Seit der dritten Auflage des St. Galler Kommentars zur Bundesverfassung im Jahr 2014 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht dynamisch weiterentwickelt. Hinzugekommen sind nicht nur neue und teilweise umstrittene Verfassungsbestimmungen, mit der Covid-19-Pandemie wurde das Verfassungsrecht einem eigentlichen «Stresstest» unterzogen. Ausserdem sind seit der letzten Auflage verschiedene neue Grundlagenwerke und Kommentare zur Bundesverfassung erschienen. Die vierte, komplett überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen des Verfassungsrechts sowie der Literatur und Rechtsprechung Rechnung. Neben der vertieften Kommentierung der einzelnen Verfassungsbestimmungen ist es ein Kennzeichen des St. Galler Kommentars, dass die thematischen Einleitungen und Vorbemerkungen einen systematischen Überblick vermitteln und das Verfassungsrecht in einen breiteren Kontext einordnen.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Cipriano Alvarez,
Vincent Augustin,
Phil Baumann,
Stephanie Bernet,
Michael Besson,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Corsin Bisaz,
Severin Bischof,
Rafael Brägger,
Stephan Breitenmoser,
Florian Brunner,
Stephan C Brunner,
Denise Buser,
Andrea Caroni,
Luzius Cavelti,
Federica De Rossa Gisimundo,
Oliver Diggelmann,
Eva Druey,
Patricia Egli,
Bernhard Ehrenzeller,
Kaspar Ehrenzeller,
Christoph Errass,
Bardo Fassbender,
Christoph Frei,
Thomas Gächter,
Claudia Geiger,
Thomas Geiser,
Andreas Glaser,
Christoph Beat Graber,
Martin Graf,
Felix Hafner,
Julia Hänni,
Daniel M. Häusermann,
Peter Hettich,
Peter Hongler,
Marc Hürzeler,
Ralf Imstepf,
Tobias Jaag,
Reto Jacobs,
Regula Kägi-Diener,
Andreas Kellerhals,
Ueli Kieser,
Andreas Kley,
Matthias Kradolfer,
Peter Kuratli,
Hardy Landolt,
Lorenz Langer,
Jens Lehne,
Martin Edwin Looser,
Ruth Lüthi,
August Mächler,
Josianne Magnin,
Pascal Mahon,
Nora Markwalder,
Arnold Marti,
Hansjörg Meyer,
Markus H.F. Mohler,
Christina Müller,
Lucien Müller,
Reto Patrick Müller,
Markus Müller-Chen,
Roger Nobs,
Tomas Poledna,
David Rechsteiner,
Johannes Reich,
Ruth Reusser,
Dagmar Richter,
Dorothea Riedi Hunold,
Vanessa Rüegger,
Bernhard Rütsche,
Thomas Sägesser,
Konrad Sahlfeld,
Urs Saxer,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Benjamin Schindler,
Stefan G Schmid,
Valérie Anne Schmocker,
Benno Schneider,
Charlotte Schoder,
Markus Schott,
Rainer J. Schweizer,
Christoph Spenlé,
Franziska Sprecher,
Thomas Stauffer,
Thomas Steiner,
Gerold Steinmann,
Oliver Streiff,
David Thomann,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Tobias Tschumi,
Felix Uhlmann,
Patricia Usinger-Egger,
Klaus A. Vallender,
Hans Vest,
Stefan Vogel,
Moritz von Wyss,
Judith Wyttenbach,
Andreas R. Ziegler
Das RVOG stellt die rechtliche Grundlage für den Bundesrat und die Bundesverwaltung dar. Es regelt Aufgaben und Zuständigkeiten in der Rechtsetzung, bei völkerrechtlichen Verträgen, der Behördeninformation, der Genehmigung kantonaler Erlasse, der Planung oder der ausserparlamentarischen Kommissionen. Das Gesetz normiert Verfahren, Entscheidformen und die Organisation des Bundesrates. Es enthält zentrale Bestimmungen über die Aufgaben, den Bestand, die Organisation und die Führung der Bundesverwaltung. Das RVOG ist in der Praxis von Bundesrat und Bundesverwaltung sowie den parlamentarischen Kontrollkommissionen von grosser Bedeutung und Vorbild für vergleichbare ausländische und kantonale Gesetze. Seit der ersten Auflage des Kommentars hat das Gesetz mehrere bedeutende Änderungen erfahren. Die Kommentierung beinhaltet zahlreiche Hinweise auf die Praxis, legt die Entstehungsgeschichte dar und wird durch eingehende Literatur- und Materialienangaben ergänzt.
