Am 4. Dezember 2012 veranstalteten der Deutsche Hochschulverband, Landesverband Hessen und die Philipps-Universität Marburg ein Symposium zum Thema "Funktionsgerechte Hochschulorganisationen - Rahmenbedingungen und Entwicklungspotenziale akademischer Selbstverwaltung". Der Band versammelt die dort gehaltenen und anschließend überarbeiteten Stellungnahmen und Referate. Er richtet sich nicht nur an Hochschulpolitischer und Hochschulrechtler, sondern besonders auch an diejenigen, für die die Organisation der hochschulinternen Willensbildung zum Umfeld ihrer alltäglichen Arbeitspraxis gehört: an Wissenschaftler, Nachwuchswissenschaftler und Studierende.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Am 4. Dezember 2012 veranstalteten der Deutsche Hochschulverband, Landesverband Hessen und die Philipps-Universität Marburg ein Symposium zum Thema "Funktionsgerechte Hochschulorganisationen - Rahmenbedingungen und Entwicklungspotenziale akademischer Selbstverwaltung". Der Band versammelt die dort gehaltenen und anschließend überarbeiteten Stellungnahmen und Referate. Er richtet sich nicht nur an Hochschulpolitischer und Hochschulrechtler, sondern besonders auch an diejenigen, für die die Organisation der hochschulinternen Willensbildung zum Umfeld ihrer alltäglichen Arbeitspraxis gehört: an Wissenschaftler, Nachwuchswissenschaftler und Studierende.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Staatliche Hochschulen sehen sich immer mehr mit der Aufgabe konfrontiert, das aus der Privatwirtschaft stammende „Neue Steuerungsmodell“ mit den dazu gehörenden Instrumenten zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben um- und einzusetzen. Eines dieser neuen Instrumente ist die Zielvereinbarung, die auf allen Ebenen der Hochschulverwaltung abgeschlossen werden kann. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit externen Zielvereinbarungen, die zwischen dem jeweiligen Bundesland und den staatlichen Hochschulen und Medizinischen Fakultäten vereinbart werden. Es klärt die Frage auf, ob Zielvereinbarungen aus rechtswissenschaftlicher Sicht geeignet sind, die mit ihnen verfolgten Ziele zu erreichen. Nach einer einleitenden Vorstellung des Neuen Steuerungsmodells stellt der Verfasser in einem empirischen Teil Zielvereinbarungen aus den Bundesländern Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sowie deren rechtliche Grundlagen dar. Darauf aufbauend untersucht er, ob die mit dem neuen Steuerungsinstrument verfolgten Ziele in der bisherigen Praxis erreicht wurden oder nicht. Im Hauptteil wird die zentrale Frage geklärt, ob es sich bei den Vereinbarungen um verbindliche öffentlich-rechtliche Verträge handelt und welche verfassungsrechtlichen Grenzen und einfach-rechtliche Vorschriften insbesondere beim Abschluss von Zielvereinbarungen zu beachten sind. Abschließend erläutert der Verfasser Fälle von Leistungsstörungen und Möglichkeiten der Durchsetzung der vertraglichen Verpflichtungen. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass sich Zielvereinbarungen aus juristischer Sicht grundsätzlich eignen, die mit ihnen angestrebten Ziele auch zu erreichen. Die bisher in der Praxis festgestellten Defizite beim Einsatz des neuen Steuerungsinstruments resultieren daher allein auf der konkreten Gestaltung der Vereinbarung im Einzelfall. Das vorliegende Buch richtet sich an alle Beteiligten der staatlichen Hochschulerwaltung sowohl auf Seiten der Länder und ihrer Ministerien als auch in den Hochschulen, die ihre Hochschulen mit Zielvereinbarungen führen wollen, um deren Vorteile für eine moderne Hochschulverwaltung zu nutzen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Am 4. Dezember 2012 veranstalteten der Deutsche Hochschulverband, Landesverband Hessen und die Philipps-Universität Marburg ein Symposium zum Thema "Funktionsgerechte Hochschulorganisationen - Rahmenbedingungen und Entwicklungspotenziale akademischer Selbstverwaltung". Der Band versammelt die dort gehaltenen und anschließend überarbeiteten Stellungnahmen und Referate. Er richtet sich nicht nur an Hochschulpolitischer und Hochschulrechtler, sondern besonders auch an diejenigen, für die die Organisation der hochschulinternen Willensbildung zum Umfeld ihrer alltäglichen Arbeitspraxis gehört: an Wissenschaftler, Nachwuchswissenschaftler und Studierende.