Gewährung von Vertrauensschutz durch die Rechtsprechung im Steuerrecht – eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des BFH-Urteils vom 11. Juli 2017, IX R 36/15

Gewährung von Vertrauensschutz durch die Rechtsprechung im Steuerrecht – eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des BFH-Urteils vom 11. Juli 2017, IX R 36/15 von Pracht,  Johanna
IX. Senat des BFH gewährt erstmals Vertrauensschutz trotz einer geänderten Gesetzeslage Einordnung und Reichweite des richterlichen Vertrauensschutzes Antworten für die Praxis Zielgruppen Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-17
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Bayerisches Abmarkungsrecht

Bayerisches Abmarkungsrecht von Püschel,  Rudolf, Simmerding,  Franz
Der »Simmerding/Püschel« auf aktuellem Stand Die ausführliche Kommentierung zum Abmarkungsgesetz thematisiert insbesondere: Der Anhang enthält alle für den Vollzug des Abmarkungsgesetzes wesentlichen Vorschriften, wie insbesondere: Anschauliche Darstellung in handlichem Format Vom ausgewiesenen Experten des Abmarkungsrechts Für Behörden, Feldgeschworene, Grundstücksverwaltungen etc. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-17
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Bayerisches Abmarkungsrecht

Bayerisches Abmarkungsrecht von Püschel,  Rudolf, Simmerding,  Franz
Der »Simmerding/Püschel« auf aktuellem Stand Die ausführliche Kommentierung zum Abmarkungsgesetz thematisiert insbesondere: Der Anhang enthält alle für den Vollzug des Abmarkungsgesetzes wesentlichen Vorschriften, wie insbesondere: Anschauliche Darstellung in handlichem Format Vom ausgewiesenen Experten des Abmarkungsrechts Für Behörden, Feldgeschworene, Grundstücksverwaltungen etc. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-17
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Bayerisches Abmarkungsrecht

Bayerisches Abmarkungsrecht von Püschel,  Rudolf, Simmerding,  Franz
Der »Simmerding/Püschel« auf aktuellem Stand Die ausführliche Kommentierung zum Abmarkungsgesetz thematisiert insbesondere: Der Anhang enthält alle für den Vollzug des Abmarkungsgesetzes wesentlichen Vorschriften, wie insbesondere: Anschauliche Darstellung in handlichem Format Vom ausgewiesenen Experten des Abmarkungsrechts Für Behörden, Feldgeschworene, Grundstücksverwaltungen etc. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-17
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Alimenta consanguineorum.

Alimenta consanguineorum. von Schulz,  Max-Ferdinand
Die Arbeit befasst sich mit der Rechtsprechung des 19. Jahrhunderts zu unterhaltsrechtlichen Ansprüchen zwischen Verwandten. Die Untersuchung bettet ausgewählte Entscheidungen in die seinerzeit in der Rechtslehre geführten unterhaltsrechtlichen Diskussionen ein. Schließlich wird mit einem Ausblick auf die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuches im Jahre 1900 aufgezeigt, wie der Gesetzgeber die großen unterhaltsrechtlichen Kontroversen entschieden hat.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Patentverletzungen.

Patentverletzungen. von Heppe,  Rafael von
Das deutsche Patentrecht fand 1877 eine erste einheitliche Regelung. Das im selben Jahr gegründete Reichsgericht war letztinstanzlich für Patentverletzungssachen zuständig. Rafael von Heppe untersucht die anfänglichen Entscheidungen und beleuchtet die Entwicklung der häufig heute noch gültigen Grundstrukturen des Patentverletzungsrechts. Dargestellt sind die Vorbilder des Patentgesetzes und die Geschichte seiner Entstehung, theoretische Grundlagen und die wirtschaftliche Bedeutung, das System von Verletzungsansprüchen, Verfahren und Zuständigkeiten. Der Verfasser erklärt kommentarähnlich die Voraussetzungen der Patentverletzung und gewährt Einblicke in die Entstehung des Patentverletzungsrechts sowie in die Entscheidungspraxis des Reichsgerichts. Er verdeutlicht auch dessen prägenden Einfluss auf das deutsche Patentrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Patentverletzungen.

