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Handbuch Ius Publicum Europaeum

Handbuch Ius Publicum Europaeum von Bogdandy,  Armin von, Grabenwarter,  Christoph, Huber,  Peter M.
Die Edition "Ius Publicum Europaeum" behandelt das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht im Lichte des gemeinsamen europäischen Rechtsraums. Dargestellt werden die Grundstrukturen der nationalen Verfassungen und deren Wissenschaft in repräsentativ ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der vorliegende Band VII vergleicht die europäische Verfassungsgerichtsbarkeit in der Perspektive des europäischen Rechtsraums. Er untersucht die Strukturen der Organisation, der Richterernennung, der Verfahren und der Argumentations- und Auslegungsmethoden, ihr Wirken in Staat und Gesellschaft, ihre Legitimität oder ihre Rolle in der Gewaltengliederung und komplettiert damit das Bild nach den Länderberichten in Band VI. Zu dieser vegleichenden Perspektive tritt eine Betrachtung hinzu, die das Verhältnis zum EuGH, zum EGMR und zur Venedig-Kommission sowie deren (verfassungsgerichtliche) Funktion beleuchtet. Der Band widmet sich schließlich den Herausforderungen, mit denen sich die Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Rechtsraum aktuell konfrontiert sieht. Es werden historische, politische und theoretische Grundlagen und dogmatische Grundzüge der Verfassungsgerichtsbarkeit so dargestellt, dass die Diskussion um deren Rolle und weitere Entwicklung in diesem Rechtsraum nachhaltig befruchtet wird.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Der portugiesische Verfassungsgerichtshof (Tribunal Constitucional) in Theorie und Praxis

Der portugiesische Verfassungsgerichtshof (Tribunal Constitucional) in Theorie und Praxis von Parashu,  Dimitrios
Der portugiesische Verfassungsgerichtshof (Tribunal Constitucional) ist, insbes. im EU-Kontext, einer der interessantesten seiner Art. Sehr bekannt ist seine Judikatur im Kontext von Sparmaßnahmen, welche die portugiesische Regierung infolge internationaler Obligationen einführen musste. Diese Entscheidungen wie auch weitere, welche den weiten thematischen Aktionsradius der Kammer dokumentieren, werden im vorliegenden Werk analysiert, was von einer entsprechenden Behandlung der verfassungs- und einfachgesetzlichen Basis der Kammer flankiert wird.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Jahrbuch des Föderalismus 2020

Jahrbuch des Föderalismus 2020 von (EZFF),  Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen
Auch die bereits 21. Ausgabe des Jahrbuchs ist als breit angelegtes Kompendium konzipiert, das den Leserinnen und Lesern einen aktuellen Überblick über verschiedene Aspekte föderaler und regionale Struktur und Politik bietet. Die insgesamt 28 Beiträge verteilen sich auf folgende Hauptabschnitte: Zehn Beiträge zum Schwerpunktthema, Verfassungsgerichte und ihre Wirkung auf föderale Einheiten (u.a. vom Präsident des BVerfG a.D. Hans-Jürgen Papier). Drei Beiträge zu aktuellen Themen der Föderalismusforschung (u.a. zur Dynamik der Parteiensysteme in den dt. Bundesländern). Vier Beiträge zum deutschen Föderalismus (u.a. zur föderalen Bearbeitung der Corona-Krise). Sechs europäische Länderberichte (u.a. Italien, Türkei und VK). Ein außereuropäischer Länderbericht (Argentinien). Zwei Beiträge zur regionalen und kommunalen Kooperation in Europa (u.a. zum Aachener Vertrag). Zwei Beiträge zur Europäischen Union/Europäischen Integration (u.a. zum EU-Strukturfonds). Mit Beiträgen von Elisabeth Alber, Hans Alexy, Peter Becker, Anna-Lena Beilschmidt-Pilz, Florian Bergamin, Peter Bußjäger, Sedef Cankoçak, Mathias Eller, Annegret Eppler, Alexander Gorskiy, Martin Große Hüttmann, Gregor Halmes, Antonio María Hernández, Everhard Holtmann, Andreas Kiefer, John Kincaid, Mario Kölling, Simon Meisch, Jürgen Mittag, Ursula Münch, Martin Nettesheim, Matteo Nicolini, Hans-Jürgen Papier, Patricia Popelier, Werner Reutter, Sabine Schäufler, Henrik Scheller, Nicolas Schmitt, Christoph Schramek, Stefan Seidendorf, Roland Sturm, Funda Tekin, Hendrik Träger, Erik Vollmann, Georg Weinmann, Carolin Zwilling
Aktualisiert: 2021-01-20
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Die Integrität des Staatsgebiets im 19. Jahrhundert

