Die Themen:
Der Schwerpunkte Pflichtfach - Band Schuldrecht Besonderer Teil behandelt sowohl vertragliche wie gesetzliche Schuldverhältnisse und hier mit Blick auf deren Examensrelevanz insbesondere die Kernmaterien Kauf- und Mietrecht, Dienst- und Werkvertragsrecht sowie Bereicherungs- und Deliktsrecht. Es werden anhand von nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten Fällen die Grundlinien der schuldrechtlichen Materien entwickelt, die wichtigsten sich hieraus ergebenden Einzelfragen geklärt und ein vollständiger Überblick über den Stand der Diskussion zum Besonderen Schuldrecht vermittelt. Dem Studienanfänger wird hierdurch das Eindringen in die Rechtsmaterie erleichtert, dem Examenskandidaten ein zusammenhängender Überblick zu den Kernfragen gegeben.
Die Neuauflage:
Mit der 15. Auflage wird das Lehrbuch auf den Stand von Dezember 2017 gebracht und in allen Teilen gründlich überarbeitet; hervorzuheben sind die Einarbeitung
• des Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung (2018),
• des Gesetzes über Pauschalreiseverträge und Reisevermittlung (2017) sowie
• des Gesetzes zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld (2017).
Aktualisiert: 2023-05-10
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Das Examens-Repetitorium:
... zu den Vertraglichen Schuldverhältnissen bietet eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Kauf, Werkvertrag, Reisevertrag, Schenkung, Miete und Leasing, Darlehen und Bürgschaft stehen im Zentrum der Darstellung. Die klausurmäßige Behandlung dieser Schuldverhältnisse wird zudem durch zahlreiche Prüfungsschemata und grafische Übersichten didaktisch erschlossen. Ein besonderes Anliegen ist es, die Bezüge des Besonderen Schuldrechts zum Allgemeinen Teil des BGB und dem Allgemeinen Schuldrecht herzustellen.
Die Reihe:
... UNIREP JURA dient der gezielten Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung in den Pflichtfächern und vermittelt entscheidende Wertungsgrundlagen, Strukturverständnis und damit die Fähigkeit zur eigenständigen Fallbearbeitung. Es sind die Kernthemen des jeweiligen Stoffgebietes dargestellt, wobei Grundstrukturen als bekannt vorausgesetzt und mehr vorsorglich in aller Kürze, etwa durch Schaubilder, Definitionen oder Zusammenfassungen behandelt werden. Dem didaktischen Anliegen der Reihe entsprechend dienen Beispielsfälle der Veranschaulichung. Examenstypische Probleme und Fallkonstellationen werden erläutert und durch eine (Muster-) Lösung erschlossen. Formulierungsvorschläge und Hinweise zu Aufbauschwierigkeiten treten ergänzend hinzu. Gezielte Hinweise auf weiterführende Literatur sowie den jeweils einschlägigen Beleg aus der Rechtsprechung ("leading case") dienen dem vertiefenden Studium.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Deutschland hat die europäische Warenkaufrichtlinie und die Richtlinie über digitale Inhalte und Dienstleistungen umgesetzt. Damit gilt ab dem 1.1.2022 ein geändertes BGB-Leistungsstörungs- und Kaufrecht. Darüber hinaus ergaben sich umfangreiche Änderungen des Mietrechts und zahlreiche Neuerungen im Familienrecht.
Die großen Vorzüge des BGB-Kommentars
Handlich, dennoch tiefgründig und daher seit seiner ersten Auflage beliebt in Kanzleien und bei Gerichten
Außerordentlich günstiger Preis für eine hervorragende Kommentierung mit Online-Anbindung
Das BGB entwickelt sich rasant fort – Ausbildung und Praxis müssen sich erneut auf eine Vielzahl geänderter Vorschriften einstellen.
Das BGB-Leistungsstörungs- und Kaufrecht hat zum Jahreswechsel 2021/2022 umfassende Änderungen erfahren.
Durch die Umsetzung von EU-Richtlinien über digitale Inhalte/Dienstleistungen, Warenkauf sowie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung von Verbraucherschutzvorschriften:
Neuregelungen für Verträge über digitale Produkte – unabhängig vom jeweiligen Vertragstyp (§§ 327 – 327u BGB), mit Vorschriften zu Update und Datenschutz
geändertes/ergänztes Widerrufsrecht (§§ 356 – 357a BGB)
neuer Mangelbegriff, Ausdehnung der Beweislastumkehr für Mängel bei Gefahrübergang
Informationspflichten über Ranking bei Online-Marktplätzen und Vergleichsportalen.
