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Fairness als Teilhabe – Das Recht auf konkrete und wirksame Teilhabe durch Verteidigung gemäß Art. 6 EMRK.

Fairness als Teilhabe – Das Recht auf konkrete und wirksame Teilhabe durch Verteidigung gemäß Art. 6 EMRK. von Gaede,  Karsten
Das Recht auf ein faires Strafverfahren darf keine beliebige Option, sondern muss in der Prozessrealität praktisch wirksam sein. Ausgehend von dieser These des EGMR arbeitet Karsten Gaede in seiner Dissertation den bis in das Jahr 2005 hinein entstandenen Rechtsprechungskorpus zu Art. 6 EMRK auf. In der vorliegenden Abhandlung werden vor allem auch die Entscheidungen berücksichtigt, die im deutschsprachigen Raum bislang nicht publiziert worden sind. Der Autor zeigt, zu welchen Maßstäben und Verteidigungschancen die Judikatur des EGMR heute führt. Diese Maßstäbe sind nicht nur für das europäische Strafverfahrensrecht etwa der EU existentiell, sondern sie haben ein Niveau erreicht, das auch deutschsprachige Staaten zunehmend herausfordert. Der Verfasser berücksichtigt die deutsche, englische, österreichische und schweizerische Judikatur sowie das für die Entwicklung einer europäischen Fairnessdogmatik in Deutschland, in England und in der Schweiz verfügbare strafrechtliche und rechtsphilosophische Schrifttum. Ziel der Untersuchung ist es, das Recht auf ein faires Verfahren und seine Teilrechte im Anschluss an den EGMR als Recht auf Teilhabe durch Verteidigung zu systematisieren und zu bestimmen sowie dessen Entwicklungspotentiale aufzuzeigen. Ebenso wird die insbesondere für die Auslegung des Art. 6 EMRK bedeutsame Methodik des EGMR erschlossen. Inhaltliche Schwerpunkte bilden unter anderem Untersuchungen zur Gesamtbetrachtung des Art. 6 EMRK, zur freien Verteidigung, zur Waffengleichheit, zu Verwertungsverboten und zum Konfrontationsrecht. Bezogen auf das zentral behandelte Recht auf Verteidigerbeistand wird – auch unter Rekurs auf den U.S. Supreme Court – eine neue Sichtweise der Unabhängigkeit des Verteidigers begründet und veranschaulicht, dass eine vermehrte Verteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren unabweisbar ist und dass der Angeklagte verstärkt vor Verteidigerfehlern bewahrt werden muss. Ausgezeichnet mit dem »Jahrespreis der Universität Zürich 2006«.
Aktualisiert: 2023-03-15
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KMR-Kommentar zu StPO

KMR-Kommentar zu StPO von Bockemühl,  Jan, Heintschel-Heinegg,  Bernd, Kleinknecht,  Th, Müller,  Hermann, Reitberger
Was nur wenige Kommentare zur Strafprozessordnung (StPO) schaffen, das gelingt diesem Werk: Es erläutert die StPO so, dass Staatsanwälte, Richter und Rechtsanwälte praxisnah erfahren, wie sie in ganz konkreten Verfahrenssituationen am besten vorgehen, um die hohen, aber berechtigten Erwartungen an ein rechtmäßiges, rechtsstaatliches, effektives und zugleich ökonomisches Verfahren erfüllen zu können. Denn: Der Kommentar bietet durch seine Kommentierungen nicht nur die von gängigen StPO-Werken gewohnte Orientierung bei der Auslegung der einzelnen StPO-Normen mit Darstellung von Rechtsprechung und Literatur. Er geht einen Schritt weiter: Die renommierten Autoren des Werks geben konkret Hinweise zur Umsetzung der StPO in der täglichen Praxis, indem sie in ihre wissenschaftlich fundierten Kommentierungen der einzelnen StPO-Paragraphen bei Bedarf Checklisten, Praxishinweise und Musterformulierungen einflechten, die dem Nutzer Sicherheit bei seiner Arbeit bieten und ermöglichen. Durchgängig wertet der Kommentar die Rechtsprechung gezielt und aktuell nach Praxisrelevanz aus, darüber hinaus stellt er ununterbrochen Bezüge zu den Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) her, was den Praxisnutzen zusätzlich steigert. All das macht dieses Loseblattwerk zu einem der wichtigsten Ratgeber für den Strafrechtspraktiker, und das in allen Verfahrensabschnitten. Als Nutzer des Kommentars profitieren Sie von: •Ausführlichen Kommentierungen der StPO, wissenschaftlich fundiert, verfasst von renommierten Autoren •Darstellung der relevanten Rechtsprechung, ausgwertet nach den Bedürfnissen der Praxis •Durchgängigen Bezügen zu den RiStBV •Musterformulierungen für Staatsanwälte, Richter und Rechtsanwälte •Checklisten zur Vorbereitung und Überprüfung der eigenen Vorgehensweise •Konkreten Paxishinweisen •Regelmäßigen Aktualisierungen
Aktualisiert: 2023-01-01
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Polizeiliche Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Straßen und Plätze in München und Barcelona. Ein Städtevergleich

