Staat und Verfassung

Staat und Verfassung von Gamper,  Anna
Das kompakte Lehrbuch bringt die theoretischen Erkenntnisse der Allgemeinen Staatslehre auf den neuesten Stand und bereichert sie mit anschaulichen Beispielen aus der Verfassungsvergleichung. Die Darstellung widmet sich insbesondere der Einheit von Staat und Verfassung, dem Verhältnis von Gesellschaft und Staat, den Staatszwecken, Staats- und Regierungsformen, der Staatsorganisation, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und den Grundrechten. Durch die Erläuterung der Wechselwirkungen zwischen Entwicklungsgeschichte und Theorie soll die Welt des Verfassungsstaates in ihren heutigen Grundlagen und konkreten Erscheinungsformen erschlossen werden.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Demokratie für morgen

Demokratie für morgen von Hentschel,  Karl-Martin
„Demokratie hat Zukunft“ Die Welt bewegt sich trotz all der Mühe vieler engagierter Aktivisten, Autoren und Politiker immer weiter in die falsche Richtung. Die Schere zwischen Reichtum und Armut wird immer größer. Afrika wird weiterhin abgehängt. Rund um die EU rücken die Bürgerkriege immer näher: Afghanistan, Sudan, Mali, Libyen, Syrien, Ukraine. Der jahrzehntelange Siegeszug der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg ist ins Stocken geraten. Denn demokratische Grundlagen werden massiv bekämpft und in Frage gestellt. Werte, die diese Gesellschaft tragen, werden gezielt destabilisiert. Umso wichtiger ist es, dass die richtigen Fragen aufgeworfen und diskutiert werden. Karl-Martin Hentschel trägt mit seinem Buch dazu bei und gibt Denkanstöße für eine demokratische Erneuerung. Er holt in seinem Buch die wirklich großen Fragen aus dem politischen Warteraum. Er erläutert, wie die Demokratie weiterentwickelt werden kann, damit sie die die scheinbare Alternativlosigkeit überwindet und sich von den Zwängen der Konzerne und Finanzmärkte emanzipiert. Er leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Strategie der Transformation vom Kapitalismus zu einer demokratischen sozialen und nachhaltigen Gleichgewichtsgesellschaft im 21. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Im Dienst des deutsch-russischen Rechtsdialogs

Im Dienst des deutsch-russischen Rechtsdialogs von Birke,  Rainer, Wedde,  Rainer
Anlässlich ihres 30-jährigen Gründungsjubiläums legt die Deutsch-Russische Juristenvereinigung eine aktuelle Bestandsaufnahme des deutsch-russischen Rechtsdialogs vor. Lange von Offenheit und Annäherung geprägt, wird dieser Austausch seit einigen Jahren durch die politische Entfremdung beider Länder erschwert. Ungeachtet dessen hat der Dialog zwischen deutschen und russischen Juristen nichts an Lebendigkeit eingebüßt: Zweisprachige Studiengänge, wissenschaftliche Kooperationen, der Deutsch-Russische Juristenpreis, Zusammenarbeit bei der praktischen Rechtsanwendung sind nur einige Facetten des Rechtsdialogs zwischen Deutschland und Russland. Die traditionelle Nähe der beiden Rechtsordnungen spielt dabei ebenso eine Rolle wie die gewachsenen persönlichen Kontakte. Über 20 Autoren aus sieben Ländern zeigen in ihren Beiträgen, wie eng diese Verbindungen mittlerweile sind, verdeutlichen aber auch Herausforderungen und Chancen des Austauschs. Vor allem aber beweisen sie, dass der deutsch-russische Rechtsdialog stets zwischen Menschen stattfindet, die sich schätzen und engagieren.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Deutsche Funktionseliten als Wende-Experten?

Deutsche Funktionseliten als Wende-Experten? von Ruethers,  Bernd
Deutschlands Funktionseliten haben in siebzig Jahren (1919 bis 1989) sieben verschiedene politische Systeme erlebt: Jedes neue System verlangte von den Führungsstäben in Staat und Gesellschaft die Zustimmung zu der neuen, oft entgegengeSetzten Staatsideologie und zu neuen „Grundwerten“. Das bedeutete für die Anhänger der alten Ordnung individuelle und kollektive Existenzkrisen. Die Beamten mussten mehrfach neue Amtseide leisten. Wer in staatsnahen Berufen seine Karriere fortSetzen wollte, musste geeignet und bereit sein, sich den „Idealen“ der neuen Regierungsform unterzuordnen. Diese Frage wurde von beiden Seiten, je nach den Systemideologien, sehr verschieden behandelt oder auch – in liberalen Systemen – einvernehmlich beschwiegen. Die übernommenen Führungskräfte brachten zudem oft ihre Denkweisen und „Netzwerke“ in den neuen Staat ein – mit dauerhaften Folgen. Das ist das Kernthema dieses Essays. Die Erinnerung an diese Zusammenhänge ist nicht nur für unser Geschichtsbild notwendig: Wer sich nicht oder falsch erinnert, den bestraft die Zukunft.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Warum Europa eine Republik werden muss!

Warum Europa eine Republik werden muss! von Guérot,  Ulrike
Es ist Zeit, Europa neu zu denken. Weg mit der Brüsseler Trilogie aus Rat, Kommission und Parlament! Die Nationalstaaten pervertieren die europäische Idee und spielen Europas Bürger gegeneinander aus. Europa muss aber heißen: Alle europäischen Bürger haben gleiche politische Rechte. Vernetzt die europäischen Regionen! Schafft ein gemeinsames republikanisches Dach! Wählt einen europäischen Parlamentarismus, der dem Grundsatz der Gewaltenteilung genügt! Dieser Text ist ein utopisches Experiment. Res publica bedeutet Gemeinwohl - daran fehlt es in der EU heute am meisten. Die Idee der Republik ist von Aristoteles bis Kant das normale Verfassungsprinzip für politische Gemeinwesen. Wenden wir es doch einmal auf Europa an. Bauen wir Europa neu, damit sich die Geschichte der Nationalismen nicht wiederholt. Damit Europa in der Welt von morgen nicht untergeht, sondern zur Avantgarde auf dem Weg in eine Weltbürgerunion wird.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Deutsche Funktionseliten als Wende-Experten?

Deutsche Funktionseliten als Wende-Experten? von Ruethers,  Bernd
Deutschlands Funktionseliten haben in siebzig Jahren (1919 bis 1989) sieben verschiedene politische Systeme erlebt: Jedes neue System verlangte von den Führungsstäben in Staat und Gesellschaft die Zustimmung zu der neuen, oft entgegengeSetzten Staatsideologie und zu neuen „Grundwerten“. Das bedeutete für die Anhänger der alten Ordnung individuelle und kollektive Existenzkrisen. Die Beamten mussten mehrfach neue Amtseide leisten. Wer in staatsnahen Berufen seine Karriere fortSetzen wollte, musste geeignet und bereit sein, sich den „Idealen“ der neuen Regierungsform unterzuordnen. Diese Frage wurde von beiden Seiten, je nach den Systemideologien, sehr verschieden behandelt oder auch – in liberalen Systemen – einvernehmlich beschwiegen. Die übernommenen Führungskräfte brachten zudem oft ihre Denkweisen und „Netzwerke“ in den neuen Staat ein – mit dauerhaften Folgen. Das ist das Kernthema dieses Essays. Die Erinnerung an diese Zusammenhänge ist nicht nur für unser Geschichtsbild notwendig: Wer sich nicht oder falsch erinnert, den bestraft die Zukunft.
Aktualisiert: 2019-12-18
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