Aktualisiert: 2023-06-06
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Medizinische Zufallsbefunde in der Diagnostik und Forschung
Schlüsselwort: Selbstbestimmungsrecht
Der kirchliche Verein im kanonischen und weltlichen Recht
Vereine unterstützen und bereichern das gesellschaftliche Leben. Vor allem auf dem Gebiet kirchlichen und karitativen Handelns ist diese Rechtsform beliebt. Es besteht jedoch keine unbeschränkte Gestaltungsfreiheit für den Verein und seine Mitglieder. Vielmehr werden Rechtsformwahl, Betätigung und Vermögensverwaltung von verschiedenen Rechtsgebieten beeinflusst. °°Für kirchliche Vereine ist dies neben dem staatlichen Vereins- und Steuerrecht das kanonische Recht, das durch Aufsichtsbestimmungen geprägt ist. Die Vorgaben beider Rechtsordnungen sind zu beachten und zu harmonisieren. Im staatlichen Recht ist der Verein zudem maßgeblich von der Rechtsprechung geprägt, die in aktuellen Entscheidungen strenge Vorgaben formuliert (etwa „Freimaurer“-Entscheidung des BFH), aber auch innovative Problemlösungen (so die „Kita“-Entscheidung des BGH) präsentiert. Christoph F. Schneider benennt die verbindlichen Vorgaben der Rechtsordnungen und zeigt anhand der aktuellen Rechtsprechung praktische Handlungsempfehlungen auf.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der kirchliche Verein im kanonischen und weltlichen Recht
Vereine unterstützen und bereichern das gesellschaftliche Leben. Vor allem auf dem Gebiet kirchlichen und karitativen Handelns ist diese Rechtsform beliebt. Es besteht jedoch keine unbeschränkte Gestaltungsfreiheit für den Verein und seine Mitglieder. Vielmehr werden Rechtsformwahl, Betätigung und Vermögensverwaltung von verschiedenen Rechtsgebieten beeinflusst. °°Für kirchliche Vereine ist dies neben dem staatlichen Vereins- und Steuerrecht das kanonische Recht, das durch Aufsichtsbestimmungen geprägt ist. Die Vorgaben beider Rechtsordnungen sind zu beachten und zu harmonisieren. Im staatlichen Recht ist der Verein zudem maßgeblich von der Rechtsprechung geprägt, die in aktuellen Entscheidungen strenge Vorgaben formuliert (etwa „Freimaurer“-Entscheidung des BFH), aber auch innovative Problemlösungen (so die „Kita“-Entscheidung des BGH) präsentiert. Christoph F. Schneider benennt die verbindlichen Vorgaben der Rechtsordnungen und zeigt anhand der aktuellen Rechtsprechung praktische Handlungsempfehlungen auf.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Medizinische Zufallsbefunde in der Diagnostik und Forschung
Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG
Die vom BVerfG in seinem "Chefarzt"-Urteil im Jahr 2014 bekräftigte Bindungswirkung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess wurde durch die Rechtsprechung des EuGH und des BAG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Diskriminierung erheblich abgeschwächt. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang die grundlegenden verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Fragestellungen und zeigt Möglichkeiten zur Harmonisierung des Mehrebenenkonflikts zwischen europäischem Diskriminierungsschutz und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht auf. Vor dem Hintergrund der EuGH-Entscheidung "IR" wird zudem der brisanten Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen der Anwendungsvorrang des Unionsrechts zugunsten der kollektiven Religionsfreiheit durchbrochen werden könnte.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Recht und Freiheit im Staatskirchenrecht.
Die vorliegende Arbeit untersucht zum ersten Mal das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften unter dem Blickwinkel der Gemeinsamkeiten jedweder rechtlichen Selbstbestimmung, sei es des Menschen, der Völker oder der Religionsgemeinschaften. Anhand der erarbeiteten Gemeinsamkeiten ordnet der Autor unter Zugriff auf Rechts- und Verfassungsgeschichte, Philosophie und Rechtsphilosophie sowie die juristische Methodenlehre »Recht und Freiheit« nicht nur im Staatskirchenrecht einander zu. Überdies wird das staatskirchenrechtliche »System« des Grundgesetzes - neu - grundgelegt. Dabei werden gleichsam nebenbei zentrale Ausschnitte aus der Wissenschaftsgeschichte des Staatskirchenrechts des 20. Jahrhunderts dargestellt.
