Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten von Gerhardt,  Nina
Die Autorin widmet sich der Diskussion um die Zulässigkeit von Onlineangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet zu weitgehend ist, wird anhand von europäischen und einfachgesetzlichen Vorgaben beantwortet. Hier steht der Drei-Stufen-Test für Telemedien und die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fokus. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf digitalen Textangeboten von ARD und ZDF im Wettbewerbsverhältnis zur Presse.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Urheberrecht

Urheberrecht von Dietz,  Claire, Kauert,  Michael, Schunke,  Sebastian, Wandtke,  Artur-Axel, Wöhrn,  Kirsten-Inger
Das Lehrbuch bietet ein didaktisches Drei-Stufen-Modell, um urheberrechtliche Kenntnisse zu erwerben bzw. zu vertiefen. Zunächst werden auf der Grundlage theoretischer und praktischer Fragestellungen Probleme aufgezeigt. Danach erfolgt eine rechtspolitische und dogmatische Bewertung der im Lehrbuch dargestellten Fälle. Schließlich werden Lösungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Auffassungen in der Rechtsprechung und in der Literatur angeboten. Die Neuauflage berücksichtigt die Reform des Urheberrechts (Korb III) und die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Die Digitalisierung und das Internet bilden im Lehrbuch einen wesentlichen Schwerpunkt. Neben den Problemen der gebrauchten Software und den unbekannten Nutzungsarten spielt das Urhebervertragsrecht eine wichtige Rolle. Dabei werden die Entscheidungen des BVerfG und des EuGH einbezogen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten von Gerhardt,  Nina
Die Autorin widmet sich der Diskussion um die Zulässigkeit von Onlineangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet zu weitgehend ist, wird anhand von europäischen und einfachgesetzlichen Vorgaben beantwortet. Hier steht der Drei-Stufen-Test für Telemedien und die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fokus. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf digitalen Textangeboten von ARD und ZDF im Wettbewerbsverhältnis zur Presse.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten von Gerhardt,  Nina
Die Autorin widmet sich der Diskussion um die Zulässigkeit von Onlineangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet zu weitgehend ist, wird anhand von europäischen und einfachgesetzlichen Vorgaben beantwortet. Hier steht der Drei-Stufen-Test für Telemedien und die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fokus. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf digitalen Textangeboten von ARD und ZDF im Wettbewerbsverhältnis zur Presse.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Rechtliche Vorgaben für die Gestaltung von Soft- ware öffentlich-rechtlicher Medienplattformen. Gesetzliche und verfassungsrechtliche Programmauf- träge und deren Abbildbarkeit in Strukturen, Verfahren und Code.

Rechtliche Vorgaben für die Gestaltung von Soft- ware öffentlich-rechtlicher Medienplattformen. Gesetzliche und verfassungsrechtliche Programmauf- träge und deren Abbildbarkeit in Strukturen, Verfahren und Code. von Dreyer,  Stephan, Rhein,  Valérie, Schulz,  Wolfgang
Das interdisziplinäre Projekt „Coding Public Value“ untersucht die Möglichkeit, Medienpolitik mithilfe der Ent- wicklung von Software zu gestalten. Im Kern geht es darum, Ansätze und Methoden der Softwareentwicklung für öffentlich-rechtliche Medienplattformen zu untersuchen, die nicht nur Geschäftsmodellen dienen, son- dern sich am Gemeinwohl orientieren und medienrechtliche Regulierungen berücksichtigen. Das vom bidt geförderte Projekt bindet dazu in einem interdisziplinären Verbund Science & Technology Studies, Kommu- nikationswissenschaft, Rechtswissenschaft und Software Engineering zusammen. Mehr unter: https://leib- niz-hbi.de/de/projekte/coding-public-value.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Verbandsautonomie im Sport

Verbandsautonomie im Sport von Heermann,  Peter W.
Sportverbände erlassen oder ändern regelmäßig die Verbandsstatuten und stellen dabei Regelungen auf, die sich auf Verbandsmitglieder, aber auch Dritte beschränkend auswirken können. Dabei berufen sich Sportverbände zumeist auf die Verbandsautonomie, der allerdings (kartell)rechtliche Grenzen gesetzt sind. Diesen sehr umstrittenen Rechtsbereich untersucht der Autor unter besonderer Berücksichtigung des sog. Meca-Medina-Tests, um sodann seinen Lösungsansatz auf zahlreiche, teils hochaktuelle Praxisbeispiele anzuwenden. Diese erste umfassende Darstellung des Sportkartellrechts richtet sich an Sportjuristinnen und Sportjuristen, Sportverbände, von Sportverbandsregelungen (un)mittelbar Betroffene, Gerichte, aber auch an Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler sowie Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Pluralismus, Finanzierung und Konvergenz als Grundfragen des Rundfunkrechts

