Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz von Bacher,  Bettina
Preisträgerin Professor Walther Hug-Preis 2017 Wird nach Art. 28 ZGB wegen einer Persönlichkeitsverletzung gegen die Medien geklagt, stellt sich dem Richter regelmässig die Aufgabe, die Grundrechtskollision zwischen dem Schutz der Persönlichkeit und den Kommunikationsgrundrechten zu lösen. In der bestehenden Literatur wird dieser Konflikt jedoch kaum vertieft behandelt. Die vorliegende Arbeit leistet einen Beitrag zur Füllung dieser Lücke. In einem ersten Teil wird dargestellt, wie die Grundrechte insbesondere als staatliche Schutzpflichten in vielfältiger Weise auf das Zivilrecht einwirken. Zudem wird die Interessenabwägung als zentrale Vorgehensweise zur Lösung von Grundrechtskollisionen diskutiert. Darauf aufbauend untersucht der zweite Teil der Arbeit, mit welchen Argumenten der Ausgleich der kollidierenden Interessen im Rahmen des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes erfolgen kann. Besonders berücksichtigt werden dabei die Veränderungen der Medienlandschaft durch das Internet.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Abstammung und Verantwortung

Abstammung und Verantwortung von Dethloff,  Nina
Kinder werden immer öfter mithilfe künstlicher Befruchtung gezeugt. Das Recht muss deshalb bestimmen, wer ihre Eltern sind. Lange richtete sich die Elternschaft nach der genetischen Abstammung. Was aber ist das maßgebliche Prinzip für die rechtliche Zuordnung eines Kindes, das mithilfe künstlicher Fortpflanzung gezeugt wurde? Dieser Frage sowie der, wer Eltern dieser Kinder sein sollten, ging der dem Werk zugrunde liegende Vortrag nach.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Das handelsgerichtliche Verfahren nach der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung

Das handelsgerichtliche Verfahren nach der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung von Senel,  Toylan
Die schweizerische Handelsgerichtsbarkeit wird mit dem Inkrafttreten der ZPO einen Paradigmenwechsel erleben. Ungeklärt ist, wie sich die Kodifizierung des schweizerischen Zivilprozessrechts auf das handelsgerichtliche Verfahren auswirken wird und, ob eine Kompatibilität der ZPO mit dem klassischen Handelsgerichtsprozess gegeben ist. Die vorliegende Dissertation nimmt sich dieser Fragen an. Sie stellt die dogmatischen Grundlagen der Handelsgerichtsbarkeit vor, umschreibt den handelsgerichtlichen Kompetenzbereich, erläutert das gegenwärtige und künftige Verfahren und versucht zu beantworten, weshalb der überwiegende Teil der handelsgerichtlichen Streitigkeiten durch Vergleich beendet wird. Vertieft wird zudem die Problematik der Verfassungs- und Konventionskonformität der Handelsgerichte.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Die unbezifferte Forderungsklage nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Die unbezifferte Forderungsklage nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung von Gut,  Nicolas
Mit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) am 1. Januar 2011 wurde die unbezifferte Forderungsklage in Art. 85 ZPO ausdrücklich gesetzlich verankert. Die vorliegende Arbeit untersucht – ausgehend von der Entstehungsgeschichte – den Begriff sowie den Anwendungsbereich der unbezifferten Forderungsklage. Vor dem Hintergrund der Zweckbestimmung (insbesondere Schutz vor Überklagung, Informationsbeschaffung für die genaue Bezifferung der Forderung) wird eine dogmatische Einordnung vorgenommen und die unbezifferte Forderungsklage von der positiven Feststellungsklage, der Kostenverteilung nach Ermessen, der Teilklage, der vorsorglichen Beweisführung sowie der Stufenklage abgegrenzt. Durch materiellrechtliche Untersuchungen werden mögliche und sinnvolle Anwendungsbereiche der unbezifferten Forderungsklage herausgearbeitet. Die Arbeit diskutiert das Institut auch in Bezug auf besondere verfahrensrechtliche Aspekte wie die Rechtshängigkeit, die Rechtskraft, die Säumnis sowie die Klageanerkennung und den Klagerückzug. Untersuchungen zum vorläufigen und definitiven Streitwert sowie dem Effekt auf die Kostenverteilung runden das Gesamtbild ab, während ferner zur Anwendbarkeit von Art. 85 ZPO auf die Rechtsmittel (Beschwerde und Berufung) Stellung genommen wird.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Gerichtsstand des Erfüllungsortes nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung von Hedinger,  Martin
Mit der Vereinheitlichung des Schweizerischen Zivilprozessrechts per 1. Januar 2011 wurde für Klagen aus Vertrag ein zusätzlicher Gerichtsstand am Erfüllungsort der charakteristischen Leistung eingeführt. Das vorliegende Werk unterzieht die entsprechende Bestimmung - Art. 31 ZPO - einer eingehenden und kritischen Würdigung. Zu diesem Zweck werden verschiedene, themenübergreifende Brücken geschlagen, namentlich zum materiellen Vertragsrecht und zum internationalen (Prozess-)Recht. Im Hauptteil wird zunächst die einschlägige Bestimmung im Kontext der Zivilprozessordnung lokalisiert, ihr Anwendungsbereich bestimmt und von anderen Bestimmungen abgegrenzt. Die prägenden Tatbestandsmerkmale der Norm - der Vertrag, die charakteristische Leistung und der Erfüllungsort - werden eingehend ausgelegt. Der abschliessende Teil bietet einen Überblick über die charakteristische Leistung und den Erfüllungsort ausgewählter Verträge.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Vorbeugender Rechtsgüterschutz durch Privatrecht

Vorbeugender Rechtsgüterschutz durch Privatrecht von Tschannen,  Emanuel Georg
Ob vorbeugender Rechtsgüterschutz (Prävention) Zweck des Privatrechts sein soll, ist umstritten. Muss das Privatrecht von ihm wesensfremden Rechtsfolgen rein gehalten werden und dient Schadenersatz tatsächlich nur dem Ausgleich? Oder kann Überkompensation ökonomisch als Preis für eine Rechtsgutverletzung verstanden werden, der als negativer Anreiz verhaltenslenkend wirkt? Der vorliegenden Arbeit liegen drei Thesen zu Grunde: (i) Rechtsgüterschutz ist ein eigenständiger Rechtszweck, (ii) menschliches Verhalten kann mittels Anreizen und Restriktionen beeinflusst werden und (iii) Überkompensation ist eine dem Schweizer Zivilrecht bekannte Rechtsfolge. Nach der Abgrenzung überkompensatorischer Rechtsfolgen insbesondere von angelsächsischen Punitive Damages, wird die dogmatische Begründbarkeit des vorbeugenden Rechtsgüterschutzes analysiert. Dabei wird dargelegt, dass nicht überkompensatorische Rechtsfolgen als solche problematisch sind, sondern vielmehr deren konkrete Ausgestaltung zu hinterfragen ist. Als Konsequenz wird eine Angemessenheitskon-trolle vorgeschlagen. Anschliessend wird das Schweizer Vertrags-recht auf das Vorhandensein überkompensatorischer Rechtsfolgen durchsucht und die dabei entdeckten Normen werden anhand der vorgeschlagenen Angemessenheitskontrolle auf ihre Geeignetheit hin überprüft.
Aktualisiert: 2019-12-18
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