Seit der dritten Auflage des St. Galler Kommentars zur Bundesverfassung im Jahr 2014 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht dynamisch weiterentwickelt. Hinzugekommen sind nicht nur neue und teilweise umstrittene Verfassungsbestimmungen, mit der Covid-19-Pandemie wurde das Verfassungsrecht einem eigentlichen «Stresstest» unterzogen. Ausserdem sind seit der letzten Auflage verschiedene neue Grundlagenwerke und Kommentare zur Bundesverfassung erschienen. Die vierte, komplett überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen des Verfassungsrechts sowie der Literatur und Rechtsprechung Rechnung. Neben der vertieften Kommentierung der einzelnen Verfassungsbestimmungen ist es ein Kennzeichen des St. Galler Kommentars, dass die thematischen Einleitungen und Vorbemerkungen einen systematischen Überblick vermitteln und das Verfassungsrecht in einen breiteren Kontext einordnen.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Cipriano Alvarez,
Vincent Augustin,
Phil Baumann,
Stephanie Bernet,
Michael Besson,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Corsin Bisaz,
Severin Bischof,
Rafael Brägger,
Stephan Breitenmoser,
Florian Brunner,
Stephan C Brunner,
Denise Buser,
Andrea Caroni,
Luzius Cavelti,
Federica De Rossa Gisimundo,
Oliver Diggelmann,
Eva Druey,
Patricia Egli,
Bernhard Ehrenzeller,
Kaspar Ehrenzeller,
Christoph Errass,
Bardo Fassbender,
Christoph Frei,
Thomas Gächter,
Claudia Geiger,
Thomas Geiser,
Andreas Glaser,
Christoph Beat Graber,
Martin Graf,
Felix Hafner,
Julia Hänni,
Daniel M. Häusermann,
Peter Hettich,
Peter Hongler,
Marc Hürzeler,
Ralf Imstepf,
Tobias Jaag,
Reto Jacobs,
Regula Kägi-Diener,
Andreas Kellerhals,
Ueli Kieser,
Andreas Kley,
Matthias Kradolfer,
Peter Kuratli,
Hardy Landolt,
Lorenz Langer,
Jens Lehne,
Martin Edwin Looser,
Ruth Lüthi,
August Mächler,
Josianne Magnin,
Pascal Mahon,
Nora Markwalder,
Arnold Marti,
Hansjörg Meyer,
Markus H.F. Mohler,
Christina Müller,
Lucien Müller,
Reto Patrick Müller,
Markus Müller-Chen,
Roger Nobs,
Tomas Poledna,
David Rechsteiner,
Johannes Reich,
Ruth Reusser,
Dagmar Richter,
Dorothea Riedi Hunold,
Vanessa Rüegger,
Bernhard Rütsche,
Thomas Sägesser,
Konrad Sahlfeld,
Urs Saxer,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Benjamin Schindler,
Stefan G Schmid,
Valérie Anne Schmocker,
Benno Schneider,
Charlotte Schoder,
Markus Schott,
Rainer J. Schweizer,
Christoph Spenlé,
Franziska Sprecher,
Thomas Stauffer,
Thomas Steiner,
Gerold Steinmann,
Oliver Streiff,
David Thomann,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Tobias Tschumi,
Felix Uhlmann,
Patricia Usinger-Egger,
Klaus A. Vallender,
Hans Vest,
Stefan Vogel,
Moritz von Wyss,
Judith Wyttenbach,
Andreas R. Ziegler
Aktualisiert: 2020-07-11
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Im Zuge der fortschreitenden Internationalisierung stellt das Völkerrecht die Nationalstaaten und ihre Institutionen vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz mit ihrer ausgebauten direkten Demokratie sieht sich dabei mit besonderen Fragen konfrontiert. Roger Nobs analysiert dieses Spannungsfeld zwischen zunehmender Internationalisierung und ausreichender demokratischer Legitimierung des Rechts anhand der Volksinitiative. Dieses Institut steht gleichsam symbolisch für das Selbstverständnis der Schweiz als direkte Demokratie. Der Autor untersucht Bedeutung, Potenzial und Grenzen der Volksinitiative in der Aussenpolitik aus rechtlicher und politologischer Sicht. Dabei plädiert er für ein integratives Demokratieverständnis. Das Völkerrecht als Gegenstand und Schranke der Volksinitiative steht im Zentrum der juristischen Analyse. Hier prallen der umfassende Geltungsanspruch des Völkerrechts und die traditionelle Schrankenlosigkeit des Volksrechts aufeinander. Anhand einer umfassenden Auslegung des neuen Beachtungsgebotes in Art. 5 Abs. 4 BV entwickelt der Autor Leitlinien für den Umgang der Bundesbehörden mit Volksinitiativen im völkerrechtlichen Kontext. Eine gesonderte Betrachtung des spezifischen Verhältnisses zum europäischen Gemeinschaftsrecht findet darin ebenso Platz, wie eine Auseinandersetzung mit aktuellen Praxisbeispielen. Ein Kriterienkatalog, der die Handhabung echter Kollisionsfälle zwischen Völkerrecht und Volksinitiative erleichtern soll, rundet die Analyse ab.
Aktualisiert: 2020-01-15
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