Das Staatsorganisationsrecht („Staatsrecht I“) gehört zu den zentralen Materien des rechtswissenschaftlichen Studiums und der juristischen Prüfungen. Denn es befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland (Verfassungsprinzipien, -organe, -kompetenzen und -funktionen). Demgemäß dient dieses „Lernbuch“ zur Vorbereitung und Begleitung der Vorlesung im Staatsrecht I. Für Studienanfänger bietet das Buch als Besonderheit eine Einführung in das juristische Lernen mit wertvollen Tipps für ein erfolgreiches Jurastudium.
Vom Stoffumfang her reicht das Werk über die Vorlesung „Staatsrecht I“ hinaus, indem es die Bezüge zum Europarecht aufzeigt und einen Überblick über das Verfassungsprozessrecht bietet. So sollen die Verknüpfungen zwischen diesen Rechtsgebieten von vornherein deutlich werden. Nicht nur deshalb eignet sich das „Lernbuch“ auch zum Nachschlagen und Wiederholen in höheren Semestern sowie in der Examensvorbereitung.
Zahlreiche
fördern das Systemverständnis und helfen beim Erfassen des Lernstoffs.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit dem Notfallsanitätergesetz (NotSanG) wurde am 22. Mai 2014 ein neuer nicht-ärztlicher Heilberuf geschaffen. Der Notfallsanitäter sollte den bis dahin etablierten Rettungsassistenten ablösen. Durch eine längere und medizinisch vertiefte Ausbildung sollte auf die gestiegenen gesellschaftlichen Bedürfnisse in Bezug auf die präklinische Versorgung von Patient:innen reagiert werden. Dafür sollte der Notfallsanitäter auch medizinisch invasive Kompetenzen erhalten. Die Regelungen des NotSanG weisen eine Vielzahl von Problemen auf. Ob das NotSanG mit den formellen und materiellen Anforderungen der Verfassung vereinbar ist, analysiert der vorliegende Band.
Aktualisiert: 2023-05-01
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Das Naturschutzrecht setzt vielfältige Anreize, damit Staat und Private kooperieren. In der vorliegenden Arbeit wird der kooperative Instrumentenkasten nicht nur national-rechtsvergleichend, sondern auch empirisch untersucht: Die bundes- und landesnaturschutzrechtlichen Regelungen werden (in dieser Arbeit teilweise erstmalig) auf ihre rechtstatsächliche Wirksamkeit hin bewertet und insgesamt in die steuerungstheoretische Diskussion eingebettet und eingeordnet. Aus den dogmatischen und empirischen Befunden leitet der Autor ein Bündel an praktischen Gestaltungsvorschlägen ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Unter dem politischen Druck der Corona-Pandemie hat der Bundesgesetzgeber mit dem StaRUG die EU Restrukturierungsrichtlinie im Eiltempo umgesetzt und erstmalig einen gesetzlichen Rahmen für Unternehmensrestrukturierungen außerhalb des Insolvenzverfahrens geschaffen. Das Werk untersucht das brandaktuelle Umsetzungsgesetz auf seine Praxistauglichkeit und entwickelt auf der Grundlage verbleibender Regelungslücken ein alternatives Ausgestaltungsmodell, das weitere Reformdebatten im anstehenden Evaluierungsprozess anstößt. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass das Restrukturierungsrecht de lege ferenda um einen minimalinvasiven Vertragsrahmen anzureichern ist, der insbesondere KMUs eine schnelle und kostengünstige Alternative offeriert.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Unter dem politischen Druck der Corona-Pandemie hat der Bundesgesetzgeber mit dem StaRUG die EU Restrukturierungsrichtlinie im Eiltempo umgesetzt und erstmalig einen gesetzlichen Rahmen für Unternehmensrestrukturierungen außerhalb des Insolvenzverfahrens geschaffen. Das Werk untersucht das brandaktuelle Umsetzungsgesetz auf seine Praxistauglichkeit und entwickelt auf der Grundlage verbleibender Regelungslücken ein alternatives Ausgestaltungsmodell, das weitere Reformdebatten im anstehenden Evaluierungsprozess anstößt. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, dass das Restrukturierungsrecht de lege ferenda um einen minimalinvasiven Vertragsrahmen anzureichern ist, der insbesondere KMUs eine schnelle und kostengünstige Alternative offeriert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften benötigen einen Überblick darüber, welche Auswirkungen das Verfassungsrecht auf steuerrechtliche Vorschriften hat. Die Autoren stellen die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Steuerrechts in einfacher und verständlicher Form dar: von den Verfahrensarten über die Gesetzgebungskompetenz für Steuern, Sonderabgaben und Vorzugslasten, bis hin zur materiellen Verfassungsmäßigkeit.
