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Störfallrecht und Betriebsverfassung

Störfallrecht und Betriebsverfassung von Faber,  Ulrich, Kohte,  Wolfgang
Im Sommer 2000 ist mit der Neuregelung des europäischen Störfallrechts der Schutz der Beschäftigten, der Anwohner und der Umwelt umfassend verbessert worden. Die Störfallverordnung verlangt, betriebliche Sicherheitsmanagementsysteme zu schaffen. An der Entwicklung und Ausgestaltung müssen die Beschäftigten und ihre Interessenvertretung beteiligt werden.Die Risiken einer unzureichenden Störfallprävention, eines unzulänglichen Sicherheitsmanagementsysteme sind erheblich. Gesundheit und Leben der Beschäftigten ist bedroht, das Leben- und die Gesundheit der Anwohner des Betriebsgeländes wird gefährdet, schwere Schäden für die Umwelt können davon ausgehen. In der Vergangenheit haben schwere bzw. häufige Störfalle am Ende zur Schließung ganzer Standorte beigetragen. Störfallprävention ist so gesehen auch ein Beitrag zur Arbeitsplatzsicherung. Daher ist die aktive Mitwirkung der Beschäftigten und ihrer Betriebsräte von zentraler Bedeutung. Dazu werden den Beschäftigten und ihrer Interessenvertretung umfassende und weit reichende Informations- und Beteiligungsrechte eingeräumt. Es gilt, sie auch zu nutzen.Dieser zweite, aktualisierte und überarbeitete Leitfaden bietet Betriebsräten und Beschäftigten das für ihre Arbeit notwendige, aktuelle, juristische Fachwissen als praktische Handlungshilfe zur Mitwirkung und Beteiligung. Sie beginnt mit einem Überblick zur Entwicklung des deutschen und europäischen Störfallrechts und ihren Zielen, erläutert detailliert die Instrumente, die Beteiligung des Betriebsrates bei der Erstellung des Sicherheitsmanagementsystems und das Zusammenwirken der Akteure in den betrieblichen Arbeits- und Umweltschutzausschüssen.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Smart Watts

Smart Watts von Schuh,  Günther, Stich,  Volker
Im Rahmen der E-Energy-Initiative der Bundesregierung wurde im Forschungsvorhaben „Smart Watts“ in der Modellregion Aachen ein unbundlingkonformes Informations- und Steuerungsmodell für das Energiesystem der Zukunft entwickelt und im Feldversuch erprobt, bei dem den Marktakteuren zeitnah Ist-Daten der Erzeugung und des Verbrauchs zur Verfügung standen. In dieser FIR-Edition Forschung werden die Ergebnisse des in Aachen gelaufenen Feldtests dargestellt, bei dem das Zusammenspiel der verschiedenen Smart-Watts-Bausteine getestet wurde.
Aktualisiert: 2018-07-20
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Verbetrieblichung der Lohnfindung und der Festlegung von Arbeitsbedingungen

