Zum Werk
Die Neuauflage des "Binder/Vesting" erläutert erstmals aktuell und umfassend den seit November 2020 geltenden Medienstaatsvertrag. In der Nachfolge des vormaligen Rundfunkstaatsvertrags schließt er neben dem bundesweit geltenden Rundfunkrecht auch das Recht der Telemedien (Online) ein, das nun auch um Regelungen zu Plattformen, Intermediären und Sharing-Diensten erweitert worden ist
Dargestellt und erläutert sind daneben auch der Rundfunkbeitrags-, der Rundfunkfinanzierungs- sowie der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
Ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentieren mit Bezügen zu anderen Fachgebieten kompetent und praxisorientiert.
Vorteile auf einen BlickErläuterung der wichtigsten rundfunkrechtlichen Vorschriften in einem Bandklare Systematik und übersichtlicher Aufbau der Darstellungwissenschaftlich fundierte sowie praxisgerechte Darstellung und ErläuterungKommentierung auf aktuellem Stand einschließlich des voraussichtlich am 1. Juli 2023 in Kraft tretenden 3. Medienänderungsstaatsvertrags zum Auftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks.
Die Neuauflage
Die Neuauflage ist vollständig neu bearbeitet. Sie berücksichtigt die seit der Vorauflage vollzogenen weitreichenden Änderungen in der Mediengesetzgebung sowie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur.
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen des privaten und öffentlichen Rundfunks, Landesmedienanstalten, Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Simon Assion,
Reinhart Binder,
Niclas Börgers,
Roland Boysen,
Tomas Brinkmann,
Roland Broemel,
Oliver Buch,
Ulrike Bumke,
Matthias Cornils,
Kevin Dankert,
Stephan Dreyer,
Joachim Ebhardt,
Martin Eifert,
Norbert P. Flechsig,
Matthias Försterling,
Anna-Miria Fuerst,
Andreas Gall,
Silvia Geidner,
Helmut Goerlich,
Sabine Göhmann,
Nils Grosche,
Caroline Hahn,
Thorsten Held,
Armin Herb,
Albrecht Hesse,
Albert Ingold,
Marcel Kaspar,
Carsten Kremer,
Martin Kröber,
Simone Kuhlmann,
Michael Kühn,
Karl-Heinz Ladeur,
Michael Libertus,
Kira Kristin Mannebach,
Tobias Mast,
Michael Mueller,
Katrin Neukamm,
Johanna Noßwitz,
Christina Peth,
Bernd Radeck,
Simon Röß,
Helge Rossen-Stadtfeld,
Axel Schneider,
Margarete Schuler-Harms,
Wolfgang Schulz,
Anne Seil,
Klaus Siekmann,
Maria Szur,
Hans-Heinrich Trute,
Kira Kristin Tucholke,
Thomas Vesting,
Christoph Wagner,
Stephanie Weber,
Isa Weyhknecht-Diehl,
Michael Winter,
Markus Witte,
Ralph Zimmermann
Die zunehmende Ausdifferenzierung verschiedener Angebotstypen macht es erforderlich, die Reichweite der verfassungsrechtlichen Anforderungen an öffentliche Kommunikation perspektivisch auszuloten.
Die Autoren gehen sowohl rechts- als auch wirtschaftswissenschaftlich der Frage nach, inwieweit bei neuen Kommunikationsdiensten, etwa im Internet, das kommerzielle Angebot ausreicht, um die freie öffentliche und individuelle Meinungsbildung zu sichern, oder ob es hierzu alternativer Angebote bedarf. Laut Bundesverfassungsgericht ist der Gesetzgeber dazu verpflichtet, durch die Ausgestaltung öffentlicher Kommunikation zu gewährleisten, daß die aus der Verfassung folgenden Zielvorgaben (Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 GG) erfüllt werden. Davon ausgehend untersuchen die Autoren zum einen, welche Bedeutung Online-Dienste (z.B. Webcasting, Portale, Suchmaschinen, Newsgroups) für die öffentliche und individuelle Meinungsbildung aufweisen, und zum anderen arbeiten sie Defizite (sogenannte Marktmängel) eines rein kommerziellen Angebots im Hinblick auf die Erfüllung der verfassungsrechtlichen Zielvorgaben heraus.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Aktivitäten der Rundfunkanstalten im Internet werden sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene kontrovers diskutiert. Gegenstand der Arbeit sind die Vorgaben des Verfassungs- und Rundfunkrechts für das Angebot neuer Dienste öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Bei der Frage der Relevanz von Online-Diensten für die Ausgestaltung durch den Gesetzgeber bezieht die Arbeit wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse ein.
