Mit seiner Arbeit untersucht der Autor die Sachgerechtigkeit der sogenannten erweiterten Revision im Strafprozess. Dafür wird vor allem die Gesamtentwicklung des strafprozessualen Revisionsrechts seit Inkrafttreten der RStPO 1877 nachvollzogen. Dem hiermit verbundenen Aufstieg der Sachrüge wird der Niedergang der Verfahrensrüge gegenüber- und in einen Zusammenhang gestellt. Ergänzend werden relevante Bezüge hergestellt, z.B. zur Berufung oder zur allgemeinen Rechtsmittellehre. Den möglichen Ursachen dieser Entwicklung wird nachgegangen und als entscheidende Ursache wird die Prozessökonomie identifiziert. Besonderen Wert legt der Autor auf die praktischen Auswirkungen dieser Entwicklung. Zu diesem Zweck werden die Ergebnisse einer Umfrage unter Richtern ausgewertet. Auf dieser Grundlage fällt der Autor ein differenziertes, mitunter kritisches Urteil über die erweiterte Revision und ihre Effektivität. Es erfolgen Vorschläge für eine Reform des Revisionsrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit seiner Arbeit untersucht der Autor die Sachgerechtigkeit der sogenannten erweiterten Revision im Strafprozess. Dafür wird vor allem die Gesamtentwicklung des strafprozessualen Revisionsrechts seit Inkrafttreten der RStPO 1877 nachvollzogen. Dem hiermit verbundenen Aufstieg der Sachrüge wird der Niedergang der Verfahrensrüge gegenüber- und in einen Zusammenhang gestellt. Ergänzend werden relevante Bezüge hergestellt, z.B. zur Berufung oder zur allgemeinen Rechtsmittellehre. Den möglichen Ursachen dieser Entwicklung wird nachgegangen und als entscheidende Ursache wird die Prozessökonomie identifiziert. Besonderen Wert legt der Autor auf die praktischen Auswirkungen dieser Entwicklung. Zu diesem Zweck werden die Ergebnisse einer Umfrage unter Richtern ausgewertet. Auf dieser Grundlage fällt der Autor ein differenziertes, mitunter kritisches Urteil über die erweiterte Revision und ihre Effektivität. Es erfolgen Vorschläge für eine Reform des Revisionsrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die culpa in contrahendo stellt ein Rechtsinstitut dar, das zwischen vertraglicher und deliktischer Haftung steht. Ihre Qualifikation im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht ist daher seit jeher höchst umstritten und auch auf europäischer Ebene von erheblicher Relevanz. Der EuGH entschied bereits im Jahr 2002 in der Rechtssache Tacconi, dass die Haftung wegen des Abbruchs von Vertragsverhandlungen im Rahmen des EuGVÜ dem Deliktsgerichtsstand zuzuordnen sei. Vor diesem Hintergrund wurde die culpa in contrahendo auch im europäischen Internationalen Privatrecht der Rom II-VO und damit den außervertraglichen Schuldverhältnissen zugeordnet. Dennoch verbleiben zahlreiche Rechtsunklarheiten, deren Klärung sich die vorliegende Arbeit zur Aufgabe gemacht hat.
Im Rahmen des europäischen Internationalen Privatrechts wird zum einen den Fragen nachgegangen, die die für die culpa in contrahendo geschaffene Kollisionsnorm (Art. 12 Rom II-VO) hinsichtlich ihres Anwendungsbereichs und ihrer Anknüpfungsregeln offen lässt. Zum anderen wird die Bedeutung der außervertraglichen Qualifikation mit Blick auf die vorgesehene vertragsakzessorische Anknüpfung analysiert. Hinsichtlich des europäischen Internationalen Zuständigkeitsrechts untersucht die Arbeit, wie die Fallgruppen der culpa in contrahendo im Rahmen der Brüssel Ia-VO zu qualifizieren sind. Unter Berücksichtigung prozessualer Wertungen und anderweitiger EuGH-Rechtsprechung setzt sich die Autorin dabei kritisch mit der Tacconi-Entscheidung auseinander. Darüber hinaus wird untersucht, inwieweit sich die Regelung der culpa in contrahendo im europäischen Kollisionsrecht auf die Qualifikation im europäischen Zuständigkeitsrecht auswirkt.