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Staatliche Hochschulen sehen sich immer mehr mit der Aufgabe konfrontiert, das aus der Privatwirtschaft stammende „Neue Steuerungsmodell“ mit den dazu gehörenden Instrumenten zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben um- und einzusetzen. Eines dieser neuen Instrumente ist die Zielvereinbarung, die auf allen Ebenen der Hochschulverwaltung abgeschlossen werden kann. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit externen Zielvereinbarungen, die zwischen dem jeweiligen Bundesland und den staatlichen Hochschulen und Medizinischen Fakultäten vereinbart werden. Es klärt die Frage auf, ob Zielvereinbarungen aus rechtswissenschaftlicher Sicht geeignet sind, die mit ihnen verfolgten Ziele zu erreichen. Nach einer einleitenden Vorstellung des Neuen Steuerungsmodells stellt der Verfasser in einem empirischen Teil Zielvereinbarungen aus den Bundesländern Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sowie deren rechtliche Grundlagen dar. Darauf aufbauend untersucht er, ob die mit dem neuen Steuerungsinstrument verfolgten Ziele in der bisherigen Praxis erreicht wurden oder nicht. Im Hauptteil wird die zentrale Frage geklärt, ob es sich bei den Vereinbarungen um verbindliche öffentlich-rechtliche Verträge handelt und welche verfassungsrechtlichen Grenzen und einfach-rechtliche Vorschriften insbesondere beim Abschluss von Zielvereinbarungen zu beachten sind. Abschließend erläutert der Verfasser Fälle von Leistungsstörungen und Möglichkeiten der Durchsetzung der vertraglichen Verpflichtungen. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass sich Zielvereinbarungen aus juristischer Sicht grundsätzlich eignen, die mit ihnen angestrebten Ziele auch zu erreichen. Die bisher in der Praxis festgestellten Defizite beim Einsatz des neuen Steuerungsinstruments resultieren daher allein auf der konkreten Gestaltung der Vereinbarung im Einzelfall. Das vorliegende Buch richtet sich an alle Beteiligten der staatlichen Hochschulerwaltung sowohl auf Seiten der Länder und ihrer Ministerien als auch in den Hochschulen, die ihre Hochschulen mit Zielvereinbarungen führen wollen, um deren Vorteile für eine moderne Hochschulverwaltung zu nutzen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Auch nach der Föderalismusreform I (2006), mit der wesentliche Regelungsbereiche und gesetzgeberische Zuständigkeiten der Länderhoheit überantwortet wurden - man denke nur an die Bereiche Umwelt, Hochschulen und Bildung, Beamtenbesoldung und -versorgung - ist die Diskussion um das föderative System der Bundesrepublik Deutschland nicht abgeflacht, sondern hat neue Nahrung erhalten. Befürworter zentralistischer Strukturen fordern im Bereich Bildung ein einheitliches Abitur unter Verweisung auf die PISA-Studien, im Bereich Wissenschaft stellt sich die Problematik der immer weiter aufgehenden Besoldungs- und Versorgungsschere in den Ländern bei verbeamteten Hochschullehrern. Die vorliegende Publikation beinhaltet Beiträge zu dem Themenkomplex Zentralismus/Föderalismus, überwiegend erstellt von Nachwuchswissenschaftlern des Zentrums für Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus. In den Beiträgen werden teilweise aktuelle allgemeine und besondere Aspekte der Föderalismusdebatte aufgegriffen, u. a. mit einem Fokus auf Bildung und Wissenschaft, auch im europäischen Vergleich, wie der Beitrag zu der polnischen Situation zeigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Neuregelungen im Hochschulrecht
Mit dem Gesetz zur Stärkung der differenzierten Hochschulautonomie haben sich wesentliche Regelungsinhalte des Niedersächsischen Hochschulgesetz geändert. Alle staatlichen und nichtstaatlichen Hochschulen sind betroffen.