Verbetrieblichung der Lohnfindung und der Festlegung von Arbeitsbedingungen von Schnabel,  Claus
Das durch branchenweite Tarifverträge dominierte deutsche System der Lohnfindung und der Regelung von Arbeitsbedingungen wird trotz unbestreitbarer Verdienste in der Vergangenheit immer mehr in Frage gestellt. Als Reaktion auf die zunehmenden Herausforderungen des internationalen Wettbewerbs sowie des technischen und strukturellen Wandels wird häufig eine Dezentralisierung und "Verbetrieblichung" der Lohnfindung zur Erhöhung der betrieblichen Flexibilität gefordert. Der vorliegende Überblick über die wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Forschung zu diesem Thema macht deutlich, dass sowohl zentrale, überbetriebliche als auch dezentrale, betriebliche Regelungen verschiedene Stärken und Schwächen aufweisen, die je nach Betrieb und Branche bzw. je nach einzel- oder gesamtwirtschaftlicher Sicht von unterschiedlicher Bedeutung sind. Ein in jeder Hinsicht optimales Lohnfindungssystem und eine besonders vorteilhafte Tarifverhandlungsebene lassen sich beim heutigen Stand der Forschung nicht eindeutig identifizieren. Eine Dezentralisierung bzw. Verbetrieblichung der Lohnfindung erweitert auf der einen Seite den Gestaltungsspielraum der Betriebe und ermöglicht ihnen flexiblere Reaktionen auf neue Herausforderungen. Sie erlaubt differenzierte Abschlüsse und vergrößert damit mittel- und langfristig die Lohnspreizung. Zudem ermöglicht sie eine genauere Orientierung an der wirtschaftlichen Lage und Leistungsfähigkeit eines Betriebes. Auf der anderen Seite erhöht eine Verbetrieblichung tendenziell den Verhandlungsaufwand und damit die Transaktionskosten, sie belastet das Betriebsklima und lässt das Arbeitskampfrisiko steigen. Gesamtwirtschaftlich dürfte sie ferner zu einer (weiteren) Abnahme der tarifvertraglichen Abdeckungsrate führen. Ihre Auswirkungen auf die Investitionen bzw. Innovationen und die Höhe der Löhne sind a priori offen und hängen nicht zuletzt von der wirtschaftlichen Lage und den Machtverhältnissen im Betrieb ab. Möglich sind sowohl Lohnsenkungen zur Sicherung der Arbeitsplätze in weniger erfolgreichen Betrieben als auch die Umverteilung betrieblicher Innovationserträge auf die Arbeitnehmer in überdurchschnittlich profitablen Betrieben (was Investoren abschrecken könnte). Insgesamt deutet aus theoretischer wie empirischer Sicht wenig darauf hin, dass eine generelle Verlagerung der Tarifverhandlungen auf die Betriebsebene in Deutschland in jedem Fall von Vorteil sein dürfte.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Soziale Inklusion im europäisch-vergleichenden Zusammenhang aus juristischer Sicht

Soziale Inklusion im europäisch-vergleichenden Zusammenhang aus juristischer Sicht von Schulte,  Bernd
Die Studie ist eine Bestandsaufnahme des Forschungsstandes unter besonderer Berücksichtigung von Forschungslücken und Forschungsdesiderata der Sozialpolitik- und Sozialstaatforschung aus europäisch-rechtsvergleichender Perspektive. Einen Schwerpunkt bildet die sog. offene Methode der Koordinierung als politischer Strategie auf Europäischer Ebene, die seit Lissabon 2000 nach dem Vorbild der im EG-Vertrag verankerten Europäischen Beschäftigungsstrategie im Bereich des Sozialschutzes in den Bereichen Bekämpfung von Armut und sozialer Ausschließung/Inklusion, Alterssicherung (Renten) sowie Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege Anwendung findet. Die Studie mündet in ein Plädoyer für verstärkte Forschungsanstrengungen in spezifischen Fragen: Ausbau der "gehobenen" sozialen Sicherung zu einer allgemeinen Erwerbstätigensicherung; Verbesserung der sozialen Mindestsicherung als "basic floor" des Gesamtsystems der sozialen Sicherung, europarechtskonforme Ausgestaltung der gesundheitlichen und sozialen Dienstleistungen als Teil der Daseinsvorsorge, Gewährleistung von Chancengleichheit und Gleichbehandlung sowie Verbot der Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse und ethnischen Herkunft, der Religion und Weltanschauung, einer Behinderung, des
Aktualisiert: 2019-01-02
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Responsible Research and Innovation: reflexive Ethik in der Forschung

Responsible Research and Innovation: reflexive Ethik in der Forschung von Kurtze,  Hannes, Wehrmann,  Christian
In den letzten Jahren hat – nicht zuletzt auf Betreiben der Europäischen Kommission – das Konzept der verantwortlichen Forschung und Innovation (Responsible Research and Innovation) an Bedeutung gewonnen. Bei diesem Ansatz wird an die bisherige Tradition der Erwägung ethischer, sozialer und rechtlicher Aspekte (ELSI – Ethical, legal and social issues) angeknüpft und gleichzeitig nach neuen Wegen für Partizipation und Reflexivität im Zentrum von Forschungsaktivitäten gesucht. Leitend ist hier der Wunsch, dass auch die ethische Dimension und gesellschaftliche Belange sowohl in Forschung und Innovation (FuE) als auch in der Forschungsförderung berücksichtigt werden sollten. In den formulierten Ansprüchen zeigen sich jedoch Mehrdeutigkeiten. So ist bei näherem Hinsehen keineswegs unmittelbar erkennbar, durch wen, wie und wann die Einbeziehung ethischer Aspekte in öffentlich geförderten FuE-Prozessen stattfinden sollte.
Aktualisiert: 2018-07-19
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Change the Story, Change the Future