Der Verfasser zeigt, dass das Grundgesetz kein »System« begründet und umfasst, weil es keines beinhaltet. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften nimmt innerhalb der »Trias« der drei Selbstbestimmungsrechte eine Mittelstellung ein: In individueller Hinsicht ist es auf das Selbstbestimmungsrecht des Menschen bezogen, in kollektiver Hinsicht auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Georg Neureither misst die jeweiligen Ergebnisse in eigenen Abschnitten an der Rechtspraxis und ihren Fragestellungen, indem er konkrete dogmatische Fallprobleme und Rechtslagen (u. a. Schächten, Zeugen Jehovas, Kruzifix, kirchliches und staatliches Ehe- und Arbeitsrecht, Schwangerschaftskonfliktberatung, Kirchenaustritt, Scientology) einbezieht.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht
Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen.
Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen:
Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten?
Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das?
Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen?
Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz?
Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen:
Parteiverbot und Vereinsverbot
Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus
Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Entscheidungsassistenz und Einwilligungsfähigkeit bei Demenz
Menschen mit Demenz haben das Recht zu entscheiden, ob sie eine medizinische Maßnahme in Anspruch nehmen oder an Demenzforschung teilnehmen möchten. Im Verlauf einer Demenz können Betroffene jedoch ihre Fähigkeit verlieren, komplexe Entscheidungen zu treffen. Man spricht dann von Einwilligungsunfähigkeit. In der Versorgungs- und Forschungspraxis besteht bislang Unsicherheit, wie Einwilligungsfähigkeit von Menschen mit Demenz valide beurteilt und ggf. mithilfe von Entscheidungsassistenz wieder hergestellt werden kann. Das Manual liefert hierfür praxisorientierte Handreichungen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG
Die vom BVerfG in seinem "Chefarzt"-Urteil im Jahr 2014 bekräftigte Bindungswirkung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess wurde durch die Rechtsprechung des EuGH und des BAG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Diskriminierung erheblich abgeschwächt. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang die grundlegenden verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Fragestellungen und zeigt Möglichkeiten zur Harmonisierung des Mehrebenenkonflikts zwischen europäischem Diskriminierungsschutz und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht auf. Vor dem Hintergrund der EuGH-Entscheidung "IR" wird zudem der brisanten Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen der Anwendungsvorrang des Unionsrechts zugunsten der kollektiven Religionsfreiheit durchbrochen werden könnte.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Paket Festschrift für Professor Gilbert Gornig
Diese zweibändige Festschrift ehrt einen deutschen Rechtswissenschaftler von internationalem Renommee: Professor Gilbert Gornig von der Universität Marburg. Entsprechend seiner wissenschaftlichen Schwerpunktsetzung stellt diese Festschrift das Minderheitenrecht in den Vordergrund. Der gesamte erste Band ist dem Europäischen und Internationalen Minderheitenrecht gewidmet. Führende Expertinnen und Experten aus diesem Bereich, aus Europa und aus Übersee, haben Beiträge beigesteuert, die grundlegende, aktuelle Fragen auf diesem Gebiet analysieren.
Zentrale Aufmerksamkeit wird diesbezüglichen Entwicklungen in Europa gewidmet, aber auch die Situation der indigenen Völker oder aktuelle Konflikte wie jener um Berg-Karabach werden behandelt. Der Minderheitenbegriff wird entsprechend der überwiegenden Auffassung weit definiert: Nicht nur „traditionelle“ Minderheiten werden berücksichtigt, sondern beispielsweise auch die Gruppe der LGBT.