Der „Epping“ in Neuauflage
Der hochgelobte Kommentar zum NHG erscheint zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach der Reform. Seine Schwerpunkte orientieren sich an den Neuregelungen, u.a. die neuen rechtlichen Grundlagen der staatlichen Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen oder die neuen Möglichkeiten der Profilbildung und Schwerpunktsetzung für die Hochschulen.
Die Rechtsprechung im Bereich des Hochschul-, Zulassungs- und Prüfungsrechts ist umfassend ausgewertet und auf dem neuesten Stand.
Aus einer Hand
Vollständig kommentiert ist auch das mit dem NHG eng verzahnte Niedersächsische Hochschulzulassungsgesetz (NHZG).
Vorbildhaft
Aufgrund der zahlreichen Parallelbestimmungen in anderen Bundesländern ist die Kommentierung wegweisend für das gesamte deutsche Hochschulrecht, etwa beim
Berufungsverfahren (§ 26 NHG)
Senat bzw. Hochschulrat (§ 41 NHG)
Akkreditierung (§ 6 NHG)
Die Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft, Hochschul- und Ministerialverwaltung sind ausgewiesene Expertinnen und Experten und kennen die entscheidenden Details im Hochschulrecht.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Die Beiträge der vorliegenden Publikation richten sich an Verantwortliche in Verwaltungen von Hochschulen, die an einem produktiven Erfahrungsaustausch interessiert sind. Das Buch zeigt umfassend und eindrücklich am Beispiel der Universität St.Gallen auf, wie die Universitätsverwaltung konkret arbeitet. Charakteristisch für sie sind die Breite und Vielfalt der Aufgaben gepaart mit einem hohen Grad der Spezialisierung und Professionalisierung. Die effektive und effiziente Verwaltung einer Universität leistet einen bedeutenden Beitrag für den erfolgreichen Betrieb der Lehre und Forschung. Sie sorgt mit schlanken Prozessen, adäquaten Führungssystemen und einer ausgeprägten Dienstleistungskultur dafür, dass die Universitätsleitung die Servicequalität und die Gesamtkosten unter Kontrolle halten kann. Anhand der nutzwertigen Einblicke in die Praxis lassen sich inspirierende Erkenntnisse und Empfehlungen für das eigene Handeln gewinnen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Lange haben sich Deutschlands Universitäten und Fachhochschulen gegen die Gängelung durch die Bildungspolitik von Bund und Ländern gewehrt und mehr Selbstbestimmung eingefordert. Mit der Novellierung des Hochschulrahmengesetzes im Jahr 1998 war es schließlich so weit. Mehr Autonomie wurde möglich – allerdings haben nicht alle Länder diese Chance gleichermaßen beim Schopf gepackt. Viele Hochschulen monieren nach wie vor, Ihnen sei nicht genügend Entscheidungskompetenz übertragen worden.
Die IW-Position von Bildungsexpertin Christiane Konegen-Grenier setzt sich damit auseinander: Sie führt auf, welche Voraussetzungen die Hochschulgesetzgebung inhaltlich erfüllen muss, um eine tatsächliche institutionelle Autonomie zu gewährleisten. Zugleich bedarf es aber eines staatlichen Regulierungsrahmens, der den sich selbst steuernden Hochschulen gewisse Eckpunkte vorgibt. Die Autorin skizziert zunächst, wie ein solcher Rahmen aussehen könnte, und widmet sich dann vier Handlungsfeldern für eine autonomiefördernde Hochschulgesetzgebung: dem Verhältnis von Staat und Hochschule, der Steuerung von Finanzen und Personal sowie der Profilbildung der Hochschulen. Die Studie mündet schließlich in zehn konkreten Empfehlungen zur erfolgreichen Gestaltung der Hochschulautonomie.