Polizeiliche Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Straßen und Plätze in München und Barcelona. Ein Städtevergleich von Tillich,  Karin
Die gesetzlichen Voraussetzungen, die in München und Barcelona einen grundrechtsschonenden Einsatz von polizeilicher Videoüberwachung gewährleisten sollen, divergieren erheblich. Gleiches gilt für die verfolgten Ziele und die Erwartungen der Polizeibehörden an die Effektivität der Videoüberwachung. Die Verfasserin analysiert und bewertet die geschichtlichen, gesetzlichen und einsatzpraktischen Rahmenbedingungen der polizeilichen Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Straßen und Plätzen in München und Barcelona im Hinblick auf einen grundrechtsschonenden und effektiven Einsatzes.
Aktualisiert: 2019-09-28
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Entscheidungen des Österreichischen Obersten Gerichtshofes in Strafsachen

Entscheidungen des Österreichischen Obersten Gerichtshofes in Strafsachen von Amtlich veröffentlicht
Die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Strafsachen sind in hochwertig gebundener Form beim Verlag Österreich erhältlich und seit dem 21. Band von 1950 fast lückenlos lieferbar. Jährlich werden um die 100 Entscheidungen von Hofräten, Senatspräsidenten des OGH und dem Ersten Generalanwalt ausgewählt und herausgegeben. Die Nutzbarkeit für die Praxis ergibt sich aus dem umfangreichen Schlagwortverzeichnis, dem Materienregister und dem Gesetzesstellenregister. Daher bildet die Sammlung einen nützlichen Arbeitsbehelf, der bei keinem Praktiker fehlen darf.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Praxiswissen Gewerbeordnung

Praxiswissen Gewerbeordnung von Dr. Gerscha,  Arnold M.B.L.-HSG, Dr. Kdolsky,  Alexander, Dr. Lechner-Hartlieb,  Caroline, Dr. Steuer,  Clemens, Mag. iur Vonderhaid (ehem Mitterlehner),  Ulrike, MMag. Suchanek,  David
Das Gewerberecht wird häufig novelliert. Um Ihre Klienten optimal beraten zu können, sollten Sie alle Neuerungen – wie zB die Auswirkungen der DSGVO auf Gewerbetreibende – kennen und auch über die gewerberechtlichen Strafbestimmungen Bescheid wissen. Ihre Vorteile: Kommentar der Gewerbeordnung und Praxisbeiträge zum Gewerberecht: Gewerbeberechtigung, Betriebsanlagenrecht, DSGVO und deren Auswirkungen Aktuelle Mustervorlagen (Gewerbeanmeldung, Eingaben im laufenden Betrieb, Beendigung) sowie der Gewerbespiegel von A-Z erleichtern Ihnen die tägliche Arbeit. Übersichtstabellen zu relevanter höchstgerichtlicher Judikatur (VwGH, VfGH, OGH, EuGH, LVwG): So übersehen Sie keine relevante Entscheidung!
Aktualisiert: 2023-01-27
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