Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Abgrenzungshilfe zur Unterscheidung grundrechtswidriger von grundrechtskonformen Gerichtsentscheidungen
Das Werk widmet sich dem Verhältnis von Grundrechten und Privatrecht im österreichischen Recht. Es zeigt erstmals auf, wie sehr diese beiden Rechtsbereiche strukturell miteinander verwoben sind und wie sich das Argumentationspotential der Grundrechte für das Privatrecht nutzbar machen lässt.
Dies betrifft vor allem den Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen und Gesetzen, der seit der Einführung des Parteiantrags auf Normenkontrolle am 1.1.2015 immer häufiger zu Verfahren vor dem VfGH führt.
Unterlegt mit aktuellster Judikatur von EGMR, VfGH und OGH behandelt der Autor folgende Schwerpunkte:
- Grundrechtsbindung des Gesetzgebers im Privatrecht
- Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen
- Kooperationsverhältnis von EGMR - VfGH - OGH
- Gerichtsantrag und Parteiantrag auf Normenkontrolle
Besondere Berücksichtigung widmet er den Grenzen rechtspolitischer Gestaltungsfreiheit im Privatrecht sowie der Bekämpfung grundrechtlich bedenklicher Gesetze. Weiters erläutert er, wie auch nach nationalen höchstgerichtlichen Entscheidungen erfolgreich ein Rechtszug an den EGMR eröffnet werden kann. Zusätzlich erfolgt eine umfangreiche Darstellung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen der maßgeblichen Rechtsschutzmöglichkeiten.
Das Buch enthält zahlreiche Prüfungsschemata sowie Tipps auf Basis höchstgerichtlicher Judikatur.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Abgrenzungshilfe zur Unterscheidung grundrechtswidriger von grundrechtskonformen Gerichtsentscheidungen
Das Werk widmet sich dem Verhältnis von Grundrechten und Privatrecht im österreichischen Recht. Es zeigt erstmals auf, wie sehr diese beiden Rechtsbereiche strukturell miteinander verwoben sind und wie sich das Argumentationspotential der Grundrechte für das Privatrecht nutzbar machen lässt.
Dies betrifft vor allem den Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen und Gesetzen, der seit der Einführung des Parteiantrags auf Normenkontrolle am 1.1.2015 immer häufiger zu Verfahren vor dem VfGH führt.
Unterlegt mit aktuellster Judikatur von EGMR, VfGH und OGH behandelt der Autor folgende Schwerpunkte:
- Grundrechtsbindung des Gesetzgebers im Privatrecht
- Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen
- Kooperationsverhältnis von EGMR - VfGH - OGH
- Gerichtsantrag und Parteiantrag auf Normenkontrolle
Besondere Berücksichtigung widmet er den Grenzen rechtspolitischer Gestaltungsfreiheit im Privatrecht sowie der Bekämpfung grundrechtlich bedenklicher Gesetze. Weiters erläutert er, wie auch nach nationalen höchstgerichtlichen Entscheidungen erfolgreich ein Rechtszug an den EGMR eröffnet werden kann. Zusätzlich erfolgt eine umfangreiche Darstellung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen der maßgeblichen Rechtsschutzmöglichkeiten.
Das Buch enthält zahlreiche Prüfungsschemata sowie Tipps auf Basis höchstgerichtlicher Judikatur.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Werk untersucht am Beispiel des UN-Sozialpakts, ob Staaten an wirtschaftliche und soziale Menschenrechte gebunden sind, wenn ihre innerstaatlichen Maßnahmen extraterritoriale Wirkungen auf Rechte von Individuen im Ausland entfalten. Wann und in welchen Grenzen müssen solche Wirkungen als Beeinträchtigung dieser Rechte gewertet werden, um den Herausforderungen der Globalisierung gerecht zu werden? Das Werk zeigt die Defizite der völkerrechtlichen Regeln und Rechtsprechung im Hinblick auf die extraterritoriale Anwendung von Menschenrechten auf. Es entwickelt einen neuen Ansatz zur Bestimmung einer „Anwendungsschwelle“, die zur Auslösung extraterritorialer Pflichten aus dem UN-Sozialpakt führen kann, und erschließt mittels Fallstudien ihre inhaltliche Reichweite und Durchsetzung.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.
Aktualisiert: 2023-05-06
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Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?
Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.
Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger Jahre und die stetige Verbesserung aufgrund zahlreicher verfahrensrechtlicher Änderungen. Diese gründen nicht nur in dem von den Konventionsstaaten ratifizierten Protokoll Nr. 14, sondern auch – mangels Reformbereitschaft der Mitgliedstaaten – in der Entwicklung innovativer Verfahrensinstrumente (z.B. des Piloturteilsverfahrens) durch den EGMR selbst.