Die Integrität des Staatsgebiets im 19. Jahrhundert von Kummer,  Joachim
Joachim Kummer untersucht, wie sich im 19. Jahrhundert ein straf- und staatsrechtlicher Schutz des Staatsgebiets etablierte. Im Zentrum steht dabei das gegen den Monarchen gerichtete Verbot, das Staatsgebiet zu teilen oder zu veräußern sowie die an die Untertanen adressierten, gebietsbezogenen Straftatbestände des Hoch- und Landesverrats. Hierbei werden sowohl die Debatten der Rechtslehre als auch die Verfassungs- und Strafgesetzgebung der Länder des Deutschen Bundes sowie der Reichsverfassung und des Reichsstrafgesetzbuches von 1871 näher erläutert und vor allem mit Blick auf den Begriff des Staatsgebiets verglichen. Vor diesem Hintergrund wirft die Arbeit einen ausführlicheren Blick auf den sogenannten "Berliner Polenprozess" von 1847 und die dort kontrovers diskutierten Fragen des Hochverrats am Staatsgebiet und dem Verhältnis von Staatsgebiet und Verfassung.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Der Rechtsstaat und sein Missbrauch

Der Rechtsstaat und sein Missbrauch von Manssen,  Gerrit
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat (Art. 20 und 28 GG). Häufig werden jedoch rechtsstaatswidrige Zustände beklagt, die sich aus einem angeblichen "Missbrauch" von prozessualen Rechtsmitteln ergeben sollen. Bei näherer Betrachtung bleibt von den erhobenen Vorwürfen vor allem gegen die Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht viel übrig. Weder im Umweltrecht (Dieselfahrverbote, Klage von Umweltverbänden) noch im Asylrecht ist ein allgemeiner Missbrauch erkennbar. Gefahren für den Rechtsstaat ergeben sich vielmehr vor allem dadurch, dass Behörden sich rechtswidrig über Entscheidungen der Gerichte hinwegsetzen. Dieser Entwicklung gilt es entgegen zu wirken.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Wandlungen im Öffentlichen Recht

Wandlungen im Öffentlichen Recht von Bretthauer,  Sebastian, Henrich,  Christina, Völzmann,  Berit, Wolckenhaar,  Leonard, Zimmermann,  Sören
Die Festschrift zum 60-jährigen Bestehen der Assistententagung im Öffentlichen Recht reflektiert Wandlungsprozesse, wie sie seit den 1960er Jahren im Öffentlichen Recht stattfinden. Angesprochen sind damit zunächst (wissenschafts-)kulturelle Veränderungen, aber auch Kontinuitäten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und politischer Umbrüche. Eine besondere Rolle spielen zudem die Transformationen der Staatlichkeit und deren Auswirkungen auf die Verbindung von Staat und Recht sowie die Veränderung der gesellschaftlichen und rechtlichen Perspektiven auf Gleichheitsfragen. Dabei haben sich auch Art und Weise der Forschung und Lehre in der Rechtswissenschaft sowie der wissenschaftliche Diskurs als solcher verändert. Schließlich werden Wandlungsprozesse in einzelnen Rechtsgebieten reflektiert. Mit Beiträgen von Maria Bertel, Anja Böning, Anna Büscher, Christian Djeffal, Astrid Epiney, Sina Fontana, Günter Frankenberg, Sebastian J. Golla, Elisabeth Greif, Dieter Grimm, Martina Haedrich, Michaela Hailbronner, Ulrike Lembke, Gerhard Lingelbach, Isabel Lischewski, Stefan Martini, Marje Mülder, Julian Nusser, Maximilian Pichl, Elisabeth Rossa, Anna-Julia Saiger, Aqilah Sandhu, Maurin Schunke, Myriam Senn, Patrick Sikora, Alexander Stark, Armin Steinbach, Carolin Stix, Dana-Sophia Valentiner, Anne van Aaken, Janwillem van de Loo, Thomas Vesting, Lars Viellechner, Tim Wihl.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Verfassung – Gemeinwohl – Frieden

