Aktualisiert: 2021-10-21
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Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Genre: Recht: Arbeitsrecht, Sozialrecht
Datenschutz-Compliance im Unternehmen
Das Buch soll die für Datenschutz im Unternehmen verantwortlichen Personen in die Lage versetzen, anhand einer Risikoanalyse die notwendigen Bausteine für ein erfolgreiches Datenschutzmanagement zu bestimmen, zu implementieren, den Umsetzungserfolg zu messen und das (DSM) fortzuentwickeln. Ziel ist hierbei, die oftmals praxisferne juristische Diskussion mit anwendbaren Handlungsanleitungen für die Praxis zu vereinbaren, um das Datenschutzrecht im Unternehmen beherrschbar zu machen.
Der Leser wird durch den aus der allgemeinen Compliance bekannten PDCA-Zyklus geführt, wobei ausgewählte – und aus der Unternehmenserfahrung kritische – Problemfelder intensiv unter praktischen Gesichtspunkten diskutiert werden. Schwerpunkt dabei ist eine kritische Auseinandersetzung mit den aktuell verfügbaren Urteilen des EuGH, sonstigen Urteilen und den Stellungnahmen der nationalen Aufsichtsbehörden (insb. DSK). In den einzelnen Datenschutzprozessen werden jeweils unterstützend Grafiken – insbesondere im Bereich der prozessualen Umsetzung einzelner Themen und Checkliste zur Verfügung gestellt.
Aktualisiert: 2021-10-21
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Fürsorge- und Treuepflicht im Arbeitsverhältnis
Fürsorge- und Treuepflicht ¬– Wozu sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer verpflichtet?
Das Arbeitsrecht verpflichtet sowohl den Arbeitgeber zur Fürsorge für die Anliegen des Arbeitnehmers als auch den Arbeitnehmer zur Treue gegenüber den unternehmerischen Interessen seines Arbeitgebers. Fürsorge und Treue sind unbestimmte Rechtsbegriffe, die unterschiedlich ausgelegt werden können – die betroffenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wollen jedoch klare Antworten auf die Frage, wozu sie in bestimmten Situationen verpflichtet sind. Die Rechtsprechung orientiert sich an den konkreten Sachverhalten, die von Fall zu Fall divergieren. Daher lassen sich diese Antworten nur aus den Grundsätzen ableiten, von denen die Gerichte ausgehen.
Dieses Buch veranschaulicht anhand verschiedener Fallgruppen die Ziele, die mit der Fürsorge- und Treuepflicht verfolgt werden. Auch die vom OGH entwickelten Grundsätze für die Anwendung dieser Pflichten werden dargestellt. Eine Fülle von Einzelbeispielen bieten eine Orientierung dafür, wie ähnlich gelagerte Sachverhalte entschieden werden könnten. Den Abschluss bietet eine Übersicht über die möglichen Sanktionen für den Fall einer Verletzung dieser Pflichten. Das umfangreiche Sachregister gewährleistet einen raschen Zugang zu den mit Randziffern versehenen unterschiedlichen Sachverhalten und Problemstellungen.
Aktualisiert: 2021-10-20
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Europäisches Arbeitsrecht
Juristische Anwendung und Falllösung im Fokus
Die 6. Auflage des Handbuchs gibt topaktuell den Stand der Europäischen Gesetzgebung und Rechtsprechung im Arbeitsrecht wieder. Vertiefend behandelt werden das Europäische Urlaubsrecht und Arbeitsrecht, Rechtsfragen der Entsendung sowie Probleme der Diskriminierung. Im Fokus stehen die Wechselbezüge zwischen nationalstaatlichem Recht in Österreich und Deutschland auf der einen Seite sowie auf Europäischen Recht auf der anderen Seite. Daher liegt auch ein Schwerpunkt bei der Bearbeitung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes auf österreichischen und deutschen Fällen.
Die Darstellung des Stoffs orientiert sich an einem Casebook und zielt klar auf die Unterstützung bei der juristischen Falllösung ab. Arbeitsrechtliche Probleme im nationalen Recht werden durch das Herstellen von Bezügen der nationalen Rechtsordnung zur vorgelagerten europäischen Rechtsordnung herausgearbeitet. Damit bietet das Handbuch nicht nur Praktikern einen raschen Einstieg in die Thematik, sondern auch Studierende eine ideale Lern- und Anwendungsunterlage.
Aktualisiert: 2021-10-19
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Tarifvertragsgesetz
Meinungsbildend
Die neuerliche Diskussion um das Thema Tarifeinheit im Unternehmen Bahn zeigt die Aktualität des Tarifvertragsrechts. Der „Däubler“ ist dabei meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. Er kommentiert zudem Mindestlohn- und Arbeitnehmerentsendegesetz und behandelt eingehend auch nichttarifliche Abmachungen zwischen den Sozialpartnern.