Die Studie untersucht verfahrensrechtliche Instrumente des EGMR, die dieser zur Verfahrensbeschleunigung entwickelt hat. Sie bietet einen analytischen Überblick orientiert an der Frage ausreichender Legitimation. Dabei befasst sich die Arbeit auch mit der Frage, ob die Rechtsprechung des EGMR im Verfahrensrecht als Akt der Ausübung internationaler öffentlicher Gewalt angesehen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Werk untersucht am Beispiel des UN-Sozialpakts, ob Staaten an wirtschaftliche und soziale Menschenrechte gebunden sind, wenn ihre innerstaatlichen Maßnahmen extraterritoriale Wirkungen auf Rechte von Individuen im Ausland entfalten. Wann und in welchen Grenzen müssen solche Wirkungen als Beeinträchtigung dieser Rechte gewertet werden, um den Herausforderungen der Globalisierung gerecht zu werden? Das Werk zeigt die Defizite der völkerrechtlichen Regeln und Rechtsprechung im Hinblick auf die extraterritoriale Anwendung von Menschenrechten auf. Es entwickelt einen neuen Ansatz zur Bestimmung einer „Anwendungsschwelle“, die zur Auslösung extraterritorialer Pflichten aus dem UN-Sozialpakt führen kann, und erschließt mittels Fallstudien ihre inhaltliche Reichweite und Durchsetzung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Abgrenzungshilfe zur Unterscheidung grundrechtswidriger von grundrechtskonformen Gerichtsentscheidungen
Das Werk widmet sich dem Verhältnis von Grundrechten und Privatrecht im österreichischen Recht. Es zeigt erstmals auf, wie sehr diese beiden Rechtsbereiche strukturell miteinander verwoben sind und wie sich das Argumentationspotential der Grundrechte für das Privatrecht nutzbar machen lässt.
Dies betrifft vor allem den Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen und Gesetzen, der seit der Einführung des Parteiantrags auf Normenkontrolle am 1.1.2015 immer häufiger zu Verfahren vor dem VfGH führt.
Unterlegt mit aktuellster Judikatur von EGMR, VfGH und OGH behandelt der Autor folgende Schwerpunkte:
- Grundrechtsbindung des Gesetzgebers im Privatrecht
- Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen
- Kooperationsverhältnis von EGMR - VfGH - OGH
- Gerichtsantrag und Parteiantrag auf Normenkontrolle
Besondere Berücksichtigung widmet er den Grenzen rechtspolitischer Gestaltungsfreiheit im Privatrecht sowie der Bekämpfung grundrechtlich bedenklicher Gesetze. Weiters erläutert er, wie auch nach nationalen höchstgerichtlichen Entscheidungen erfolgreich ein Rechtszug an den EGMR eröffnet werden kann. Zusätzlich erfolgt eine umfangreiche Darstellung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen der maßgeblichen Rechtsschutzmöglichkeiten.
Das Buch enthält zahlreiche Prüfungsschemata sowie Tipps auf Basis höchstgerichtlicher Judikatur.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Zum Werk
Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik in immer stärkerem Maße.
Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die aktuelle Rechtslage und stellt insbesondere die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar.
Das Werk kommentiert neben der EMRK auch die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle.
Die Kommentierung berücksichtigt sowohl die Rechtsprechung des EGMR als auch die Auslegung nationalen Rechts sowie das Verhältnis der Vorschriften der EMRK zu denjenigen der nationalen Gewährleistungsrechte und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder vollumfänglich.
Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde:Einleitung und PräambelRechte und Freiheiten der KonventionRechte und Freiheiten der ZusatzprotokolleAllgemeine SchrankenVerfahrensrechtSchlussvorschriftenAnhang: Verfahrensordnung des EGMR
Vorteile auf einen BlickKommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der ZusatzprotokolleBerücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechungpreiswert und kompakt
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Valentin Aichele,
Felix Arndt,
Stephan Bitter,
Marten Breuer,
Björn Elberling,
Christian Johann,
Karen Kaiser,
Ulrich Karpenstein,
Edgar Lenski,
Franz C. Mayer,
Christian Mensching,
Frank Meyer,
Anna von Oettingen,
Juliane Pätzold,
Heiko Sauer,
Patrick Schäfer,
Dora Schaffrin,
Isabel Schübel-Pfister,
Stefan Sinner,
Tobias Thienel,
Antje von Ungern-Sternberg,
Nicola Wenzel
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Die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantierten Menschenrechte begründen neben den Grundrechten der nationalen Verfassungen zentrale Rechte des Einzelnen gegenüber der Staatsgewalt. Bisweilen geht der europäische Menschenrechtsschutz gar über die Gewährleistungen der nationalstaatlichen Verfassungen hinaus. Zudem beeinflusst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zunehmend die Rechtsprechung der nationalen Verfassungsgerichte. Damit ist die EMRK eine wichtige Rechtsquelle für den Grundrechtsschutz, den es gegenüber staatlichem Handeln stets zu berücksichtigen gilt.