Ebenfalls berücksichtigt werden:
Die umfangreichen Änderungen des Mietrechts durch Gesetze zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums für ortsübliche Vergleichsmiete, zu Regelungen über zulässige Miethöhe bei Mietbeginn, zur Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser und durch das WEMoG und – topaktuell – das Mietspiegelreformgesetz.
Im Familienrecht sind das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz sowie die Gesetze zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung berücksichtigt. Bereits jetzt bringt der Handkommentar eine synoptische Übersicht zu den kommenden Änderungen durch das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts.
die Änderungen durch das SanInsFoG
das KostRÄG 2021.
Alle wichtigen Regelungen rund um das BGB werden gleichermaßen kommentiert:
AGG, Preisklauselgesetz, Gewaltschutzgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz, Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz, Internationales Privatrecht des EGBGB, Rom-VOen.
Internationale Verträge, wie das Übereinkommen über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht (HUP), über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA), über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung sowie das Haager Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht, sind ebenfalls enthalten.
Mit Online Zugang inklusive sämtlicher zitierter Entscheidungen und Gesetze!
Die 11. Auflage wurde bearbeitet von:
Prof. Dr. Heinrich Dörner, Universität Münster | Prof. Dr. Ina Ebert, München | Priv.-Doz. Dr. Martin Fries, Ludwig-Maximilians-Universität München | RA Dr. Siegfried Friesen, Bielefeld | RiAG Dr. Andreas Himmen, Bochum | Prof. Dr. Thomas Hoeren, Universität Münster/RiOLG a. D. | Dr. Rainer Kemper, Hochschule Osnabrück, Fakultät MKT, Lingen | Prof. Dr. Ingo Saenger, Universität Münster | Priv.-Doz. Dr. Alexander Scheuch, Universität Münster, Universität Gießen | Prof. Dr. Christoph Schreiber, Universität Witten/Herdecke | Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Universität Osnabrück/Universität Nijmegen, Niederlande | Prof. Dr. Dr. h.c. Reiner Schulze, Universität Münster | Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Universität Bielefeld | Prof. Dr. Volker Wiese, LL.M. (McGill), Leibniz Universität Hannover.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Heinrich Dörner,
Ina Ebert,
Martin Fries,
Siegfried Friesen,
Andreas Himmen,
Thomas Hoeren,
Rainer Kemper,
Ingo Saenger,
Alexander Scheuch,
Christoph Schreiber,
Hans Schulte-Nölke,
Reiner Schulze,
Ansgar Staudinger,
Volker Wiese
Alle relevanten Neuerungen durch die Schuldrechtsreform 2022 wurden eingearbeitet. Das Examens-Repetitorium zu den Vertraglichen Schuldverhältnissen bietet damit auch in der Neubearbeitung wieder eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Kauf, Werkvertrag, Reisevertrag, Schenkung, Miete und Leasing, Darlehen und Bürgschaft stehen im Zentrum der Darstellung. Die klausurmäßige Behandlung dieser Schuldverhältnisse wird zudem durch zahlreiche Prüfungsschemata und grafische Übersichten didaktisch erschlossen. Ein besonderes Anliegen ist es, die Bezüge des Besonderen Schuldrechts zum Allgemeinen Teil des BGB und dem Allgemeinen Schuldrecht herzustellen.
Die Reihe:
... UNIREP JURA dient der gezielten Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung in den Pflichtfächern und vermittelt entscheidende Wertungsgrundlagen, Strukturverständnis und damit die Fähigkeit zur eigenständigen Fallbearbeitung. Es sind die Kernthemen des jeweiligen Stoffgebietes dargestellt, wobei Grundstrukturen als bekannt vorausgesetzt und mehr vorsorglich in aller Kürze, etwa durch Schaubilder, Definitionen oder Zusammenfassungen behandelt werden. Dem didaktischen Anliegen der Reihe entsprechend dienen Beispielsfälle der Veranschaulichung. Examenstypische Probleme und Fallkonstellationen werden erläutert und durch eine (Muster-) Lösung erschlossen. Formulierungsvorschläge und Hinweise zu Aufbauschwierigkeiten treten ergänzend hinzu. Gezielte Hinweise auf weiterführende Literatur sowie den jeweils einschlägigen Beleg aus der Rechtsprechung ("leading case") dienen dem vertiefenden Studium.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Nachdem die 5. Auflage bereits die neuen Gesetze zur Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie und der Richtlinie über digitale Inhalte und Dienstleistungen umfassend eingearbeitet hatte, bietet die jetzt vorliegende 6. Auflage die Gelegenheit, ein erstes Resümee zu ziehen. Unter Wahrung der Grundkonzeption des Werkes werden weiterhin die Bezüge zum Allgemeinen Teil des BGB und zum allgemeinen Schuldrecht hergestellt und das ausgreifende Unionsrecht reflektiert.
