Zum Werk
Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und PraktikerGründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
Reiner Hall,
Stefan Kettler,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Rüdiger Rogge,
Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Alfons Schäfers,
Uwe Scharen,
Christof Schmidt,
Ina Schnurr,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann,
Eike Ullmann,
Carsten Zülch
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Zum Werk
Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
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Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-22
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
Reiner Hall,
Stefan Kettler,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Rüdiger Rogge,
Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Alfons Schäfers,
Uwe Scharen,
Christof Schmidt,
Ina Schnurr,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
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Eike Ullmann,
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Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und PraktikerGründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-19
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
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Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
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Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
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Annette Rupp-Swienty,
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Hans-Detlef Schwarz,
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Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und PraktikerGründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
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Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-05
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
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Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
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Helga Kober-Dehm,
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Uwe Scharen,
Christof Schmidt,
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Walter Schramm,
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Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und PraktikerGründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
Reiner Hall,
Stefan Kettler,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
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Mit diesem Handbuch werden die Probleme des Wettbewerbsrechts für Praktiker übergreifend und im Zusammenhang dargestellt. Damit setzt es in der wettbewerbsrechtlichen Praktikerliteratur Maßstäbe.
Inhalt
1. Teil:
- Grundlagen des Wettbewerbsrechts
- Darstellung der Quellen und Einordnung des Wettbewerbsrechts in die nationale Wettbewerbsordnung, das Gemeinschaftsrecht und das internationale Wettbewerbsrecht
- Wettbewerbsrecht und öffentliches Recht
- Wettbewerbsrecht und Kartellrecht
- Zweck des UWG
- Begriffsbestimmungen
2. Teil:
- Generalklausel
- Black List
- das materielle Wettbewerbsrecht der §§ 3a-7 UWG
- Sonderthemen (insbes. Internet und Daten)
3. Teil:
- Rechtsfolgen
- außerprozessuales Verfahrensrecht
- Verfügungsverfahren
- von der Klage bis zur Zwangsvollstreckung
Vorteile auf einen Blick
- übergreifende Darstellung der Themen im Zusammenhang
- Praxisbezug und Aktualität
Zur Neuauflage
Die Neuauflage behandelt aktuelle Themen wie etwa die Problematik des Rückrufs, die Lauterkeit des Influencer-Marketings in den sozialen Medien sowie die jüngste Rechtsprechung des BVerfG zur Stellung des Antragsgegners im Eilverfahren.
Als neue Sonderthemen wurden die Kapitel Daten und Internet aufgenommen.
Berücksichtigt sind bereits die Entwürfe zu
- dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung
- sowie zu dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Syndikusanwälte, Verbände.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Hans-Jürgen Ahrens,
Sebastian Altmann,
Maximilian Becker,
Dirk Bruhn,
Benedikt Burger,
Hye-Won Chang-Herrmann,
Rolf Danckwerts,
Matthias Eck,
Jörg Fritzsche,
Wolfgang Gloy,
Nikolas Gregor,
Sven Haag,
Isolde Hannamann,
Henning Harte-Bavendamm,
Thorsten Held,
Marc L. Holtorf,
Volker Michael Jänich,
Matthias Karl,
Martin Kessen,
Cornelis Lehment,
Alexander Leister,
Matthias Leistner,
Bettina Linder,
Michael Loschelder,
Andreas Lubberger,
Stefan Maaßen,
Klaus-Jürgen Melullis,
Almut Pflüger,
Patrick Pommerening,
Renate Schaub,
Patrick Schneider,
Volker Schoene,
Thomas Schulte-Beckhausen,
Rolf A Schütze,
Emil Schwippert,
Matthias Sonntag,
David Weller,
Harro Wilde,
Antonia Witschel,
Adrian Zarm
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Zum Werk
Im Jahr 2016 wurden 95.940 europäische Patente erteilt. Das hierfür maßgebliche Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gilt in 38 Staaten (Stand 1. Januar 2018) und seine Bedeutung wächst ständig.
Dieser große, moderne Kommentar knüpft an die Tradition des Parallelwerkes Benkard, Patentgesetz/Gebrauchsmustergesetz an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, erläutert der vorliegenden Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen und erklärt und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der derzeit 31 Beschwerdekammern.
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung durch erfahrene Praktiker
- gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard
- Mitbehandlung der Nebenvorschriften
Zur Neuauflage
In der 3. Auflage wurde die neue Rechtsprechung kommentiert und das Werk an die neuen Bestimmungen der Ausführungsordnung angepasst. Da auch Europäische Einheitspatente nur aufgrund der Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens erteilt werden, erfährt der Kommentar jetzt eine besondere Aktualität. Hinzu kommt, dass das Einheitliche Patentgericht den Rechtsbestand des Einheitspatents anhand der Bestimmungen des EPÜ zu beurteilen haben wird und die bestehende Spruchpraxis der Beschwerdekammern das EPÜ zum Ausgangspunkt ihrer Rechtsprechung wählen muss. Soweit möglich, enthält der Kommentar in 3. Auflage auch alle Hinweise der Autoren zum Europäischen Einheitspatent.
Der Kommentar wurde von einem Team führender Fachleute verfasst, die alle mit der Anwendung und Auslegung derjenigen Vorschriften befasst sind, die sie hier prägnant und fundiert erläutern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind im jeweiligen Zusammenhang mitkommentiert. Das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht sind eingehend mitbehandelt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Aktualisiert: 2022-09-08
Autor:
Thomas Adam,
Anna Bacchin,
Lars Birken,
Jochen Ehlers,
Rainer Fritsche,
Klaus Grabinski,
Volkmar Henke,
Tobias H. Irmscher,
Ulrich Joos,
Christof Keussen,
Ursula Kinkeldey,
Britta Kley,
Gert Kolle,
Klaus-Jürgen Melullis,
Christian Osterrieth,
Tilman Quarch,
Uwe Scharen,
Heiko Sendrowski,
Manuel Söldenwagner,
Doris Thums,
Jochen Unland,
Manfred Wieser
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Klarheit von höchster Instanz
Zum Werk
Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung absolut unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH.
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung durch erfahrene Praktiker
- gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard
- Mitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
Zur Neuauflage
Die 11. Auflage ist eine komplette Neubearbeitung, die sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht wird. Die Autoren, überwiegend Richter, haben vielfach selbst entscheidend die herrschende Meinung zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht mitgeprägt. Mit jedem Detail bestens vertraut, zeichnen sie ein hochaktuelles, differenziertes und rechtsprechungsorientiertes Bild des aktuellen Rechts- und Meinungsstandes. Die Benutzer gewinnen hieraus wertvollen Aufschluss und werden in die Lage versetzt, selbst fundiert zu argumentieren und auch schwierige Fragen zuverlässig zu beantworten. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum Gemeinschaftspatentübereinkommen (PCT) und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Der Kommentar berücksichtigt sowohl das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes, als auch das Einheitspatentgericht und die Einheitspatentverordnung.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte, Referendare, Assessoren und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2022-09-08
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
Reiner Hall,
Stefan Kettler,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Rüdiger Rogge,
Alfons Schäfers,
Uwe Scharen,
Christof Schmidt,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann,
Eike Ullmann,
Carsten Zülch
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