Vorrang der Verfassung und konstitutionelle Monarchie.

Vorrang der Verfassung und konstitutionelle Monarchie. von Schmidt,  Christian Hermann
Der Grundsatz des Vorrangs der Verfassung und hier insbesondere die Verfassungsbindung des Gesetzgebers stellen - so selbstverständlich uns diese Prinzipien heute auch erscheinen mögen - höchst komplexe und in ihren politischen und rechtlichen Voraussetzungen vielschichtige Rechtsfiguren dar, die sich in Deutschland vollständig erst in der Mitte des 20. Jahrhunderts durchsetzen konnten. Noch die maßgebliche Kommentierung von Gerhard Anschütz zur Weimarer Reichsverfassung hielt an dem Satz fest, daß die Verfassung nicht über der Legislative, sondern »zur Disposition derselben« stehe. Auch gilt als gesichert, daß im Deutschen Reich nach 1871 ein Vorrang der Verfassung nicht anerkannt war. Welche Grundüberzeugungen dagegen die Zeit des deutschen Frühkonstitutionalismus prägten, erscheint bislang als nicht sicher beantwortet. Die Untersuchung Schmidts will diese Lücke schließen. Es zeigt sich hier zum einen, daß ein deutlich ausgeformter hierarchischer Vorrang in der Struktur der Verfassungen nicht angelegt war und daß sich auch eine überwiegende Mehrheit im Schrifttum und unter den Richtern zu einer klaren Anerkennung des Vorrangprinzips nicht durchringen konnte. Zum anderen wird aber auch deutlich, daß es durchaus Ansätze zu normhierarchisch konsequenten Lösungen gab - sowohl im positiven Verfassungsrecht selbst als auch in der Literatur und in der Praxis der Gerichte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Normativität und Risikoentscheidung.

Normativität und Risikoentscheidung. von Schneider,  Karsten
Rechtsanwendung sieht sich zwei fundamentalen Schwierigkeiten ausgesetzt. Gibt es doch empirische Unschärfen der Wirklichkeit und normative Unschärfen der Rechtsordnung selbst. Beide Ungewißheitsbedingungen beeinflussen den Rechtsanwendungsprozeß. Kann dieser vollständig vorhersehbar sein, solange es am Wissen über die Wirklichkeit bzw. am Wissen über die Rechtsordnung mangelt? Oder gilt vielmehr das Gegenteil: Rechtsanwender müssen im Einzelfall eingreifen und verbleibende Ungewißheiten beheben? Früher hat man das Problem des Wissens naiv gelöst. In Bezug auf die Wirklichkeit müsse man die Augen öffnen und wahrnehmen, wie die Welt aussieht, das Wissen komme von der Beobachtung. Rechtsordnungen müsse man "lesen", um zu verstehen, wie sie beschaffen sind. Aber beides gelingt selten vollständig. Infolgedessen geht die heute weitgehend anerkannte Auffassung von der sog. Wertungsabhängigkeit der Rechtsanwendung aus. Normanwendung sei eben gleichzeitig immer auch "ein Stück weit" Rechtsetzung. Aber diese Position ist methodologisch ebenso voraussetzungs- wie folgenreich. Sie beantwortet vor allem nicht, ob die Unschärfen der Wirklichkeit und der Rechtsordnung notwendigerweise behoben werden müssen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kelsens Theorie der Rechtserkenntnis.

Kelsens Theorie der Rechtserkenntnis. von Pelegrino da Silva,  Matheus
In dieser Untersuchung wird analysiert, wie erfolgreich Kelsen bei der Formulierung einer Rechtstheorie war, die die rechtliche Natur von Rechtsphänomenen zu erkennen und zu beschreiben versucht. Es wird erforscht, wie Kelsen die Rechtserkenntnis darstellt, wie diese Erkenntnis mit seiner Auffassung der Rechtsnorm als objektiver Sinn eines Willensaktes verbunden ist und welche Situationen existieren, in denen die Begründung der Erkenntnis des Rechts durch das punktuelle Ausschließen der Positivität erfolgt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtstheorie in rechtspraktischer Absicht.

