Einführung in das Staatsrecht

Einführung in das Staatsrecht von Battis,  Ulrich, Gusy,  Christoph
Die vorliegende Einführung in das Staatsrecht ist als Studienbuch für Leser konzipiert, die noch keine Vorkenntnisse im öffentlichen Recht aufweisen. Sie behandelt staatsrechtliche Grundbegriffe. Nach einleitenden Darlegungen insbesondere zum Gehalt und zur Funktion der Verfassung sowie zu Problemen der Verfassungsinterpretation werden die verfassungsgestaltenden Grundentscheidungen für die Republik, die Demokratie, den Bundesstaat, den Sozialstaat und den Rechtsstaat vorgestellt. Daran schließt sich die Darstellung der einzelnen Grundrechte mit dem Schwerpunkt der allgemeinen Grundrechtslehren an.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Messstellenbetriebsgesetz

Messstellenbetriebsgesetz von Steinbach,  Armin, Weise,  Michael
Das am 2.9.2016 in Kraft getretene Messstellenbetriebsgesetz hat weitreichende Folgen: Im Zeitraum von 2017 bis 2032 müssen sämtliche Stromzähler so umgerüstet werden, dass sie den Vorgaben des Messstellenbetriebsgesetzes entsprechen. Der Kommentar zeigt auf, welche gesetzlichen Neuerungen es gibt und wie intelligente Messsysteme und moderne Messeinrichtungen in der Praxis einzurichten sind.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Verwaltungsrecht in der Klausur

Verwaltungsrecht in der Klausur von Eisentraut,  Nikolas
„Verwaltungsrecht in der Klausur" präsentiert das prüfungsrelevante Verwaltungsrecht erstmals Open Access und an der Prüfungsrealität der Studierenden ausgerichtet. Die Darstellung orientiert sich dabei an der typischen Struktur verwaltungsrechtlicher Klausuren; das relevante Wissen und die zu beherrschenden Streitstände werden als Elemente der gutachterlichen Darstellung erläutert. Ausgehend von der verwaltungsprozessualen Einkleidung werden die zentralen Strukturen und Probleme des allgemeinen Verwaltungsrechts und des examensrelevanten Besonderen Verwaltungsrechts wissenschaftlich an den klausurrelevanten Stellen aufbereitet. Die Ausführungen berücksichtigen zudem das individuelle Lernniveau, indem zwischen Grundlagen-, Examens- und Hausarbeitswissen unterschieden wird. Beispiele runden die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktuelle Fragen des pränatalen Lebensschutzes

Aktuelle Fragen des pränatalen Lebensschutzes von Schlink,  Bernhard
Im April hat der Deutsche Bundestag entschieden, Import und Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen nur unter strengsten Auflagen und nur für "hochrangige Forschungsziele" zu erlauben. In Deutschland selbst ist die Gewinnung embryonaler Stammzellen zu Forschungszwecken durch das Embryonenschutzgesetz verboten. Dennoch ist die öffentliche Gesellschaft aufgefordert, den ethischen Fragen zur Präimplantationsdiagnostik, zu Stammzellenforschung sowie des therapeutischen und reproduktiven Klonens im Raum zwischen Wissenschaft und Recht verstärkt nachzugehen. Bernhard Schlink, an der Humboldt-Universität zu Berlin lehrender Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie, untersucht in nun vorliegender erweiterter Fassung eines im Dezember 2001 gehaltenen Vortrages die verfassungsrechtlichen Vorgaben für Embryonenschutz im Kontext der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht zum Schwangerschaftsabbruch. Gut verständlich geschrieben, formuliert der Autor sich widersprechende Ergebnisse und verdeutlicht damit, dass der Gesetzgeber zurzeit in seiner Haltung zum Lebensschutz uneindeutig regelt. Schlink appelliert sowohl an die rechtswissenschaftliche Dogmatik als auch an den Gesetzgeber, den Widersprüchen klärend zu begegnen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das amtsgerichtliche Verfahren nach der Novelle vom 1. Juni 1909

