Seit der dritten Auflage des St. Galler Kommentars zur Bundesverfassung im Jahr 2014 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht dynamisch weiterentwickelt. Hinzugekommen sind nicht nur neue und teilweise umstrittene Verfassungsbestimmungen, mit der Covid-19-Pandemie wurde das Verfassungsrecht einem eigentlichen «Stresstest» unterzogen. Ausserdem sind seit der letzten Auflage verschiedene neue Grundlagenwerke und Kommentare zur Bundesverfassung erschienen. Die vierte, komplett überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen des Verfassungsrechts sowie der Literatur und Rechtsprechung Rechnung. Neben der vertieften Kommentierung der einzelnen Verfassungsbestimmungen ist es ein Kennzeichen des St. Galler Kommentars, dass die thematischen Einleitungen und Vorbemerkungen einen systematischen Überblick vermitteln und das Verfassungsrecht in einen breiteren Kontext einordnen.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Cipriano Alvarez,
Vincent Augustin,
Phil Baumann,
Stephanie Bernet,
Michael Besson,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Corsin Bisaz,
Severin Bischof,
Rafael Brägger,
Stephan Breitenmoser,
Florian Brunner,
Stephan C Brunner,
Denise Buser,
Andrea Caroni,
Luzius Cavelti,
Federica De Rossa Gisimundo,
Oliver Diggelmann,
Eva Druey,
Patricia Egli,
Bernhard Ehrenzeller,
Kaspar Ehrenzeller,
Christoph Errass,
Bardo Fassbender,
Christoph Frei,
Thomas Gächter,
Claudia Geiger,
Thomas Geiser,
Andreas Glaser,
Christoph Beat Graber,
Martin Graf,
Felix Hafner,
Julia Hänni,
Daniel M. Häusermann,
Peter Hettich,
Peter Hongler,
Marc Hürzeler,
Ralf Imstepf,
Tobias Jaag,
Reto Jacobs,
Regula Kägi-Diener,
Andreas Kellerhals,
Ueli Kieser,
Andreas Kley,
Matthias Kradolfer,
Peter Kuratli,
Hardy Landolt,
Lorenz Langer,
Jens Lehne,
Martin Edwin Looser,
Ruth Lüthi,
August Mächler,
Josianne Magnin,
Pascal Mahon,
Nora Markwalder,
Arnold Marti,
Hansjörg Meyer,
Markus H.F. Mohler,
Christina Müller,
Lucien Müller,
Reto Patrick Müller,
Markus Müller-Chen,
Roger Nobs,
Tomas Poledna,
David Rechsteiner,
Johannes Reich,
Ruth Reusser,
Dagmar Richter,
Dorothea Riedi Hunold,
Vanessa Rüegger,
Bernhard Rütsche,
Thomas Sägesser,
Konrad Sahlfeld,
Urs Saxer,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Benjamin Schindler,
Stefan G Schmid,
Valérie Anne Schmocker,
Benno Schneider,
Charlotte Schoder,
Markus Schott,
Rainer J. Schweizer,
Christoph Spenlé,
Franziska Sprecher,
Thomas Stauffer,
Thomas Steiner,
Gerold Steinmann,
Oliver Streiff,
David Thomann,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Tobias Tschumi,
Felix Uhlmann,
Patricia Usinger-Egger,
Klaus A. Vallender,
Hans Vest,
Stefan Vogel,
Moritz von Wyss,
Judith Wyttenbach,
Andreas R. Ziegler
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Das Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern wurde seit Inkrafttreten 1990 massgeblich geändert: Seit 2009 sind die Rechtsweggarantie und die revidierte Bundesrechtspflege umgesetzt und hat die Einheitsbeschwerde die frühere Verwaltungsbeschwerde und Gemeindebeschwerde ersetzt. Dies stellt neue Anwendungsprobleme. Der neu aufgelegte Kommentar will – getreu dem bewährten Konzept des Werks von Merkli/Aeschlimann/Herzog (1997) – auf der Grundlage der kantonalen und bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Grundzüge der bernischen Verwaltungs- und Staatsrechtspflege darstellen. Die Verfahrensgarantien der EMRK und BV finden dabei ebenso Beachtung wie parallele eidgenössische Vorschriften, namentlich des BGG, VwVG und ATSG, die teilweise ergänzend anwendbare ZPO sowie die Verfahrensregeln der Gesetze über die politischen Rechte von Kanton und Bund (PRG und BPR).
Der Apparat enthält neu ein Sachregister in Französisch.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Das Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern wurde seit Inkrafttreten 1990 massgeblich geändert: Seit 2009 sind die Rechtsweggarantie und die revidierte Bundesrechtspflege umgesetzt und hat die Einheitsbeschwerde die frühere Verwaltungsbeschwerde und Gemeindebeschwerde ersetzt. Dies stellt neue Anwendungsprobleme. Der neu aufgelegte Kommentar will – getreu dem bewährten Konzept des Werks von Merkli/Aeschlimann/Herzog (1997) – auf der Grundlage der kantonalen und bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Grundzüge der bernischen Verwaltungs- und Staatsrechtspflege darstellen. Die Verfahrensgarantien der EMRK und BV finden dabei ebenso Beachtung wie parallele eidgenössische Vorschriften, namentlich des BGG, VwVG und ATSG, die teilweise ergänzend anwendbare ZPO sowie die Verfahrensregeln der Gesetze über die politischen Rechte von Kanton und Bund (PRG und BPR).