Aktualisiert: 2022-02-16
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Staatliche Hochschulen sehen sich immer mehr mit der Aufgabe konfrontiert, das aus der Privatwirtschaft stammende „Neue Steuerungsmodell“ mit den dazu gehörenden Instrumenten zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben um- und einzusetzen. Eines dieser neuen Instrumente ist die Zielvereinbarung, die auf allen Ebenen der Hochschulverwaltung abgeschlossen werden kann. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit externen Zielvereinbarungen, die zwischen dem jeweiligen Bundesland und den staatlichen Hochschulen und Medizinischen Fakultäten vereinbart werden. Es klärt die Frage auf, ob Zielvereinbarungen aus rechtswissenschaftlicher Sicht geeignet sind, die mit ihnen verfolgten Ziele zu erreichen. Nach einer einleitenden Vorstellung des Neuen Steuerungsmodells stellt der Verfasser in einem empirischen Teil Zielvereinbarungen aus den Bundesländern Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sowie deren rechtliche Grundlagen dar. Darauf aufbauend untersucht er, ob die mit dem neuen Steuerungsinstrument verfolgten Ziele in der bisherigen Praxis erreicht wurden oder nicht. Im Hauptteil wird die zentrale Frage geklärt, ob es sich bei den Vereinbarungen um verbindliche öffentlich-rechtliche Verträge handelt und welche verfassungsrechtlichen Grenzen und einfach-rechtliche Vorschriften insbesondere beim Abschluss von Zielvereinbarungen zu beachten sind. Abschließend erläutert der Verfasser Fälle von Leistungsstörungen und Möglichkeiten der Durchsetzung der vertraglichen Verpflichtungen. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass sich Zielvereinbarungen aus juristischer Sicht grundsätzlich eignen, die mit ihnen angestrebten Ziele auch zu erreichen. Die bisher in der Praxis festgestellten Defizite beim Einsatz des neuen Steuerungsinstruments resultieren daher allein auf der konkreten Gestaltung der Vereinbarung im Einzelfall. Das vorliegende Buch richtet sich an alle Beteiligten der staatlichen Hochschulerwaltung sowohl auf Seiten der Länder und ihrer Ministerien als auch in den Hochschulen, die ihre Hochschulen mit Zielvereinbarungen führen wollen, um deren Vorteile für eine moderne Hochschulverwaltung zu nutzen.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Inwiefern Setzen sich neoliberale Orientierungen auf dem hochschulpolitischen Feld durch? Hristina Markova greift in ihrer Studie die Frage der 'Ökonomisierung' der Wissenschaft auf und zeigt, welche Spuren der neoliberale Diskurs in den kollektiven Wissensvorräten hinterlassen hat. Zahlreiche Reformen wie die Einführung von Studiengebühren, der Bologna-Prozess und die Exzellenzinitiative deuten auf einen Wandel der Denkmuster hin: Nicht mehr die Gewährleistung der formalen Gleichheit zwischen den Universitäten scheint im Vordergrund politischer Bemühungen zu stehen, sondern die Förderung von Wettbewerb, Profilierung und Autonomie. Politische Maßnahmen wie die Exzellenzinitiative werden häufig als eine Ökonomisierungsstrategie aufgefasst und kritisch reflektiert. Ungeklärt blieb bisher jedoch die Frage, welche sozialen Deutungsmuster die Funktionsträger im Feld der Hochschulpolitik in Deutschland aktivieren, wenn sie sich über die aktuellen hochschulpolitischen Reformen äußern. Mit welchen Bedeutungen werden Begriffe wie 'Leistung', 'Exzellenz', 'Hochschulautonomie', 'Wettbewerb' und 'Profilierung' im hochschulpolitischen Feld belegt? Die qualitative Studie beleuchtet aus sozialkonstruktivistisch-wissenssoziologischer Perspektive die als selbstverständlich reproduzierten Deutungen von Entscheidungsträgern, wenn sie über die Exzellenzinitiative als politische Idee sprechen. Somit liefert die vorliegende Untersuchung einen empirischen Zugang zu der These des Einzugs ökonomischer Kalküle und Denkweisen ins hochschulpolitische Feld.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Die Beiträge der vorliegenden Publikation richten sich an Verantwortliche in Verwaltungen von Hochschulen, die an einem produktiven Erfahrungsaustausch interessiert sind. Das Buch zeigt umfassend und eindrücklich am Beispiel der Universität St.Gallen auf, wie die Universitätsverwaltung konkret arbeitet. Charakteristisch für sie sind die Breite und Vielfalt der Aufgaben gepaart mit einem hohen Grad der Spezialisierung und Professionalisierung. Die effektive und effiziente Verwaltung einer Universität leistet einen bedeutenden Beitrag für den erfolgreichen Betrieb der Lehre und Forschung. Sie sorgt mit schlanken Prozessen, adäquaten Führungssystemen und einer ausgeprägten Dienstleistungskultur dafür, dass die Universitätsleitung die Servicequalität und die Gesamtkosten unter Kontrolle halten kann. Anhand der nutzwertigen Einblicke in die Praxis lassen sich inspirierende Erkenntnisse und Empfehlungen für das eigene Handeln gewinnen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vom ersten und bis heute wegweisenden Hochschulurteil des Bundesverfassungsgerichts zum Niedersächsischen Vorschaltgesetz aus dem Jahr 1973 über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur niedersächsischen Stiftungshochschule bis hin zur jüngsten verfassungsgerichtlichen Entscheidung zur Medizinischen Hochschule Hannover – niedersächsische Reformen des Hochschulrechts standen und stehen im Zentrum des wissenschaftsrechtlichen Interesses.