Das amtsgerichtliche Verfahren nach der Novelle vom 1. Juni 1909 von Samter,  M. K.
Frontmatter -- Vorwort -- Inhalt -- Verzeichnis der Abkürzungen -- Paragraph 1. Die Grundsätze des amtsgerichtlichen Verfahrens -- Paragraph 2. Die Zustellungen und die Ladungen -- Paragraph 3. Der Abschnitt vom Eingang der Klage bis zum ersten Verhandlungstermin -- Paragraph 4. Die mündliche Verhandlung und das Urteil -- Paragraph 5. Das Versäumnis- und Einspruchsverfahren -- Paragraph 6. Der Wechselprozetz -- Paragraph 7. Das Mahnverfahren und das Verfahren nach erhobenem Widerspruch -- Paragraph 8. Das Kostenfestsetzungsverfahren -- Paragraph 9. Einzelne von der Novelle vom 1. Juni 1909 getroffene Vorschriften insbesondere über Arrest und einstweilige Verfügung -- Anhang. Die einzelnen besprochenen Gesetzesparagraphen -- Register
Aktualisiert: 2023-05-29
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Entscheidungen der Verfassungsgerichte der Länder (LVerfGE) / Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen

Entscheidungen der Verfassungsgerichte der Länder (LVerfGE) / Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen von Von den Mitgliedern der Gerichte
Mit dieser Entscheidungssammlung wird die Rechtsprechung der beteiligten Landesverfassungsgerichte übersichtlich und geschlossen zugänglich gemacht. In den Entscheidungen der Landesverfassungsgerichte spiegelt sich das Wechselspiel zwischen Grundgesetz und bundesrechtlicher Ordnung auf der einen und Länderverfassungen auf der anderen Seite wider. Sie dokumentieren einen wesentlichen Aspekt des deutschen Föderalismus.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2015-30.6.2015

Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2015-30.6.2015 von Baldus,  Manfred, Muckel,  Stefan
Die Sammlung "Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946" (KirchE) veröffentlicht Judikatur staatlicher Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland zum Verhältnis von Kirche und Staat und zu weiteren Problemkreisen, die durch die Relevanz religiöser Belange gekennzeichnet sind. Seit seiner Gründung (1963) erscheint das Werk in Zusammenarbeit mit dem Institut für Kirchenrecht und Rheinische Kirchenrechtsgeschichte der Universität zu Köln.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Verfassung von Berlin

Verfassung von Berlin von Lampe,  Gisela von, Lemmer,  Henning, Magen,  Rolf-Peter, Neumann,  Manfred J., Pfennig,  Gero, Stöhr,  Karl-Josef
Frontmatter -- Die Autoren -- Geleitwort -- Vorwort zur 3. Auflage -- Aus dem Vorwort zur 1. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Die Landesverfassungen -- Literaturverzeichnis -- Verfassung von Berlin -- Abschnitt I. Die Grundlagen -- Abschnitt II. Grundrechte, Staatsziele -- Abschnitt III. Die Volksvertretung -- Abschnitt IV. Die Regierung -- Abschnitt V. Die Gesetzgebung -- Abschnitt VI. Die Verwaltung -- Abschnitt VII. Die Rechtspflege -- Abschnitt VIII. Das Finanzwesen -- Abschnitt IX. Übergangs- und Schlußbestimmungen -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Formularbuch und Kommentar zum Notariats-Gesetz, für instrumentirende Gerichts-Personen und Notarien

