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Beamtenrecht Sachsen-Anhalt

Beamtenrecht Sachsen-Anhalt von Benne,  Günter, Pietzsch,  Holger
Das Beamtengesetz Sachsen-Anhalt (LBG LSA) regelt umfassend alle Beamtenverhältnisse des Landes, der Kommunen und Körperschaften, der Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts mit Dienstherrenfähigkeit. Der Kommentar erläutert das Beamtengesetz Sachsen-Anhalt praxisnah und aktuell. Hervorzuheben sind unter besonderer Berücksichtigung der landesspezifischen Rechtsprechung und teilweise nicht veröffentlichter Verwaltungsvorschriften die Erläuterungen über: alle Beamtenverhältnisse und Laufbahnen der Gemeinden, Verbandsgemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Landkreise sowie des Landes Sachsen-Anhalt und der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts in Sachsen-Anhalt; die rechtliche Stellung der Beamten; die Personalverwaltung; Sondervorschriften für einzelne Beamtengruppen und für Polizeivollzugsbeamte und Beamte des Feuerwehr- und Justizvollzugsdienstes. Der Kommentar zum Beamtenrecht Sachsen-Anhalt eignet sich als zuverlässige Arbeits- und Orientierungshilfe für alle Personalverwaltungen des Landes, der Kommunen, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts mit Dienstherrenfähigkeit, Dienstvorgesetzte, Personalräte, Beamtenanwärter, Studierende an Universitäten, Fachhochschulen, Verwaltungsschulen, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, Gerichte, Rechtsanwälte. Der Autor Dr. Günter Benne, war Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht sowie Lehrbeauftragter an der Hochschule Harz, spezialisiert auf das Beamten-, Besoldungs-, Versorgungs- und Disziplinarrecht. Er hat seine weit reichenden praktischen Erfahrungen in die Erläuterungen mit Beispielen für die Praxis eingebracht. Dr. Holger Pietzsch, der den Kommentar fortführt, ist Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Er lässt seine mehrjährigen Erfahrungen als Richter in der für das öffentliche Dienstrecht und für das Disziplinarrecht zuständigen Kammer des Verwaltungsgerichts Magdeburg sowie als Referent für Personalangelegenheiten in einer obersten Landesbehörde und als Personaldezernent beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt einfließen.
Aktualisiert: 2021-12-02
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Sicherheit und Gesundheit in Kindertagesstätten

Sicherheit und Gesundheit in Kindertagesstätten von Kunz,  Torsten
Eltern erwarten zu Recht, dass ihr Kind aus dem Besuch der Kindertageseinrichtung keinen Körperschaden davonträgt. Kommt es zu einem schweren Unfall, stehen Erzieherinnen, Leitung, Träger und oft auch die politisch Verantwortlichen in der öffentlichen Kritik, da sie für die Sicherheit und Gesundheit in der Kita mit unterschiedlichen Aufgaben verantwortlich sind. Hier setzt der Ratgeber an: Er beschreibt die Rolle und die wichtigsten Aufgaben des Trägers, der Kita-Leitung, des Teams sowie der wichtigsten Unterstützer – insbesondere die Arbeitsteilung zwischen Träger und Kita. Er benennt die Grundpflichten des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und beschreibt eine „gerichtsfeste“ Organisation. Dabei geht er ausführlich auf die Themen Aufsicht, Versicherungsschutz sowie bauliche Sicherheit der Einrichtungen ein. In weiteren Kapiteln werden die wichtigsten pädagogischen, medizinischen und psychologischen Ansätze der Prävention von Unfällen und Gesundheitsgefahren – insbesondere die Themen Bewegung, Erzieher/innen-Gesundheit, Sicherheits- und Verkehrserziehung ausführlich vorgestellt. Der Titel veranschaulicht alles Wissenswerte zur Prävention von Unfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren der Kinder und auch der Beschäftigten. Müssen sie doch eine Fülle von Gesetzen, Verordnungen, Vorschriften, Regeln und Normen beachten, die gerade für „Praktiker“ nur schwer überschaubar sind. Zu allen Kapiteln finden sich umfangreiche Beispiele, Literaturempfehlungen und Gesetzesquellen. Das Buch stellt damit für sämtliche Führungs- und Fachkräfte in Kindertagesstätten und deren Träger eine wertvolle Praxishilfe dar. Der Autor: Dr. Torsten Kunz ist Präventionsleiter der Unfallkasse Hessen, Mitglied zahlreicher bundesweiter Fachgremien und Verfasser von mehr als 100 Fachpublikationen •
Aktualisiert: 2022-10-15
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Gemeindehaushaltsrecht Baden-Württemberg