Die Neuauflage
Die 5.Auflage bietet eine präzise Orientierung über den aktuellen Stand der Diskussion. Sämtliche neueren Entscheidungen, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit werden dargestellt und eingeordnet:
Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor?
Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat?
Welche Rechte bleiben der Minderheitsgewerkschaft?
Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt?
Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf?
Einstweilige Verfügungen gegen Streiks
Ausführlich werden die Auswirkungen auf bestehende Tarifverträge erörtert und Klagemöglichkeiten beschrieben.
Weitere Schwerpunkte bilden neueste tarifvertraglichen Fragestellungen:
Bezahlung im Pflegesektor
flexible Arbeitszeitgestaltung (inkl. mobiler Arbeit/Homeoffice)
tarifliche Nachtarbeitszuschläge, Arbeitszeiterfassung
Leiharbeit: Tarifverträge zur Überlassungshöchstdauer und vom Grundsatz der Gleichstellung abweichende Tarifverträge
Tarifsozialpläne, Erstreckung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen
Diskriminierungsschutz, insbesondere ungerechtfertigte Altersgrenzen und Benachteiligung Jüngerer
Bestand und Wirkung von Tarifverträgen bei Umstrukturierungen.
Zahlreiche neue höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen Fragen des Tarifrechts haben die Akzente verschoben, nicht nur im Bereich der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag. Insoweit sind auch Personalabteilungen gut beraten, wenn sie die Rechtsprechung umfassend zur Kenntnis nehmen.
Die Autoren
Ri'inBAG Dr. Martina Ahrendt; VRiBAG Prof. Klaus Bepler; Prof. Dr. Wolfgang Däubler Thomas Klein; Ri’inBAG Saskia Klug; RA Dr. Frank Lorenz; Prof. Dr. Katja Nebe; Ri‘inBAG Stephanie Rachor; Prof. Dr. Florian Rödl, M.A.; Prof. Dr. Dagmar Schiek; Prof. Dr. Daniel Ulber; Prof. Dr. Manfred Walser, LL.M.; Dr. Johanna Wenckebach; RiArbG Ünal Ylacin und Prof. Dr. Reingard Zimmer.
Aktualisiert: 2021-10-18
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Rechtsprobleme der tariflichen Unterbietungskonkurrenz
Das Thema der tariflichen Unterbietungskonkurrenz ist aktueller denn je, werden doch zunehmend Tarifverträge von wirtschaftsfriedlichen, zum Teil gar vom Arbeitgeber abhängigen Organisationen abgeschlossen. Diese Tarifverträge entsprechen erkennbar nicht dem Interesse der Beschäftigten, da sie entweder bereits bestehende Tarifverträge von (DGB-) Gewerkschaften eklatant unterbieten oder von tarifdispositivem Gesetzesrecht nach unten abweichen, ohne entsprechende kompensatorische Leistungen vorzusehen. Der vorliegende Band beleuchtet verschiedene Facetten der Thematik. Nach einer tarifrechtlichen Einführung (Wendeling-Schröder), werden einerseits die von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien der Gewerkschafts- und insbesondere der Tariffähigkeit analysiert, auch unter Berücksichtigung der von den Sachverständigenausschüssen der Internationalen Arbeitsorgani-sation (ILO) entwickelten Kriterien (Zimmer). Untersucht werden ferner die Handlungsmöglichkeiten von Gewerkschaften beim Auftreten "gelber Organisationen" im Betrieb (Däubler). Auch dieser Beitrag bezieht die "Spruchpraxis" der ILO mit ein. Berücksichtigt wird ferner die aktuelle Rechtsprechung des BAG. So geht der Beitrag von Zimmer explizit auf die BAG-Entscheidung vom 05.10.2010 zur Tariffähigkeit der GKH ein, während Brors die Auswirkungen der CGZP-Entscheidung vom 14.12.2010 analysiert. Abgerundet wird der Band durch einen Beitrag zu transnationaler tariflicher Unterbietungskonkurrenz, in dem Rödl herausarbeitet, welche technischen Ansatzpunkte das deutsche Arbeitsrecht den Strategien transnationaler Unterbietungskonkurrenz eröffnet - und welche rechtlichen Gegenstrategien ergriffen werden können.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Social Media – soziale Medien? Neue Handlungsfelder für Interessenvertretungen
Im Internet 2.0 konsumiert man nicht nur Informationen passiv, sondern kann sie selbst als Text, Bild, Video etc. zur Verfügung stellen. Menschen vernetzen sich aktiver als jemals zuvor in und mit "sozialen Medien" - weltweit. Zugleich lassen sich Daten über Nutzer noch leichter gewinnen. Damit einher gehen Probleme des Persönlichkeits- und Datenschutzes, Fragen von Urheberrechten etc.
