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Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung und effektiver Schutz des Versicherungsnehmers

Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung und effektiver Schutz des Versicherungsnehmers von Romahn,  Christian
Der Gesetzgeber der VVG-Reform 2008 beabsichtigte bei der Regelung der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung eine Stärkung des Versicherungsnehmerschutzes. Der Verfasser macht Schutzlücken aus und untersucht, ob diese durch Auslegung oder Richterrecht geschlossen werden können. Zudem entwickelt er einen Vorschlag für eine Neufassung der Vorschriften. Dabei berücksichtigt er auch unberechtigte Leistungsablehnungen von Berufsunfähigkeitsversicherern. Die praxisnahe Ausarbeitung richtet sich an Wissenschaftler, Richter, Anwälte, Versicherungsvertreter, Versicherungsmakler und den Gesetzgeber. Der Autor ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht und Erbrecht tätig.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Upstream-Sicherheiten und Merger Buy-out

Upstream-Sicherheiten und Merger Buy-out von Pfaffenberger,  Moritz
Anliegen dieser Arbeit ist es eine Schneise in das Dickicht von Dogmatik und Rechtsprechung zu schlagen. Die kapitalerhaltungsrechtliche Einordnung von Upstream-Sicherheiten und Verschmelzungen beschäftigen Literatur und Rechtsprechung seit jeher. Virulent werden diese Vorgänge auch und insbesondere im Kontext von Akquisitionsfinanzierungen unter Einsatz eines Akquisitionsvehikels. Der Verfasser nimmt es sich zur Aufgabe bestehende Dogmatiken auf den Prüfstand zu stellen und eine umfassende kapitalerhaltungsrechtliche Bewertung eines Akquisitionsvorgangs anzustreben, an der es bisweilen in dieser Gesamtheit fehlt. Ein besonderes Augenmerk liegt darin, etwaige Haftungsrisiken für Investoren aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Hauptgutachten. Wettbewerb 2020

Hauptgutachten. Wettbewerb 2020 von Monopolkommission
In ihrem XXIII. Hauptgutachten mit dem Titel "Wettbewerb 2020" behandelt die Monopolkommission die Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt, die aus Subventionen von Drittländern wie China an Unternehmen resultieren. Vorgeschlagen wird die Einführung eines neuen Instruments zur Kontrolle von Drittlandsbeihilfen. Beim Thema Wettbewerb in der Corona-Krise empfiehlt die Kommission, das Kartellrecht auch in der Krise weiterhin ohne materiell-rechtliche Abstriche anzuwenden und staatliche Rettungsschirme für Unternehmen mit wettbewerbsfördernden Maßnahmen zu flankieren. Im Hinblick auf die digitale Plattformwirtschaft befürwortet sie die Einführung einer Ex-ante-Regulierung für marktbeherrschende Unternehmen auf EU-Ebene. Die im Zuge der 10. GWB-Novelle geplante Bereichsausnahme für den Krankenhaussektor wird abgelehnt. Das Gutachten enthält außerdem eine Analyse der wirtschaftlichen Konzentration in Deutschland und der kartellrechtlichen Entscheidungspraxis in den letzten zwei Jahren.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Herausforderungen bei einer Softwareentwicklung im Scrum-Verfahren

Herausforderungen bei einer Softwareentwicklung im Scrum-Verfahren von Zurheide,  Patrick Vincent
Die BGB-Vertragstypen in der im BGB normierten Form bilden die rechtlichen Anforderungen von Softwareprojekten im Scrum-Verfahren nicht hinreichend ab. Diese Arbeit untersucht die Möglichkeiten, inwiefern durch Vertragsgestaltung dennoch für beide Vertragsparteien interessengerechte Regelungen erreicht werden können. Beginnend mit einem Überblick über agile Softwareentwicklung wird daran anknüpfend die Eignung der normierten BGB-Vertragstypen für Softwareprojekte im Scrum-Verfahren untersucht. Im Hauptteil der Arbeit werden dann für diejenigen Regelungsgegenstände, die durch die im BGB normierten BGB-Vertragstypen unzureichend oder gar nicht abgebildet werden, praxisorientierte Regelungsmöglichkeiten durch Vertragsgestaltung dargestellt.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Kapitalmarktkommunikation des Aufsichtsrats

