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Das neue Restrukturierungsrecht

Das neue Restrukturierungsrecht von Harder,  Phillip-Boie, Harig,  Florian, Kluth,  David, Kunz,  Daniel
Mit dem Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) erfolgt die Umsetzung des mit der europäischen Richtlinie 2019/1023 vorgegebenen präventiven Restrukturierungsrahmens – und damit eine grundlegende Reform des bei der Sanierung von Unternehmen in der Krise zur Anwendung kommenden Rechts. Dieses bildet künftig das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG). Es erlaubt Unternehmern, unter bestimmten Umständen außerhalb eines Insolvenzverfahrens eine Plansanierung durchzuführen, in der Schuldenschnitte, Vertragsbeendigungen und gesellschaftsrechtliche Maßnahmen geregelt werden können. Alternativ kann die Restrukturierung auf Antrag auch durch eine Sanierungsmoderation begleitet werden. Gleichzeitig ändert das SanInsFoG die Insolvenzantragspflichten in der Insolvenzordnung (InsO) den Prognosezeitraum für die positive Fortbestehensprognose als auch die Frist zur Insolvenzantragstellung bei Überschuldung. Daneben wird die drohende Zahlungsunfähigkeit erstmals einem gesetzlich definierten Prognosezeitraum unterworfen. Mit den Neuregelungen trägt das SanInsFoG dem Umstand Rechnung, dass sich die Eigenverwaltung seit 2012 zu einer häufig genutzten Sanierungsmöglichkeit für Unternehmen entwickelt hat, bei der die zukünftige Ausrichtung durch einen Insolvenzplan gestaltet wird, stellt jedoch höhere Anforderungen. Das Handbuch erläutert die wesentlichen Neuerungen und die Auswirkungen auf die Praxis, wobei insbesondere die Praxisfolgen für die verschiedenen Stakeholder eines in der Krise befindlichen Unternehmens dargestellt und Handlungsempfehlungen gegeben werden. Die Autoren Rechtsanwalt und FA Insolvenzrecht Dr. David Kluth, Rechtsanwalt Phillip-Boie Harder, LL.M. oec., Rechtsanwalt Dr. Florian Harig und Rechtsanwalt Dr. Daniel Kunz, LL.M. sind langjährig im Bereich des Insolvenz- und Restrukturierungsrechts tätig.
Aktualisiert: 2021-01-28
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DGRI Jahrbuch 2019/2020

DGRI Jahrbuch 2019/2020 von Baumgärtel,  Matthias, Botta,  Jonas, Gaul,  Caroline, Hoppen,  Peter, Lehmann,  Michael, Peuker,  Enrico, u.a., Winzer,  Florian, Wischmeyer,  Thomas
Der Doppelband 2019/2020 der Jahrbuchreihe der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. bietet Beiträge zu zentralen Themen des IT-Rechts, u. a. zum Verfassungswandel durch Digitalisierung, zum Verhältnis zwischen dem California Consumer Privacy Act und der DSGVO sowie zu Lizenzverträgen und Immaterialgüterrechten in Schiedsgerichtsverfahren.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Big Data

Big Data von Antoine,  Lucie, Leistner,  Matthias, Sagstetter,  Thomas
Die regulatorischen Herausforderungen der Datenökonomie sind in aller Munde. Die vorliegende Studie leistet einen aktuellen Beitrag zur Konkretisierung und Präzisierung der Diskussion für Wissenschaft und Praxis aus immaterialgüter- und datenschutzrechtlicher Perspektive. Der Stand der lex lata wird für die Praxis und als Basis für weitere wissenschaftliche Diskussion umfassend aufbereitet. Dabei wird insbesondere auch der Geschäftsgeheimnisschutz nach dem aktuellen GeschGehG und der EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie zentral mit behandelt. Zudem diskutieren die Autoren aktuelle Reformprojekte unter Berücksichtigung der Vorschläge der Kommission für den Digital Markets Act und den Digital Services Act. Auf dieser breiten Basis werden schließlich aus wissenschaftlicher Sicht weitere wesentliche Reformperspektiven aufgezeigt, die von den Leitgedanken der Innovation durch wirksamen Wettbewerb und Datenzugang sowie materieller Privatautonomie auf der Basis eines angemessenen Ausgleichs der einschlägigen Grundrechtspositionen bestimmt sind.
Aktualisiert: 2021-01-29
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Big Data