Formularbuch und Kommentar zum Notariats-Gesetz, für instrumentirende Gerichts-Personen und Notarien von Koch,  C. F.
Frontmatter -- Vorwort zur ersten Ausgabe -- Vorwort zur zweiten Ausgabe -- Vorwort zur brüten Ausgabe -- Vorwort zur vierten Ausgabe -- Zur fünften Ausgabe -- Zur sechsten Ausgabe -- Zur siebenten Ausgabe -- Zur achten Ausgabe -- Inhalt -- Einleitung -- Erster Abschnitt Gesetz vom 11. Juli 1845 über das Verfahren bei Aufnahme von Notariatsinstrumenten -- I. Abriß der Geschichte der Notariatsgesetzgebung -- II. Gesetz -- Zweiter Abschnitt. Zusammenstellung von Beispielen öffentlicher Urkunden über Rechtshandlungen -- Vorbemerkung -- Erste Abtheilung. Formelle Formulare für die allgemeinen Förmlichkeiten -- I. Formulare von Notariatsprotokollen und deren Ausfertigung -- II. Gerichtliche Ausfertigungen und Bestätigungen -- III. Muster einer gerichtlichen Verlautbarung -- IV. Muster eines Protokolls über die Renovation einer Urkunde -- V. Muster eines mit einem Tauben, welcher lesen kann, aufgenommenen Akts -- VI. Muster einer Verhandlung mit einem nicht bevormundeten Taubstummen -- VII. Muster einer Verhandlung mit einem Blinden -- Zweiter Abtheilung. Beispiele von Urkunden über die einzelnen Rechtshandlungen und Geschäfte -- A. Urkunden bezüglich ans den Status -- VII a. Statut einer Innung -- A. a. Urkunden über Willenserklärungen zur Bekräftigung von Rechtsgeschäften -- VII b. Genehmigung (Anerkenntniß) -- B. Urkunden bezüglich ans das Sachenrecht -- VIII. Kautionsbestellung -- VIII a. Protestation zur Erhaltung des Zurückbehaltungsrechtes -- VIII b. Entsagung -- IX. Uebergabe-Vertrag -- IX a. Wiederinkurssetzung eines aus den Inhaber lautenden Papiers -- X. Lehnsurkunden -- XI. Fideikommiß-Stiftung -- XI a. Auseinandersetzungs-Rezeß zwischen einem Lehnsfolger und dem Allodialerben -- XII. Familienschluß -- XIII. Erbzinskontrakt -- XIV. 1. Bestellung eines Nießbrauchs -- XV. Erbpacht -- XVI. Aussetzung eines Grundstücks zur Kultur -- XVII. Bestellung eines Vorkaufsrechts -- XVIII. Einrichtung einer Servitut -- XIX. Forst- und Weiderezesse -- XX. A. Umwandlung und Ablösung von Reallasten -- XX. B. Ablösung sämmtlicher Reallasten eines Orts durch Vermittelung der Rentenbank -- XXI. Muster eines Dieustablöfungs-Rezesses. -- XXU. Verpfändungs-Urkunden -- XXIII. Verleihung von Gerechtigkeiten -- XXIII a. Beurkundung der Beschlüsse der Generalversammlungen von Aktien- Gesellschasten -- XXIV. Prokura -- XXV. Frachtbrief -- XXV a. Anmeldung einer Firma -- XXVI. Schiffsurkunden -- XXVII. Schifferkontrakt -- XXVIII. Charte-Partie -- XXIX. Konnossement -- XXX. Protest wegen verweigerter Abnahme der Ladung -- XXX a. Ueberfahrts- (Passage-) Vertrag -- XXXI. Dispache -- XXXII. Bodmerei - Urkunden -- C. Urkunden bezüglich auf Obligationen -- XXXIII. Stundungsvertrag -- XXXILI a. Akkord mit Konkursgläubigern -- XXXIII b. Sessionen -- XXXIV. Assignation -- XXXV. Novationen -- XXXVI. Wechselseitiger Dissens -- XXXVII. Urkunden wegen Zahlung -- XXXVIII. Angabe an Zahlungsstatt -- XXXIX. Remissionsvertrag -- XL. Schenkungen -- XL a. Pactum de mutno dando -- XLI. Darlehnskontrakt -- XLII. Schuldverschreibung einer Ehefrau -- XLIII. Lorreal-Schuldverpflichtungen einer Manns- und einer Frauensperson -- XLIV. Wechselrechtliche Urkunde -- XLV. Kommodat -- XLVI. Depositum -- XLVII. Pfandkontrakt -- XLVIII. Vollmachtsauftrag -- XLIX. Verwaltungskontrakt -- LI. Grenzregulirung -- LII. Kaufkontrakt -- LIII. Tauschkontrakt -- LIV. Leibrenten-Kontrakt -- LV. Vitalitien-Vertrag -- LVI. Gutsabtretungs- und Altentheils-Vertrag -- LVII. Verlagskontrakt -- LVIII. Versicherungsvertrag -- LIX. Mieths und Pachtkontrakt -- LX. Verdingungskontrakt -- LXL. Trödelkontrakt -- LXU. Lieferungskontrakt -- LXIII. Intercessionen -- LXIV. Constitutum debiti proprii (Anerkenutuiß) -- LXV. Vergleiche -- D. Urkunden bezüglich auf das Familienrecht -- LXV a. Urkunden zur Beglaubigung des Familien-Status -- LXVI. Ehegelöbniß -- LXVII. Ehe- und Erbvertrag -- LXVIII. Vertrag über die Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft -- LXIX. Ehe
Aktualisiert: 2023-05-29
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