Der Apparat enthält neu ein Sachregister in Französisch.
Aktualisiert: 2020-12-03
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Sowohl bei Katastrophen als auch bei anderenbesonderen und ausserordentlichen Lagen sind die dem Staat zur Verfügungstehenden sachlichen und personellen Mittel regelmässig ungenügend.Gleichzeitig besteht eine zeitliche Dringlichkeit. Damit der Staat trotzdemhandlungsfähig bleibt, enthält das Recht für besondere und ausserordentlicheLagen diverse Normen und Verfahren, welche spezifisch für die Bewältigungsolcher Lagen bzw. Situationen vorgesehen sind. Die vorliegende St. Galler Dissertation bietet eineumfassende Darstellung des Rechts in besonderen und ausserordentlichen Lagen.Nach einer Übersicht über die Problematik werden die Vorgaben und Schrankendargestellt. Diese ergeben sich aus dem Verfassungs- und Völkerrecht,insbesondere aus den Grund- und Menschenrechten. Anschliessend werden diebesonderen und ausserordentlichen Rechtssetzungsverfahren eingehend beleuchtet.Zu diesen gehören die Instrumente der dringlichen Rechtssetzung, dieNotverordnungs- und Notverfügungsrechte der Exekutive und Legislative und dasextrakonstitutionelle Notrecht. Daneben gibt es Normen, welche im Hinblick aufbesondere oder ausserordentliche Lagen bereits vorbereitend erlassen wurden,das sog. Katastrophenrecht. Dieses beinhaltet insbesondere abweichendeKompetenzverteilungen, Grundlagen für Dienstpflichten und Requisitionen sowiedie Regelung der an der Katastrophenbewältigung beteiligten Organisationen(Blaulichtorganisationen, Zivilschutz, Armee, Zivildienst, technischeBetriebe). Den Schluss der Arbeit bilden Bemerkungen zum Rechtsschutz und zurEntschädigung bei staatlichen Eingriffen, welche gestützt auf das Recht inbesonderen und ausserordentlichen Lagen angeordnet wurden.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Das schweizerische Datenschutzgesetz ist 1993 in Kraft getreten. Seither haben sich die technischen und gesellschaftlichen Umstände, unter denen Personendaten bearbeitet werden, drastisch verändert. Die Digitalisierung der Informationsverarbeitung, die rasche Verbreitung des Internets und die weitverbreitete Nutzung sozialer Netzwerke haben dazu geführt, dass vor allem elektronische Personendaten in praktisch allen Lebensbereichen nahezu ungehindert gesammelt, analysiert und gespeichert werden können. Das Werk greift die vielfältigen Rechtsfragen auf und bietet differenzierte und praxisnahe Lösungsansätze sowie Checklisten. Dabei befasst es sich mit der Rechtsanwendung bei den unterschiedlichsten Datenbearbeitungsformen. Beleuchtet werden neben den gängigen Bearbeitungspraktiken in Unternehmen auch Bearbeitungsformen in der Privatwirtschaft sowie in der öffentlichen Verwaltung. Ein Blick in das regulatorische Umfeld im Ausland rundet das Werk ab. Das Handbuch bietet: - umfassende Darstellung des Datenschutzrechts - konsequente Ausrichtung auf die Anwaltspraxis - differenzierte und praxisnahe Lösungsansätze - zahlreiche Checklisten
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Reto Ammann,
Nicole Beranek Zanon,
Matthias Bossardt,
Lukas Bühlmann,
Christof Burri,
Carmen De la Cruz Böhringer,
Lothar Determann,
Ivan Dunjic,
Astrid Epiney,
Tobias Fasnacht,
Dieter Gericke,
Stefan Gerschwiler,
Caroline Gloor Scheidegger,
Ralph Gramigna,
Jürgen Hartung,
Christoph Hofer,
Meinrad Huser,
Yvonne Jöhri,
Karin Koç,
Renate Lang,
Christian Laux,
Mark Livschitz,
Peter Moesch Payot,
Hussein Noureddine,
Daniela Nüesch,
Roberta Papa,
Nicolas Passadelis,
Thomas Pietruszak Brunhart,
Yvonne Prieur,
David Rechsteiner,
Franz Riklin,
David Rosenthal,
Yvonne Schleiss,
Michael Schüepp,
Rainer J. Schweizer,
Peter Studer,
Hanspeter Thür,
Ursula Uttinger,
Claudia Leonie Wasmer,
Michael Widmer,
Maria Winkler,
Werner W. Wyss,
Niggi Zittel
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