Big Data von Antoine,  Lucie, Leistner,  Matthias, Sagstetter,  Thomas
Die regulatorischen Herausforderungen der Datenökonomie sind in aller Munde. Die vorliegende Studie leistet einen aktuellen Beitrag zur Konkretisierung und Präzisierung der Diskussion für Wissenschaft und Praxis aus immaterialgüter- und datenschutzrechtlicher Perspektive. Der Stand der lex lata wird für die Praxis und als Basis für weitere wissenschaftliche Diskussion umfassend aufbereitet. Dabei wird insbesondere auch der Geschäftsgeheimnisschutz nach dem aktuellen GeschGehG und der EU-Geschäftsgeheimnis-Richtlinie zentral mit behandelt. Zudem diskutieren die Autoren aktuelle Reformprojekte unter Berücksichtigung der Vorschläge der Kommission für den Digital Markets Act und den Digital Services Act. Auf dieser breiten Basis werden schließlich aus wissenschaftlicher Sicht weitere wesentliche Reformperspektiven aufgezeigt, die von den Leitgedanken der Innovation durch wirksamen Wettbewerb und Datenzugang sowie materieller Privatautonomie auf der Basis eines angemessenen Ausgleichs der einschlägigen Grundrechtspositionen bestimmt sind.
Aktualisiert: 2021-01-29
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Gesellschaftsrecht in der Diskussion 2020

Gesellschaftsrecht in der Diskussion 2020 von Gesellschaftsrechtliche Vereinigung
– Die aktuelle gesellschaftsrechtliche Rechtsprechung des BGH (Prof. Dr. Ingo Drescher) – Reform des Personengesellschaftsrechts (Dr. Eberhard Schollmeyer) – Die virtuelle Hauptversammlung – Notfalllösung mit Zukunftsperspektive? (Volker Butzke) – Rettung von Unternehmen in der Corona-Krise (Dr. Andeas Spahlinger) – Geschäftsführerhaftung in der Krise (Prof. Dr. Moritz Brinkmann) – Aktuelles zum Unternehmensstrafrecht – der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft (Dr. Simone Kämpfer)
Aktualisiert: 2021-01-28
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Patentrecht

Patentrecht von Osterrieth,  Christian
Zum Werk Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des europarechtlichen und internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar. Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt. Vorteile auf einen Blickmit den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrechtmit internationalem Rechtsschutzmit der Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den Stand Frühjahr 2021 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt wird dabei insbesondere bereits das EU-Abkommen zum Einheitlichen Patentgericht (UPC), das infolge der Ratifizierung auch durch die Bundesrepublik nunmehr in Kraft gesetzt ist und das europäische Patentsystem maßgeblich reformiert. Außerdem wird der aktuelle Stand des geplanten Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts dargestellt. Zielgruppe Für Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Patentanwälte (in der Ausbildung), Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Richter, Erfinder, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2021-01-27
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Leitfaden Cooperative Governance

Leitfaden Cooperative Governance von Brechbühl,  Beat, Lengauer,  Daniel, Nösberger,  Thomas
Die Cooperative Governance ist ein Ordnungsrahmen für die verantwortungsvolle und nachhaltige Leitung und Überwachung einer Genossenschaft. Der Leitfaden ist eine Orientierungshilfe und ein Werkzeugkasten zugleich, um die Strukturen in kleinen und in grossen Genossenschaften bei Gründung richtig zu definieren und später kritisch zu hinterfragen. Er hilft, die Transparenz und Kontrolle der Unternehmensführung in Genossenschaften zu steigern und diese bei der Erfüllung Ihres Zwecks zu unterstützen.
Aktualisiert: 2021-01-27
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Haftungsrisiken des automatisierten und autonomen Fahrens

Haftungsrisiken des automatisierten und autonomen Fahrens von Hinze,  Jonathan
Recht und Technik müssen harmonisieren. Für die gesellschaftliche Akzeptanz automatisierter und autonomer Fahrzeuge ist es von wesentlicher Bedeutung, dass klare gesetzliche Schutzmechanismen bestehen, deren zentrale Aufgabe der Opferschutz ist. Das Werk untersucht entlang des dreigliedrigen Haftungsgefüges, bestehend aus Fahrer, Halter und Hersteller, die zivilrechtliche Verantwortlichkeit der einzelnen Akteure. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Rolle der Fahrzeughersteller, die durch die Automatisierung des Straßenverkehrs in Form von lernfähiger und vernetzter Software verstärkt in den Fokus rücken. Die Abhandlung soll eine fundierte Einschätzung darüber liefern, inwieweit sich die Haftung der Beteiligten neu austariert und was dies konkret für die Reformbedürftigkeit des Haftungsrechts bedeutet.
Aktualisiert: 2021-01-29
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Gouvernance coopérative – Lignes directrices

Gouvernance coopérative – Lignes directrices von Brechbühl,  Beat, Lengauer,  Daniel, Nösberger,  Thomas, Philippin,  Edgar
La gouvernance coopérative est le cadre de la gestion durable et responsable des sociétés coopératives, ainsi que de la surveillance de leurs activités. Les présentes lignes directrices se lisent comme un guide d’orientation et s’utilisent comme une boîte à outils. Elles serviront à définir la structure optimale des petites et des grandes coopératives au moment de leur constitution et, ultérieurement, à réexaminer leur organisation de manière critique. Elles doivent contribuer à améliorer la transparence et le contrôle de la gestion des coopératives et, ainsi, à soutenir la poursuite de leurs objectifs.
Aktualisiert: 2021-01-27
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