In der Arbeitswelt kommen Web 2.0-Anwendungen in sehr unterschiedlichen Feldern zum Einsatz: Kundenservice, Marketing, Mitarbeitergewinnung, Wissensmanagement, Arbeitsorganisation. Verändern die neuen Kommunikationsmöglichkeiten in Verbindung mit mobilen Endgeräten, mobilen Beschäftigten und einer weltweiten Arbeitsteilung innerhalb von Unternehmen womöglich die gesamte Arbeitsorganisation und Kommunikation stärker als wir ahnen?
Die Handlungshilfe unterstützt betriebliche Interessenvertretungen dabei, sich zu orientieren, um wichtige Handlungsfelder ausfindig machen zu können. Die rechtliche Situation wird verständlich erläutert, praktische Hinweise sind systematisch zusammengetragen. Expertinnen und Experten geben in Interviews Einblicke in ihre Sicht auf die Dinge.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Verfassungs- und sozialrechtliche Probleme einer Änderung der Beitragsbemessungsgrenze in der GKV
Seit mehr als zehn Jahren fordern viele politische Akteure eine Ausdehnung der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung und der Gesetzlichen Rentenversicherung auf alle Erwerbs-tätigen bzw. die gesamte Bevölkerung. Die verfassungs- und sozialrechtlichen Aspekte dieses Vorhabens werden in dieser Arbeit nunmehr in zweiter Auflage auf dem neuesten Stand von Literatur und Rechtsprechung umfassend behandelt. In der Rentenversicherung geht es im Wesentlichen um die Einbeziehung aller Selbständigen in die Versicherungspflicht. In der Kranken- und Pflegeversicherung ist die unterschiedliche Zuweisung zur gesetzlichen und zur privaten Krankenversicherung und das Wahlrecht der höher verdienenden abhängig Beschäf-tigten zu untersuchen, wie auch die An- oder gar Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze und die Beitragspflichtigkeit aller Einkommensarten. Gegenüber der ersten Auflage werden zudem die Rechtspositionen der privaten Versicherungsunternehmen und das Übergangsrecht intensiver behandelt.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Tarifeinheit durch Satzungsrecht der Gewerkschaften
Zu den aktuellen Problemen gewerkschaftlicher Tarifpolitik gehörte die zunehmende Bedeutung von Spartengewerkschaften und (in manchen Bereichen) der Unterbietungswettbewerb durch christliche Gewerkschaften. Dieser Gewerkschaftspluralismus hat gravierende praktische Konsequenzen, die sich störend auf die Ordnung des Arbeitslebens auswirken. Nicht nur die gewerkschaftliche Tarifpolitik wird behindert, sondern auch für die Arbeitgeberseite entsteht eine problematische Unübersichtlichkeit, wo konkurrierende Gewerkschaften im gleichen Betrieb unterschiedliche Ziele verfolgen. Schon wird der Ruf nach dem Gesetzgeber laut; die Tarifautonomie und die Kampffreiheit sollen entsprechend beschränkt werden. In dieser Diskussion wird oft übersehen, dass die DGB-Gewerkschaften von Anfang an durch Satzungsrecht versucht haben, in ihren Geltungsbereich Tarifeinheit zu gewährleisten. Alle DGB-Gewerkschaften haben sich dem gemeinsamen Grundsatz verpflichtet: "ein Betrieb - eine Gewerkschaft". Um dieses Ziel auch gegen divergierende Interessen einzelner Mitgliedsgewerkschaften durchsetzen zu können, hat der DGB ein eigenes Schiedsgericht geschaffen, das bisher in vielen Streitigkeiten eine Klärung herbeiführen konnte. Jedoch werden im rechtswissenschaftlichen Schrifttum die satzungsrechtliche Kompetenz des BGB angezweifelt und sogar verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine Kompetenzbeschränkung der Mitgliedsgewerkschaften erhoben. Diese Bedenken werden in der vorliegenden Untersuchung eingehend analysiert und widerlegt. Ulrich Zachert, der im letzten Jahr tödlich verunglückte, konnte als ausgewiesener und bekannter Tarifrechtler in seinem Gutachten für die Hans Böckler Stiftung aus profunder Kenntnis gewerkschaftlicher Organisationspraxis schöpfen und dabei auch alle verfassungsrechtlichen Bedenken zerstreuen.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Umfinanzierung der Alterssicherung
Die Hans-Böckler-Stiftung hat die Prognos AG beauftragt, verschiedene Alternativen zur Umfinanzierung der Alterssicherung zu untersuchen. Der Untersuchungsauftrag umfasst insgesamt fünf Finanzierungsvarianten, die ausgehend von einer Referenzrechnung auf der Basis geltenden Rechts jeweils hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Finanzen der GRV, ihres Einflusses auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und ihrer Verteilungswirkungen zu untersuchen sind.
Aktualisiert: 2019-01-02
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