Verfassung – Gemeinwohl – Frieden von Ehrenzeller,  Bernhard, Kotzur,  Markus
Am 13. Mai 2019 feierte Peter Häberle seinen 85. Geburtstag. Vorliegender Band dokumentiert die Erträge eines Hamburger Festkolloquiums. Es ist eine persönlich gehaltene Hommage seines internationalen Schülerkreises, die – orientiert an drei großen Lebensthemen des Jubilars: Verfassung, Gemeinwohl und Frieden – Grundsatzfragen des Verfassungsstaates nach-, fort und weiterdenken will. Angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen freiheitlicher politischer Ordnungen durch Autoritarismus und Populismus will er entschieden für eine gemeinwohlorientierte Kultur der Verfassung gegen einen Kultus der Macht eintreten. Das Verfassungsrecht versteht er dabei aus seinen politischen, sozialen, wirtschaftlichen und vor allem kulturellen Kontexten heraus. Der Jubilar selbst kommt dabei u.a. mit einem Beitrag zum Frieden und zur Weimarer Reichsverfassung zu Wort. Glückwünsche aus aller Welt setzen für das Nach-, Fort und Weiterdenken von Verfassung ganz individuelle Akzente. Mit Beiträgen von Andreas von Arnauld, Miguel Azpitarte-Sánchez, Francisco Balaguer Callejón, Bengt Beutler, Antonio D´Atena, Peter Häberle, Markus Kotzur, Pratyush Kumar, Fulco Lanchester, Gilmar Ferreira Mendes, Lothar Michael, Jörg Paul Müller, Vasco Pereira da Silva, Paolo Ridola, Ingo Wolfgang Sarlet, Michael Stolleis, Johann Justus Vasel, Alexandre Viala
Aktualisiert: 2021-01-20
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Stammzellen in Forschung und Therapie

Stammzellen in Forschung und Therapie von Gassner,  Ulrich M., Spranger,  Tade M.
Das Buch basiert auf zwei Rechtsgutachten, die 2019 für das Stammzellnetzwerk.NRW e.V. erstattet wurden. Ihr Ausgangspunkt ist die Analyse des rechtlichen Rahmens für Stammzellen in Forschung und Therapie. Hierauf basierend werden Regelungsdefizite identifiziert und Reformoptionen entwickelt. Ein Schwerpunkt bildet hierbei die Untersuchung der Stammzellregulierung in Deutschland. Der insofern bestehende verfassungs- und stammzellrechtliche Handlungsbedarf wird ermittelt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Rechtslage bei der Translation von Ergebnissen der Stammzellforschung in medizinische Anwendungen. Hierbei wird auch die Regulierung somatischer Zelltherapeutika näher beleuchtet.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Staat – Religion – Recht