Zahlreiche Beispiele und Kontrollfragen erleichtern das Lernen. Jedem Paragrafen des Buches ist ein Fall vorangestellt, zu dem sich am Ende eine Lösungsskizze findet. Der Inhalt des Buches kann dadurch wiederholend selbständig durchgearbeitet werden.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Die kaufrechtliche Beschaffenheitsvereinbarung nimmt eine zentrale Stellung innerhalb des kaufrechtlichen Sachmangeltatbestandes ein. Sie steht regelmäßig im Fokus der höchstrichterlichen Rechtsprechung und wurde durch die Umsetzung der Warenkaufrichtlinie beeinflusst. Die Arbeit würdigt diese Einflüsse eingehend und fügt die kaufrechtliche Beschaffenheitsvereinbarung in ein kohärentes Konzept ein, das Einzelfragen einer sachgerechten Lösung zuführt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Nachdem die 5. Auflage bereits die neuen Gesetze zur Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie und der Richtlinie über digitale Inhalte und Dienstleistungen umfassend eingearbeitet hatte, bietet die jetzt vorliegende 6. Auflage die Gelegenheit, ein erstes Resümee zu ziehen. Unter Wahrung der Grundkonzeption des Werkes werden weiterhin die Bezüge zum Allgemeinen Teil des BGB und zum allgemeinen Schuldrecht hergestellt und das ausgreifende Unionsrecht reflektiert.
Zahlreiche Beispiele und Kontrollfragen erleichtern das Lernen. Jedem Paragrafen des Buches ist ein Fall vorangestellt, zu dem sich am Ende eine Lösungsskizze findet. Der Inhalt des Buches kann dadurch wiederholend selbständig durchgearbeitet werden.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die umfassende Verarbeitung von nutzergenerierten Daten stellt ein zentrales Merkmal von Waren mit digitalen Elementen dar. Dementsprechend spielt die datenschutzrechtliche Regulierung derartiger Produkte eine enorme Rolle, womit zugleich ein breites Einfallstor für Datenschutzverstöße entsteht. Ausgehend von diesen Rahmenbedingungen wirft das vorliegende Werk einen Blick auf das Verbrauchsgüterkaufrecht. Dabei wird zunächst nach altem sowie nach neuem Recht erörtert, in welchem Umfang der Verkäufer überhaupt für eine Ware mit digitalen Elementen einzustehen hat. In Anknüpfung an die herausgearbeiteten Haftungsgrenzen wird sodann ein vermittelnder Lösungsweg für die Behandlung von Datenschutzverstößen im Gewährleistungsrecht aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die umfassende Verarbeitung von nutzergenerierten Daten stellt ein zentrales Merkmal von Waren mit digitalen Elementen dar. Dementsprechend spielt die datenschutzrechtliche Regulierung derartiger Produkte eine enorme Rolle, womit zugleich ein breites Einfallstor für Datenschutzverstöße entsteht. Ausgehend von diesen Rahmenbedingungen wirft das vorliegende Werk einen Blick auf das Verbrauchsgüterkaufrecht. Dabei wird zunächst nach altem sowie nach neuem Recht erörtert, in welchem Umfang der Verkäufer überhaupt für eine Ware mit digitalen Elementen einzustehen hat. In Anknüpfung an die herausgearbeiteten Haftungsgrenzen wird sodann ein vermittelnder Lösungsweg für die Behandlung von Datenschutzverstößen im Gewährleistungsrecht aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Bezahlbare Wohnungen – längst nicht nur in Ballungsräumen knapp. Mehr als ein Drittel des Einkommens geht vielfach für Miete und Mietnebenkosten drauf.
Mieter:innen erfahren, wo sie die Kostenbremse ansetzen können – von der Wohnungssuche bis zum Check von Heiz- und Betriebskostenabrechnung. Fallbeispiele zeigen, wie finanziell günstige Regelungen aussehen. Dazu aktuelle Informationen zur Mietpreisbremse oder zur Kündigung bei Umwandlung in Eigentumswohnungen. In Kooperation mit dem DMB DEUTSCHER MIETERBUND.