Der Kommentar zum Niedersächsischen Hochschulgesetz (NHG) behandelt umfassend und aktuell sämtliche Fragen des niedersächsischen Hochschulrechts. Schwerpunkte liegen im Prüfungs- und Graduierungsrecht, im Berufungs- und Dienstrecht, im Stiftungs- und Hochschulmedizinrecht sowie im Finanz- und Haushaltsrecht. Im Bereich des institutionellen Hochschulrechts werden Aufgaben, Befugnisse sowie Konstituierung und Abwahl der Organe und Gremien im Gesamtgefüge des Organisationsrechts sowie im Kontext der verfassungsrechtlichen Vorgaben (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG, Art. 5 Abs. 3 der Niedersächsischen Verfassung) dargestellt. Dabei werden niedersächsische Besonderheiten vor dem Hintergrund föderaler Verbindungslinien eingehend berücksichtigt. Da sich trotz des Wegfalls der Rahmenvorgaben des HRG in allen Landeshochschulgesetzen weiterhin vergleichbare Bestimmungen zu den zentralen Gegenständen finden, soll die Kommentierung auch eine verlässliche Hilfe für Hochschulrechtsfragen in allen Bundesländern bieten. Ebenfalls vollständig kommentiert wird das Niedersächsische Hochschulzulassungsgesetz (NHZG).
Kommentiert von Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft, Hochschul- und Ministerialverwaltung.
Angesprochen werden alle mit dem Hochschul- und Wissenschaftsrecht befassten Personen und Institutionen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gegenstand der Arbeit ist das Verhältnis zwischen Staat und öffentlichen Hochschulen. Die Autorin stellt darin die neueren Entwicklungen in der Hochschulorganisation, die von der wissenschaftspolitischen Zielvorstellung der Stärkung der Eigenverantwortung der Hochschulen durch die Reduzierung staatlicher Einwirkungsmöglichkeiten geprägt sind, auf den Prüfstand ihrer Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit.
Aktualisiert: 2019-01-03
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Am 1.1.2007 ist das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) für Nordrhein-Westfalen und damit auch das Hochschulgesetz (HG NRW) als maßgeblicher Bestandteil des HFG in Kraft getreten. Zentrale Merkmale des neuen Gesetzes sind die Verselbständigung der Hochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts verbunden mit einer Übertragung der Verantwortung für Finanz-, Personal- und Organisationsentscheidungen, der Rückzug des Staates aus der Detailsteuerung der Hochschulen sowie die Implementierung von neuen und starken Leitungsstrukturen. Wesentliches Element dieser neuen Leitungsstrukturen ist der Hochschulrat. Diesem neuen und zentralen Organ der Hochschule kommt als wichtigem Baustein einer Neuordnung der Leitungs- und Aufsichtsstrukturen innerhalb der Hochschule eine herausragende Bedeutung zu. Der Hochschulrat soll die strategische Ausrichtung der Hochschule mitbestimmen, zugleich aber auch die Hochschulleitung beaufsichtigen bzw. kontrollieren und - Impulse aus Wirtschaft und Gesellschaft aufnehmend - als "Transmissionsriemen" das erforderliche Beratungswissen für die Entscheidungen der Hochschulleitung vermitteln. Der Verfasser geht der Frage nach, ob die Regelungen des Hochschulgesetzes NRW über den Hochschulrat mit dem Grundgesetz und der Landesverfassung vereinbar sind und gelangt im Ergebnis zur Verfassungswidrigkeit der Regelungen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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An einer Technischen Universität, an der Bauingenieurwesen
und Architektur seit weit mehr als 125 Jahren gelehrt werden,
war es sicherlich nahe liegend, dass im Rahmen eines
Modellversuchs, der der Hochschule insgesamt mehr Autonomie
einräumt, auch über die Verantwortung für die Baumaßnahmen
diskutiert wurde. Dass aber die Universitätsleitung
den Mut und das Land Hessen das Vertrauen hatte, dass
diese verantwortungsvolle und auch nicht ganz problemund
risikolose Aufgabe der Universität selbst übertragen
werden sollte, war im Umfeld bundesdeutscher Hochschulen
alles andere als selbstverständlich. Der Regelfall ist nach wie
vor, dass für die Durchführung der Hochschulbaumaßnahmen
die staatlichen Bau- und Liegenschaftsbetriebe der jeweiligen
Länder und damit Institutionen außerhalb der
Hochschulen zuständig sind.
