Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Mai 1985 über Verbot oder Zulässigkeit von Demonstrationen gegen den Bau des Kernkraftwerks Brokdorf stellt eine zeitgeschichtliche Quelle ersten Ranges dar. Der Text bündelt Belastungen aus der deutschen Geschichte seit der Zwischenkriegszeit und die hartnäckige Auseinandersetzung um 1980 über die Grenzen der Demonstrationsfreiheit. Bestimmungsmerkmale der freiheitlichen Demokratie und des demokratischen Rechtsstaats wurden neu verhandelt, um dem tiefgreifenden Wandel in der Gesellschaft und dem Anspruch auf Mitbestimmung Rechnung zu tragen. Seit den 1960er Jahren waren nicht nur neue Formen des Bürgerprotests entstanden, hatte sich nicht nur die Wohlstandsgesellschaft entfaltet, sondern es gab auch neue soziale und umweltpolitische Herausforderungen. Sie zogen Massenkundgebungen nach sich, die von den staatlichen Instanzen Polizei, Verwaltung und Gerichtswesen nicht angemessen bewältigt werden konnten. Im Zuge der Studentenbewegung seit Mitte der 1960er Jahre und nach dem Aufbruch der Neuen Sozialen Bewegungen im darauffolgenden Jahrzehnt war es längst an der Zeit, das Versammlungsrecht zu reformieren. Die Legislative hatte sich dieser Aufgabe nicht gestellt, so dass bei den politisch und ökologisch motivierten Massenkundgebungen der 1970er Jahre die neuen Formen des Protests und die alten Verhaltensmuster der Ordnungskräfte unvermittelt aufeinanderprallten. Der Band untersucht aus historischer, juristischer und kulturanthropologischer Perspektive die Bedingungen dieses Wandels und erklärt die Eigenart des verfassungsgerichtlichen Urteils.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Über die Krise der Demokratie wurde in den vergangenen Jahren viel geredet. Doch wie geht es weiter? Ist Rettung in Sicht? Donatella della Porta zeigt in ihrem neuen Buch als eine der weltweit besten Kennerinnen sozialer Bewegungen, welche progressive Kraft sie entwickelt haben und auch in Zukunft entwickeln können. Nicht auf die Eliten und die etablierten Parteien ist zu hoffen, wenn es um neue Ideen und Veränderungen geht, sondern auf Bewegungen und Protestformationen, auf Bürgerinnen und Bürger. So sind etwa in Spanien Podemos und in Bolivien Movimiento al Socialismo an die Stelle etablierter Parteien getreten. In Island und Irland wurden Bürgerversammlungen initiiert, die sich an Verfassungsprozessen beteiligten. Diese Beispiele zeigen, dass die Demokratie der ständigen Erneuerung bedarf. Und gerade in Krisenzeiten bieten sich Gelegenheiten für einen Wandel.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Protest ist zu einem fixen Bestandteil unserer Gesellschaft geworden. Christoph J. Virgl analysiert Protest in seiner vielfältigen Bedeutung. Der Protest ist in seiner Einfachheit unnachahmbar und dennoch vermittelt uns jeder Protest mehr Weltwissen, als wir täglich in Politik und Massenmedien vermittelt bekommen. Kaum eine Formensprache schafft es in der modernen Gesellschaft besser, Konflikte und Widersprüche sichtbar zu machen. Es bleibt daher festzuhalten: Man muss nicht jeden Protest mittragen; aber kein Protest wäre unerträglich.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Aktualisiert: 2023-03-15
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Im Zentrum der Beiträge stehen diejenigen sozialen Bewegungen, die in der europäischen Diskussion der 80er Jahre als neue soziale Bewegungen bezeichnet worden sind. Erörtert werden in einem ersten Abschnitt die Impulse der neuen sozialen Bewegungen für Politik und Gesellschaft aus gesellschaftstheoretischer, politikwissenschaftlicher und sozialphilosophischer Sicht. Ein zweiter Abschnitt thematisiert Bilanzen und Perspektiven der Bewegungsforschung, europäisch wie international. Die Rolle sozialer Bewegungen in demokratischen Transformationsprozessen wie auch die aktuelle Kontroverse um die Bewertung der ostdeutschen Bürgerbewegungen sind Gegenstand des dritten Kapitels. In einem vierten Abschnitt wird in Konzentration auf den bundesrepublikanischen Kontext die Entwicklung wichtiger Einzelbewegungen betrachtet. Ein fünfter Abschnitt analysiert die Auswirkungen des Globalisierungsprozesses auf die neuen sozialen Bewegungen. Als Mitarbeiter konnten die namhaftesten deutschsprachigen Repräsentantinnen und Repräsentanten der Bewegungsforschung gewonnen werden.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Aktualisiert: 2023-04-02