Gemeindehaushaltsrecht Baden-Württemberg von Adam,  Berit, Ade,  Klaus, Faiß,  Konrad, Klee,  Bernd, Metzing,  Stefan, Reif,  Karl, Schindler,  Bernd J
Der Praxis-Kommentar "Gemeindehaushaltsrecht Baden-Württemberg" ist eine zuverlässige Arbeitshilfe auf dem Gebiet des kommunalen Haushaltsrechts. Der Kommentar erläutert das doppische Haushalts- und Rechnungswesen mit dem Drei-Komponenten-System aus Ergebnisrechnung, Finanzrechnung und Bilanz. Die Regelungen orientieren sich einerseits an den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches, berücksichtigen andererseits aber auch die kommunalen Besonderheiten. Die gesetzlichen einschlägigen Bestimmungen (GemO, LKrO, GemHVO) sind der Kommentierung vorangestellt. Die haushaltsrechtlichen Regelungen der Gemeindeordnung sowie die Bestimmungen der novellierten Gemeindehaushaltsverordnung werden ausführlich, praxisorientiert und verständlich erläutert. Der Kommentar ist für sämtliche Gemeinde-, Stadt-, und Kreisverwaltungen, kommunale Mandatsträger, kommunale Unternehmen, Rechnungsprüfungsämter, kommunale Aufsichtsbehörden, Wirtschaftsprüfer, Kommunalberater, Verwaltungsrichter, Rechtsanwälte, den Aus- und Weiterbildungsbereich ein nützliches Nachschlagewerk. Die Autoren Prof. Klaus Ade, Dipl.-Kaufmann, Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, Bernd Klee, Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Finanzdezernent beim Landkreistag Baden-Württemberg, Stefan Metzing, Dipl.-Kaufmann, Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Stadtverwaltungsoberrat, Stadtkämmerer in Herrenberg, Karl Reif, Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Referent beim Gemeindetag Baden-Württemberg, Bernd Joachim Schindler, Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Stadtverwaltungsoberamtsrat, Sachgebietsleiter Bilanzplanung und -steuerung bei der Stadtkämmerei Karlsruhe, Prof. Dr. Berit Adam, Dipl.-Kauffrau, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Christian Weber, Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Bachelor of Science, Oberverwaltungsrat und Finanzprüfer bei der Gemeindeprüfungsanstalt BW, sind aufgrund Ihrer beruflichen Kenntnisse und Erfahrungen Fachleute auf dem Gebiet des Gemeindehaushaltsrechts Baden-Württemberg.
Aktualisiert: 2021-12-17
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Der kommunale Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen

Der kommunale Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen von Bataille,  Dieter, Geisler,  Andrea, Heuwing,  Isabel
Die Ausgabe enthält eine betont praxisorientierte Darstellung dieser wichtigen Rechtsmaterie und berücksichtigt primär die Fragen und Problemstellungen der Kommunen. Der Titel besteht aus einem Allgemeinen Teil und einem Teil, der den Finanazausgleich des betreffenden Jahres detailliert beschreibt mit den Eckpunkten der Steuerverbünde, der Ermittlung und Festsetzung der verteilbaren Finanzausgleichsmasse und deren Aufteilung, den Zuweisungen innerhalb und ausserhalb des Steuerverbundes, den Gesamtleistungen des Landes an die Gemeinden und Gemeindeverbünde sowie deren Beteiligung an den finanziellen Belastungen des Landes aus der Deutschen Einheit. Mit Übersichten und Tabellen wird die Darstellung komplettiert. Der Anhang enthält die für den Finanzausgleich relevanten bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen, wichtige Verwaltungsvorschriften, Erläuterungen zur Methodik und Vorgehensweise im Finanzausgleich, Ausgangsmesszahlen, Steuerkraftmesszahlen und Gesamtschlüsselzuweisungen und verschiedene Berechnungen wie der Abwassergebührenhilfe, der allgemeinen Investitionspauschale und weiterer Pauschalen. Die praktische Arbeits- und Orientierungshilfe eignet sich für alle (Verbands)Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Fraktionen und Mandatsträger, Verwaltungsschulen und Verwaltungsgerichte, interessierte Personen und Institutionen. Begründet von Dieter Bataille, Dipl. Verwaltungswirt, Oberamtsrat, fortgeführt von Andrea Geisler, Dipl. Verwaltungswirtin, Amtsrätin (geb. Ruß), Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Materie des kommunalen Finanzausgleichs wird von der Autorin fachkompetent und praxisnah behandelt •
Aktualisiert: 2020-01-09
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Sächsisches Personalvertretungsgesetz