Rechtstheorie in rechtspraktischer Absicht. von Christensen,  Ralph, Pieroth,  Bodo
Die denkerische Kraft und produktive Originalität von Friedrich Müller hat Schüler geprägt, Kollegen beeindruckt, Freundschaften mitbegründet und Leser bereichert. In Anerkennung und Dankbarkeit ehren Schüler und Freunde Friedrich Müller mit diesem Buch. Sie möchten gleichzeitig die Bedeutung des Werks von Friedrich Müller hervorheben. Die "Juristische Methodik" von Friedrich Müller, deren 1. Auflage 1971 erschienen ist und die in der 9. Auflage von 2004 um einen zweiten Band zum Europarecht erweitert vorliegt, enthält nach wie vor die fortschrittlichste und subtilste Gesamtdarstellung der Eigenart des juristischen Arbeitens. Ihre Grundlagen sind bereits in der Freiburger Habilitationsschrift von 1966 "Normstruktur und Normativität. Zum Verhältnis von Recht und Wirklichkeit in der juristischen Hermeneutik, entwickelt an Fragen der Verfassungsinterpretation" enthalten. Vielfältige Einzelaspekte dieser Strukturierenden Methodik sind zunächst für die Verfassungsdogmatik (Die Positivität der Grundrechte, 1969; Freiheit der Kunst als Problem der Grundrechtsdogmatik, 1969), sodann für die Rechts- und Verfassungstheorie in bislang acht "Elementen einer Verfassungstheorie" (I: Recht - Sprache - Gewalt, 1975; II: Juristische Methodik und Politisches System, 1976; III: Die Einheit der Verfassung, 1979; IV: "Richterrecht", 1986; V: Fragment (über) Verfassunggebende Gewalt des Volkes, 1995; VI: Wer ist das Volk? Die Grundfrage der Demokratie, 1997; VII: Demokratie in der Defensive. Funktionale Abnutzung - soziale Exklusion - Globalisierung, 2001; VIII: Demokratie zwischen Staatsrecht und Weltrecht. Nationale, staatlose und globale Formen menschenrechtsgestützter Demokratisierung, 2003) und schließlich im Rahmen der Rechtslinguistik (Untersuchungen zur Rechtslinguistik, 1989; Rechtstext und Textarbeit, 1997; Neue Studien zur Rechtslinguistik, 2001; Rechtssprache Europas, 2004) näher entfaltet und fruchtbar gemacht worden. Viele der Schriften Friedrich Müllers sind neu aufgelegt und in mehrere Fremdsprachen (Chinesisch, Französisch, Japanisch, Koreanisch, Portugiesisch) übersetzt worden; teilweise haben sogar die Übersetzungen Neuauflagen erfahren. Das Werk Friedrich Müllers hat im Inland und fast mehr noch im Ausland große Anerkennung erfahren. Gerade die guten jungen Rechtswissenschaftler nehmen die von ihm ausgehenden bereichernden Herausforderungen gern an. Es wird noch lange standhalten. Die in diesem Buch versammelten Beiträge von sechzehn Schülern und Freunden zeigen die mannigfachen Impulse, die von Friedrich Müller und seinem Werk ausgehen. Der Titel dieser Freundesgabe versucht das Charakteristikum dieses faszinierenden Werks zu erfassen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sache des Rechts oder Sache der Ehre?

Sache des Rechts oder Sache der Ehre? von Völkel,  Jonas
Welche Funktion erfüllt die Angabe eines Autornamens in (wissenschaftlichen) Texten? Wer darf sich mit der Autorschaft schmücken und wo liegt der Unterschied zwischen Original und Plagiat? Die Arbeit von Jonas Völkel widmet sich der Erforschung der ethischen und rechtlichen Konzepte, die das vorherrschende Verständnis von Autorschaft und Plagiat prägen. Sie bietet einen eigenständigen Blickwinkel und möchte ein aufgeklärtes Verständnis für einen gerechten und zielführenden Umgang schaffen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtsdogmatik

Rechtsdogmatik von Aaken,  Anne van, Bäcker,  Carsten, Bezemek,  Christoph, Brameshuber,  Elisabeth, Bydlinski,  Peter, Doralt,  Walter, Eberhard,  Harald, Ehrke-Rabel,  Tina, Eisenberger,  Iris, Fister,  Mathis, Forgó,  Nikolaus, Fuch,  Claudia, Glaser,  Andreas, Hertig Randall,  Maye, Holoubek,  Michael, Holzleithner,  Elisabeth, Kaiser,  Anna-Bettina, Kirste,  Stephan, Kodek,  Georg, Lurger,  Brigitta, Mayrhofer,  Michael, Mueller,  Andreas, Neumayr,  Matthias, Nunner-Krautgasser,  Bettina, Pabel,  Katharina, Perner,  Stefan, Poier,  Klaus, Potacs,  Michael, Pürgy,  Erich, Rendl-Krauskopf,  Susanne, Rüffler,  Friedrich, Somek,  Alexander, Spitzer,  Martin, Towfigh,  Emanuel, Wendehorst,  Christiane, Wet,  Erika de, Wiederin,  Ewald
Zum Werk Der vorliegende Band stellt die Frage nach Stand und Perspektiven rechtlicher Dogmatik in diversen Bereichen des Privatrechts und öffentlichen Rechts, in interdisziplinären Zusammenhängen sowie in der Rechtspraxis, wie z.B.:ArbeitsrechtGrundrechteLaw and EconomicsSteuerrechtStrafrechtVerfahrensrechtDie umfangreichen Beiträge betrachten aus verschiedenen Perspektiven die rechtsdogmatische Entwicklung, die sie hervorgebracht hat, nach den Voraussetzungen, auf denen sie ruht, nach den Ansprüchen, denen sie zu genügen hat, nach der Leistungsfähigkeit, die sie beanspruchen kann, nach der Anschlussfähigkeit, die ihr innewohnt und überhaupt nach dem Charakter einer Befassung mit dem positiven Recht, die so vielen so vieles sagt. Vorteile auf einen Blicküber 25 unterschiedliche PerspektivenBeträge von renommierten Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler aus Deutschland, Österreich und der Schweiz Zielgruppe Für Interessentinnen und Interessenten der Rechtsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Tragödie des Rechts.

