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Staatliche Folter

Staatliche Folter von Goerlich,  Helmut
Dieser Band dokumentiert eine Podiumsdiskussion, die das Leipziger Institut für Grundlagen des Rechts veranstaltet hat. Die Autoren - teils vorwiegend praktisch, teils vorwiegend akademisch tätig - befassen sich differenziert mit der anhaltenden Debatte um die Zulässigkeit staatlicher Folter. Das Thema des Forums war zunächst gewählt mit Blick auf die damals aktuellen Geschehnisse um den späteren Rechtsreferendar Magnus Gäfgen und den Frankfurter Polizeivizepräsidenten Wolfgang Daschner. Die Einzelheiten des Falles sind hier im Beitrag des hessischen Generalstaatsanwaltes Dieter Anders nachzulesen. Alle Beiträge weisen jedoch über dieses Exempel hinaus, indem sie sich mit den historischen und gegenwärtigen Wurzeln des Verbots staatlicher Misshandlungen in Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG beschäftigen. Obwohl die Debatte über die Zulässigkeit staatlicher Folter - angesichts des eindeutigen geSetzlichen Wortlauts - ihrerseits Schaden anzurichten geeignet ist, erschien es doch sinnvoll, das Feld nicht denjenigen zu überlassen, die insofern eine 'Liberalisierung' fordern, sondern zum vielleicht wiederholten Mal zu dokumentieren, dass staatliche Folter im Geltungsbereich des GrundgeSetzes untersagt bleibt.
Aktualisiert: 2021-01-04
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Res sacrae in den neuen Bundesländern

Res sacrae in den neuen Bundesländern von Goerlich,  Helmut, Schmidt,  Torsten
"Res sacra" ist die juristische Chiffre für Objekte, die kraft einer religionsrechtlichen Widmung dem Kult von öffentlich-rechtlich korporierten Kirchen und Religionsgesellschaften dienen. Als "öffentliche Sachen" haben sie einen besonderen staatskirchenrechtlichen Status und genießen verfassungsrechtlichen Schutz. Gibt es res sacrae auch in den neuen Bundesländern? Blieb der öffentlich-rechtliche Status historischer res sacrae in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR erhalten? Welche Rechtsstellung hatten die Kirchen in der ehemaligen DDR? Wie ist das durch Landesverfassungsrecht und Kirchenverträge geprägte Staatskirchenrecht in den neuen Bundesländern heute ausgestaltet? Die aktuelle öffentliche Diskussion um die Neuerrichtung der Leipziger Universitätskirche ist für Helmut Goerlich und Torsten Schmidt Anlass für die Untersuchung dieser Rechtsfragen. Die Autoren zeigen erstmals und umfassend nicht nur den bestehenden einfachgesetzlichen und verfassungsrechtlichen Regelungsrahmen auf, sondern auch die rechtlichen Konsequenzen des Wiederaufbaus und der künftigen Nutzung der "Paulinerkirche". Das Institut für Verwaltung und Verwaltungsrecht in den neuen Bundesländern e. V. widmet sich aktuellen Fragen der Verwaltungspraxis und des Verwaltungsrechts in den neuen Ländern. Durch eine stark säkularisierte Prägung des Gemeinwesens und durch das Fehlen praktischer Erfahrungen staatlicher und kirchlicher Verwaltungen im Umgang mit dem Religions- und Staatskirchenrecht gibt es in den neuen Bundesländern oft Schwierigkeiten beim Verständnis und der Anwendung dieses scheinbar entlegenen Rechtsgebiets. Das Institut für Verwaltung und Verwaltungsrecht in den neuen Bundesländern e. V. hat die Veröffentlichung der Untersuchung durch Aufnahme in die eigene Schriftenreihe auch deshalb unterstützt, weil es der Schrift um den heute angemessenen Respekt vor dem geltenden Recht auch in Religionsangelegenheiten geht und die Rechtslage
Aktualisiert: 2020-01-01
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Rechtsfragen der Nutzung und Regulierung des Internet

Rechtsfragen der Nutzung und Regulierung des Internet von Goerlich,  Helmut
Welches Recht findet bei internationalen E-Commerce-Geschäften Anwendung? Welche Befugnisse haben Ermittlungsbehörden im Internet? Was darf der Staat bei der Regulierung des weltweiten Netzes und was ist ihm verboten? Wie lassen sich bestehende Rechtsprobleme mit Hilfe des Internet lösen und welche neuen Probleme wirft das Netz auf? Wie lassen sich Rechte und Interessen von Urhebern und Konsumenten in einer digitalisierten Welt miteinander in Einklang bringen? Wie kann sich der Staat das Internet als Verwaltungsinstrument zu Nutze machen? Der Sammelband „Rechtsfragen der Nutzung und Regulierung des Internet“ möchte diesen Fragen durch juristische Bearbeitung ausgewählter Einzelprobleme auf den Grund gehen. Elf Doktoranden der Juristenfakultät Leipzig haben sich einiger interessanter Einzelaspekte angenommen, um dadurch die Problemfelder zu umreißen, die mit dem Wandel von der Industriegesellschaft in die digitale Gesellschaft entstanden sind. Die hier behandelten Fragen sind äußerst aktuell. Der besondere Reiz des Werkes ergibt sich nicht zuletzt daraus, dass die Einzelbeiträge die Perspektive einer jungen Generation von Rechtswissenschaftlern auf das Medium „Internet“ widerspiegeln, das gemeinsam mit ihnen erwachsen geworden ist. Herrschende Meinungen werden auf ihre Zukunftstauglichkeit hin kritisch untersucht und ausgetrampelte Pfade verlassen. Eine erfrischende Lektüre für alle, die sich wissenschaftlich oder praktisch mit den mannigfaltigen Rechtsproblemen des digitalen Zeitalters auseinanderzusetzen haben.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Hitlergruß und Kirche

Hitlergruß und Kirche von Goerlich,  Helmut
Der Hitlergruß wurde nach 1933 auch in Staat und Gesellschaft obligatorisch. Die Landeskirchen übernahmen die staatlichen Erlasse dazu, aber nur wenige Theologen durchschauten die Tragweite des Grußes. Einzelne verweigerten ihn trotz kirchlicher Anordnung. Um einem solchen Fall geht es im vorliegenden Buch: Pfarrer Wilhelm Sandberger nannte die Gründe für seine Weigerung, auf die jedoch niemand einging. Er verlor sein kirchliches Amt. Ein Archivar hat das vor wenigen Jahren ans Licht gebracht. Nach 1945 verhinderte dieselbe Kirche die Rückkehr ins alte Amt gegen den Willen der Ortsgemeinde.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht

Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht von Assion,  Simon, Binder,  Reinhart, Boysen,  Roland, Brinkmann,  Tomas, Buch,  Oliver, Bumke,  Ulrike, Cornils,  Matthias, Dankert,  Kevin, Ebhardt,  Joachim, Eifert,  Martin, Flechsig,  Norbert P., Gall,  Andreas, Geidner,  Silvia, Goerlich,  Helmut, Göhmann,  Sabine, Hahn,  Caroline, Held,  Thorsten, Herb,  Armin, Hesse,  Albrecht, Kaspar,  Marcel, Kremer,  Carsten, Kröber,  Martin, Kühn,  Michael, Ladeur,  Karl-Heinz, Libertus,  Michael, Mueller,  Michael, Neukamm,  Katrin, Peth,  Christina, Radeck,  Bernd, Rossen-Stadtfeld,  Helge, Schneider,  Axel, Schuler-Harms,  Margarete, Schulz,  Wolfgang, Siekmann,  Klaus, Szur,  Maria, Trute,  Hans-Heinrich, Tucholke,  Kira Kristin, Vesting,  Thomas, Wagner,  Christoph, Weber,  Stephanie, Weyhknecht-Diehl,  Isa, Winter,  Michael, Witte,  Markus, Zimmermann,  Ralph
Zum Werk Der "Binder/Vesting" erläutert aktuell und umfassend den Rundfunkstaatsvertrag, der neben dem bundesweit geltenden Rundfunkrecht auch das Recht der Telemedien (Online) einschließt. Ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentieren das Rundfunk- und Telemedienrecht mit Bezügen zu anderen Fachgebieten kompetent und praxisorientiert. Ausgangspunkt der Kommentierung ist der aktuelle Rundfunkstaatsvertrag, der in seinen Grundvorschriften sowohl für den öffentlichrechtlichen als auch für den privaten Rundfunk gilt. Dargestellt und erläutert sind daneben auch der Rundfunkbeitrags-, der Rundfunkfinanzierungs- sowie der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Vorteile auf einen Blick - Erläuterung der wichtigsten rundfunkrechtlichen Vorschriften in einem Band - klare Systematik und übersichtlicher Aufbau der Darstellung - wissenschaftlich fundierte sowie praxisgerechte Darstellung und Erläuterung - Kommentierung auf aktuellem Stand einschließlich des am 1. September 2017 in Kraft tretenden 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrags Zielgruppe Für Rechtsabteilungen des privaten und öffentlichen Rundfunks, Landesmedienanstalten, Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2020-11-20
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Res sacrae in den neuen Bundesländern