Aktualisiert: 2022-09-01
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Das RVOG stellt die rechtliche Grundlage für den Bundesrat und die Bundesverwaltung dar. Es regelt Aufgaben und Zuständigkeiten in der Rechtsetzung, bei völkerrechtlichen Verträgen, der Behördeninformation, der Genehmigung kantonaler Erlasse, der Planung oder der ausserparlamentarischen Kommissionen. Das Gesetz normiert Verfahren, Entscheidformen und die Organisation des Bundesrates. Es enthält zentrale Bestimmungen über die Aufgaben, den Bestand, die Organisation und die Führung der Bundesverwaltung. Das RVOG ist in der Praxis von Bundesrat und Bundesverwaltung sowie den parlamentarischen Kontrollkommissionen von grosser Bedeutung und Vorbild für vergleichbare ausländische und kantonale Gesetze. Seit der ersten Auflage des Kommentars hat das Gesetz mehrere bedeutende Änderungen erfahren. Die Kommentierung beinhaltet zahlreiche Hinweise auf die Praxis, legt die Entstehungsgeschichte dar und wird durch eingehende Literatur- und Materialienangaben ergänzt.
Aktualisiert: 2022-08-19
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Im Zentrum der staatlichen Entscheidungsprozesse der Schweiz
steht die Bundesversammlung. Zum ersten Mal wird das Parlamentsrecht
des Bundes umfassend und detailliert dargestellt. Die
Darstellung beschränkt sich nicht auf eine Auslegung des geschriebenen
Rechts, sondern stellt vielmehr die Parlamentspraxis in den
Vordergrund. Neben juristischen werden auch politologische und
historische Fragestellungen berücksichtigt: Welche Funktionen
nimmt das Parlament wahr? Wie haben sich Recht und Praxis seit
1848 entwickelt?
Inhalt
In einem einleitenden Kapitel wird die Stellung der Bundesversammlung
im Bundesstaatsrecht und im politischen System der Schweiz
zusammenfassend dargestellt und analysiert. Im Hauptteil werden
die 178 Artikel des ParlG kommentiert. Die einzelnen Artikelkommentare
enthalten die jeweilige Entstehungsgeschichte, die juristische
Auslegung und die Darstellung der Anwendung der Bestimmungen
in der Praxis.
Aktualisiert: 2020-12-22
Autor:
Christoph Albrecht,
Christoph Bättig,
Barbara Brun del Re,
Boris Burri,
Alexandre Füzessery,
Martin Graf,
Diego Hättenschwiler,
Nico Häusler,
Oliver Heer,
Stefan Koller,
Simone Ledermann,
Ruth Lüthi,
Philipp Mäder,
Patrick Mägli,
Katrin Marti,
Beatrice Meli,
Irene Moser,
Elisabeth Noser,
Katrin Nussbaumer,
Luzian Odermatt,
Carlo Pavia,
Thomas Sägesser,
Alexandre Schneebeli Keuchenius,
Nicole Schwager,
Sigrid Steiner,
Ines Stocker,
Cornelia Theler,
Andreas Tobler,
Esther Tophinke,
Florent Tripet,
Moritz von Wyss,
Daniel Zehnder
Im Rahmen der Herausgabe einer Folge von neuen Basler Kommentaren im Bereich des schweizerischen Sozialversicherungsrechts, wurde der Kommentar zum Krankenversicherungs- und Krankenversicherungsaufsichtsgesetz als erster in Angriff genommen. Dieser stellt nicht nur ein wertvolles Werkzeug für den Rechtsalltag von Unternehmens- und Verwaltungsjuristen sowie spezialisierten Anwälten, Gerichten und Behörden dar, sondern er soll allen Akteuren, welche in irgendeiner Form im Krankenversicherungswesen Schweiz tätig sind, als Orientierungshilfe und nützliches Nachschlagewerk des ersten Zugriffs dienen. Die einzelnen Gesetzeskommentierungen enthalten präzise und systematisch klar gegliederte Darstellungen der wichtigsten Judikatur, (Verwaltungs-)Praxis und Literatur und bieten eine rasche Orientierung über den Stand der Rechtsprechung, Lehre und Wissenschaft. Die Darstellungen sind sowohl wissenschaftlich fundiert, wie auch praxisnah. Rascher Zugriff auf aktuelle Praxis und Lehre im Bereich des Krankenversicherungsrechts Verarbeitung der theoretischen Grundlagen unter Berücksichtigung der Praxiserfahrung von über 70 Autorinnen und Autoren Umfassende und teils interdisziplinäre (Ökonomie, Versicherungsmathematik) Kommentierung der per 1.1.16 in Kraft gesetzten KVAG-Bestimmungen
Aktualisiert: 2020-03-11
Autor:
Rolf Bächler,
Konstantin Beck,
Véronique Besson,
Gabor P. Blechta,
Sabine Bollmann,
Ivo Bühler,
Livio Bundi,
Philomena Colatrella,
Myriam Dannacher,
Sandra De Vito Bieri,
Reto Dietschi,
Daniel Donauer,
Rafael Dorn,
Alexander Duss,
Cliff Egle,
Philipp Egli,
Thomas Eichenberger,
Lino Etter,
Gebhard Eugster,
