihren Besonderheiten entsprechender Anwendungsbereich zugeordnet werden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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