Auch wird untersucht, für welche Dienste die strukturellen Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks relevant sind und inwieweit die Rundfunkanstalten selbst verfassungsrechtlich gebunden sind. Verfahrensregeln für die Aufnahme neuer Dienste werden ebenfalls beleuchtet.
Das Buch richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker und trägt über den Bereich der Online-Angebote hinaus zur Debatte über den Funktionsauftrag öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf digitalen Plattformen bei, indem Kriterien entwickelt werden, die auch die rechtliche Bewertung zukünftiger Dienste ermöglichen.
Dr. Thorsten Held ist Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Referent am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung. Zu seinen Publikationen zählen Studien zu neuen Regulierungsformen im Medienbereich, zur Sicherung freier Meinungsbildung und zum Jugendschutz.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Zum Werk
Mit diesem Handbuch werden die Probleme des Wettbewerbsrechts für Praktiker übergreifend und im Zusammenhang dargestellt. Damit setzt es in der wettbewerbsrechtlichen Praktikerliteratur Maßstäbe.
Inhalt
1. Teil:
- Grundlagen des Wettbewerbsrechts
- Darstellung der Quellen und Einordnung des Wettbewerbsrechts in die nationale Wettbewerbsordnung, das Gemeinschaftsrecht und das internationale Wettbewerbsrecht
- Wettbewerbsrecht und öffentliches Recht
- Wettbewerbsrecht und Kartellrecht
- Zweck des UWG
- Begriffsbestimmungen
2. Teil:
- Generalklausel
- Black List
- das materielle Wettbewerbsrecht der §§ 3a-7 UWG
- Sonderthemen (insbes. Internet und Daten)
3. Teil:
- Rechtsfolgen
- außerprozessuales Verfahrensrecht
- Verfügungsverfahren
- von der Klage bis zur Zwangsvollstreckung
Vorteile auf einen Blick
- übergreifende Darstellung der Themen im Zusammenhang
- Praxisbezug und Aktualität
Zur Neuauflage
Die Neuauflage behandelt aktuelle Themen wie etwa die Problematik des Rückrufs, die Lauterkeit des Influencer-Marketings in den sozialen Medien sowie die jüngste Rechtsprechung des BVerfG zur Stellung des Antragsgegners im Eilverfahren.
Als neue Sonderthemen wurden die Kapitel Daten und Internet aufgenommen.
Berücksichtigt sind bereits die Entwürfe zu
- dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung
- sowie zu dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Syndikusanwälte, Verbände.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Hans-Jürgen Ahrens,
Sebastian Altmann,
Maximilian Becker,
Dirk Bruhn,
Benedikt Burger,
Hye-Won Chang-Herrmann,
Rolf Danckwerts,
Matthias Eck,
Jörg Fritzsche,
Wolfgang Gloy,
Nikolas Gregor,
Sven Haag,
Isolde Hannamann,
Henning Harte-Bavendamm,
Thorsten Held,
Marc L. Holtorf,
Volker Michael Jänich,
Matthias Karl,
Martin Kessen,
Cornelis Lehment,
Alexander Leister,
Matthias Leistner,
Bettina Linder,
Michael Loschelder,
Andreas Lubberger,
Stefan Maaßen,
Klaus-Jürgen Melullis,
Almut Pflüger,
Patrick Pommerening,
Renate Schaub,
Patrick Schneider,
Volker Schoene,
Thomas Schulte-Beckhausen,
Rolf A Schütze,
Emil Schwippert,
Matthias Sonntag,
David Weller,
Harro Wilde,
Antonia Witschel,
Adrian Zarm
Zum Werk
Der "Binder/Vesting" erläutert aktuell und umfassend den Rundfunkstaatsvertrag, der neben dem bundesweit geltenden Rundfunkrecht auch das Recht der Telemedien (Online) einschließt. Ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentieren das Rundfunk- und Telemedienrecht mit Bezügen zu anderen Fachgebieten kompetent und praxisorientiert. Ausgangspunkt der Kommentierung ist der aktuelle Rundfunkstaatsvertrag, der in seinen Grundvorschriften sowohl für den öffentlichrechtlichen als auch für den privaten Rundfunk gilt.