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Dargestellt wird in einem ersten Teil die Entwicklung des Diskurses über die Zivilgesellschaft in seinen politischen Kontexten: bei den ostmitteleuropäischen Bürgerbewegungen, im demokratischen Sozialismus, in den neuen sozialen Bewegungen, im Feminismus und in den Diskussionen über eine "internationale Zivilgesellschaft" bei den Nichtregierungsorganisationen. Vor dem Hintergrund der Rekonstruktion des politischen Gehalts erfolgt in einem zweiten Teil die Einordnung des Zivilgesellschaftsdiskurses in die politische Ideengeschichte und die neueren demokratietheoretischen Diskussionen über die Zukunft der liberalen Demokratie. Behandelt werden in diesem Zusammenhang die republikanische Theorieströmung (Hannah Arendt, Ulrich Rödel/ Günter Frankenberg/ Helmut Dubiel), die deliberative Demokratietheorie (Jürgen Habermas) und Theorien der reflexiven Demokratie (Rainer Schmalz-Bruns).
Aktualisiert: 2023-03-15
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Dieser Arbeit liegt die Prämisse zugrunde, dass es im politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland ein Verständnis von Demokratie gibt, wonach sich Demokratie gleichermaßen gegen verschiedene Extremismen abgrenzt und sich diesen gegenüber wehrhaft zeigt. Die Wehrhaftigkeit geht dabei mit Einschränkungen der Volkssouveränität einher. Der Autor rekonstruiert, wie sich dieses Verständnis gegen andere Formen der Demokratie durchsetzte, und arbeitet Ansätze zur Dekonstruktion der antiextremistischen, wehrhaften Demokratie heraus. Anhand einer Hegemonieanalyse untersucht er Schlüsseltexte seit 1945. Zudem zeigt er, wie Institutionen politischer Kontrolle und Teile der Wissenschaft (Totalitarismusforschung und Extremismusforschung) dieses Selbstverständnis stützen. Dabei problematisiert der Autor die zunehmende Definitionshoheit des Verfassungsschutzes über die Grenze der Demokratie und die unzureichende Begründung und Validierung extremismustheoretischer Ansätze.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieser Arbeit liegt die Prämisse zugrunde, dass es im politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland ein Verständnis von Demokratie gibt, wonach sich Demokratie gleichermaßen gegen verschiedene Extremismen abgrenzt und sich diesen gegenüber wehrhaft zeigt. Die Wehrhaftigkeit geht dabei mit Einschränkungen der Volkssouveränität einher. Der Autor rekonstruiert, wie sich dieses Verständnis gegen andere Formen der Demokratie durchsetzte, und arbeitet Ansätze zur Dekonstruktion der antiextremistischen, wehrhaften Demokratie heraus. Anhand einer Hegemonieanalyse untersucht er Schlüsseltexte seit 1945. Zudem zeigt er, wie Institutionen politischer Kontrolle und Teile der Wissenschaft (Totalitarismusforschung und Extremismusforschung) dieses Selbstverständnis stützen. Dabei problematisiert der Autor die zunehmende Definitionshoheit des Verfassungsschutzes über die Grenze der Demokratie und die unzureichende Begründung und Validierung extremismustheoretischer Ansätze.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Bewegung von »1968« hat die Bundesrepublik auf der soziokulturellen, aber auch auf der pädagogischen Ebene nachhaltig verändert. Patriarchale und hierarchische Strukturen und rigide Moralvorstellungen wurden in Frage gestellt, Beziehungs- und Erziehungswerte wandelten sich, genauso wie pädagogische Institutionen. Im Fokus stand dabei die Forderung nach mehr Demokratie und Partizipation, nach einem selbstbestimmten Leben, nach neuen Geschlechter- und Generationenbeziehungen. Die Beiträge dieses Bandes fragen nach den Kontinuitäten und Diskontinuitäten der 68er Bewegung in transdisziplinären und internationalen Perspektiven. In den Blick genommen werden Erinnerungskulturen und bis heute anhaltende Deutungskämpfe. Ein besonderer Akzent liegt auf Fragen von Erziehung und Bildung, von Generationen- und Geschlechterverhältnissen und von Sexualität.