Als die Rahmenbedingungen des Autonomie-Modells der TU
Darmstadt definert wurden, konnte die Universität mit dem
damaligen Präsidenten und Bauingenieur Prof. Dr.-Ing. Wörner
an ihrer Spitze glaubhaft vermitteln, dass Hochschulautonomie
für die TU Darmstadt folgerichtig und zwangsläufig
auch die Autonomie bei der Abwicklung der Bauangelegenheiten
bedeutet. Durch die Regelungen im „TU Darmstadt-
Gesetz“, das eigentlich den sperrigen Titel „Gesetz zur organisatorischen
Fortentwicklung der Technischen Universität
Darmstadt“ trägt, wurde die TU Darmstadt am 1. 1. 2005 zur
Modellhochschule für eine umfassende Autonomie. Durch
die einfache Formulierung im Gesetzestext: „die TU Darmstadt
ist für ihre Grundstücks- und Bauangelegenheiten
selbst zuständig“, konnte die Universität fortan auch sämtliche
Phasen bei der Betreuung und Durchführung von Baumaßnahmen
in eigener Verantwortung durchführen, ohne
dass zwingend der aus dem ehemaligen Staatsbauamt hervorgegangene
Landesbetrieb Hessisches Baumanagement
(hbm) eingeschaltet und beauftragt werden musste. Das in
dieser Form an der TU Darmstadt neu gebildete Dezernat
Bau und Immobilien (seit November 2014 Dezernat Baumanagement
und Technischer Betrieb) übernahm neben anderen
Aufgaben wie dem Flächenmanagement und dem
kaufmännischen Gebäudemanagement, einschließlich der
Abwicklung von Ver- und Anmietungen sowie Veräußerung
und Kauf von Liegenschaften, nunmehr auch sämtliche Bauherrenaufgaben.
Hierzu wurden 9 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Niederlassung
des Hessischen Baumanagements (hbm) in
Darmstadt, die bereits in den Vorjahren kleine Bau- und Bauunterhaltungsmaßnahmen
für die TU Darmstadt betreut
hatten, an die TU Darmstadt versetzt. Durch diesen Personalübergang
war auch der Fortgang der über das Jahr 2004
hinaus laufenden kleinen Baumaßnahmen sichergestellt.
Weiteres Personal zur Abwicklung der großen Bauvorhaben
wurde in den nachfolgenden Jahren projektbezogen und
sukzessive bedarfsgerecht zusätzlich eingestellt. Die Autonomie
in Bauangelegenheiten war damit auch ein Umorganisations-
und Aufbauprojekt innerhalb der Universitätsverwaltung.
Im ersten Jahr 2005 mit insgesamt rund 30 Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern einschließlich des Personals
für die Liegenschaftsverwaltung gestartet, wurde der Personalstamm
des Dezernats Baumanagement und Technischer
Betrieb durch zum Teil projektbezogene Verstärkungen bis
zum Jahr 2014 annähernd verdoppelt.
Die Bedarfs- und Programmplanung in Abstimmung mit den
zukünftigen Nutzern, die Betreuung der Planung der Baumaßnahmen,
die Ausschreibung und Vergabe von Bau- und
Planungsleistungen einschließlich der Durchführung von Architektenwettbewerben
sowie das Beauftragen, Abrechnen
und Abnehmen der Leistungen einschließlich des Controllings
der Qualitäten, Kosten und Termine werden seit dem
Jahr 2005 durch das Dezernat Baumanagement und Technischer
Betrieb wahrgenommen. Um eine weitere gesetzliche
Vorgabe umzusetzen, nämlich geeignete Maßnahmen zur
Korruptionsvermeidung zu treffen, hat die Universität weiterhin
mit dem „Competence Center Vergabe“ des hbm in
Fulda kooperiert und die formale Abwicklung der Bauvergaben
dort durchführen lassen. Dadurch konnten sowohl
der Standard als auch die etablierten IT-gestützen Verfahren
analog zum sonstigen Landesbau gesichert werden.