Pluralismus, Finanzierung und Konvergenz als Grundfragen des Rundfunkrechts von Fechner,  Frank, Nishido,  Shoichiro, Scheel,  Tobias, Stettner,  Rupert
Rupert Stettner (Universität der Bundeswehr München) analysiert die aktuelle Aufsichtsstruktur des Privatrundfunks und hinterfragt sie, insbesondere aus verfassungsrechtlicher Sicht. Mit einem Plädoyer für eine einheitliche Rundfunkabgabe stellt Tobias Scheel (Duale Hochschule Baden-Württemberg Stuttgart) den Diskussionsstand zur Erhebung der Rundfunkgebühr des öffentlichrechtlichen Rundfunks dar. Shoichiro Nishido (Universität Seijo, Tokyo) bietet einen Überblick über die Grundfragen der Medienkonvergenz und Meinungsfreiheit in Japan, beleuchtet aktuelle Bestrebungen zur Reform des japanischen Rundfunkrechts und setzt diese in Beziehung zum deutschen Rundfunkrecht.
Aktualisiert: 2022-11-03
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Professionalisierung der Medienaufsicht

Professionalisierung der Medienaufsicht von Lilienthal,  Volker
Auf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift „epd medien“ in ihrer Reihe „Gremiendebatte“ diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test. Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten von Gerhardt,  Nina
Die Autorin widmet sich der Diskussion um die Zulässigkeit von Onlineangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet zu weitgehend ist, wird anhand von europäischen und einfachgesetzlichen Vorgaben beantwortet. Hier steht der Drei-Stufen-Test für Telemedien und die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fokus. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf digitalen Textangeboten von ARD und ZDF im Wettbewerbsverhältnis zur Presse.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and you are out

Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and you are out von Blanke-Roeser,  Constantin, Chatziatanasiou,  Konstantin, Hartmann,  Constantin, Höbel,  Jan Nicolas, Klimanek,  Sophia, Ueberfeldt,  Lara
Die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft schrieb im Jahre 2012 einen studentischen Aufsatzwettbewerb zum Thema „Kulturflatrate, Kulturwertmark oder Three strikes and you are out: Wie soll mit Kreativität im Internet umgegangen werden?“ aus und forderte Studenten auf, die Defizite des geltenden Rechts oder zumindest eines der gegenwärtig diskutierten Modelle de lege ferenda aus rechtlicher Sicht darzustellen. Der vorliegende Band enthält die Beiträge der fünf Preisträger Jan Nicolas Höbel, Constantin Blanke-Roeser, Sophia Klimanek, Lara Ueberfeldt, Konstantin Chatziatanasiou und Constantin Hartmann. Sämtliche Beiträge wurden durch Professor Dr. Alexander Peukert, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Exzellenzcluster Normative Orders, Frankfurt am Main begutachtet. Nach „Die deutsche Juristenausbildung unter dem Einfluss des Bologna-Prozesses“ (Band 1), „Elektronische Fußfessel – Fluch oder Segen der Kriminalpolitik“ (Band 2) und „Schwimmen mit Fingerabdruck“ (Band 3), der sich mit den biometrischen Herausforder-ungen für das Recht der Gegenwart und der Zukunft beschäftigte, setzt die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft mit dem vorliegenden Band 4 ihre Schriftenreihe zu aktuellen Brennpunkten der politischen Diskussion fort.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von Hahn,  Caroline
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten existieren in Deutschland seit gut 60 Jahren. Ihre noch heute gültige binnenplurale Organisationsform besteht im Wesentlichen seit ihrer Gründung fort. Dies obwohl gegen das damit verbundene Aufsichtssystem von Beginn an Einwände bestanden. Ist das bestehende Aufsichtssystem noch zeitgemäß? Können die Gremien ihre Aufgaben effektiv wahrnehmen? Können sie den neuen Herausforderungen des Dreistufentestverfahrens gerecht werden? Ist der Einfluss des Staates in den Gremien hinnehmbar? Stellt sich die Aufsichtspraxis der ARD noch als zukunftsweisend dar? All diesen Problemfeldern widmet sich die Arbeit, die mit einem Reformmodell für die Praxis Antworten gibt.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Urheberrecht

Urheberrecht von Dietz,  Claire, Kauert,  Michael, Schunke,  Sebastian, Wandtke,  Artur-Axel, Wöhrn,  Kirsten-Inger
Das Lehrbuch bietet ein didaktisches Drei-Stufen-Modell, um urheberrechtliche Kenntnisse zu erwerben bzw. zu vertiefen. Zunächst werden auf der Grundlage theoretischer und praktischer Fragestellungen Probleme aufgezeigt. Danach erfolgt eine rechtspolitische und dogmatische Bewertung der im Lehrbuch dargestellten Fälle. Schließlich werden Lösungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Auffassungen in der Rechtsprechung und in der Literatur angeboten. Die Neuauflage berücksichtigt die Reform des Urheberrechts (Korb III) und die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Die Digitalisierung und das Internet bilden im Lehrbuch einen wesentlichen Schwerpunkt. Neben den Problemen der gebrauchten Software und den unbekannten Nutzungsarten spielt das Urhebervertragsrecht eine wichtige Rolle. Dabei werden die Entscheidungen des BVerfG und des EuGH einbezogen.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Professionalisierung der Medienaufsicht