Sächsisches Personalvertretungsgesetz von Behrens-Kubitza,  Susanne, Darré,  Christoph, Wagner,  Erwin
Grundgedanke des Personalvertretungsgesetzes ist die Beteiligung der abhängig Beschäftigten des öffentlichen Dienstes an den Entscheidungen ihrer jeweiligen Dienststellen. Durch die demokratisch legitimierten Personalvertretungen nehmen sie an den der Mitbestimmung unterliegenden Entscheidungen der Verwaltung teil. Mit dem Kommentar wird den Bedürfnissen der Praxis nach einer aktuellen, kompakten und leicht verständlichen Arbeitshilfe Rechnung getragen. Die Vorschriften werden im Einzelnen prägnant und unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung veranschaulicht. Die Erläuterungen orientieren sich an den neuesten Gesetzesänderungen; auf Einzelfälle aus der Rechtsprechung wird verstärkt verwiesen. Die vorliegende Auflage berücksichtigt die wesentliche neuere Rechtsprechung insbesondere der Sächsischen Verwaltungsgerichte und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts sowie die bis dahin ergangenen Gesetzesänderungen. Eine umfassende Verarbeitung der inzwischen vorliegenden Rechtsprechung ist einer überarbeiteten Neuauflage vorbehalten. Aus praktischen Erwägungen wurde der Kommentierung der Gesetzestext im Zusammenhang vorangestellt. Die Vorschriften über die Wahlen der Personalräte und dafür zu verwendende Formulare und Vordrucke sind im Anhang aufgeführt. Der Kommentar nützt als kompetenter und zuverlässiger Praxis-Ratgeber dem öffentlichen Dienst in Kommunen und Land, Personal- und Betriebsräten, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Gerichten, Anwälten, kurz allen mit der Mitbestimmung befassten Institutionen und Personen. Die Autoren: Susanne Behrens-Kubitza, Referentin im Besoldungs- und Versorgungsreferat des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen; Regierungsdirektor Christoph Darré, Referent im Dienstrechtsreferat und Ministerialrat Dr. Erwin Wagner, Ministerialrat und Referatsleiter im Personalreferat des Sächsischen Staatsministeriums des Innern •
Aktualisiert: 2021-03-05
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Gemeindehaushaltrecht Sachsen-Anhalt

Gemeindehaushaltrecht Sachsen-Anhalt von Grimberg,  Michael
Mit der Reform des Gemeindehaushaltsrechts wird das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen in Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2013 in allen Kommunen von der zahlungsorientierten auf eine ressourcenorientierte Darstellungsform umgestellt. Durch Zielvorgaben für die kommunalen Dienstleistungen anstatt der herkömmlichen Bereitstellung von Ausgabeermächtigungen ergibt sich eine bessere Steuerung der Prozesse in den kommunalen Haushalten. Aufgrund des gesetzlichen Evaluierungsauftrages hat die Landesregierung neben den bereits erfolgten Änderungen in der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt zum 1.3.2011 die Gemeindehaushaltsverordnung Doppik novelliert. Der vorliegende Kompakt-Kommentar „Gemeindehaushaltsrecht Sachsen-Anhalt“ gibt Hilfestellungen bei der Einarbeitung in die Thematik des neuen Haushalts- und Rechnungswesens im kommunalen Bereich, zeigt Lösungsmöglichkeiten für die Umsetzung in der kommunalen Praxis auf und legt die Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung - Doppik aus. Sachsen-Anhalt hat mit dem „Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens für die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt“ den konsequenten Weg zu einem doppischen Haushalts- und Rechnungssystem für die Kommunalverwaltungen eingeschlagen. Der Kommentar trägt dem Rechnung und ist damit eine sichere Arbeitshilfe für die kommunale Praxis und die Ausbildung bzw. Fortbildung in den Kommunalverwaltungen, Hochschulen, Studieninstituten, für kommunale Unternehmen, Anwälte sowie für kommunale Mandatsträger. Der Verfasser: Oberregierungsrat Dr. Michael Grimberg (Dipl. Kom., Dipl. Verwaltungswirt), hat seine langjährigen Erfahrungen als Hochschuldozent für die Studienfächer Öffentliche Finanzwirtschaft und Betriebswirtschaftslehre am Fachbereich der Hochschule Harz sowie als Kämmerer und Werkleiter in den Kommentar eingebracht •
Aktualisiert: 2016-10-10
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Kommunalabgabengesetz des Landes Schleswig-Holstein