Ansonsten gelten für die TU Darmstadt letztlich die gleichen
Regeln wie für den Landesbetrieb hbm. Ein wesentlicher Unterschied
ist allerdings, dass die TU Darmstadt ein jährliches
Bauinvestitionsbudget zur eigenen Verwaltung erhält und
TU-Buch-A_001-013_V_rz.indd 12 10.12.14 14:30
13
Thorsten Schmidt Einleitung
hierdurch die Anmeldung und Einzelveranschlagung der
Baumaßnahmen im Bauhaushalt des Landes entfällt. In der
ersten Modellversuchsperiode in den Jahren 2005 bis 2009
hat die TU Darmstadt für Bau- und Geräteinvestitionen jährlich
einen Betrag in Höhe von 20 Mio. Euro erhalten. Seit
dem Jahr 2010 wurde das Budget zur Kompensation weggefallener
Bundesmittel nach der Abschaffung der allgemeinen
Hochschulbauförderung auf jährlich 25,5 Mio. Euro aufgestockt.
Darüber hinaus konnte die TU Darmstadt von Sonderprogrammen
wie dem Konjunkturpaket II, dem Sonderinvestitionsprogramm
des Landes, dem Hochschulpakt 2020
und weiteren Sonderfinanzierungszusagen insbesondere für
die Universitäts- und Landesbibliothek und das Schloss profitieren,
sodass die jährlichen Bauausgaben im Jahr 2012
mit rund 100 Mio. Euro ihren bisherigen Höhepunkt erreichen
konnten. Vernachlässigbar war hierbei die ebenfalls
durch das „TU Darmstadt-Gesetz“ eingeräumte Möglichkeit,
nicht benötigte Liegenschaften veräußern und entsprechende
Erlöse zur Verstärkung der Investitionsmittel verwenden
zu dürfen. Diese durch das Wachstum der Universität nur für
kleineren Streubesitz nutzbare Option ist aber über die
Übertragung der Zuständigkeit für die Baumaßnahmen hinaus
ein weiterer Ausdruck einer umfassenden Autonomie.
Erst am Ende eines Jahres hat die TU Darmstadt gegenüber
dem Land über die getätigten Grundstücksgeschäfte zu berichten.
Da ansonsten hierzu keine ministeriellen Genehmigungen
erforderlich sind, kann die TU Darmstadt durch die
gesetzliche Ermächtigung faktisch und vollumfänglich Eigentümerrechte
ausüben, ohne dass die Grundstücke ihr tatsächlich
durch Grundbuchänderung übertragen wurden.
Durch die Bündelung der Zuständigkeit für die Grundstücksund
Bauangelegenheiten in der Universitätsverwaltung ist
der Kreis der insgesamt Beteiligten deutlich kleiner geworden
und es konnten durch flachere Hierachien und die abschließende
Entscheidungsbefugnis direkt beim Präsidium
schnellere und effizientere Abläufe erreicht werden. Mit der
Autonomie konnte somit im Wesentlichen eine Verwaltungsbeschleunigung
erreicht werden, die es der TU Darmstadt
ermöglicht hat, schneller auf sich ändernde Anforderungen
aus Lehre und Forschung zu reagieren. Nach der erfolgreichen
Evaluierung der „Bauautonomie“ an der TU Darmstadt
wurden im Jahr 2009 vergleichbare Regelungen als Wahlmöglichkeit
für alle Hochschulen in das Hessische Hochschulgesetz
aufgenommen. Selbst der Hessische Rechnungshof
hat der TU Darmstadt nach einer Prüfung vor Ort in den
„Bemerkungen 2011“ bestätigt, dass es ihr gelungen sei, „die
Baumaßnahmen eigenverantwortlich, flexibel und zeitnah
durchzuführen.“
Neben den Rahmenbedingungen wurde der Erfolg auch
durch das große Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des Dezernats Baumanagement und Technischer Betrieb
ermöglicht. Ein nicht unerheblicher Teil hatte bereits
seit dem Studium einen persönlichen Bezug zur TU Darmstadt
aufgebaut und damit ein hohes Maß an Identifikation
mit den Aufgaben und dem Arbeitgeber mitgebracht. Die
breite eigene Kompetenz und Erfahrung des Personals im
Dezernat Baumanagement und Technischer Betrieb bei der
Planung und Umsetzung von Bauprojekten ist ein wesentlicher
Schlüssel für die erfolgreiche Wahrnehmung der Bauherrenfunktion
und der Projektsteuerung, auch wenn für die
Realisierung der Projekte überwiegend externe Planungsbüros
beauftragt werden. Hierdurch können insbesondere in
der Projekteinleitungs- und Entwicklungsphase mit den zukünftigen
Nutzern die für eine schnelle und wirtschaftliche
Realisierung erforderlichen Fragestellungen geklärt und erste
Skizzen oder Visualisierungen erstellt werden.
