Ausgerechnet im World Wide Web endet die Abrufbarkeit von Spielfilmen oft an nationalen Grenzen. Der Grund hierfür ist das sogenannte Geoblocking. Durch dessen Einsatz können räumliche Beschränkungen von urheberrechtlichen Nutzungsrechten technisch durchgesetzt werden. Dies scheint vor allem der europäischen Leitidee eines auch digitalen Binnenmarktes indes diametral entgegenzustehen.
Das Werk untersucht die durch den Einsatz von Geoblocking entstehenden Konfliktlinien, insbesondere in Bezug auf die Grundrechte, die Dienstleistungsfreiheit und das EU-Wettbewerbsrecht. Zudem wird betrachtet, inwieweit die territorial beschränkte Rechtevergabe und der Einsatz von Geoblocking bereits gesetzlichen Normierungen unterliegt.
Aktualisiert: 2022-06-27
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Das öffentliche Recht ist auch eine Verantwortungsordnung. Es ordnet die Verantwortung der Einzelnen gegenüber der Gesellschaft, die Verantwortung des Staates gegenüber der Bevölkerung, anderen Staaten und der Umwelt, und jene der heutigen Generation gegenüber den folgenden – oder unterlässt dies bisweilen gerade. Die Beiträge des Tagungsbandes analysieren den Begriff der Verantwortung aus verschiedensten Perspektiven und stellen die rechtliche Strukturierung von Verantwortung in vielfältigen Sachgebieten dar. Besondere Schwerpunkte bilden aktuelle Fragen wie die Zuweisung von Verantwortung im Umweltbereich sowie die Verantwortung der Rechtswissenschaftler:innen.
Mit Beiträgen von
Mag. Dr. Ranjana Andrea Achleitner; Dr. Svenja Behrendt; Anna Berry; Isa Bilgen; Daniel Busche; Stella Dörenbach; Max Erdmann, M.A.; Prisca Feihle; Dr. Corina Heri, LL.M.; Benedikt Huggins; Dipl.-Jur. Madlen Karg, LL.B. (Mannheim); Dr. Romy Klimke; Lars C. Kroemer; Kaie Lemken; Antonia Paulus; Benedict Pietsch, M.A., M.Iur.; Dr. Michael von Landenberg-Roberg, LL.M. (Cambridge) und Noah Zimmermann.
Aktualisiert: 2022-06-27
Autor:
Odile Ammann,
Fiona Bottega,
Jasmina Bukovac,
Irina Lehner,
Julia Meier,
Réka Piskóty,
Caroline Rausch,
Meret Rehmann,
Lea Ina Schneider,
Regina Weder,
Martin Wilhelm
Das Buch enthält eine Sammlung von Vorschriften, welche bei der Bearbeitung von zwendungsrechtlichen Sachverhalten unterstützen. Dabei wurde der Umfang der Rechtsvorschriften auf die Bereiche beschränkt, die nach Ansicht des Zusammenstellers für die meisten Rechtsfragen wesentlich sind. Dies sind
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug)
- Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
- Haushaltsgrundsätzegesetz (Auszug)
- Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug)
- Bundeshaushaltsordnung (inkl. BHO-VV) (Auszug)
- Haushaltsgesetz 2022
- Verwaltungsverfahrensgesetz (Auszug)
- Verwaltungsgerichtsordnung (Auszug)
- Umsatzsteueranwendungserlass (Auszug)
- Unterschwellenvergabeordnung mit amtlichen Erläuterungen
- Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (UVgO)
- Vergabeverordnung- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Auszug)
Aktualisiert: 2022-06-27
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Aktualisiert: 2022-06-27
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Der Schutz der Menschenwürde ist in Art. 1 Abs. 1 GG als oberstes Verfassungsprinzip verankert. Obwohl Art. 1 Abs. 1 GG oft auch in Verbindung mit Art. 2 GG Gegenstand zahlreicher Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts war, besteht eine erhebliche Unsicherheit, wie der verfassungsrechtliche Begriff der Menschenwürde zu definieren ist. Ziel der Arbeit ist es, einen Beitrag zur Begriffsbestimmung zu leisten und die Struktur des Art. 1 Abs. 1 GG näher zu beschreiben. Der Verfasser vertritt im Weiteren die Auffassung, dass Art. 1 Abs. 1 GG Grundrechtscharakter hat. Diese Position wird anhand bekannter Problemlagen näher durchdekliniert.
Aktualisiert: 2022-06-27
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Aktualisiert: 2022-06-27
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Aktualisiert: 2022-06-27
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Das Polizeirecht wird im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung vernachlässigt, obwohl es in seiner operativen Dimension und kriminalitätsstrategischen Ausrichtung als plausiblere Form der Sicherheitsgewährleistung dem Straf- und Strafverfahrensrecht überlegen ist. Polizeirecht und Straf- und Strafverfahrensrecht unterscheiden sich fundamental und sind deshalb strikt voneinander zu trennen. Während das Recht der Strafverfolgung kein Vorfeld des Anfangsverdachts vorsieht, erlaubt das Polizeirecht unterhalb der Eingriffsschwelle der konkreten Gefahr die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten.
Aktualisiert: 2022-06-25
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Die Arbeit untersucht die Vorschriften des Umweltrechts, die den Umgang mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen regeln und führt diese in einem mehrpoligen Rechtsverhältnis zwischen Unternehmen, Staat und Privatem zusammen. Dabei verfolgt der Autor das Ziel, grundlegende und übergreifende Charakteristika für die Anwendung dieser Normen zu entwickeln, die unabhängig von den jeweiligen Normkontexten Geltung beanspruchen können.
Aktualisiert: 2022-06-25
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