Professor Gornigs Einsatz für das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit war insgesamt prägend für sein Lebenswerk und letztlich auch bestimmend für sein Bemühen, einen wirksamen Beitrag zum Minderheitenschutz zu leisten.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Tibet und das Selbstbestimmungsrecht der Völker
Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Schreibweise chinesischer und tibetischer wörter -- A. Einführung -- B. Zum Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts -- C. Grundlagen zum Selbstbestimmungsrecht -- D. Fallgruppen des Selbstbestimmungsrechts im Bezug zu Tibet -- Nachwort -- Anhang -- Literaturverzeichnis -- Menschenrechtsberichte und Konferenzen -- Stichwortregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Verteilung der Welt. Selbstbestimmung und das Selbstbestimmungsrecht der Völker
‚Selbstbestimmung’ ist seit dem 18. Jahrhundert ein philosophischer Schlüsselbegriff. Er verkörpert wie kaum ein anderer das neuzeitliche autonome Individuum. Seit der Mitte des 19. Jahrhunderts hat sich daraus die Formel vom Selbstbestimmungsrecht der Völker gebildet – sie ist 1966 ins Völkerrecht eingegangen. Wie ist aus dem individuellen ein kollektives Recht geworden? Der Sammelband geht den Wurzeln eines seit Lenin und Wilson ungeheuer erfolgreichen und eingängigen Schlagworts nach, das die Verteilung der Welt unter die Völker maßgebend beeinflusst hat. Mit Beiträgen von: Marina Cattaruzza, Wolfgang Danspeckgruber, Jost Dülffer, Heinz Duchhardt, Jörg Fisch, Marc Frey, Hans-Joachim Heintze, Peter Hilpold, Georg Kohler, Ramon Leemann, Kristina Roepstorff, Onuma Yasuaki, Heinhard Steiger, Stefan Wolff, Sacha Zala.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Tibet und das Selbstbestimmungsrecht der Völker
Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Schreibweise chinesischer und tibetischer wörter -- A. Einführung -- B. Zum Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts -- C. Grundlagen zum Selbstbestimmungsrecht -- D. Fallgruppen des Selbstbestimmungsrechts im Bezug zu Tibet -- Nachwort -- Anhang -- Literaturverzeichnis -- Menschenrechtsberichte und Konferenzen -- Stichwortregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Kroatische Nationalpolitik und „Jugoslavensto“
In der Buchreihe "Südosteuropäische Arbeiten" werden herausragende Monographien sowie Sammelbände, Nachschlagewerke und Editionen zur Geschichte und Gegenwart Südosteuropas veröffentlicht. Die umfassende Rezeption im In- und Ausland weist die Reihe als auf ihrem Feld führend aus. Die Reihe führt damit seit Ende 2006 auch die inhaltlichen Bereiche der früheren "Untersuchungen zur Gegenwartskunde Südosteuropas" fort.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Verteilung der Welt. Selbstbestimmung und das Selbstbestimmungsrecht der Völker
‚Selbstbestimmung’ ist seit dem 18. Jahrhundert ein philosophischer Schlüsselbegriff. Er verkörpert wie kaum ein anderer das neuzeitliche autonome Individuum. Seit der Mitte des 19. Jahrhunderts hat sich daraus die Formel vom Selbstbestimmungsrecht der Völker gebildet – sie ist 1966 ins Völkerrecht eingegangen. Wie ist aus dem individuellen ein kollektives Recht geworden? Der Sammelband geht den Wurzeln eines seit Lenin und Wilson ungeheuer erfolgreichen und eingängigen Schlagworts nach, das die Verteilung der Welt unter die Völker maßgebend beeinflusst hat. Mit Beiträgen von: Marina Cattaruzza, Wolfgang Danspeckgruber, Jost Dülffer, Heinz Duchhardt, Jörg Fisch, Marc Frey, Hans-Joachim Heintze, Peter Hilpold, Georg Kohler, Ramon Leemann, Kristina Roepstorff, Onuma Yasuaki, Heinhard Steiger, Stefan Wolff, Sacha Zala.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG
Die vom BVerfG in seinem "Chefarzt"-Urteil im Jahr 2014 bekräftigte Bindungswirkung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozess wurde durch die Rechtsprechung des EuGH und des BAG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Diskriminierung erheblich abgeschwächt. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang die grundlegenden verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Fragestellungen und zeigt Möglichkeiten zur Harmonisierung des Mehrebenenkonflikts zwischen europäischem Diskriminierungsschutz und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht auf. Vor dem Hintergrund der EuGH-Entscheidung "IR" wird zudem der brisanten Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen der Anwendungsvorrang des Unionsrechts zugunsten der kollektiven Religionsfreiheit durchbrochen werden könnte.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Aktualisiert: 2023-05-27
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Datenschutzrecht
Die Bedeutung des Volkes im Völkerrecht.