Abstrakte grundgesetzliche Vorgaben werden anhand von Beispielen und Fällen transparent und anschaulich erklärt. Das Buch enthält zudem Hinweise und Tipps für die Bearbeitung von Klausuren und eignet sich daher besonders zur Prüfungsvorbereitung.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Aktualisiert: 2023-04-25
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Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften benötigen einen Überblick darüber, welche Auswirkungen das Verfassungsrecht auf steuerrechtliche Vorschriften hat. Die Autoren stellen die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Steuerrechts in einfacher und verständlicher Form dar: von den Verfahrensarten über die Gesetzgebungskompetenz für Steuern, Sonderabgaben und Vorzugslasten, bis hin zur materiellen Verfassungsmäßigkeit.
Abstrakte grundgesetzliche Vorgaben werden anhand von Beispielen und Fällen transparent und anschaulich erklärt. Das Buch enthält zudem Hinweise und Tipps für die Bearbeitung von Klausuren und eignet sich daher besonders zur Prüfungsvorbereitung.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Die Bundesländer zählen zu den Vorreitern bei der deutschen Klimaschutzgesetzgebung. Noch vor dem Bundes-Klimaschutzgesetz haben diverse Länder, insbesondere Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ziele zur Reduktion von Treibhausgasemissionen gesetzlich verankert. Ergänzend haben sie ihr Planungsrecht angepasst, um klimaschutzrelevanten Vorhaben auch in der Raumordnung zur Durchsetzung zu verhelfen. Der Autor vergleicht verschiedene Landes-Klimaschutzgesetze und untersucht insbesondere deren Verfassungsmäßigkeit. Daran anknüpfend werden die rechtlichen Wirkungen der Gesetze im verfassungs- und bundesrechtlichen Kontext erläutert.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Aktualisiert: 2021-09-30
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Das Staatsorganisationsrecht („Staatsrecht I“) gehört zu den zentralen Materien des rechtswissenschaftlichen Studiums und der juristischen Prüfungen. Denn es befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland (Verfassungsprinzipien, -organe, -kompetenzen und -funktionen). Demgemäß dient dieses „Lernbuch“ zur Vorbereitung und Begleitung der Vorlesung im Staatsrecht I. Für Studienanfänger bietet das Buch als Besonderheit eine Einführung in das juristische Lernen mit wertvollen Tipps für ein erfolgreiches Jurastudium.
Vom Stoffumfang her reicht das Werk über die Vorlesung „Staatsrecht I“ hinaus, indem es die Bezüge zum Europarecht aufzeigt und einen Überblick über das Verfassungsprozessrecht bietet. So sollen die Verknüpfungen zwischen diesen Rechtsgebieten von vornherein deutlich werden. Nicht nur deshalb eignet sich das „Lernbuch“ auch zum Nachschlagen und Wiederholen in höheren Semestern sowie in der Examensvorbereitung. Zahlreiche
fördern das Systemverständnis und helfen beim Erfassen des Lernstoffs.