- Wann darf die Miete erhöht werden?
- Wissenswertes zu Nachmieter, Abstand und Wohnungsübergabe
- Fallstricke bei der Betriebskostenabrechnung
- Miete mindern bei Wohnungsmängeln
- Heizungs- und Warmwasserkosten entschlüsseln
- Teure Vertragsklauseln bei Klein- und Schönheitsreparaturen
Aktualisiert: 2023-02-14
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Bezahlbare Wohnungen – längst nicht nur in Ballungsräumen knapp. Mehr als ein Drittel des Einkommens geht vielfach für Miete und Mietnebenkosten drauf.
Mieter:innen erfahren, wo sie die Kostenbremse ansetzen können – von der Wohnungssuche bis zum Check von Heiz- und Betriebskostenabrechnung. Fallbeispiele zeigen, wie finanziell günstige Regelungen aussehen. Dazu aktuelle Informationen zur Mietpreisbremse oder zur Kündigung bei Umwandlung in Eigentumswohnungen. In Kooperation mit dem DMB DEUTSCHER MIETERBUND.
- Wann darf die Miete erhöht werden?
- Wissenswertes zu Nachmieter, Abstand und Wohnungsübergabe
- Fallstricke bei der Betriebskostenabrechnung
- Miete mindern bei Wohnungsmängeln
- Heizungs- und Warmwasserkosten entschlüsseln
- Teure Vertragsklauseln bei Klein- und Schönheitsreparaturen
Aktualisiert: 2023-02-14
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Mit der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie zum 1. Januar 2022 geht die größte Reform des deutschen Schuldrechts seit 20 Jahren einher. Das Herzstück der Warenkaufrichtlinie sind die Regelungen zur Vertragsmäßigkeit der Ware. Im Rahmen der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie ist die Regelung des Sachmangels als Kernelement des deutschen Kaufrechts deshalb textlich erheblich umgestaltet worden. Das Werk geht der Frage nach, inwiefern die Umsetzung der Richtlinie auch zu einer inhaltlichen Veränderung des Mangelbegriffs im BGB führt. Zu diesem Zweck werden die etablierten Mangeltatbestände der nun alten §§ 434 und 435 BGB den einzelnen Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit der Ware aus der Warenkaufrichtlinie gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Mit der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie zum 1. Januar 2022 geht die größte Reform des deutschen Schuldrechts seit 20 Jahren einher. Das Herzstück der Warenkaufrichtlinie sind die Regelungen zur Vertragsmäßigkeit der Ware. Im Rahmen der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie ist die Regelung des Sachmangels als Kernelement des deutschen Kaufrechts deshalb textlich erheblich umgestaltet worden. Das Werk geht der Frage nach, inwiefern die Umsetzung der Richtlinie auch zu einer inhaltlichen Veränderung des Mangelbegriffs im BGB führt. Zu diesem Zweck werden die etablierten Mangeltatbestände der nun alten §§ 434 und 435 BGB den einzelnen Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit der Ware aus der Warenkaufrichtlinie gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Alle relevanten Neuerungen durch die Schuldrechtsreform 2022 wurden eingearbeitet. Das Examens-Repetitorium zu den Vertraglichen Schuldverhältnissen bietet damit auch in der Neubearbeitung wieder eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Kauf, Werkvertrag, Reisevertrag, Schenkung, Miete und Leasing, Darlehen und Bürgschaft stehen im Zentrum der Darstellung. Die klausurmäßige Behandlung dieser Schuldverhältnisse wird zudem durch zahlreiche Prüfungsschemata und grafische Übersichten didaktisch erschlossen. Ein besonderes Anliegen ist es, die Bezüge des Besonderen Schuldrechts zum Allgemeinen Teil des BGB und dem Allgemeinen Schuldrecht herzustellen.