Kapitalmarktkommunikation des Aufsichtsrats von Greimel,  Laura
Die Autorin behandelt den in der Praxis gelebten Dialog zwischen Aufsichtsrat und Investor vor dem Hintergrund des aktienrechtlichen Kompetenzgefälles zwischen Aufsichtsrat und Vorstand. Der erste Teil analysiert, "ob" der Austausch zwischen Aufsichtsrat und Aktionär zulässig ist und begründet an Hand einer methodischen Auslegung der einschlägigen Regelungen des Aktienrechts die Verlängerung gesetzlicher Sachkompetenzen um einen Annex zur Kommunikation. Der zweite Teil definiert Inhalt und Grenzen der Kommunikationskompetenzen des Aufsichtsrats, insbesondere als Folge der (i) übergeordneten Leitungsverantwortung des Vorstands, sowie (ii) den Grundsätzen von Gleichbehandlung und Verschwiegenheit.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Freiwillige Kapitalmarktkommunikation und zivilrechtliche Haftung

Freiwillige Kapitalmarktkommunikation und zivilrechtliche Haftung von Knierbein,  Michael
Angesichts der hohen Bedeutung von Informationen für die Preisbildung am Kapitalmarkt ist die zivilrechtliche Haftung für freiwillige Kapitalmarktkommunikation im deutschen Recht bislang nur unzureichend geregelt. Abhilfe verspricht eine gesetzliche Neuregelung, die sich einerseits an der existierenden Kapitalmarktinformationshaftung orientiert, andererseits aber auch die Eigenheiten freiwilliger Kommunikation berücksichtigt. Das Werk unternimmt den Versuch, eine solche Neuregelung als Ergänzung zu den §§ 97, 98 WpHG zu formulieren.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken?

Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken? von Schafdecker,  Julia
Der Konflikt von digitaler Ubiquität und territorial gebundenen Urheberrechten ist jeder Online-Nutzung immanent. Da es dem Unionsgeber in der Vergangenheit nicht gelang, den hierdurch bedingten aufwendigen Lizenzierungsprozess von Online-Rechten an Musikwerken zu vereinfachen, soll nun RL 2014/26/EU die gewünschte Umstrukturierung der kollektiven Lizenzvergabe begründen: Europäische Verwertungsgesellschaften sollen multinationale Online-Lizenzen vergeben. Julia Schafdecker untersucht, mit welchen Schwierigkeiten der Unionsgesetzgeber vor Erlass der Richtlinie konfrontiert war und wie bzw. ob die Richtlinie die Mehrgebietslizenzvergabe auf dem Online-Musikmarkt zu etablieren und hierdurch die gewünschte Vereinfachung zu erreichen vermag.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Ad-hoc-Publizität, Wissenszurechnung und die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht

Ad-hoc-Publizität, Wissenszurechnung und die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht von Gaßner,  Timm
Das Werk widmet sich dem Verhältnis zwischen dem europäischen Marktmissbrauchsrecht und dem bislang kaum harmonisierten Gesellschaftsrecht. Dabei werden die Auswirkungen der Pflicht zur Ad-hoc-Publizität auf die Wissenszurechnung einerseits und die aktienrechtliche Schweigepflicht andererseits beleuchtet. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet daher auch die multiple Organmitgliedschaft, die zwangsläufig zu einem Wissensransfer zwischen den Gesellschaften führt. Durch die Zugehörigkeit zu den Organen verschiedener Emittenten können auch potenziell publizitätspflichtige Insiderinformationen in andere Unternehmenssphären hineingetragen werden. Gleichzeitig unterliegen solche Informationen regelmäßig dem Gebot des Schweigens.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Die Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der „50+1“-Regel

Die Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der „50+1“-Regel von Feldmeier,  Wolfgang
Die Kommanditgesellschaft auf Aktien stellt eine der am häufigsten verwendeten Rechtsformen in der Fußball-Bundesliga dar. Dies hängt insbesondere mit den besonderen Vorgaben der "50+1"-Regel zusammen. Diese werden zunächst auf Ebene der gesetzestypischen Gesellschaft dargestellt. Im weiteren werden die Auswirkungen verbandsrechtlicher Regelungen und weitere Abweichungsmöglichkeiten vom Ausgangsfall analysiert. Auf dieser Basis wird ein eigenständiger Lösungsansatz für das Verhältnis von Mutterverein und Kommanditaktionären entwickelt.
Aktualisiert: 2021-01-20
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