Verfassung des Freistaats Thüringen
Handkommentar
Michael Brenner, Klaus Hinkel, Jörg Hopfe, Holger Poppenhäger, Klaus von der Weiden
Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht fortentwickelt (Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern, Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwürde und geschlechtliche Identität, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz u.a.).
Die Neuauflage des HK-VerfThü
Pünktlich zum Verfassungsjubiläum erscheint der Kommentar von Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhäger/von der Weiden (zuvor Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert) in 2. Auflage. Unzählige Bereiche gelebter Staatspraxis sind erstmalig kommentiert, etwa
Wahl des Ministerpräsidenten
Neuorganisation des Verfassungsschutzes
Recht auf Bildung, Einführung des inklusiven Unterrichts
Religiöse Symbole in der Schule
Schulpflicht und Pandemie
Paritätsgesetze, Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern
gesetzlicher Richter: Abordnung von Richtern und Einsatz von Richtern auf Zeit
Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Kommunalwahlrecht
Unterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in Pandemiezeiten
Rechte parlamentarischer Gruppen
Die besonderen Vorzüge:
Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln die tiefgreifenden Veränderungen der parlamentarischen „Landschaft“ wider, die von einer relativ größeren Zahl von Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wird
Die Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer Minderheitsregierung wird besonders betrachtet
Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschädigungsrechts für Funktionsträger oder der Umgang mit staatlichen Zuschüssen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen, werden umfassend erörtert
Die unterschiedlichen Einflüsse europarechtlicher Vorgaben auf die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewürdigt
Die Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa Pandemielagen, für die Aufrechterhaltung parlamentarischer Arbeit finden in der Kommentierung angemessene Berücksichtigung
Höchste Expertise
Herausgeber und Autor:innen sind mit der spezifischen Thüringer Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken von renommierten Expert:innen aus Wissenschaft, Richterschaft und Verwaltung bürgt für eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und ausgewogene Rechtsauslegung.
Die Herausgeber
Prof. Dr. Michael Brenner, Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Friedrich-Schiller-Universität Jena
Dr. Klaus Hinkel, Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, Weimar
Jörg Hopfe, Direktor beim Thüringer Landtag
Dr. Holger Poppenhäger, Präsident des Thüringer Landesamtes für Statistik
Dr. Klaus von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes
