Die unsichtbare Hand des Staates

Die unsichtbare Hand des Staates von Grosche,  Nils
Während Gestaltung immer eine Antwort auf ein Problem darstellt, können die Probleme, auf die eine konkrete Gestaltung antwortet, verschiedenartig sein. Dies gilt auch für den gestaltenden Staat, dem es bei der Auswahl seiner Mittel und Formen nicht nur um das Erzielen eines Erfolgs in der Wirklichkeit gehen muss. Nils Grosche behandelt die Begrenzungen des Rechts als denkbaren Problemmittelpunkt gestalterischen Handelns eines Trägers von Hoheitsgewalt. Er wirft die Frage auf, wie die Wirklichkeit durch einen Träger von Hoheitsgewalt beeinflusst werden kann, obwohl das Recht den Zugriff eigentlich zu versperren scheint. Die spezifische, auf das Recht bezogene Art gestalterischen Handelns wird konzeptionell wie terminologisch erschlossen. Dabei zeigt der Autor Muster auf, mit deren Hilfe der gestaltende Hoheitsträger die Sichtbarkeit eines offenen Normwiderspruchs vermeiden kann.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Daseinsvorsorge und öffentliches Beschaffungswesen nach dem Lissabonner Vertrag

Daseinsvorsorge und öffentliches Beschaffungswesen nach dem Lissabonner Vertrag von Bungenberg,  Marc, Huber,  Peter M., Streinz,  Rudolf
Die Reihe "Münchener Reden zur Europäischen Integration" widmet sich einzelnen Vorträgen und Tagungen, die sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der Europäischen Integration in den Mitgliedstaaten, den Strukturen des Unionsrechts und der Europäisierung des nationalen öffentlichen Rechts befassen. In dieser Reihe erscheinen auch die Dokumentationen der seit 2007 regelmäßig stattfindenden "Münchener Kolloquien zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht", die ebenso wie eine Vortragsreihe von der Forschungsstelle für das Recht der Europäischen Integration an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München veranstaltet werden.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Zur Theorie des Wirtschaftsstrafrechts

Zur Theorie des Wirtschaftsstrafrechts von Mansdörfer,  Marco
"Das Wirtschaftsstrafrecht entwickelt sich in den letzten Jahren mit einer bislang einmaligen Geschwindigkeit. Mansdörfer sucht in seiner Freiburger Habilitationsschrift Leitlinien für die um so drängendere Frage nach dem Grund und den Grenzen legitimen Wirtschaftsstrafrechts. Dabei bindet er das Wirtschaftsstrafrecht zwar einerseits an die tradierte Dogmatik an, zeigt andererseits aber auch deutlich deren Grenzen und den bestehenden Reformbedarf auf. Mansdörfers Thesen werden nicht nur die wissenschaftliche Diskussion befruchten. Zahlreiche Beispiele und Stellungnahmen zu aktuellen Problemfeldern machen die Abhandlung zugleich zu einer Fundgrube für den rein praktisch orientierten Rechtsanwender."
Aktualisiert: 2023-02-14
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Wirtschaftsrecht

Wirtschaftsrecht von Boehme-Nessler,  Volker, Dietrich,  Stephan, Julius,  Hinrich, Küfner-Schmitt,  Irmgard, Schalast,  Christoph, Schmidt-Rögnitz,  Andreas
Die Autoren wollen Grundkenntnisse der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsrechts vermitteln und einen Überblick schaffen. Es gibt ein unverzichtbares Basiswissen, ohne das man Wirtschaftsrecht nicht verstehen kann. Gleichzeitig will das Lehrbuch das Wirtschaftsrecht transparent machen und dadurch die Fähigkeit anregen, juristisch genauer: wirtschaftsrechtlich, zu denken. Denn diese Fähigkeit ist letztlich viel wichtiger als die Kenntnis von Details, die sich in kürzester Zeit ändern. Nicht Detailwissen, sondern juristisches Verständnis macht es den Leserinnen und Lesern möglich, sich in unbekannte Rechtsprobleme einzuarbeiten und eigenständig Lösungen zu finden. Und darauf kommt es an – im Studium und in der Praxis.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht

Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht von Frotscher,  Werner, Kramer,  Urs
Dieser Band behandelt alle prüfungsrelevanten Fragen des Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrechts, insbesondere Europarechtliche Bezüge sind jeweils berücksichtigt. Politisch und rechtlich hoch brisante und aktuelle Fragen werden ausführlich erörtert. Alle relevanten Probleme des Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrechts werden systematisch dargestellt und in einer gutachterlichen Lösung fallbezogen aufbereitet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wirtschaftsrecht

Wirtschaftsrecht von Boehme-Nessler,  Volker, Dietrich,  Stephan, Julius,  Hinrich, Küfner-Schmitt,  Irmgard, Schalast,  Christoph, Schmidt-Rögnitz,  Andreas
Die Autoren wollen Grundkenntnisse der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsrechts vermitteln und einen Überblick schaffen. Es gibt ein unverzichtbares Basiswissen, ohne das man Wirtschaftsrecht nicht verstehen kann. Gleichzeitig will das Lehrbuch das Wirtschaftsrecht transparent machen und dadurch die Fähigkeit anregen, juristisch genauer: wirtschaftsrechtlich, zu denken. Denn diese Fähigkeit ist letztlich viel wichtiger als die Kenntnis von Details, die sich in kürzester Zeit ändern. Nicht Detailwissen, sondern juristisches Verständnis macht es den Leserinnen und Lesern möglich, sich in unbekannte Rechtsprobleme einzuarbeiten und eigenständig Lösungen zu finden. Und darauf kommt es an – im Studium und in der Praxis.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Das chinesische Kartellrecht

Das chinesische Kartellrecht von Goertz,  Corina
Das chinesische Antimonopolgesetz gewinnt neben dem europäischen und dem U.S.-amerikanischen Kartellrecht immer mehr an Bedeutung. Diese Untersuchung gibt einen Überblick über das chinesische Antimonopolgesetz unter Berücksichtigung der Einflüsse des deutschen, europäischen und U.S.-amerikanischen Kartellrechts. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in der Volksrepublik China. Hierbei wird auch die Auswirkung auf die Entwicklung des Antimonopolgesetzes durch den Beitritt zur WTO hervorgehoben. Es wird deutlich, dass die Ausgestaltung des Gesetzes, das im Jahr 2008 in Kraft getreten ist, eng mit der kulturellen und wirtschaftlichen Vergangenheit der Volksrepublik China zusammenhängt. Hierbei wird insbesondere der Einfluss des Staatsrates auf die Behördenstruktur deutlich. Kernbestandteil der Untersuchung ist das klassische Drei-Säulen-Modell des Kartellrechts. Der Darstellung des Monopolverbotes, des Missbrauchsverbotes und der Fusionskontrolle folgen ausgewählte Fallbeispiele aus der Anwendungspraxis. Als Bestandteil des Antimonopolgesetzes wird die Untersagung des Missbrauchs von Verwaltungsmonopolen beleuchtet – eine chinesische Besonderheit. Im Vergleich hierzu überrascht die Aufnahme der international viel diskutierten Privaten Rechtsdurchsetzung. Dies zeigt, dass der chinesische Gesetzgeber bestrebt ist, sich an westlichen Wettbewerbsordnungen zu orientieren.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Wirtschaftspolitische und wirtschaftsverfassungsrechtliche Probleme staatlicher und kommunaler Subventionen

Wirtschaftspolitische und wirtschaftsverfassungsrechtliche Probleme staatlicher und kommunaler Subventionen von Bohling,  Wolfgang
Von einem weiten Subventionsbegriff ausgehend behandelt die Arbeit die Subventionsproblematik aus wirtschafts-, politik- und rechtswissenschaftlicher Sicht. Schwerpunkte bilden die begriffliche Bestimmung von Subventionen überhaupt, die Wirkungsanalysen von Subventionsmassnahmen in verschiedenen Förderungsbereichen, die Bedeutung von Subventionen als politisches Lenkungsmittel, vor allem aber die Erörterung verfassungsrechtlicher Grundfragen, um daraus wirtschaftspolitische Kontrollmöglichkeiten für das Subventionswesen abzuleiten. Es geht also letztlich um die Frage, ob es verfassungsrechtlich zulässige, erforderliche oder unzulässige Subventionen gibt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zur Theorie des Wirtschaftsstrafrechts