Kommunalabgabengesetz des Landes Schleswig-Holstein von Arndt,  Marcus, Habermann,  Dierk
Das Kommunalabgabenrecht unterliegt wie kaum einem anderen Rechtsgebiet einer schnellen Fortentwicklung vor allem durch die Rechtsprechung. Für alle mit dieser Materie befassten Behörden und Personen ist daher ein umfassender und aktueller Kenntnisstand unabdingbar. Der seit Jahrzehnten gut eingeführte und weit verbreitete Praxis-Kommentar zum Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Schleswig-Holstein trägt diesen Anforderungen Rechnung. In diesem Werk wird das Kommunalabgabenrecht mit seinen Rechtsvorschriften von langjährig mit dem Thema befassten Verwaltungsrichtern, einem anerkannten Fachmann aus dem zuständigen Ministerium, von Experten aus einem kommunalen Spitzenverband, der Rechtspraxis, der Kommunalverwaltung sowie der Aus- und Weiterbildung kommentiert. Die aktuelle Rechtsprechung sowie die zunehmenden öffentlichen Diskussionen über Notwendigkeit und Höhe kommunaler Abgaben werden berücksichtigt. Die praxisnahe und leicht verständliche Erläuterung der einzelnen Paragraphen orientiert sich maßgeblich an der Rechtsprechung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts sowie anderer Obergerichte. Das Erläuterungswerk eignet sich für alle Gemeinde-, Amts-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Zweckverbände, kommunalen Unternehmen, kommunalen Mandatsträger, kommunalen Dienstleister, Verwaltungsgerichte, Fachanwälte und sonstigen rechtsberatenden Personen. Das kompetente Autorenteam besteht aus Dierk Habermann, Vorsitzender Richter am Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht a. D., Prof. Dr. Marcus Arndt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kiel, Ralph Riehl, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Schleswig a. D., Wolfgang Belz, Geschäftsführer der COMUNA GmbH, Horst Bliese, Ministerialrat im Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Richard Elmenhorst, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Bochum, Klaus Latendorf, stv. Leiter der Verwaltungsakademie Bordesholm a. D., Karl-Heinz Mücke, Oberamtsrat a. D., und Peter Schütt, Jugendfeuerwehrzentrum Schleswig-Holstein gGmbH für den Anhang zu § 6 KAG.
Aktualisiert: 2020-11-18
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Naturschutzrecht in Brandenburg

Naturschutzrecht in Brandenburg von Koch,  Andreas, Tolkmitt,  Dirk
Mit der Neuregelung des Bundesnaturschutzes ist auch das brandenburgische Landesnaturschutzrecht an die veränderte Rechtslage angepasst worden. Das Brandenburgische Naturschutzausführungsgesetz (BbgNatSchAG) regelt nun zusammen mit dem BNatSchG das Naturschutzrecht in Brandenburg. Der Kommentar enthält neben der Erläuterung des BbgNatSchAG Ausführungen zu den relevanten Regelungen des BNatSchG. Die §§ 1 bis 19, 22 bis 29, 30 bis 42 BbgNatSchG sind incl. der Bundesregelungen neu kommentiert; die Kommentierung wird zügig abgeschlossen. Ein Anhang enthält u.a. die Texte des Gesetzes über den Nationalpark Unteres Odertal, der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, der Brandenburgischen Wolfverordnung, der Vogelschutz-Richtlinie sowie diverse Erlasse Als nützliche Arbeits- und Orientierungshilfe wendet sich der Kommentar an alle mit dem Naturschutz und der Landschaftspflege befassten Behörden, Verbände, Institutionen, Bildungseinrichtungen, Planer, Gutachter, Unternehmen, Studierende, Gerichte und Rechtsanwälte. Dr. Andreas Koch und Dr. Dirk Tolkmitt sind Verwaltungsrichter mit langjährigen Erfahrungen auf dem Gebiet des Naturschutzrechts; sie haben neben der veröffentlichten Rechtsprechung der brandenburgischen Verwaltungsgerichte zu einem gewichtigen Teil auch ihnen zugängliche unveröffentlichte Entscheidungen der zuständigen Gerichtsbarkeit berücksichtigt.
Aktualisiert: 2022-03-14
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