Aktualisiert: 2023-03-20
Autor:
Meike Sophia Baader,
Silja Behre,
Rita Casale,
Alex Demirović,
Catrin Dingler,
Pascal Eitler,
Tatjana Freytag,
Anne Rohstock,
Beate Ronneburger,
Christin Sager,
Kristin Sager,
Pia Schmid,
Kristina Schulz,
Detlef Siegfried,
Katrin Wille
Protest ist historischer gewachsener Alltag in Deutschland. Er hat Politik und Gesellschaft seit 1945 entscheidend geprägt. Von der Besatzungszeit, über den 17. Juni 1953 in der DDR, "1968" sowie die Neuen sozialen Bewegungen in der BRD, die "Gastarbeiterstreiks" der 1970er und die Friedensbewegungen in Ost und West der 1980er Jahre, bis zu den jüngsten globalisierungskritischen, migrationsfeindlichen und immer wieder auch rassistischen Bewegungen prangert Protest Problemlagen öffentlich an. Das Buch hebt die zentrale Bedeutung von Protest zur gesellschaftlichen Konfliktbewältigung hervor, selbst wenn er undemokratische Ziele verfolgt. Es stellt die erste umfassende, gesamtdeutsche Protestgeschichte vom Zweiten Weltkrieg bis in die Gegenwart dar.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Protest ist historischer gewachsener Alltag in Deutschland. Er hat Politik und Gesellschaft seit 1945 entscheidend geprägt. Von der Besatzungszeit, über den 17. Juni 1953 in der DDR, "1968" sowie die Neuen sozialen Bewegungen in der BRD, die "Gastarbeiterstreiks" der 1970er und die Friedensbewegungen in Ost und West der 1980er Jahre, bis zu den jüngsten globalisierungskritischen, migrationsfeindlichen und immer wieder auch rassistischen Bewegungen prangert Protest Problemlagen öffentlich an. Das Buch hebt die zentrale Bedeutung von Protest zur gesellschaftlichen Konfliktbewältigung hervor, selbst wenn er undemokratische Ziele verfolgt. Es stellt die erste umfassende, gesamtdeutsche Protestgeschichte vom Zweiten Weltkrieg bis in die Gegenwart dar.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Protest ist historischer gewachsener Alltag in Deutschland. Er hat Politik und Gesellschaft seit 1945 entscheidend geprägt. Von der Besatzungszeit, über den 17. Juni 1953 in der DDR, "1968" sowie die Neuen sozialen Bewegungen in der BRD, die "Gastarbeiterstreiks" der 1970er und die Friedensbewegungen in Ost und West der 1980er Jahre, bis zu den jüngsten globalisierungskritischen, migrationsfeindlichen und immer wieder auch rassistischen Bewegungen prangert Protest Problemlagen öffentlich an. Das Buch hebt die zentrale Bedeutung von Protest zur gesellschaftlichen Konfliktbewältigung hervor, selbst wenn er undemokratische Ziele verfolgt. Es stellt die erste umfassende, gesamtdeutsche Protestgeschichte vom Zweiten Weltkrieg bis in die Gegenwart dar.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Über «Pril-Blumen» und «Diätmargarine» hinaus haben die 1970er Jahre Geschichte geschrieben als Zeit «nach dem Boom», als «Ende der Zuversicht» oder als «Shock of the Global». Beiträge eines Workshops zu dieser bewegten Phase der Zeitgeschichte legt dieser Sammelband vor, dessen Schwerpunkt auf den deutschen Entwicklungen liegt. Fachwissenschaftler resümieren den aktuellen Forschungsstand. Auf dieser Grundlage entwickeln Praktiker Vorschläge und Anregungen für einen gegenwartsnahen Zeitgeschichtsunterricht. Noch kommt dieser in den Lehrplänen und Schulbüchern deutlich zu kurz.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Seit fast 40 Jahren wird der Sicherheitsdiskurs durch die gegenläufige Bezugnahme von Innerer Sicherheitspolitik und linker Kritik geprägt. Letztere galt im Sicherheitsdiskurs über lange Jahre hinweg selbst als Feindbild. Erstmals rückt diese kritische Position nun in den Mittelpunkt der Forschung. Aus diskursanalytischer Perspektive untersucht der Autor konservative und kritische Positionen zu Innerer Sicherheit - und kommt zu überraschenden Befunden: Trotz ihrer vordergründigen politischen Gegenläufigkeit sind auffällige Gemeinsamkeiten und geteilte Grundannahmen feststellbar.