Res sacrae in den neuen Bundesländern von Goerlich,  Helmut, Link,  Christoph, Schmidt,  Torsten
„Res sacra“ ist die juristische Chiffre für Objekte, die kraft einer religionsrechtlichen Widmung dem Kult von öffentlich-rechtlich korporierten Kirchen und Religionsgesellschaften dienen. Als „öffentliche Sachen“ haben sie einen besonderen staatskirchenrechtlichen Status und genießen verfassungsrechtlichen Schutz. Gibt es res sacrae auch in den neuen Bundesländern? Blieb der öffentlich-rechtliche Status historischer res sacrae in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR erhalten? Welche Rechtsstellung hatten die Kirchen in der ehemaligen DDR? Wie ist das durch Landesverfassungsrecht und Kirchenverträge geprägte Staatskirchenrecht in den neuen Bundesländern heute ausgestaltet? Die aktuelle öffentliche Diskussion um die Neuerrichtung der Leipziger Universitätskirche ist für Helmut Goerlich und Torsten Schmidt Anlass für die Untersuchung dieser Rechtsfragen. Die Autoren zeigen erstmals und umfassend nicht nur den bestehenden einfachgesetzlichen und verfassungsrechtlichen Regelungsrahmen auf, sondern auch die rechtlichen Konsequenzen des Wiederaufbaus und der künftigen Nutzung der „Paulinerkirche“. Das Institut für Verwaltung und Verwaltungsrecht in den neuen Bundesländern e. V. widmet sich aktuellen Fragen der Verwaltungspraxis und des Verwaltungsrechts in den neuen Ländern. Durch eine stark säkularisierte Prägung des Gemeinwesens und durch das Fehlen praktischer Erfahrungen staatlicher und kirchlicher Verwaltungen im Umgang mit dem Religions- und Staatskirchenrecht gibt es in den neuen Bundesländern oft Schwierigkeiten beim Verständnis und der Anwendung dieses scheinbar entlegenen Rechtsgebiets. Das Institut für Verwaltung und Verwaltungsrecht in den neuen Bundesländern e. V. hat die Veröffentlichung der Untersuchung durch Aufnahme in die eigene Schriftenreihe auch deshalb unterstützt, weil es der Schrift um den heute angemessenen Respekt vor dem geltenden Recht auch in Religionsangelegenheiten geht und die Rechtslage anschaulich dargestellt wird. Die Leipziger Universitätskirche steht dabei exemplarisch für eine Vielzahl weiterer, vollendeter oder beabsichtigter Wiederaufbauvorhaben von Kirchengebäuden in den neuen Bundesländern.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Im Zweifel für die Freiheit