Die Reihe:
... UNIREP JURA dient der gezielten Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung in den Pflichtfächern und vermittelt entscheidende Wertungsgrundlagen, Strukturverständnis und damit die Fähigkeit zur eigenständigen Fallbearbeitung. Es sind die Kernthemen des jeweiligen Stoffgebietes dargestellt, wobei Grundstrukturen als bekannt vorausgesetzt und mehr vorsorglich in aller Kürze, etwa durch Schaubilder, Definitionen oder Zusammenfassungen behandelt werden. Dem didaktischen Anliegen der Reihe entsprechend dienen Beispielsfälle der Veranschaulichung. Examenstypische Probleme und Fallkonstellationen werden erläutert und durch eine (Muster-) Lösung erschlossen. Formulierungsvorschläge und Hinweise zu Aufbauschwierigkeiten treten ergänzend hinzu. Gezielte Hinweise auf weiterführende Literatur sowie den jeweils einschlägigen Beleg aus der Rechtsprechung ("leading case") dienen dem vertiefenden Studium.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Alle relevanten Neuerungen durch die Schuldrechtsreform 2022 wurden eingearbeitet. Das Examens-Repetitorium zu den Vertraglichen Schuldverhältnissen bietet damit auch in der Neubearbeitung wieder eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Kauf, Werkvertrag, Reisevertrag, Schenkung, Miete und Leasing, Darlehen und Bürgschaft stehen im Zentrum der Darstellung. Die klausurmäßige Behandlung dieser Schuldverhältnisse wird zudem durch zahlreiche Prüfungsschemata und grafische Übersichten didaktisch erschlossen. Ein besonderes Anliegen ist es, die Bezüge des Besonderen Schuldrechts zum Allgemeinen Teil des BGB und dem Allgemeinen Schuldrecht herzustellen. Die Reihe: ... UNIREP JURA dient der gezielten Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung in den Pflichtfächern und vermittelt entscheidende Wertungsgrundlagen, Strukturverständnis und damit die Fähigkeit zur eigenständigen Fallbearbeitung. Es sind die Kernthemen des jeweiligen Stoffgebietes dargestellt, wobei Grundstrukturen als bekannt vorausgesetzt und mehr vorsorglich in aller Kürze, etwa durch Schaubilder, Definitionen oder Zusammenfassungen behandelt werden. Dem didaktischen Anliegen der Reihe entsprechend dienen Beispielsfälle der Veranschaulichung. Examenstypische Probleme und Fallkonstellationen werden erläutert und durch eine (Muster-) Lösung erschlossen. Formulierungsvorschläge und Hinweise zu Aufbauschwierigkeiten treten ergänzend hinzu. Gezielte Hinweise auf weiterführende Literatur sowie den jeweils einschlägigen Beleg aus der Rechtsprechung ("leading case") dienen dem vertiefenden Studium.
Aktualisiert: 2022-04-20
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Zum Werk
Diese Fallsammlung behandelt die zentralen Fragen des Besonderen Schuldrechts. Die Autoren widmen sich dabei besonders den Strukturen des Kauf-, Miet- und Werkvertragsrechts sowie der Geschäftsführung ohne Auftrag, dem Bereicherungs- und Deliktsrecht einschließlich der Produkthaftung.
Durch die Aufbereitung des Besonderen Schuldrechts anhand von examensrelevanten Fällen mit ausführlichen Musterlösungen, die auch Lehrstoff vermitteln sollen, eignet sich dieser Band hervorragend zur Einarbeitung in die genannten Materien. Das Werk liefert Anfängerinnen und Anfängern einen optimalen Einstieg in das Besondere Schuldrecht, für Fortgeschrittene ist es für die Wiederholung bei der Examensvorbereitung ebenfalls bestens geeignet.
Vorteile auf einen BlickFallsammlung zum Besonderen Schuldrecht mit Sachverhalt und ausführlicher Musterlösungoptimal zur Wiederholung und Examensvorbereitung geeignet; bietet aber auch Anfängerinnen und Anfängern den optimalen Einstieg in das Rechtsgebietklausurorientierte Aufbereitung der relevanten Probleme des Allgemeinen Schuldrechts
Zur Neuauflage
Die 9. Auflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Besondere Berücksichtigung findet die seit dem 1.1.2022 ins BGB integrierte Warenkauf-Richtlinie von 2019.
Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Alle thematisch relevanten Bereiche der Schuldrechtsreform 2022 wurden aufgegriffen und eingearbeitet.
Der Schwerpunkte Pflichtfach - Band Schuldrecht Besonderer Teil behandelt sowohl vertragliche wie gesetzliche Schuldverhältnisse und hier mit Blick auf deren Examensrelevanz insbesondere die Kernmaterien Kauf- und Mietrecht, Dienst- und Werkvertragsrecht sowie Bereicherungs- und Deliktsrecht. Es werden anhand von nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten Fällen die Grundlinien der schuldrechtlichen Materien entwickelt, die wichtigsten sich hieraus ergebenden Einzelfragen geklärt und ein vollständiger Überblick über den Stand der Diskussion zum Besonderen Schuldrecht vermittelt. Dem Studienanfänger wird hierdurch das Eindringen in die Rechtsmaterie erleichtert, dem Examenskandidaten ein zusammenhängender Überblick zu den Kernfragen gegeben.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Der Kaufvertrag stellt den für die Wirtschaftsordnung wohl wichtigsten Vertragstyp dar, weshalb ihm auch in der juristischen Ausbildung eine bedeutende Rolle beizumessen ist. Kenntnisse insbesondere über den Vertragsschluss, die Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag, die Beweislast und die Verjährung sind daher unabdingbar.