Zudem werden im Sicherheitsdiskurs gegenwärtig sog. Fremde bzw. »kriminelle Ausländer« als Hauptfeindbilder mobilisiert, d.h. Konstruktionen, die wesentlich rassistisch fundiert sind. Angesichts jener bereits angesprochenen Gemeinsamkeiten lautet deshalb eine weitere zentrale Frage, ob bzw. inwieweit die heutige Kritik an Innerer Sicherheitspolitik diesen Feindbildwandel berücksichtigt.
Das Buch leistet mit der beschriebenen Fokussierung einen längst überfälligen Beitrag zum Verständnis und zur Neubewertung des Verhältnisses zwischen Innerer Sicherheitspolitik und ihrer - fast schon traditionell zu nennenden - Kritik.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Gegenstand dieser Studie ist die Auseinandersetzung um den Bau des Atomkraftwerks Kaiseraugst vor den Toren der Stadt Basel, die zu den wichtigsten Ereignissen der Schweizer Umweltgeschichte der letzten Jahrzehnte zählt. Der Protest gegen das geplante energiewirtschaftliche Infrastrukturprojekt gipfelte in der Besetzung des Baugeländes durch die «Gewaltfreie Aktion Kaiseraugst» (GAK) zwischen April und Juni 1975. Mit dieser Besetzung gelang es den Atomkraftgegnern nach jahrelangem Tauziehen mit den Befürwortern der Atomenergie, grosse Teile der Nordwestschweizer Bevölkerung gegen das Bauvorhaben zu mobilisieren und den politischen Druck auf die Bundesbehörden und das Baukonsortium zu erhöhen.
Die Beschlagnahmung des AKW-Geländes verhinderte die Aufnahme der Bauarbeiten und liess den Bauplatz zu einem Ausgangspunkt von Diskursen über Atom-energie, Demokratie, Rechtsstaat, Föderalismus, Wirtschaftswachstum und Umweltschutz werden.
Durch ihren zivilen Ungehorsam erreichte die äusserst heterogene Gegnerschaft des AKW, dass eine von den staatlichen Behörden bereits getroffene Entscheidung zurückgenommen werden musste. Dies gelang auch, weil im Laufe der Besetzung immer mehr Menschen aus allen Generationen und Gesellschaftsschichten mit der Bewegung sympathisierten oder sich ihr anschlossen.
Aktualisiert: 2020-10-15
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Im März 1973 trafen sich jungsozialistische Gruppen von vier Universitäten zu einem Seminar in Saarbrücken – die Geburtsstunde der Juso-Hochschulgruppen, dem Studierendenverband der Jusos und der SPD; der mehr als vier Jahrzehnte später aus bundesweit über 80 aktiven Gruppen besteht.
Die Juso-Hochschulgruppen kämpfen für eine progressive und emanzipatorische Bildungs- und Gesellschaftspolitik und verstehen sich als feministischer, sozialistischer, internationalistischer und antifaschistischer Richtungsverband. Für diese politischen Ziele stehen sie auf – in den Gremien der Verfassten Studierendenschaft, an den Hochschulen sowie auf Landes- und auf Bundesebene.