Patentverletzungen. von Heppe,  Rafael von
Das deutsche Patentrecht fand 1877 eine erste einheitliche Regelung. Das im selben Jahr gegründete Reichsgericht war letztinstanzlich für Patentverletzungssachen zuständig. Rafael von Heppe untersucht die anfänglichen Entscheidungen und beleuchtet die Entwicklung der häufig heute noch gültigen Grundstrukturen des Patentverletzungsrechts. Dargestellt sind die Vorbilder des Patentgesetzes und die Geschichte seiner Entstehung, theoretische Grundlagen und die wirtschaftliche Bedeutung, das System von Verletzungsansprüchen, Verfahren und Zuständigkeiten. Der Verfasser erklärt kommentarähnlich die Voraussetzungen der Patentverletzung und gewährt Einblicke in die Entstehung des Patentverletzungsrechts sowie in die Entscheidungspraxis des Reichsgerichts. Er verdeutlicht auch dessen prägenden Einfluss auf das deutsche Patentrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Meer klagt an!

Das Meer klagt an! von Burgers,  Laura, Fleißig,  Marlene, Outer,  Jessica den, Rotta,  Christian
Rights of Nature: Ein außergewöhnlicher Ansatz, der Klimaschutz und Umweltschutz einen großen Schritt voranbringt Von Kolumbien bis zur Nordsee: Die Umweltaktivisten der weltweiten Bewegung für die Rechte der Natur stellen unser Weltbild auf den Kopf und nutzen das Recht, um die Klimakatastrophe zu bekämpfen Es ist Zeit, fundamental neu nachzudenken über unsere Beziehung zur Natur. Die Bewegung für die Rechte der Natur tut dies und fordert, dass die Natur als Rechtssubjekt anerkannt wird: die Natur als juristische Person, deren Rechte eingeklagt werden können. Immer mehr Natureinheiten – wie Wälder, Flüsse oder Berge – werden weltweit als Rechtspersonen anerkannt. Das Manifest »Das Meer klagt an!« zeichnet den Kampf für die Rechte der Natur nach: von Süd- und Nordamerika über Afrika und Asien bis zu uns in Europa, wo die Embassy of the North Sea für die Rechte der Nordsee eintritt. Ein neuer Ansatz zur Klimadebatte, der es schaffen kann, die Klimapolitik ins Handeln zu bringen Ein Buch, das Hoffnung macht: Wie wir mithilfe des Rechts den Klimawandel bremsen und die Erde retten können – das ist aktiver Klimaschutz Wir brauchen Grundrechte für die Natur: Endlich ein Ansatz der internationalen Umweltbewegung, der wirksame Werkzeuge liefert, um gegen die Folgen des Klimawandels und die Ausbeutung der Natur vorzugehen Die Klimakrise fordert entschiedenes Handeln, um Umweltverschmutzung und Klimaerwärmung aufzuhalten. Umso wichtiger ist die Arbeit der Rechte der Natur Aktivisten, die schon viel erreicht haben, denn immer mehr Natureinheiten erhalten Rechte: der Whanganui Fluss und der Taranaki Berg in Neuseeland, der Ganges Fluss in Indien, u.v.m. In Bayern wird ein Volksbegehren angestrebt, um die Rechte der Natur in der Landesverfassung zu verankern. Und Ecuador nimmt sie sogar als erstes Land der Welt in die nationale Verfassung auf. Diese und viele weitere Erfolgsgeschichten erzählen uns die Autorinnen, selbst Juristinnen und Aktivistinnen, im Buch. "Wenn ein Gesetz verabschiedet wird, beeinflusst dies unser Denken und Handeln. So können die Rechte der Natur uns dazu animieren, den Planeten besser zu behandeln." Laura Burgers im Interview mit der ZEIT
Aktualisiert: 2023-06-15
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Anti-Doping-Gesetz