Folgerichtig erläutert die vorliegende Bearbeitung die Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag, zeigt den Unterschied zwischen (Hersteller-)Garantie und gesetzlicher Gewährleistung auf und erklärt die Käuferrechte bei Mängeln an der Kaufsache anhand zahlreicher (praktischer) Beispielsfälle. Im Zentrum stehen dabei – nicht zuletzt aufgrund der determinierenden europarechtlichen Bestimmungen („Warenkaufrichtlinie“; „Digitale-Inhalte-Richtlinie“; „Online-Marktplätze-Richtlinie“) – die Verbraucherrechte.
Die Verjährung von Ansprüchen und Beweislastfragen werden ebenfalls behandelt. Denn in der Praxis entscheidet über Erfolg oder Misserfolg eines Rechts oft die Frage, wer den Beweis für das Vorliegen der anspruchsbegründenden Voraussetzungen führen muss.
Bitte beachten Sie aber, dass es nicht stets eine „allein richtige Antwort“ auf eine Rechtsfrage gibt. Die folgende Darstellung basiert v.a. auf den gesetzlichen Regelungen und der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Eine andere, abweichende Rechtsauffassung zu einer bestimmten Rechtsfrage ist gerade hinsichtlich der Auslegung unbestimmter Geset-zesbegriffe sicherlich möglich. Das gilt auch für die Stellungnahmen und kritischen Gedanken des Verfassers.
Aktualisiert: 2021-11-11
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Der Alltag wird immer digitaler und die Veränderungen machen vor keinem Lebensbereich halt. Um den Anforderungen der immer digitaler werden Gesellschaft gerecht zu werden, wird das Schuldrecht durch vier Reformgesetze angepasst: • Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (Inkrafttreten zum 01.01.2022) • Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags (Inkrafttreten zum 01.01.2022) • Gesetz für faire Verbraucherverträge (Inkrafttreten zum 01.10.2021 bzw. 01.03.2022 bzw. 01.07.2022) Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuchs in Umsetzung der EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union (Inkrafttreten zum 28.05.2022) Es handelt sich bei diesen Reformen um den größten Einschnitt in das Vertragsrecht seit der Schuldrechtsreform 2001. Neu geregelt/geändert werden u.a.: • Sonderbestimmungen für Waren mit digitalen Elementen • Garantie • Sachmangelbegriff/Nacherfüllung • Aufwendungsersatz/Regresskette • Rücktritt und Schadensersatz • Beweislast, Verjährung • Bezahlen mit Daten (Verbrauchervertrag) • Anwendungsbereich Verbraucherverträge/digitale Produkte • Vertragsabschlüsse am Telefon Ein starker Anstieg des anwaltlichen Beratungsbedarf in den nächsten Wochen und Monaten ist vorprogrammiert. Informieren Sie sich daher rechtzeitig und umfassend, um Ihre Mandanten auch nach Inkrafttreten der Reformen rechtssicher beraten zu können. Mit diesem Praxisbuch von Gerhard Ring erhalten Sie einen Überblick über die anstehenden Veränderungen. Der Autor gibt Hinweise und Tipps zur Anwendung des neuen Rechts in der Praxis. Dies sind einige Punkte, die ab Inkrafttreten der jeweiligen Reform zu beachten sind: • Was ist unter „digitale Dienstleistungen“ zu verstehen und welche Sonderbestimmungen gelten für Waren mit digitalen Elementen? • Wann ist ein digitales Produkt „bereitgestellt“? • Wann hat der Unternehmer bei einem digitalen Produkt eine mangelfreie Leistung erbracht; welche Anforderungen sind an die mangelfreie Leistung zu stellen? • Auswirkungen des neuen Sachmangelbegriffs (Nacherfüllung, Rücknahme.) • Wie wirken sich die Reformen auf das Widerrufsrecht aus? • „Kündigungsbutton“; was ist bei der Online-Kündigung zu beachten (Vertrag über Website abgeschlossen)?
Aktualisiert: 2023-03-14
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