Aktualisiert: 2022-08-11
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Die Bundesländer zählen zu den Vorreitern bei der deutschen Klimaschutzgesetzgebung. Noch vor dem Bundes-Klimaschutzgesetz haben diverse Länder, insbesondere Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ziele zur Reduktion von Treibhausgasemissionen gesetzlich verankert. Ergänzend haben sie ihr Planungsrecht angepasst, um klimaschutzrelevanten Vorhaben auch in der Raumordnung zur Durchsetzung zu verhelfen. Der Autor vergleicht verschiedene Landes-Klimaschutzgesetze und untersucht insbesondere deren Verfassungsmäßigkeit. Daran anknüpfend werden die rechtlichen Wirkungen der Gesetze im verfassungs- und bundesrechtlichen Kontext erläutert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Inhalt:
Dargestellt werden die prüfungsrelevanten Gebiete des Staatsorganisationsrechts, u.a.:
- Aufbau und Funktionsweise der wichtigsten Staatsorgane;
- Demokratie-, Rechtsstaats-, Sozialstaats- und Bundesstaatsprinzip;
- Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren;
- Gesetzesvollzug;
- Verfassungsgerichtsbarkeit.
Die Konzeption:
Die Skripten „JURIQ-Erfolgstraining“ sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes „Trainingspaket“ zur Prüfungsvorbereitung:
- Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet;
- begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps;
- im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg;
- Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als „Lernanker“ und erleichtern den Lernprozess;
- Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils;
- ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-02-08
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Der Inhalt:
Dargestellt werden die prüfungsrelevanten Gebiete des Staatsorganisationsrechts, u.a.:
- Aufbau und Funktionsweise der wichtigsten Staatsorgane;
- Demokratie-, Rechtsstaats-, Sozialstaats- und Bundesstaatsprinzip;
- Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren;
- Gesetzesvollzug;
- Verfassungsgerichtsbarkeit.
Die Konzeption:
Die Skripten „JURIQ-Erfolgstraining“ sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes „Trainingspaket“ zur Prüfungsvorbereitung:
- Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet;
- begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps;
- im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg;
- Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als „Lernanker“ und erleichtern den Lernprozess;
- Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils;
- ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-02-08
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Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5 WRV.
Der Autor nimmt die Gesamtheit dieser Regelungen zum Körperschaftsstatus zum Anlass, die formelle Verfassungsmäßigkeit, insbesondere die Gesetzgebungskompetenz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Erlass des Körperschaftsstatusgesetzes zu analysieren. Dabei untersucht der Autor im Schwerpunkt, ob der nordrhein-westfälische Gesetzgeber die Kompetenz hat, die verfassungsrechtlichen Verleihungsvoraussetzungen weiter zu regeln und zu konkretisieren. Der Verfasser beantwortet dabei auch die Frage, inwieweit die verfassungsrechtlichen Verleihungsvoraussetzungen im Kontext zu der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine kompetenzrechtliche Sperrwirkung zulasten des Landesgesetzgebers entfalten.
In einem zweiten Teil wird schwerpunktmäßig die im Körperschaftsstatusgesetz normierte Rechtsform der Verleihung – die Rechtsverordnung – auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit überprüft. Im Rahmen dessen werden insbesondere auch die im Körperschaftsstatusgesetz vorgesehenen Beteiligungsmöglichkeiten des Landtags an der Entscheidung über die Verleihung der Körperschaftsrechte in den Blick genommen. Abschließend wird herausgearbeitet, in welcher Rechtsform das Körperschaftsstatusgesetz einen Entzug der Körperschafts-rechte ermöglicht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Hat die Digitalisierung, die Recht und Technik gleichermaßen verändert, einen Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes ausgelöst? Diese Frage untersucht die vorliegende Arbeit und legt dabei die folgenden drei Thesen zugrunde: Erstens ist das Kunsturhebergesetz trotz Kollision mit der Datenschutzgrundverordnung vollumfänglich