Nadja Fabrizio,
Rolf Frick,
Patrick Frigo,
Thomas Gächter,
Simon F. Gassmann,
Adrian M. Gautschi,
Manuela Gebert,
Kaspar Gerber,
Lucy Gordon,
Felix Gutzwiller,
Isabelle Häner,
Claudio Helmle,
Yvonne Hummel,
Bettina Hummer,
David Husmann,
Christian Jaggy,
Lukas Jaroch,
Aurelia Jenny,
Irena Jovanovic,
Lukas Kauer,
Ueli Kieser,
Christoph Kilchenmann,
Melanie Köpfli,
Alexandra Körner,
Arnd Ulrich Kröger,
Alexander Lacher,
Hardy Landolt,
Thomas Mattig,
Barbara Meier,
Willi Oggier,
Mirjam Olah,
Dario Picecchi,
Tomas Poledna,
Volker Pribnow,
Raimund Renggli,
Mark A. Reutter,
Dominique Roos,
Hubert Rüedi,
Bernhard Rütsche,
Thomas Sägesser,
Christian P. R. Schmid,
Marc Schwarz,
Daniel Staffelbach,
Christa Stamm-Pfister,
Agnes Stäuble,
Andrea Taormina,
Juana Vasella,
Kerstin Vokinger,
Clemens von Zedtwitz,
Michael Waldner,
Alexander Weber,
Andreas Wildi,
Carsten Witzmann,
Daniel Zimmerli,
Martin Zobl,
Katharina Zumbühl,
Philipp Zumbühl
Die vorliegende Kommentierung erfolgt über den 5. Titel der am 1. Januar 2000 in Kraft getretenen neuen BV (Die Bundesbehörden: Bundesversammlung, Bundesrat, Bundesgericht). Das Buch gliedert sich in drei Teile. Teil I enthält Beiträge verschiedener Autoren zu ausgewählten Gebieten: Umfassende Darstellung der verschiedenen Stadien der Verfassungsreform seit 1965, Oberaufsicht des Parlaments, Aufträge an den Bundesrat, Mitwirkung des Parlaments an der staatsleitenden Politikgestaltung. In Teil II werden die Art. 143-191c der neuen BV (inkl. neue Justizverfassung) kommentiert. Der Verfassungstext wird in allen vier Landessprachen wiedergegeben. Es erfolgen eine detaillierte Angabe der Materialien, zahlreiche Hinweise auf Literatur und Dokumentationen sowie eine eingehende Darstellung der Entstehungsgeschichte. Teil III enthält die wesentlichen Materialien in ihrem Wortlaut.
Aktualisiert: 2017-04-07
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Das RVOG stellt die rechtliche Grundlage für den Bundesrat und die Bundesverwaltung dar. Es regelt Aufgaben und Zuständigkeiten in der Rechtsetzung, bei völkerrechtlichen Verträgen, der Behördeninformation, der Genehmigung kantonaler Erlasse, der Planung oder der externen Beratung. Das Gesetz normiert Verfahren und Organisation des Bundesrates und bestimmt Aufgaben und Stellung des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und des Bundesratssprechers. Es enthält Bestimmungen über die Führung der Bundesverwaltung, Departemente, Generalsekretariate, Ämter, Gruppen, Stabsorgane und Ausschüsse des Bundesrates, über Amtssitz, Unvereinbarkeiten, Immunitäten, Steuerbefreiung und Hausrecht.
Die Kommentierung beinhaltet zahlreiche Hinweise auf die Praxis, legt die Entstehungsgeschichte dar und wird ergänzt durch eingehende Literatur- und Materialienangaben sowie ein detailliertes Stichwortverzeichnis. Das Verwaltungsorganisationsrecht des Bundes wird damit erschlossen und systematisch dargestellt.
Aktualisiert: 2022-08-10
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Am 1. September ist das neue Vernehmlassungsgesetz in Kraft getreten. Damit wird das Vernehmlassungsrecht des Bundes erstmals auf Gesetzesstufe normiert. Das Vernehmlassungsrecht hat in der Schweiz eine lange Tradition und ist von grosser praktischer Relevanz. In jüngerer Zeit hat es unter dem Aspekt des Einbezugs der Zivilgesellschaft in staatliche Entscheidungsprozesse eine Bedeutungserweiterung erfahren.
Das vorliegende Buch stellt das Vernehmlassungsrecht erstmals in seiner Gesamtheit dar. Es würdigt die Vernehmlassungen als Partizipationsinstrument auf allen drei föderalen Ebenen und befasst sich mit dem Vernehmlassungsrecht aus staatspolitischer Sicht. Eingearbeitet wurde sowohl die juristische als auch die politologische Literatur.
Die einzelnen Bestimmungen des neuen Gesetzes werden kommentiert unter Einbezug der Verfassung und der neuen Ausführungsverordnung. Die zahlreichen Hinweise auf die Praxis und das detaillierte Stichwortverzeichnis machen das Buch zu einer praktischen Handhabe für jene, die mit der Durchführung einer Vernehmlassung betraut oder als Adressaten (Kantone, politische Parteien, Verbände, interessierte Kreise) davon betroffen sind.
Aktualisiert: 2017-04-05
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