Im Zweifel für die Freiheit von Gaede,  Karsten, Goerlich,  Helmut, Kahlo,  Michael, Zabel,  Benno
Der vorliegende Band ist dem 2012 verstorbenen geschätzten Strafrechtslehrer, engagierten Kriminologen und profilierten Rechtspolitiker Manfred Seebode gewidmet, der sich in bewundernswerter Weise um eine Verbindung von Theorie und Praxis, von Wissenschaft und Rechtsanwendung bemüht und sich dabei auch nie gescheut hat, bestehende Grenzen und Konventionen zu überschreiten. Die Gedächtnisschrift will dieses Selbstverständnis zur Sprache bringen, indem sie enge Freunde, politische Weggefährten und Fachkollegen zu Worte kommen lässt. Neben persönlichen Erinnerungen und Würdigungen enthält der Band eine Reihe straf(verfahrens) rechtlicher Beiträge, die unmittelbar an den Arbeits- und Forschungsinteressen Seebodes anknüpfen. Erwähnt seien hier nur die Erörterungen zum so genannten „Deal“, zur Bedeutung der Vernehmung oder zu den Haftgründen im gegenwärtigen Prozessrecht. Ein eigener Abschnitt ist Beiträgen aus nichtstrafrechtlichen Fachgebieten, namentlich dem Verfassungs- und Zivilrecht, gewidmet. Jenseits der unterschiedlichen Themen- und Problemstellungen, die die Aufsätze diskutieren, wird ein Anliegen deutlich, das immer auch ein Anliegen Manfred Seebodes war: Recht kann nur dann für sich in Anspruch nehmen, rechtsstaatlich zu sein, wenn es so verfasst ist und so praktiziert wird, dass es die Freiheit des Einzelnen begründet und verteidigt.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Zur zugewandten Säkularität – Beiträge auf dem Weg dahin.

Zur zugewandten Säkularität – Beiträge auf dem Weg dahin. von Goerlich,  Helmut, Jaeckel,  Liv, Kotzur,  Markus, Zimmermann,  Ralph
Der Band fasst Schriften von Helmut Goerlich zusammen, die sich mit Religion und Säkularität befassen. Diese Arbeiten belegen die Entwicklung eines Konzepts der »zugewandten Säkularität«, das als Modell für den Umgang der EU mit Religionen dienen kann. Dabei wird das (Religions-)Verfassungsrecht immer auch im Kontext von Verfassungsgeschichte und -politik begriffen und der wissenschaftliche Blick nie auf das deutsche Verfassungsrecht beschränkt, sondern auch das türkische und indische Recht einbezogen.
Aktualisiert: 2021-01-15
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Vernichtet, vertrieben – aber nicht ausgelöscht

Vernichtet, vertrieben – aber nicht ausgelöscht von Bohl,  Jochen, Goerlich,  Helmut, Lux,  Rüdiger, Petzoldt,  Martin, Winter,  Christian
Vorwort Kolloquium der Theologischen Fakultät der Universität Leipzig zum Gedenken an die Sprengung der Universitätskirche St. Pauli am 29. Mai 2008 Klaus Fitschen Begrüßung Volker Rodekamp Grußwort Christian Winter Der Weg zur Sprengung der Universitätskirche St. Pauli zu Leipzig Vorgeschichte und Hintergründe Rüdiger Lux 'Die Wissenschaft befreit uns von Gott …' - Über die Beseitigung eines ideologischen Störfaktors Helmut Goerlich Juristische Fragen zum Universitätsgottesdienst und zur Universitätskirche St. Pauli bis 1968 und heute Martin Petzoldt Universitätsgottesdienst an der Universität Leipzig - Christlich-spirituelle Chancen inmitten eines universitären Wissenschaftsbetriebs Klaus Fitschen (Leitung) Diskussion zum Kolloquium Universitätsgottesdienst zum Gedenken an die Sprengung der Universitätskirche St. Pauli vor 40 Jahren, am 30. Mai 2008 Landesbischof Jochen Bohl Predigt anlässlich des 40. Jahrestages der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli zu Psalm 71,20 Ordnung des Gedenkgottesdienstes Anhang Epitaph Text zum Auftragswerk der Leipziger Universitätsmusik Universitätskirche St. Pauli Abriss ihrer Geschichte
Aktualisiert: 2018-07-12
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