Wie wurde der Verband, was er heute ist? Viereinhalb Jahrzehnte Juso-Hochschulgruppen sollen mit diesem Band von einigen Aktiven ihrer Zeit wiedergegeben werden. Leidenschaftliche Diskussionen, prägende Ereignisse, richtungsweisende Beschlüsse; aber auch Anekdoten und persönliche Erinnerungen finden hier Platz. So werden die Entwicklung der Studierendenvertretung seit 1973 und die Demokratisierung der Hochschulen nachempfunden. Aber auch innerverbandliche Debatten sowie das Verhältnis zur SPD und den Jusos haben die Juso-Hochschulgruppen immer beschäftigt und mal mehr oder weniger zu Kontroversen geführt.
Durch die lebendigen Geschichten zahlreicher Ehemaliger wird die Geschichte der Juso-Hochschulgruppen entlang persönlicher Erlebnisse und Erinnerungen nacherzählt. Wir gewinnen so ganz unterschiedliche Betrachtungsweisen auf viereinhalb Jahrzehnte jungsozialistische Studierendenpolitik.
Die Herausgeber konnten viele Ehemalige gewinnen, die Geschichte der Juso-Hochschulgruppen entlang ihrer persönlichen Erlebnisse und Erinnerungen nachzuerzählen und gewinnen so ganz unterschiedliche Betrachtungsweisen auf viereinhalb Jahrzehnte jungsozialistische Studierendenpolitik.
Beiträge von: André Biederbeck, Wilfried Busemann, Jana Ertan, Doris Eyl-Müller, Kerstin Griese, Christian Hingst, Raoul Machalet, Holger Mann, Richard Meng, Alexandra Ortmann, Julia Plehnert, Hans-Joachim Schabedoth, Dörte Schall, Harald Schrapers, Martin Timpe, Johannes Wien, Anna Wilhelmi und Julian Zado.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Gegenstand dieser Studie ist die Auseinandersetzung um den Bau des Atomkraftwerks Kaiseraugst vor den Toren der Stadt Basel, die zu den wichtigsten Ereignissen der Schweizer Umweltgeschichte der letzten Jahrzehnte zählt. Der Protest gegen das geplante energiewirtschaftliche Infrastrukturprojekt gipfelte in der Besetzung des Baugeländes durch die «Gewaltfreie Aktion Kaiseraugst» (GAK) zwischen April und Juni 1975. Mit dieser Besetzung gelang es den Atomkraftgegnern nach jahrelangem Tauziehen mit den Befürwortern der Atomenergie, grosse Teile der Nordwestschweizer Bevölkerung gegen das Bauvorhaben zu mobilisieren und den politischen Druck auf die Bundesbehörden und das Baukonsortium zu erhöhen.
Die Beschlagnahmung des AKW-Geländes verhinderte die Aufnahme der Bauarbeiten und liess den Bauplatz zu einem Ausgangspunkt von Diskursen über Atom-energie, Demokratie, Rechtsstaat, Föderalismus, Wirtschaftswachstum und Umweltschutz werden.
Durch ihren zivilen Ungehorsam erreichte die äusserst heterogene Gegnerschaft des AKW, dass eine von den staatlichen Behörden bereits getroffene Entscheidung zurückgenommen werden musste. Dies gelang auch, weil im Laufe der Besetzung immer mehr Menschen aus allen Generationen und Gesellschaftsschichten mit der Bewegung sympathisierten oder sich ihr anschlossen.
Aktualisiert: 2019-11-07
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„Nahezu alles Gute in dieser Welt ist das Ergebnis von Protesten und harten Kämpfen.“ Micah White.
Micah White, Mitbegründer von Occupy Wall Street, schreibt schonungslos selbstkritisch über seine Zeit in der aktiven Protestszene und zieht eine Bilanz der internationalen Protestgeschichte.
Dabei stellt er fest: Protest allein kann Regierungen weder zum Zuhören noch zum Handeln zwingen. Wir brauchen eine neue Form der Rebellion. Wie das funktionieren kann, beschreibt Micah White rasant und eindrucksvoll in seinem Buch. Er liefert konkrete Strategien und Taktiken für eine erfolgreiche, weltweite Revolution. Seine Anleitung ist ein leidenschaftlicher Appell an alle Aktivisten der Zukunft.
„Micah White ist ein Stratege, eine neue Art Revolutionär.“ Andy Merryfield.
„Viele Bücher sagen uns, warum wir protestieren sollen, dieses Buch sagt uns, wie.“ J.B. MacKinnon.
Aktualisiert: 2020-06-05
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