Tragödie des Rechts. von Bayer,  Daria
Ziel des Buches ist es, die Grenzen zwischen Kunst und Wissenschaft zu durchbrechen, indem das Kernstück der rechtsphilosophischen Abhandlung über die Aktualität der Marxschen Rechtskritik in der Form einer modernen Tragödie dargestellt wird. Der dramatische Text, der den tragischen Fall des sowjetischen Rechtstheoretikers Jewgenij B. Paschukanis verhandelt, wird durch Reflexionen über die gesellschaftliche Rolle der Rechtskritik und die zunehmende Bedeutung von Recht und Literatur ergänzt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Persönlichkeitsrechte von Prominenten im internationalen Vergleich

Persönlichkeitsrechte von Prominenten im internationalen Vergleich von Kastell,  Kirstin
Ziel der Studie ist es, den Konflikt zwischen den Persönlichkeitsrechten von Prominenten und den Kommunikationsfreiheiten der Medien aus medienwissenschaftlicher Perspektive kritisch und lösungsorientiert zu reflektieren.°°Sowohl im deutschen und französischen Recht als auch in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wurden der Privatsphärenschutz und die Pressefreiheit als schützenswert deklariert und als gleichwertig anerkannt. Aufgrund der Unterschiede in der Festschreibung und Auslegung der Rechte gelangen die Gerichte in gleichgelagerten Fällen jedoch zu divergierenden Ergebnissen und bevorzugen dabei oft dieselbe Interessenposition. Diese Beobachtung wird in einer quantitativen und qualitativen Diskussionsanalyse der Urteile, der juristischen Fachdebatte und der Presseberichte über die Prozesse und über Prominente empirisch überprüft und am Beispiel der Fürstenfamilie Grimaldi konkretisiert. Die Ergebnisse liefern Hinweise darauf, dass Prominente geringere Chancen der Rechtsdurchsetzung haben als Medienunternehmen. Das Buch zielt darauf ab, Machtkonstellationen im untersuchten Rechtsbereich sichtbar und damit hinterfragbar und veränderbar zu machen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aus der Werkstatt römischer Juristen.

Aus der Werkstatt römischer Juristen. von Igimi,  Mariko, Manthe,  Ulrich, Nishimura,  Shigeo
Die internationale Konferenz, die 2013 in Fukuoka, Japan, stattfand, befasste sich mit der Interpretation und dem Umfeld der Quellen des römischen Rechts. Die in diesem Buch publizierten Vorträge beleuchten in deutscher oder englischer Sprache die Quellen des römischen Rechts unter rechtshistorischen und rechtsdogmatischen sowie unter archäologischen und kulturgeschichtlichen Gesichtspunkten; die Autoren untersuchen auch den Einfluss des römischen Rechts auf gegenwärtige Zivilrechtsordnungen in Europa und Ostasien.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Paradoxie des Rechts.

Die Paradoxie des Rechts. von Lai,  Chih-Chiang
Die Untersuchung behandelt die bekannte und doch fremde Figur der Paradoxie (des Rechts) in Luhmanns Systemtheorie der Gesellschaft. Der Autor unternimmt dabei den Versuch, diese zentrale Figur logisch nachvollziehbar und ihren unsichtbaren Sinn wahrnehmbar zu machen. Die Differenztheorie der modernen Gesellschaft meint dabei das Infragestellen der traditionellen Ontologie; die Paradoxie des Rechts bedeutet dessen völlige Kontingenz. Jedoch geht Luhmanns Ansatz über den Rechtspositivismus hinaus.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gesetze des Freistaats Thüringen 80. Ergänzungslieferung

Gesetze des Freistaats Thüringen 80. Ergänzungslieferung
Zur Ergänzungslieferung Die 80. Ergänzungslieferung bringt die Textsammlung auf den Stand 1. April 2023. Inhaltlicher Schwerpunkt der Lieferung sind neben dem Kommunalrecht (ThürKO, Thür KWO), Wasser- und Umweltrecht (ThürIMZVO), Gesundheits- und Lebensmittelrecht (ThürLMÜbG, ThürKHG), Finanz- und Abgaberecht (Allgem. VerwaltungskostenO, PolizeiverwaltungskostenO, FinanzausgleichsG), Bildungswesen, Kultur- und Medienrecht (HochschulG, LandesmedienG) sowie das Justizrecht (SchiedsstellenG, JuristenausbildungsG, MaßregelvollzugsG). Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsbeamtinnen und Verwaltungsbeamte, Behörden, Unternehmen, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Eigentum und Naturrecht im Deutschland des beginnenden 19. Jahrhunderts.