Das 20. Jahrhundert wird Europa und der Welt mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker ein ungelöstes Problem hinterlassen. Verbunden damit bleibt die Suche nach dem Rechtsträger - dem "Volk". Zwei Ordnungsmodelle konkurrieren dabei um die Gunst des Völkerrechts.
Das Werk stößt zwar im allgemeinen Sprachgebrauch für "Volk" auf die Bedeutungsinhalte politische Gemeinschaft, Territorialvolk und ethnische Gemeinschaft. Ausgehend von Hugo Grotius - dem "Vater" des modernen Völkerrechts - ist "Volk" aber ursprünglich die politische Gemeinschaft (Civitas) und damit das Staatsvolk, woran weder die Französische Revolution noch der Amerikanische Unabhängigkeitskrieg und auch nicht die nationalen Befreiungskriege in Europa etwas änderten. Der Ablehnung des im 19. Jahrhundert entstandenen Nationalitätenprinzips - des anderen Ordnungsmodells - durch die damalige Völkerrechtslehre folgte im 20. Jahrhundert die widersprüchliche Idee der Selbstbestimmung der Völker. In der Charta der Vereinten Nationen und in anderen völkerrechtlichen Verträgen findet sich zwar das Selbstbestimmungsprinzip, dennoch ist "Volk" auch dann immer noch das Staatsvolk, trotz eines im übrigen ungeklärten Volksbegriffes. Einzelfallanalyse und internationale Rechtsprechung zeigen eine erneute Ablehnung des ethnisch-nationalen Konzepts in der Praxis besonders im Rahmen der Dekolonisierung; das ethnisch-nationale Konzept spielt seine Rolle im Bereich des Minderheitenschutzes. Wo neue Staaten gegründet werden sollen oder wo eine bestimmte Art der Repräsentation der Bevölkerung im Staat gefordert wird, steht dies in einem latenten Spannungsverhältnis zur geschützten staatlichen Integrität. Eine Entbindung von Bevölkerungsgruppen aus dem Staatsvolk soll dennoch in bestimmten Fällen möglich sein und durch die Staatengemeinschaft vorgenommen werden können, wobei ein Rückgriff auf das Selbstbestimmungsrecht nicht nötig ist.
Das Werk wird abgerundet durch einen Nachtrag zum Kosovo-Konflikt.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Zwischen Religion und Selbstbestimmung.
Mit der gesetzlichen Regelung zur Patientenverfügung wurde festgelegt, dass der im Vorfeld geäußerte Wille des Patienten zu sterben, unabhängig von Art und Stadium der Erkrankung verbindlich ist. Einigen Religionsgemeinschaften, die hinter vielen Trägern karitativer Einrichtungen stehen, geht diese Regelung aufgrund ihrer religiösen Vorstellung zu weit. Es offenbart sich ein Spannungsfeld zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen und dem der Religionsgemeinschaften. Die Arbeit analysiert dieses Spannungsfeld und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten zu seiner Abmilderung auf.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Geburt aus Ruinen.
Das vorliegende Werk beantwortet die Frage nach der Staatlichkeit Kosovos und kritisiert gleichzeitig das gefundene Ergebnis. Nach Auffassung der Autorin besteht de lege lata kein Recht auf Sezession und ein Staat existiert erst bei Vorliegen der klassischen drei Merkmale: Gebiet, Volk und Staatsgewalt. Anhand der Ereignisse auf dem westlichen Balkan zeigt die Autorin jedoch Veränderungen in den Anforderungen an die Elemente von Staatlichkeit und die Zulässigkeit von Anerkennungen auf und entwickelt Kriterien, bei deren Vorliegen ein Sezessionsrecht entstehen sollte.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Bücher zum Thema Selbstbestimmungsrecht
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- Selbstbestimmungsrecht der Südsudanesen
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- Selbstbestimmungsrecht des Betreuten
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