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Das Buch liefert einen umfassenden Überblick über das neue Forschungsgebiet E-Health-Ökonomie und zeigt den aktuellen Stand der Diskussion in Wissenschaft, Praxis und Politik auf. Gesundheitsökonomie, Gesundheitswirtschaft, Gesundheitsversorgung sowie ambulante, stationäre, sektorenübergreifende Versorgung und die Erstellung von Leistungen am Gesundheitsstandort der privaten Haushalte: E-Health ist heute und besonders in Zukunft, einhergehend mit weiteren technologischen Innovationen, von großer Bedeutung. Mit dem neuen E-Health-Gesetz findet das Buch den Bezug zur aktuellen politischen Auseinandersetzung und bietet mit seinen ökonomischen Artikeln einen Beitrag für die Diskussion um Nutzen und Mehrwert von Informationstechnologie in der Gesundheitswirtschaft. Praktiker und Wissenschaftler aus Medizin, Informatik und (Gesundheits-)Ökonomie sind genauso angesprochen wie alle weiteren Akteure, welche sich mit der Ökonomie des Einsatzes von IT in der Gesundheitswirtschaft beschäftigen. Lehrenden und Studierenden gibt das Buch einen umfassenden Überblick. Das Buch bietet sich aufgrund seiner Struktur als Gesamtlektüre genauso an wie die selektive Wahl einzelner thematischer Kapitel oder auch einzelner Beiträge der verschiedenen Autoren.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Reform des Strafverfahrens in Lateinamerika hat sich Ende des 20. Jahrhunderts, ausgehend von dem Entwurf einer Musterstrafprozessordnung für Iberoamerika aus dem Jahre 1988, mehr oder weniger über den gesamten Kontinent ausgebreitet. In diesem Zuge war die argentinische Bundesstrafprozessordnung von 1992 ein wichtiger Schritt gewesen, der den Übergang von den alten, in den Grundstrukturen noch aus der Voraufklärungszeit stammenden Strafprozesssystemen in eine moderne rechtsstaatliche Strafprozessordnung vollzog. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet im Abstand von etwa zwanzig Jahren, ausgehend von den Grundzügen der neuen Bundesstrafprozessordnung, die Verfahrenswirklichkeit, welche in Argentinien, genauso wie in anderen Ländern, dem Spardiktat unterworfen ist. Die ökonomischen Sachzwänge bieten dabei einen authentischen Blick auf die Mechanismen, die das argentinische Bundesstrafprozessrecht kennt, um der Masse an Verfahren im argentinischen Strafverfolgungsalltag gerecht zu werden und erlauben im Rechtsvergleich entlarvende Rückschlüsse auf die deutsche Strafprozessordnung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit beleuchtet die Verständigung im Strafverfahren nach dem Grundsatzurteil des BVerfG. Die Regelungen werden in der Praxis noch immer defizitär angewandt. Die Verständigung ist nicht prozessökonomisch, da die Mitteilungs- und Dokumentationspflichten den zeitlichen Vorteil des verständigungsbasierten Geständnisses aufheben. Rechtsvergleichend konnte eine Alternative im bestehenden deutschen Verfahrensrecht gefunden werden, namentlich in den Opportunitätsvorschriften der §§ 154, 154a StPO.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses ist die Ermittlung der materiellen Wahrheit. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen anerkannt werden, aufhorchen lassen. Versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit auf der Basis von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Der Autor untersucht die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der EGMR bemängelte vor Einführung der §§ 198 ff. GVG, dass es in Deutschland keinen Rechtsschutz gäbe, mit dem die überlange Dauer eines Verfahrens im Einzelfall wirksam gerügt werden könne. Lucia Hofmarksrichter stellt den Rechtsschutz nach §§ 198 ff. GVG dar und wertet die Vorgaben des EGMR nach Art. 13 EMRK und Art. 6 Abs. 1 EMRK aus. Die Effektivitätsvorgaben erläutert sie im Hinblick auf die Anforderungen für deutsche Zivilprozesse und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung im normenhierarchischen Mehrebenensystem zwischen Grundgesetz und EMRK. Zudem entwickelt sie konkrete Vorschläge zur Auflösung des im Einzelfall bestehenden Interessenkonflikts zwischen dem Recht auf angemessene Verfahrensdauer und den übrigen zivilprozessualen Verfahrensmaximen und insbesondere dem Recht auf richterliche Unabhängigkeit. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass der Rechtsschutz nach §§198 ff. GVG aktuell nur teilweise mit den Vorgaben des EGMR übereinstimmt. Zur vollständigen Umsetzung der Vorgaben des EGMR unterbreitet sie einen eigenen Gesetzesvorschlag. Die Arbeit wurde mit dem Juratisbona-Preis für herausragende Doktorarbeiten 2016 der Universität Regensburg ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Bewältigung von Massenverfahren ist ein aktuelles Thema. Das KapMuG ist der Versuch des Gesetzgebers, das zukünftige Kollektivverfahren im Zivilprozess zu bestimmen. Diese Untersuchung stellt das Gesetz, seine Vorgeschichte und die relevanten Theorien dar. Ein Kapitel ist den praktischen Erfahrungen gewidmet. Ein anderes Kapitel überprüft die Verfassungsmässigkeit des Gesetzes. Zusätzlich wird das KapMuG-Musterverfahren rechtsvergleichend dem deutschen VwGO-Musterverfahren und der US-amerikanischen Gruppenklage (class action) gegenübergestellt. Die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede sind die Grundlage für eigene rechtspolitische Vorschläge.