Staat – Religion – Recht von Decken,  Kerstin von der, Günzel,  Angelika
Gerhard Robbers gehört zu den profiliertesten Religionsverfassungsrechtlern Europas. Gleichzeitig prägt sein breites fachliches Interesse seine Arbeit. Anlässlich seines 70. Geburtstages und zu Ehren seines Wirkens als Lehrer, Forscher und Praktiker vereint die Festschrift Beiträge zu Staat und Religion, Grundfragen staatlicher Ordnung, Verfassungs- und Europarecht, Grund- und Menschenrechten sowie Rechtspolitik. Die insgesamt 61 deutsch- und englischsprachigen Beiträge widmen sich sowohl grundlegenden als auch hochaktuellen Themen. Mit ihrem Schwerpunkt auf Rechtsfragen zu Staat und Religion aus deutscher, rechtsvergleichender und europäischer Perspektive stellt die Festschrift eines der umfassendsten Werke zu diesem breiten Themengebiet dar. Mit Beiträgen von Arnd Arnold, Sima Avramović, Johannes Barrot, Frauke Bronsema, Peter Bülow, Engin Ciftci, Sabine Dahm, Kerstin von der Decken, Franz Dorn, Horst Ehmann, Achilles C. Emilianides, Arndt Faatz, Silvio Ferrari, Lars Friedner, Angelika Günzel, Christian Heitsch, Reinhard Hendler, Ansgar Hense, Mark Hill, Ekkehard Hofmann, Alexander Hollerbach, Friedhelm Hufen, Iván C. Ibán, Christina Ioannou, Blaž Ivanc, Siegfried Jutzi, Urs Kindhäuser, Merilin Kiviorg, Matti Kotiranta, Volker Krey, Javier Martínez-Torrón, María Concepción Medina González, Francis Messner, Andreas Mühling, Hans-Friedrich Müller, Eckhard Nagel, Lina Papadopoulou, Christian Pernhorst, Richard Potz, Alexander Proelß, Matthias Pulte, Thomas Raab, Michael Rahe, Thierry Rambaud, Miguel Rodríguez Blanco, Martell Rotermundt, Matthias Ruffert, Thomas Rüfner, Michał Rynkowski, Balázs Schanda, Meinhard Schröder, Harald Schroeter-Wittke, Gábor Spuller, Henning Tappe, Emanuel Tavala, Rik Torfs, Antje von Ungern-Sternberg, Heinrich de Wall, Karin von Welck, Joachim Wieland, Michael Wiener, Wolfgang Wieshaider und Arne Ziekow.
Aktualisiert: 2021-01-20
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Freiheitlicher Verfassungsstaat und kulturelle Identität

Freiheitlicher Verfassungsstaat und kulturelle Identität von Uhle,  Arnd
Arnd Uhle untersucht das Verhältnis von freiheitlichem Verfassungsstaat und kultureller Identität, das bislang kaum - wenn, dann lediglich partiell - erforscht wurde. Der Autor beleuchtet die Relevanz der kulturellen Identität für Entstehung, Gestalt und Fortbestand des freiheitlichen Verfassungsstaates aus verfassungstheoretischer, aus verfassungsrechtlicher und schließlich aus europarechtlicher Perspektive. Bereits aus verfassungstheoretischer Sicht ergibt sich dabei, daß die kulturelle Identität gleichermaßen Entstehungs- wie auch Geltungsbedingung freiheitlicher Verfassungsstaatlichkeit ist, weil der freiheitliche Staat in vielfältiger Weise an die kulturelle Identität anknüpft. Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive unterstreicht diesen Befund und belegt, daß namentlich das deutsche Grundgesetz in einer prima facie zwar komplex und unüberschaubar erscheinenden, letztlich aber systematisch geordneten und differenzierenden Weise an die kulturelle Identität anknüpft - und diese angesichts ihrer Bedeutung für den dauerhaften Fortbestand des freiheitlichen Verfassungsstaates überdies durch das in der Habilitationsschrift erstmals entfaltete grundgesetzliche Staatsziel der Vitalität und Dauerhaftigkeit der freiheitlichen Verfassungsordnung mit verfassungsrechtlichem Schutz umhegt. In der Konsequenz dieses Staatsziels ist der grundgesetzgebundene Staat zur Pflege und zum Schutz der kulturellen Identität verpflichtet. Eine abschließende europarechtliche Betrachtung verdeutlicht, daß die grundgesetzliche Anknüpfung an die kulturelle Identität wie auch deren verfassungsrechtliche Sicherung den Schutz des Art. 6 Abs.3 EUV genießen, der die Achtung der nationalen Identität anordnet.
Aktualisiert: 2021-01-20
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