Eigentum und Naturrecht im Deutschland des beginnenden 19. Jahrhunderts. von Ulmschneider,  Christoph
Ausgehend von einer Gegenüberstellung der älteren und neueren deutschen Naturrechtslehre unterzieht Christoph Ulmschneider im ersten Teil den aktuellen Forschungsstand zur Theorie der Eigentumsbegründung um 1800 einer kritischen Würdigung. Dabei stellt der Autor fest, daß die neuere rechtsgeschichtliche Literatur der Eigentumslehre Kants zu Unrecht jede wirkungsgeschichtliche Bedeutung abspricht (Kersting und ihm folgend Küsters). Auch die Annahme Heckers, es sei in dem hier betrachteten Zeitraum eine Annäherung bzw. Verschmelzung von Erwerbstitel und -modus zu verzeichnen, kann - so der Autor - durch die Quellen nicht belegt werden. Als geradezu unhaltbar erachtet Ulmschneider Brockers These, die Arbeitstheorie John Lockes sei am Ende des 18. Jahrhunderts zum ganz herrschenden naturrechtlichen Begründungsansatz für die Entstehung des Eigentums geworden. Die im ersten Teil gewonnenen Erkenntnisse werden im darauf folgenden Teil im Zusammenhang mit wichtigen Einzelfragen zur Funktion und Ausgestaltung des Eigentums vertieft. Gegenstand des dritten Teils ist eine Untersuchung des Einflusses des damaligen Naturrechts auf die Gesetzgebung, und zwar unter besonderer Berücksichtigung des preußischen Allgemeinen Landrechts, des österreichischen ABGB, der Stein-Hardenbergschen Reformen und der frühen süddeutschen Verfassungen seit 1818.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie in der Defensive.

Demokratie in der Defensive. von Christensen,  Ralph, Müller,  Friedrich
Die vorliegende Studie – Teil VII der analytisch ansetzenden »Elemente einer Verfassungstheorie« – stützt sich auf die Beobachtung gegenwärtiger Tendenzen in Recht, Politik und Wirtschaft. Eine zusätzliche materiale Grundlage bildet die Verfassungsvergleichung zwischen Deutschland und Brasilien als dem entwickeltsten Schwellenland der peripheren Moderne. Das Ergebnis der ausnahmslos unveröffentlichten Analysen kann mit einer »Defensive« umschrieben werden, in welche die demokratischen Systeme auch der zentrischen G7-Länder zunehmend geraten. Das wird etwa an Beispielen von funktioneller Abnutzung bis hin zum Mißbrauch im Wahlrecht, am Problem der Präjudizien oder an dem präsidialer Notverordnungen entwickelt, wie sie der Demokratie von Weimar schadeten und seit 1988 Brasilien auf den Autoritarismus zu treiben. Anhand praktischer Konflikte wird die Trias »Konstitutionalität-Legalität-Legitimität« begrifflich neu bestimmt und auf den Ebenen von Verfassungsform, Verfassungs- und Rechtsdenken sowie der drei genannten Theoriekonzepte operationalisiert. Eine intensive Untersuchung gilt schließlich den Folgen weltweiter sozialer Exklusion und monetär-ökonomischer Globalisierung für demokratische Strukturen und Funktionen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Utilitas Constantiniana.

Utilitas Constantiniana. von Harke,  Jan Dirk
Das legislative Wirken Konstantins des Großen auf dem Gebiet des Privatrechts steht in dem Ruf, mit der bis zu Diokletian fortgeführten Tradition des klassischen römischen Rechts zu brechen. Der Vergleich der Rechtssetzung beider Kaiser leidet freilich unter der Asymmetrie der Überlieferung, weil von Konstantin nur regelrechte Gesetze mit punktuellen Neuerungen erhalten sind. Gleichwohl kann man übergreifende Züge ausmachen, auf der einen Seite das Bemühen um die Verwirklichung der rechtsgeschäftlichen Absicht als Teil einer dogmatisch konsequenten Rechtsfortbildung, auf der anderen Seite das gegenläufige Streben nach Rechtssicherheit als dominierendes Element unter den politisch motivierten Entscheidungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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