Anti-Doping-Gesetz von Lehner,  Michael, Nolte,  Martin, Putzke,  Holm
Das neue Anti-Doping-Gesetz ist nach jahrelangen Diskussionen in Kraft. Doper und ihre Hintermänner sollen mit ggf. hohen Haftstrafen belangt werden können. Die Neuregelungen werfen viele Probleme auf, sind verfassungsrechtlich umstritten und werden zu erheblichen Abgrenzungsproblemen, insbesondere im Bereich der Sportgerichtsbarkeit, führen. Der neue Handkommentar zum ADG bietet eine umfassende Kommentierung aller Streitpunkte, unter Berücksichtigung der sportpolitischen wie medizinischen Hintergründe. Besondere Schwerpunkte liegen auf folgenden Themen: Strafbarkeit und medizinische Indikation von Selbstdoping Herstellung, Erwerb, Besitz, Veräußerung oder Abgabe von Dopingmitteln Vorbereitungshandlungen Qualifikationstatbestände bei der Dopingstrafbarkeit Gewerbs- und bandenmäßige Begehungsweise Tathandlungen zum Nachteil von minderjährigen Personen Einnahmen von „erheblichem Umfang“, (Neben)Wirkung ausgewählter Dopingsubstanzen Gewinnabschöpfung Strafprozessuale Zwangsmittel Zivil- und Strafrechtliche Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Hinweispflichten Besonders praxisnah Die strafrechtlichen und strafprozessualen Möglichkeiten und Pflichten durch das ADG werden eingehend erläutert. Die Schnittmengen zur Sportgerichtsbarkeit (Stichwort: „Pechstein“-Rechtsprechung) sind umfangreich dargestellt, auch im Hinblick auf hoch umstrittene Themen wie Unschuldsvermutung bzw. Umkehr der Beweislast („strict liability“). Herausgeber und Autoren sind führende Experten im Sportrecht, ihre Stimme hat Gewicht: RA Dr. Michael Lehner, Heidelberg | Dr. Lars Mortsiefer, Nationale Anti-Doping-Agentur, Bonn | Prof. Dr. Martin Nolte, Deutsche Sporthochschule Köln | Prof. Dr. Holm Putzke, LL.M. (Krakau), Universität Passau | RA Prof. Dr. Dieter Rössner, Marburg/Tübingen | RA Prof. Dr. Dr. Heiko Striegel, Bietigheim-Bissingen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtsprechungsänderung und Rückanknüpfung.

Rechtsprechungsänderung und Rückanknüpfung. von Pohl,  Heike
Höchstrichterliche Rechtsprechung ist rechtlich verbindlich. Rechtsprechungsänderungen bedürfen einer Rechtfertigung. Gleiches gilt für die Rückanknüpfung geänderter Rechtsprechung an Sachverhalte der Vergangenheit, gegen die sich eine Abwehr- und Ausschlussregel bilden lässt, die mit der Frage der Verhältnismäßigkeit eine Argumentationslast auslöst. Dies sind die Kernthesen der von Heike Pohl vorgelegten Dissertation. Im Ersten Teil der Arbeit legt die Autorin die methodischen und theoretischen Grundlagen. Darauf aufbauend beschreibt sie im zweiten Teil die Problematik der Rückwirkung, die bei einer Rechtsprechungsänderung entsteht. Die Begriffe der teilweisen und vollständigen Rückanknüpfung werden entwickelt. Damit sind die Vorbereitungen getroffen, um im Dritten Teil die Frage zu beantworten, ob die Änderung von Rechtsprechung und deren Rückanknüpfung an Sachverhalte der Vergangenheit zulässig ist. Ein Grundlagenwerk auf diesem Gebiet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtsprechungsänderung und Rückanknüpfung.

Rechtsprechungsänderung und Rückanknüpfung. von Pohl,  Heike
Höchstrichterliche Rechtsprechung ist rechtlich verbindlich. Rechtsprechungsänderungen bedürfen einer Rechtfertigung. Gleiches gilt für die Rückanknüpfung geänderter Rechtsprechung an Sachverhalte der Vergangenheit, gegen die sich eine Abwehr- und Ausschlussregel bilden lässt, die mit der Frage der Verhältnismäßigkeit eine Argumentationslast auslöst. Dies sind die Kernthesen der von Heike Pohl vorgelegten Dissertation. Im Ersten Teil der Arbeit legt die Autorin die methodischen und theoretischen Grundlagen. Darauf aufbauend beschreibt sie im zweiten Teil die Problematik der Rückwirkung, die bei einer Rechtsprechungsänderung entsteht. Die Begriffe der teilweisen und vollständigen Rückanknüpfung werden entwickelt. Damit sind die Vorbereitungen getroffen, um im Dritten Teil die Frage zu beantworten, ob die Änderung von Rechtsprechung und deren Rückanknüpfung an Sachverhalte der Vergangenheit zulässig ist. Ein Grundlagenwerk auf diesem Gebiet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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