aufrechtzuerhalten und als speziellere Vorschrift vorrangig vor der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden. Zweitens ist das Kunsturhebergesetz autonom und somit losgelöst von dem in weiten Teilen harmonisierten Urheberrechtsgesetz auszulegen und weiterzuentwickeln. Das Kunsturhebergesetz weist drittens in mehreren Punkten einen digitalen bzw. internetspezifischen Nachbesserungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hat die Digitalisierung, die Recht und Technik gleichermaßen verändert, einen Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes ausgelöst? Diese Frage untersucht die vorliegende Arbeit und legt dabei die folgenden drei Thesen zugrunde: Erstens ist das Kunsturhebergesetz trotz Kollision mit der Datenschutzgrundverordnung vollumfänglich aufrechtzuerhalten und als speziellere Vorschrift vorrangig vor der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden. Zweitens ist das Kunsturhebergesetz autonom und somit losgelöst von dem in weiten Teilen harmonisierten Urheberrechtsgesetz auszulegen und weiterzuentwickeln. Das Kunsturhebergesetz weist drittens in mehreren Punkten einen digitalen bzw. internetspezifischen Nachbesserungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das vorliegende Buch bietet eine komprimierte Gesamtdarstellung des öffentlichen Rechts, die vor allem auf die Bedürfnisse von Nebenfachstudierenden zugeschnitten ist. Der Lehrstoff und die nützlichen, eingehend dargestellten Arbeitstechniken wurden auf diese Zielgruppe abgestimmt. Auch werden, soweit erforderlich, die behandelten Gesetzestexte mit abgedruckt. Das Werk umfasst im Schwerpunkt das Verfassungs- und das Allgemeine Verwaltungsrecht sowie die Grundzüge des Prozessrechts. Außerdem gibt es erste Einblicke in das Besondere Verwaltungsrecht und das Europarecht. Markus Pein ist hauptberuflich als Justiziar in der Verwaltung tätig und unterrichtet seit vielen Jahren u. a. als Mentor der FernUniversität Hagen verschiedene Gebiete des öffentlichen Rechts.
Aktualisiert: 2021-01-14
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Zum Werk
Der renommierte Grundgesetz-Kommentar wird ab der 7. Auflage von Prof. Dr. Axel Kämmerer und Prof. Dr. Markus Kotzur herausgegeben.
Das Werk bietet angesichts der prägnanten und wissenschaftlich fundierten Kommentierung rasche Orientierung im Grundgesetz. Der zunehmende Einfluss durch Europäisierung und Internationalisierung auf die Verfassung wird ab der 7. Auflage noch stärker berücksichtigt. In den einzelnen Kommentierungen ist jeweils ein gesonderter Abschnitt den überstaatlichen Bezügen gewidmet, in welchem Parallelnormen zum GG, insbesondere die Grundrechte der EMRK und der Grundrechte-Charta behandelt werden.
Vorteile auf einen Blickpluralistische, rational aufgeklärte Werkausrichtungklare Gliederungmit Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 23. Dezember 2014 (Art. 91 b) und das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 13. Juli 2017 (Art. 21; Art. 90, 91 c, 104 b, 104 c, 107, 108, 109 a, 114, 125 c, 143 d, 143 e, 143 f, 143 g).
Zielgruppe
Für Hochschullehrer, Richter, Rechtsanwälte, Verwaltungsjuristen, Studierende, Referendare, Politiker und Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Der renommierte Grundgesetz-Kommentar wird ab der 7. Auflage von Prof. Dr. Axel Kämmerer und Prof. Dr. Markus Kotzur herausgegeben.
Das Werk bietet angesichts der prägnanten und wissenschaftlich fundierten Kommentierung rasche Orientierung im Grundgesetz. Der zunehmende Einfluss durch Europäisierung und Internationalisierung auf die Verfassung wird ab der 7. Auflage noch stärker berücksichtigt. In den einzelnen Kommentierungen ist jeweils ein gesonderter Abschnitt den überstaatlichen Bezügen gewidmet, in welchem Parallelnormen zum GG, insbesondere die Grundrechte der EMRK und der Grundrechte-Charta behandelt werden.
Vorteile auf einen Blickpluralistische, rational aufgeklärte Werkausrichtungklare Gliederungmit Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 23. Dezember 2014 (Art. 91 b) und das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 13. Juli 2017 (Art. 21; Art. 90, 91 c, 104 b, 104 c, 107, 108, 109 a, 114, 125 c, 143 d, 143 e, 143 f, 143 g).
Zielgruppe
Für Hochschullehrer, Richter, Rechtsanwälte, Verwaltungsjuristen, Studierende, Referendare, Politiker und Journalisten.
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