Die Bauautonomie als ein Bestandteil des umfassenden Autonomiemodells
an der TU Darmstadt ist inzwischen längst
etabliert und nicht mehr wegzudenken. Die Bautätigkeit an
der TU Darmstadt hat unter diesen Bedingungen einen neuen
Höhepunkt erreicht, wie es ihn zuletzt in der Ausbauphase
der frühen 1970er-Jahre gegeben hat. Die zahlreichen im
Rahmen der Autonomie seit 2005 erfolgreich durchgeführten
Bauprojekte haben der Universität ein neues Gepräge
und eine neue baulich-räumliche Qualitität gegeben. Sie
sind damit ein deutlich sichtbarer Beleg für die Leistungsfähigkeit
der Hochschulautonomie an der TU Darmstadt insgesamt.
Aktualisiert: 2020-07-06
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Die Bildungslandschaft in Österreich befindet sich am Beginn des 21. Jahrhunderts in einem augenfälligen Umbruch. Vor diesem Hintergrund geht die Studie der juristischen und rechtspolitischen Bedeutung des Autonomiepostulats im Bildungsbereich und seinen Konsequenzen nach. Wie verhalten sich die individuelle pädagogische und wissenschaftliche Freiheit des Lehrpersonals zur institutionellen Autonomie von Bildungseinrichtungen, die nicht mehr im unmittelbaren Staatseinfluss stehen? Welche neuen Konfliktpotentiale brechen auf, wenn sich Hochschulen und Universitäten nicht mehr in erster Linie gegenüber dem Staat rechtfertigen, als vielmehr am Markt durchsetzen müssen? Die Untersuchung mündet in die These, dass ein juristischer Begriff der Autonomie eine Einbindung der autonomen Entscheidungsbefugnisse in übergeordnete Verantwortungssphären voraussetzt und damit zwangsläufig zur verfassungsrechtlich ausgeprägten staatlichen Verantwortung für das öffentliche Bildungswesen führt, die auch gegenüber autonomen Bildungseinrichtungen besteht.
Aktualisiert: 2019-01-24
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Wissen zu produzieren war zunächst per se Aufklärung, eben einer an Aufklärung interessierten kritischen Vernunft, und der Humanisierungsauftrag der Wissenschaften, von Welt und Selbst, war darin als Nutzen kalkuliert. Darauf bezogen haben Wissenschaft und Forschung ihre inneren Rahmenbedingungen entwickelt. Die Universitäten stehen damit an profiliertester Stelle im Zusammenhang von Wissensproduktion und Bildung. Diesen Ort verdanken sie einer Theorieabhängigkeit von Wissen und einer Kultur der Selbstdefinition, in der die Begründungshorizonte von Wissen in normative Diskurse eingelassen waren.Doch solche „nützliche Nutzlosigkeit“ bringt Bildungseinrichtungen immer stärker unter Druck, ebenso wie die Folgen einer globalen Medialisierung. Gibt es noch eine Idee der Universität? Wie wird mit den strukturellen Veränderungen in der Verständigung auf Bildung, der Kommerzialisierung von Wissensbildungsprozessen und Komplexitätsdifferenzen von Bildung und gesellschaftlicher Entwicklung umgegangen?
Aktualisiert: 2022-01-14
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