Change the Story, Change the Future von Korten,  David C. Korten
„Als entscheidungsfähige Wesen leben wir gemeinsam durch unsere Geschichten. Sie sind die Brille, durch die wir die Wirklichkeit betrachten. Sie formen sowohl, was wir als Gesellschaft wertschätzen als auch die Institutionen, durch die wir die Machtverhältnisse strukturieren. Doch wenn wir eine schlechte Geschichte erzählen, dann steht uns eine schlechte Zukunft bevor. Eine authentische Geschichte des heiligen Lebens und der lebendigen Erde zeichnet sich ab. Ihre Wurzeln liegen in der uralten menschlichen Weisheit. Wenn wir dies anerkennen, verändert sich alles.”
Aktualisiert: 2017-02-20
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Kleine Gewerkschaften und Berufsverbände im Wandel

Kleine Gewerkschaften und Berufsverbände im Wandel von Greef,  Samuel, Kallas,  Victoria, Schroeder,  Wolfgang
Die deutsche Gewerkschaftslandschaft und mit ihr das gesamte System industrieller Beziehungen befinden sich im Wandel. Die korporatistischen Strukturen des deutschen Modells verlieren an Bedeutung, während die Gewerkschaften aufgrund wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Veränderungen unter Anpassungsdruck stehen und gleichzeitig mit internen Strukturproblemen kämpfen. Eine neue Herausforderung ergibt sich infolge von Konkurrenzkonstellationen innerhalb des Gewerkschaftslagers. Angesichts dieses Wandels lohnt es sich, die Transformation der deutschen Gewerkschaften eingehender zu betrachten. Einige Journalisten warnen vor einer Zunahme von Konflikten, angestoßen von partikularistisch orientierten Gewerkschaften, die eigene Tarifinteressen zulasten schwacher Arbeitsmarktgruppen durchsetzen und so tradierte Werte wie Arbeitnehmersolidarität unterminieren. Doch kann zum jetzigen Zeitpunkt keine eindeutige Entwicklungsrichtung der industriellen Beziehungen antizipiert werden. Vielmehr sind umfassende wissenschaftliche Analysen notwendig, um diese Veränderungen zu verstehen. Die vorliegende Studie zielt darauf ab, ein (vorläufiges) Forschungsdesign, mit dem die Transformation des deutschen Gewerkschaftsmodells untersucht werden kann, zu entwerfen.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Diskriminierungsfreie Tarifverträge

Diskriminierungsfreie Tarifverträge von Jochmann-Döll,  Andrea, Tondorf,  Karin
Tarifvertragliche Regelungen werden (meist) geschlechtsneutral formuliert und gelten für weibliche wie für männliche Beschäftigte gleichermaßen. Doch es wäre ein Trugschluss zu glauben, dass sie deshalb automatisch die Gleichbehandlung von Frauen und Männern bei den Arbeitsbedingungen und beim Entgelt gewährleisten, wie es vom europäischen und deutschen Recht gefordert wird. Denn in allen Regelungsbereichen existieren Potentiale für Benachteiligungen eines Geschlechts, auch wenn sie nicht immer auf den ersten Blick erkennbar sind. In der vorliegenden Studie werden problematische Regelungen zu den Bereichen - Entgelt, - Arbeitszeit, - Qualifizierung und beruflicher Aufstieg, - Beschäftigungssicherung/Rationalisierungsschutz, - Beteiligung an Entscheidungen, - Präambeln und - geschlechtsneutrale Sprache identifiziert. Es wird aufgezeigt, inwiefern sie gegen arbeitsrechtliche Normen verstoßen und wie diskriminierungsfreie Formulierungen aussehen könnten. Dabei werden positive Beispiele aus bestehenden Tarifverträgen herangezogen. Darüber hinaus werden weitere Möglichkeiten für gleichstellungsförderliche Regelungen in (Mantel-)Tarifverträgen benannt. Die Broschüre soll als Anregung für Tarifverantwortliche, Betriebsparteien und gleichstellungspolitisch engagierte Frauen und Männer dienen, tarifliche Regelungen auf ihre Gleichstellungswirkungen hin zu überprüfen.
Aktualisiert: 2019-01-02
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