Dargestellt und erläutert sind daneben auch der Rundfunkbeitrags-, der Rundfunkfinanzierungs- sowie der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung der wichtigsten rundfunkrechtlichen Vorschriften in einem Band
- klare Systematik und übersichtlicher Aufbau der Darstellung
- wissenschaftlich fundierte sowie praxisgerechte Darstellung und Erläuterung
- Kommentierung auf aktuellem Stand einschließlich des am 1. September 2017 in Kraft tretenden 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrags
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen des privaten und öffentlichen Rundfunks, Landesmedienanstalten, Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Simon Assion,
Reinhart Binder,
Roland Boysen,
Tomas Brinkmann,
Oliver Buch,
Ulrike Bumke,
Matthias Cornils,
Kevin Dankert,
Joachim Ebhardt,
Martin Eifert,
Norbert P. Flechsig,
Andreas Gall,
Silvia Geidner,
Helmut Goerlich,
Sabine Göhmann,
Caroline Hahn,
Thorsten Held,
Armin Herb,
Albrecht Hesse,
Marcel Kaspar,
Carsten Kremer,
Martin Kröber,
Michael Kühn,
Karl-Heinz Ladeur,
Michael Libertus,
Michael Mueller,
Katrin Neukamm,
Christina Peth,
Bernd Radeck,
Helge Rossen-Stadtfeld,
Axel Schneider,
Margarete Schuler-Harms,
Wolfgang Schulz,
Klaus Siekmann,
Maria Szur,
Hans-Heinrich Trute,
Kira Kristin Tucholke,
Thomas Vesting,
Christoph Wagner,
Stephanie Weber,
Isa Weyhknecht-Diehl,
Michael Winter,
Markus Witte,
Ralph Zimmermann
Dem deutschen Rundfunkrecht liegt bisher kein Denken in Anreizen zugrunde. Betrachtet man das derzeitige System aus einer Kosten-Nutzen-Perspektive, so zeigt sich zwar, dass Kategorien wie etwa dem 'Vollprogramm' bereits Lasten und Gewährungen zugeordnet sind. Diese richten sich aber bislang allein nach den Potenzialen bzw. Risiken für die öffentliche Meinungsbildung. Driften der Wert der 'Anreize' und die mit der Erfüllung der Leistungserwartungen an private Rundfunkveranstalter verbundenen Lasten auseinander, besteht die Gefahr, dass für die Ziele aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz bedeutsame Programmkategorien,
wie etwa Vollprogramme, nicht mehr dauerhaft für ein Unternehmen attraktiv bleiben.
Vor diesem Hintergrund erörtert das Gutachten Notwendigkeit und Möglichkeiten einer Nachjustierung des bestehenden Systems der Rundfunkregulierung mit Blick auf das Verhältnis von programmlichen Leistungen (wie etwa Informationsangeboten) und Anreizen. Diskutiert werden sowohl Lasten-Gewährungen-Pakete, die an bestimmte Programmkategorien anknüpfen, als auch die freiwillige Übernahme von einzelnen Leistungen, die mit bestimmten Gewährungen verbunden sind. Dazu werden die europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben und Grenzen für ein Anreizmodell
untersucht. Im Anschluss erfolgen systematische Erwägungen und am Ende des Gutachtens werden Vorschläge für mögliche Verbindungen von Lasten und Gewährungen unterbreitet.
Aktualisiert: 2019-01-21
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Aktualisiert: 2019-12-05
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Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft fand im Mai 2007 in Leipzig die Medienexpertenkonferenz zum Thema 'Wie kann das Vertrauen der Nutzer in die Inhalte digitaler Medien gestärkt werden?' statt. Der Band 'Mehr Vertrauen in Inhalte' dokumentiert die Papiere, die zur Vorbereitung der Konferenz erstellt wurden und enthält die Schlussfolgerungen der deutschen Ratspräsidentschaft sowie die
Ergebnisse und Handlungsperspektiven aus wissenschaftlicher Sicht.
Aktualisiert: 2019-01-21
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Aktualisiert: 2019-12-05
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