Professionalisierung der Medienaufsicht von Lilienthal,  Volker
Auf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift „epd medien“ in ihrer Reihe „Gremiendebatte“ diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Öffentlichkeitsbegriff im Urheberrecht

Der Öffentlichkeitsbegriff im Urheberrecht von Sammer,  Günther
Das Werk befasst sich mit dem urheberrechtlich sehr bedeutsamen Thema, ab wann eine Verwertungshandlung öffentlich erfolgt. Die europäischen Urheberrechtsgesetze knüpfen an den Tatbestand der Veröffentlichung bzw der öffentlichen Verwertung verschiedenste Konsequenzen. Die weit verbreitete Auffassung, dass dort, wo die private Nutzung endet, die öffentliche beginnt, wird vom Autor kritisch hinterfragt. Gibt es doch Sachverhalte, die weder privat noch öffentlich zu nennen sind. Ereignisse im Familien- und Freundeskreis gelten zu Recht als privat, Vorkommnisse am Hauptbahnhof können in der Regel getrost als öffentlich tituliert werden. Aber was ist mit Handlungen, die dazwischen liegen, so zum Beispiel am Arbeitsplatz? Zu Arbeitskollegen besteht ein Verhältnis, das nicht unbedingt familiär ist, aber auch weit davon entfernt ist, als öffentlich bezeichnet zu werden. Sammer tritt hier für die Anwendung eines tertiums ein, das sich am Drei-Stufen-Test der Revidierten Berner Übereinkunft (RBÜ) orientiert. Seine Studie beginnt er mit der historischen Entwicklung der Urheberrechtsgesetze Österreichs und Deutschlands und umreißt anschließend die zugrundeliegenden internationalen Abkommen sowie die europarechtlichen Grundlagen. Ausgehend von § 15 des deutschen Urheberrechtsgesetzes, der eine Definition des Öffentlichkeitsbegriffs enthält, würdigt er die entsprechende (auch internationale) Judikatur und Literatur kritisch und fordert die Aufnahme einer neuen Bestimmung in die jeweiligen Urheberrechtsgesetze. Diese neue Norm solle die Lücke zwischen privater und öffentlicher Nutzung schließen, indem das angesprochene tertium im Gesetz manifestiert wird und so schlussendlich zu sachgerechteren Lösungen beiträgt. Neben der Auseinandersetzung mit diesem Problem, die den Hauptteil der Studie bildet, finden sich noch weitere interessante urheberrechtliche Ausführungen zur digitalen Vervielfältigung, zum WLAN und zum sogenannten "public viewing". Großen Raum widmet der Autor auch der Auseinandersetzung mit dem Thema der öffentlichen Aufführung einer Rundfunksendung. Hier setzt er sich sowohl mit den Literaturmeinungen in Österreich als auch mit denen in Deutschland kritisch auseinander, da weder in Österreich noch in Deutschland die im jeweiligen Gesetz vorgenommene Unterscheidung zwischen einer öffentlichen Aufführung eines Werkes der Tonkunst und einer öffentlichen Aufführung einer Rundfunksendung in der Praxis berücksichtigt wird. Abschließend ist zu sagen, dass vor allem der problem- bzw lösungsorientierte Zugang der gut lesbaren Abhandlung überzeugt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Verwertung von Persönlichkeitsrechten im Profisport

Die Verwertung von Persönlichkeitsrechten im Profisport von Kretschmer,  Marc Alexander
Die Vermarktung der Persönlichkeitsrechte von Sportlern ist nahezu allgegenwärtig. Weniger offensichtlich sind die damit verbundenen rechtlichen Probleme. Persönlichkeitsrechte als Vermarktungsgegenstand stellen den Rechtsanwender vor mehrere, noch nicht abschließend geklärte oder stark einzelfallabhängige Fragen. Bei der Vertragsgestaltung kommt den Geboten der Transparenz und Angemessenheit hohe Bedeutung zu. Dies gilt besonders im professionellen Sport. Sportler sehen sich einem Recht gegenüber, das Verbände zunehmend in Musterverträgen einseitig setzen. In diesem Umfeld, das zudem durch geringe gerichtliche Kontrolldichte und asymmetrische Machtverhältnisse zu Lasten der Sportler geprägt ist, besteht die Gefahr unangemessener Einschränkungen der Rechte des Individuums. Marc Alexander Kretschmer wirft daher einen kritischen Blick auf die sportlichen Selbstregulierungsregime und wägt die widerstreitenden Interessen sorgsam ab.
Aktualisiert: 2022-12-22
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