Das Lehrbuch stellt das Recht der EMRK und ihre praktische Anwendung durch den EGMR fundiert und zugleich anschaulich dar. Dabei
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die überarbeitete dritte Auflage dieses Handbuchs bietet eine umfassende Darstellung der EMRK und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Aus einer Hand verfasst, ermöglicht das Werk, sich rasch zu einer bestimmten Frage zu informieren. Querverweise zeigen Zusammenhänge auf. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs in Schweizer Fällen wird separat dargestellt. Immer wieder finden sich Übersichten zu den zahlreichen Grundsätzen der Strassburger Rechtsprechung. Der Autor amtete neun Jahre lang als Richter am Gerichtshof, drei davon als Sektionspräsident.
«Wer sich, sei es als Richter, sei es als Rechtsanwältin, in wissenschaftlicher Forschung, universitärer Lehre, judizieller oder administrativer Praxis, mit der EMRK zu befassen hat, kommt an Mark E. Villigers - schon jetzt legendärem - Handbuch nach wie vor nicht vorbei.»
Autor:
Prof. Dr. iur. Mark E. Villiger
Aktualisiert: 2020-07-15
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Abgrenzungshilfe zur Unterscheidung grundrechtswidriger von grundrechtskonformen Gerichtsentscheidungen
Das Werk widmet sich dem Verhältnis von Grundrechten und Privatrecht im österreichischen Recht. Es zeigt erstmals auf, wie sehr diese beiden Rechtsbereiche strukturell miteinander verwoben sind und wie sich das Argumentationspotential der Grundrechte für das Privatrecht nutzbar machen lässt.
Dies betrifft vor allem den Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen und Gesetzen, der seit der Einführung des Parteiantrags auf Normenkontrolle am 1.1.2015 immer häufiger zu Verfahren vor dem VfGH führt.
Unterlegt mit aktuellster Judikatur von EGMR, VfGH und OGH behandelt der Autor folgende Schwerpunkte:
- Grundrechtsbindung des Gesetzgebers im Privatrecht
- Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen
- Kooperationsverhältnis von EGMR - VfGH - OGH
- Gerichtsantrag und Parteiantrag auf Normenkontrolle
Besondere Berücksichtigung widmet er den Grenzen rechtspolitischer Gestaltungsfreiheit im Privatrecht sowie der Bekämpfung grundrechtlich bedenklicher Gesetze. Weiters erläutert er, wie auch nach nationalen höchstgerichtlichen Entscheidungen erfolgreich ein Rechtszug an den EGMR eröffnet werden kann. Zusätzlich erfolgt eine umfangreiche Darstellung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen der maßgeblichen Rechtsschutzmöglichkeiten.
Das Buch enthält zahlreiche Prüfungsschemata sowie Tipps auf Basis höchstgerichtlicher Judikatur.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das vorliegende Werk ist die erste umfassende systematische Untersuchung der Spruchpraxis des UN-Menschenrechtsausschusses, des wichtigsten Menschenrechtsinstruments unter dem Dach der UNO, zur universellen Geltung der Paktrechte. So werden u.a. Verlautbarungen des Ausschusses nach dem Internationalen Pakt für Bürgerliche und Politische Rechte (IPBPR) zur Abtimmung der Konkretisierung der Paktgarantien mit den Interpretationen der großen regionalen Menschenrechtsinstrumente (EMRK und AMRK) analysiert. Zudem erörtert der Autor, inwieweit der Ausschuß über den Pakt hinaus durch seine Arbeit einen Beitrag zum universellen Schutz der Menschenrechte geleistet hat. Sowohl Völkerrechtlern als auch Menschenrechtsaktivisten gibt das Werk einen fundierten Einblick in verschiedene aktuelle Fragen des internationalen Menschenrechtsschutzes.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Welche Kinderrechte beinhaltet die UN-Kinderrechtskonvention? Wie sind diese durchsetzbar? Entscheidend ist dabei das menschenrechtliche Instrument der Individualbeschwerde, das der UN-Kinderrechtskonvention bald zur Verfügung steht. Daneben werden das Grundgesetz und die UN-Behindertenrechtskonvention auf ihren Schutzgehalt für Kinder untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Welche Kinderrechte beinhaltet die UN-Kinderrechtskonvention? Wie sind diese durchsetzbar? Entscheidend ist dabei das menschenrechtliche Instrument der Individualbeschwerde, das der UN-Kinderrechtskonvention bald zur Verfügung steht. Daneben werden das Grundgesetz und die UN-Behindertenrechtskonvention auf ihren Schutzgehalt für Kinder untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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