Zur Theorie des Wirtschaftsstrafrechts von Mansdörfer,  Marco
"Das Wirtschaftsstrafrecht entwickelt sich in den letzten Jahren mit einer bislang einmaligen Geschwindigkeit. Mansdörfer sucht in seiner Freiburger Habilitationsschrift Leitlinien für die um so drängendere Frage nach dem Grund und den Grenzen legitimen Wirtschaftsstrafrechts. Dabei bindet er das Wirtschaftsstrafrecht zwar einerseits an die tradierte Dogmatik an, zeigt andererseits aber auch deutlich deren Grenzen und den bestehenden Reformbedarf auf. Mansdörfers Thesen werden nicht nur die wissenschaftliche Diskussion befruchten. Zahlreiche Beispiele und Stellungnahmen zu aktuellen Problemfeldern machen die Abhandlung zugleich zu einer Fundgrube für den rein praktisch orientierten Rechtsanwender."
Aktualisiert: 2021-10-07
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Handbuch des Staatsrechts

Handbuch des Staatsrechts von Breuer,  Rüdiger, Isensee,  Josef, Kirchhof,  Paul, Knemeyer,  Franz-Ludwig, Leisner,  Walter, Möstl,  Markus, Müller-Franken,  Sebastian, Papier,  Hans Jürgen, Sachs,  Michael, Scholz,  Rupert
Der völlig neu konzipierte Band setzt die Freiheitsrechte aus Band VII fort und behandelt nunmehr in einem ersten Teil die verfassungsrechtlich verbürgten wirtschaftlichen Grundrechte wie etwa Berufs- und Ausbildungsfreiheit, Eigentum, Erbrecht, Koalitionsfreiheit (Tarifautonomie). In einem zweiten Teil liegt der Schwerpunkt – neben einem gesonderten Beitrag über die Staatshaftung – auf den rechtsstaatlichen Verfahrensgarantien: Justizgewähranspruch, Rechtsschutzgarantie, Anspruch auf rechtliches Gehör, Garantien im Strafverfahren. In einem dritten Teil schließlich wird die grundrechtliche Gleichheit erörtert, die v.a. im allgemeinen Gleichheitssatz, aber auch in den besonderen Gleichheitsgarantien ihre spezifische Ausprägung gefunden hat. Das Handbuch des Staatsrechts setzt sich auch in seiner Neuauflage wieder zum Ziel, die Verfassung als Grundlage, Anstoß und Maßstab für die Entwicklung des Verfassungsstaates zu verstehen und zu deuten. Von renommierten Staatsrechtlern verfasst, wurden alle Beiträge völlig neu bearbeitet und teilweise auch neu konzipiert. Literatur und Rechtsprechung sind ebenfalls auf aktuellem Stand. Ausführliche Register – neu seit Band VII: Entscheidungsregister – machen den Band zu einem für Verfassungspraxis und Wissenschaft unentbehrlichen Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Wirtschaftsverfassungsrecht im Wandel

Wirtschaftsverfassungsrecht im Wandel von Luong,  Minh Tuan
Im Gegensatz zur Weimarer Reichsverfassung enthält das Grundgesetz keinen gesonderten Abschnitt über die Wirtschaftsverfassung. Das Schweigen des Verfassungsgesetzgebers ist vor allem darauf zurückzuführen, daß im parlamentarischen Rat sehr unterschiedliche Auffassungen über die zukünftige Gestaltung des Wirtschaftslebens vertreten wurden. Die Arbeit untersucht, wie dieses Vakuum im Laufe der Zeit ausgefüllt und die Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes zunehmend an Gestalt gewonnen hat. Zentraler Motor hierfür war das BVerfG, in dessen Judikatur sich der Wandel des wirtschafts- und gesamtgesellschaftlichen Grundkonsenses widerspiegelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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