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Buch liefert einen umfassenden Überblick über das neue Forschungsgebiet E-Health-Ökonomie und zeigt den aktuellen Stand der Diskussion in Wissenschaft, Praxis und Politik auf. Gesundheitsökonomie, Gesundheitswirtschaft, Gesundheitsversorgung sowie ambulante, stationäre, sektorenübergreifende Versorgung und die Erstellung von Leistungen am Gesundheitsstandort der privaten Haushalte: E-Health ist heute und besonders in Zukunft, einhergehend mit weiteren technologischen Innovationen, von großer Bedeutung. Mit dem neuen E-Health-Gesetz findet das Buch den Bezug zur aktuellen politischen Auseinandersetzung und bietet mit seinen ökonomischen Artikeln einen Beitrag für die Diskussion um Nutzen und Mehrwert von Informationstechnologie in der Gesundheitswirtschaft. Praktiker und Wissenschaftler aus Medizin, Informatik und (Gesundheits-)Ökonomie sind genauso angesprochen wie alle weiteren Akteure, welche sich mit der Ökonomie des Einsatzes von IT in der Gesundheitswirtschaft beschäftigen. Lehrenden und Studierenden gibt das Buch einen umfassenden Überblick. Das Buch bietet sich aufgrund seiner Struktur als Gesamtlektüre genauso an wie die selektive Wahl einzelner thematischer Kapitel oder auch einzelner Beiträge der verschiedenen Autoren.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Die Prozessökonomie ist ein Phänomen, dem man als Argument nicht nur immer wieder begegnet, sondern auch nahezu gewohnheitsmäßig Verständnis oder Wohlwollen entgegenbringt. Doch nicht nur die ihr beigemessene Relevanz bleibt oft unbegründet; auch wird selten der Versuch unternommen, den Inhalt dessen zu klären, was die Prozessökonomie vom konkreten Sachverhalt losgelöst gebietet, so dass sie als ein verlässlich zu handhabendes Werkzeug für die juristische Arbeit betrachtet werden könnte. Die einzelnen Verfahrensordnungen helfen hier wenig, während das Argument gerichtsbarkeitsübergreifend wirkt und dabei eine auch verfassungsrechtliche Bedeutung entfaltet. Konsequenterweise widmet sich Matthias Pflughaupt den verfassungsrechtlichen Säulen des Prozessökonomiearguments, um herauszuarbeiten, wie belastbar es überhaupt ist.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Reform des Strafverfahrens in Lateinamerika hat sich Ende des 20. Jahrhunderts, ausgehend von dem Entwurf einer Musterstrafprozessordnung für Iberoamerika aus dem Jahre 1988, mehr oder weniger über den gesamten Kontinent ausgebreitet. In diesem Zuge war die argentinische Bundesstrafprozessordnung von 1992 ein wichtiger Schritt gewesen, der den Übergang von den alten, in den Grundstrukturen noch aus der Voraufklärungszeit stammenden Strafprozesssystemen in eine moderne rechtsstaatliche Strafprozessordnung vollzog. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet im Abstand von etwa zwanzig Jahren, ausgehend von den Grundzügen der neuen Bundesstrafprozessordnung, die Verfahrenswirklichkeit, welche in Argentinien, genauso wie in anderen Ländern, dem Spardiktat unterworfen ist. Die ökonomischen Sachzwänge bieten dabei einen authentischen Blick auf die Mechanismen, die das argentinische Bundesstrafprozessrecht kennt, um der Masse an Verfahren im argentinischen Strafverfolgungsalltag gerecht zu werden und erlauben im Rechtsvergleich entlarvende Rückschlüsse auf die deutsche Strafprozessordnung.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Das allgemeine Rechtsschutzinteresse ist zwar eine allgemein anerkannte Sachurteilsvoraussetzung im Prozeßrecht, ein im Hinblick auf seine rechtstheoretische Grundlegung und zahlreichen Problemkonstellationen aber wenig konturscharfes Institut. Fragen des Rechtsschutzinteresses wurden bisher problemorientiert und nicht in einem großen theoretischen Zugriff erörtert.
Der Verfasser zielt daher auf eine Neuakzentuierung des Geltungsgrundes des Rechtsschutzinteresses und darauf aufbauend auf die strukturelle Erfassung und Analyse der praktischen Problemkonstellationen. Insbesondere knüpft er im Ergebnis bei der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV GG an und bringt unter Heranziehung von Argumenten aus den Bereichen der Verfassungsdogmatik, der Rechtstheorie und der Wohlfahrtsökonomie den Aspekt der Prozeßökonomie, der angesichts des enger werdenden Ressourcenrahmens auch der dritten Gewalt erst in jüngerer Zeit mit der erforderlichen Schärfe wahrgenommenen wird, in die Interpretation des Art. 19 IV GG ein. In diesen theoretischen Rahmen werden die Lösungen von Einzelproblemen des Rechtsschutzinteresses in den zweiten Teil der Schrift integriert. Dabei geht Christonakis insbesondere auf Problemfälle ein, deren Relevanz für das Rechtsschutzinteresse im Schrifttum - wenn überhaupt - nur am Rande erkannt wird. Er widerlegt an mehreren Stellen die von der Rechtsprechung und der überwiegenden Literatur vertretenen Ergebnisse und entwickelt Neuansätze. Oft wird auf die ambivalente Wirkung der Prozeßökonomie für das Rechtsschutzinteresse abgestellt, zum Teil wird deren Geltungsanspruch wegen Unvereinbarkeit mit anderen höheren Belangen eingegrenzt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Ökonomisches Verhalten wird in vielen Lebensbereichen als erstrebenswert und nützlich empfunden. Es überrascht daher nicht, dass auch das gerichtliche Verfahren keine Ausnahme von den allseits verbreiteten Rationalisierungsbestrebungen darstellt und Richter sich in Urteilen und Beschlüssen in einer beachtlichen Häufigkeit auf eine ökonomische Argumentation stützen. Gleichwohl wird die Prozessökonomie im Gesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Die behauptete Bedeutung dieses Wertungskriteriums für die Rechtsanwendung - welche sich gemäß Artikel 20 Abs. 3 GG allein an Gesetz und Recht zu orientieren hat - ist daher nicht ohne weiteres ersichtlich.
Im Rahmen dieser Arbeit werden prozessökonomische Erwägungen in der juristischen Methodik exakt verortet. Hierdurch kann zukünftig dem argumentativen Fehlgebrauch in der Praxis - welcher unberechtigte Bedenken hervorrief, wonach sich mit der Prozessökonomie alles begründen ließe, was dem Gericht Arbeit erspart - wirksam begegnet werden.
Aktualisiert: 2022-08-31
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Gegründet im Jahr 1859, zählt die Juristische Gesellschaft zu Berlin zu den ältesten ihrer Art in Europa und blickt auf eine lange Tradition zurück. In der Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin erscheinen seit 1959 ausgewählte Beiträge aus dem reichhaltigen Vortrags- und Veranstaltungsprogramm der Gesellschaft mit dem Ziel, der juristischen Wissenschaft und Praxis in der Hauptstadt ein anspruchsvolles Forum zu bieten.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Immer häufiger findet sich der Begriff "Prozessökonomie" in Lehre und Rechtsprechung, ohne dass bislang eine allgemein anerkannte Begriffs- und Anwendungsdefinition gefunden worden wäre. Der Verfasser hat die ebenfalls noch nicht klar definierte Prozessfigur der "Drittwiderklage" zum Ausgang der Untersuchung gemacht und anhand dieses Prozessinstituts in seinen verschiedensten Ausprägungen eine Weiterentwicklung des bisherigen Prozessökonomieverständnisses vorgenommen. Dem Autor ist hierbei nicht nur gelungen, die Ursachen der bisherigen Kontroverse in Lehre und Rechtsprechung herauszuarbeiten, sondern er hat auch unter Zuhilfenahme der Methodik der Wirtschaftswissenschaft aufgezeigt, inwieweit eine objektive Messbarkeit ökonomischen Fortschritts im Zivilprozess erreicht werden kann. Das im Laufe der Untersuchung entwickelte, aus der Wirtschaftswissenschaft entlehnte Prinzip der Nutzwertanalyse wird am Ende der Arbeit auf die Drittwiderklage in allen Ausprägungen angewandt, um den praktischen Nutzen ökonomischer Prinzipien aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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